Salo Aizenberg, HonestReporting, 7. Mai 2023
Die von Prinz Bandar von Saudi-Arabien als „Verbrechen“ und „Tragödie“ bezeichneten Ablehnung des von Bill Clinton vermittelten Friedensabkommens 2000/2001 durch PA-Präsident Yassir Arafat schien der Nagel im Sarg der trügerischen Zweistaaten-Lösung zu sein.
Es war zwar zweifellos eine verpasste Gelegenheit, aber ein ähnliches Angebot der Eigenstaatlichkeit wurden den Palästinensern von Premierminister Ehud Olmert im September 2008 gemacht. Leider wurde Olmerts Angebot mit derselben Reaktion von Arafats Nachfolger Mahmud Abbas begegnet: Ablehnung durch Schweigen, ohne Gegenangebot.
Aber warum tut das israelfeindliche Narrativ so, als habe es Olmerts Angebot nicht gegeben oder sei irrelevant?
Die Wahrheit lautet, dass die aufeinanderfolgende israelische Führungspolitiker – Ehud Barak, Ariel Sharon und Olmert – die Kontrolle über das Territorium dauerhaft an die Palästinenser übergeben wollten, was von Typen wie Amnesty International und Human Rights Watch regelmäßig ignoriert wird, während sie die Idee verewigen, Israel wünsche das palästinensische Volk zu kontrollieren und zu beherrschen.
Würde man tatsächlich anerkennen, dass Israel volle Eigenstaatlichkeit auf Territorium, dass 100 Prozent der Westbank und des Gazastreifens entspricht, anbot, dann wäre bewiesen, dass die Darstellung des unnachgiebigen Israel, das es ablehnt seine Besatzung zu beenden, falsch ist.
Olmerts Friedenszusage
Nach dem Triumpf von Olmerts Partei Kadima bei der Wahl im März 2006 deutete er in seiner ersten politischen Rede den Wunsch an ein Friedensabkommen mit den Palästinensern über die Schaffung eines Palästinenserstaats anzustreben.
Obwohl er mit dem israelischen Krieg mit der Hisbollah im Sommer 2006 und einem Luftangriff auf einen vermuteten Atomreaktor im Irak im September 2007 zu tun hatte, verfolgte Olmert seine Amtszeit als Premierminister hindurch aktiv eine Zweistaatenlösung mit dem Palästinenser.
Der Friedensprozess unter Olmert begann formell auf der Konferenz in Annapolis im November 2007 und wollte der sogenannten „Roadmap for Peace“ folgen, wie sie von Präsident George W. Bush im Juni 2002 vorgeschlagen wurde.
Die Roadmap war ein Stufenplan, der schließlich zu voller palästinensischer Eigenstaatlichkeit führen sollte.
Im Verlauf mehrerer Monate traf sich Olmert 36-mal mit Abbas, meist in Jerusalem und einmal in Jericho. Es gab etwas 300 Treffen von ranghohen Vertretern und Profi-Komitees beider Seiten.
Eine Schlüssel-Einvernehmen der Verhandlungen lautete, dass „nichts vereinbart ist, bis Übereinstimmung zu allem erzielt ist“, was bedeutete, dass keine Position, zu was auch immer, endgültig sein würde, bis die gesamte Vereinbarung abgeschlossen war.
Nach Monaten der Diskussion und Verhandlungen gipfelte der Prozess im September 2008 damit, dass Olmert einen abschließenden Vorschlag vorlegte, er ein Paket an Zugeständnissen beinhaltete, das auf vielen Runden vorheriger Diskussionen basierte, dazu die jüngste Version einer Landkarte auf Grundlage der bisherigen Verhandlungen zu Landtausch.
Dazu gehörten:
- Einen unabhängigen Palästinenserstaat zu schaffen, der in der Westbank zu 93,7 Prozent zusammenhängt, wobei die übrigen 6,3 Prozent aus großen Siedlungsblöcken bestehen, die dem Staat Israel zugeschlagen würden. Zum Ausgleich würde Israel 5,8 Prozent seines Territoriums an den Palästinenser geben und das andere halbe Prozent wäre eine Autobahn, die im Israel von vor 1967 gebaut würde, um den Gazastreifen mit der Westbank zu verbinden.
- Jerusalem sollte mit Hilfe des Grundprinzips geteilt werden, dass nach 1967 gebaute jüdische Viertel Teil Israels bleiben und arabische Viertel, die vor 1967 nicht Teil Israels waren, Teil des Palästinenserstaats sein würden.
- Der Tempelberg sollte unter internationale, von Saudi-Arabien, Jordanien, den USA, Israel und den Palästinensern geführte Treuhänderschaft gestellt werden.
- Bezüglich des sogenannten „Rückkehrrechts“ würden palästinensische Flüchtlinge nicht in an Orte innerhalb Israels „zurückkehren“ können. Israel würde einer symbolischen Anzahl zustimmen und mit internationalen Gremien arbeiten, einen Fonds erstellen, um sowohl Palästinensern als auch Israels Reparationen zur Verfügung zu stellen, die vom Konflikt 1948 Schaden zugefügt bekamen.
Die palästinensische Ablehnung
Laut Olmert antwortete Abbas, er wolle die Vereinbarung nicht bei der Vorlage unterzeichnen und wollte weitere Diskussionen über die Karte mit seinem Expertenteam führen, bevor er akzeptiert. Die beiden Seiten sollten sich am nächsten Tag treffen, sagte Abbas.
Die palästinensische Seite kehrte allerdings nie zu diesem Treffen am nächsten Tag zurück und kommunizierten nie wieder über die Verhandlungen. Es herrschte ab diesem Punkt totale Stille und das Treffen vom 16. September 2008 endete damit das nach einem fast einjährigen Verhandlungsprozess letzte zwischen den beiden Seiten zu sein.
Damit, dass sie nie zu dem weiteren Treffen auftauchten und nie irgendeine andere Art von Antwort oder Schritt zur Wiederaufnahme der Verhandlungen anboten, war das praktisch eine komplette Ablehnung. Abbas spielte exakt dasselbe Spiel wie Arafat acht Jahre zuvor – einfach wegzugehen ohne zu antworten und Monate lange Verhandlungen ohne ein weiteres Wort zu beenden.
Was die Schlüsselfiguren sagten
Ehud Olmert
In einem Op-Ed, das Olmert im Juli 2009 in der Washington Post schrieb, einer seiner frühesten Kommentare zu den Ereignissen des Vorjahrs, sagte er:
Bis heute kann ich nicht verstehen, warum die Palästinenserführung den weitreichenden und nicht da gewesenen Vorschlag nicht akzeptierte, die ich ihr anbot. Mein Vorschlag beinhaltete eine Lösung aller ausstehenden Fragen: territorialen Kompromiss, Sicherheitsarrangements, Jerusalem und Flüchtlinge. Es würde sich lohnen die Gründe zu erkunden, warum die Palästinenser mein Angebot ablehnten und es stattdessen vorzogen alles zu verschleppen und echte Entscheidungen auszuweichen. Mein Vorschlag hätte geholfen die „Zweistaatenlösung“ in Übereinstimmung mit den Prinzipien der US-Administration, der von mir geführten israelischen Regierung und den Kriterien der Palästinenserführung zu verwirklichen, denen die Jahre hindurch gefolgt wurde. Ich glaube, es ist entscheidend die Lektionen aus der Ablehnung eines solchen Angebots durch die Palästinenser zu überprüfen.
Mahmud Abbas
Abbas gab im November 2015 Erklärungen ab, in denen er die wichtigsten Einzelheiten des Angebots der Eigenstaatlichkeit einräumt und zugibt, dass er Olmerts Angebot ablehnte, weil ihm nicht erlaubt war die Landkarte zu studieren, die Olmert ihm vorgelegt hatte.
Er [Olmert] zeigte mir die Landkarte. Er gab mir die Karte nicht… er sagte mir: „Das ist die Karte“ und nahm sie wieder weg. Ich respektierte seine Ansicht, aber wie kann ich etwas unterschreiben, das ich nicht erhalten habe.
Abbas versäumte zu erwähnen, dass Olmert die Karte nicht in diesem Moment als endgültiges „Nimm oder stirb“ vorlegte, dass Olmert ausdrücklich weitere Überprüfung der Karte akzeptierte und dass das palästinensische Verhandlungsteam zugestimmt hatte die Landkarte am folgenden Tag zu überprüfen. Abbas ließ auch die Tatsache aus, dass die Palästinenser mit den Israelis nie wieder über das Thema sprachen.
Saeb Erekat
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat machte deutlich, dass eine Ablehnung von maximalistischen palästinensischen Positionen abzurücken der wahre Grund war, warum diese Vorschläge abgelehnt wurden, statt nicht in der Lage gewesen zu sein eine Landkarte zu prüfen.
Es wird keinerlei Frieden geben, wenn nicht Ostjerusalem – mit jedem einzelnen Stein darin – zur Hauptstadt Palästinas wird.
In einem Interview im Dezember 2018 im offiziellen PA-Fernsehen bestätigte Erekat erneut die Parameter von Olmerts Angebot und deutete an, dass der gesamte Landbereich für einen Palästinenserstaat sogar größer war als das Gesamtterritorium der Westbank und des Gazastreifens:
Ich hörte Olmert sagen, dass er [Abba] 100 Prozent des Westbank-Territoriums anbot. Das stimmt. Her [Olmert] legte [Abbas] eine Landkarte vor und sagte: „Ich möchte, dass Israel 6,5 Prozent der Westbank nimmt und ich werde [der PA] 6,5 Prozent des Territoriums dafür geben.“ Olmert sagte zu Abbas: „Der Bereich der Westbank und des Gazastreifens am Vorabend des 4. Juni 1967 betrug 6.235 km2. Ich [Erekat] sagte zu Abbas: 2Olmert will dir 20 km2 mehr geben, du kannst also [den Palästinensern] sagten: ‚Ich habe mehr bekommen als die Gebiete von 1967.‘“ Zu Jerusalem [sagte Olmert]: „Was arabisch ist, ist arabisch und was jüdisch ist, ist jüdisch und wir werden sie als offene Stadt bewahren.“
Condoleezza Rice
Als Außenministerin unter Präsident Bush war Rice bis zum Ende der Administration Bush im Januar 2009 in jeden Aspekt der Friedensverhandlungen von Annapolis involviert. Rice veröffentlichte 2011 ausführliche Memoiren und im letzten Kapitel schildert sie die letzten Tage der Verhandlungen zwischen Olmert und Abbas. Rice bestätigt die Grundelemente von Olmerts Vorschlag vom 16. September 2008 und das geplante Treffen am folgenden Tag, das nie stattfand. Rice berichtet, dass sie ihr Team, nachdem die Palästinenser nicht auftauchten, bat eine Annäherung des Territorial-Kompromisses zu erstellen, um „das Angebot von Olmert zu bewahren“. Rice bat Präsident Bush Olmert und Abbas ein letztes Mal empfangen, um sie vielleicht zu überzeugen die Parameter des Vorschlags zu akzeptieren. Rice war sich bewusst, dass Olmert ein Lame Duck-Premierminister war und seine Nachfolgerin am Steuer der Kadima, Tzipi Livni, drängte sie dem Vorschlag angesichts seines schwachen Ansehens nicht festzuklopfen. Rice glaubte allerdings „einen israelischen Premierminister mit diesem Angebot aktenkundig zu haben, der diese bemerkenswerten Elemente anbietet und einen Palästinenserpräsidenten, der sie akzeptiert, den Friedensprozess auf eine neue Ebene gehoben hätte“. Das vorgeschlagene letzte Treffen fand nie statt, wie Rice erklärt: „Abbas lehnte ab.“
Elliott Abrams
Abrams war für die USA als stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater eng in alle Angelegenheiten um die Verhandlungen involviert.
In Sachen von Olmerts Eigenstaatlichkeitsangebots schrieb Abrams in seinem Buch Tested by Zion von 2013:
Die Palästinenser glauben nicht, dass sie eine nicht zu ersetzende Gelegenheit verpassten. Obwohl ihnen gesagt wurde, sie würden diese Kombination eines israelischen Premierministers und eines amerikanischen Präsidenten, die so scharf auf einen Deal waren, nie wieder bekommen, hatten sie das früher schon gehört. 2001 sagte der amerikanische Unterhändler Dennis Ross genau dasselbe gegenüber Arafat zur Regierung Barak und Clinton… Dennoch hatte Arafat den Deal ausgeschlagen, Abbas sah ihn das tun und jetzt machte Abbas genau dasselbe: Untätigkeit.
Die Palästinenser wollten nicht unterschreiben, wollten aber auch dem Vorwurf entgehen Nein gesagt zu haben.
Die Palestine Papers
Im Januar 2011 erhielt Al-Jazira mehr als 1.600 vorher geheime Dokumente zum israelisch-palästinensischen Friedensprozess. Die Dokumente umfassten detaillierte Memos, E-Mails, Landkarten, Sitzungsprotokolle und Strategiepapiere, die den Zeitraum von 1999 bis 2010 abdeckten.
Die Palestine Papers, die für authentisch befunden wurden und unumstritten sind, erzeugten bei vielen Palästinensern Empörung; sie sahen, dass palästinensische Unterhändler tatsächlich israelische Vorschläge in Betracht zogen, so diejenigen, die das volle und buchstäbliche „Rückkehrrecht“ kompromittieren würden. Die Empörung überzeugte Saeb Erekat eine Antwort zu schreiben, dass die Unterhändler „keine Hinterzimmer-Vereinbarungen trafen“ und dass „zwischen den Seiten nie eine Vereinbarung zu irgendeiner Dauerstatus-Frage erzielt wurde“.
Wichtig ist, dass die Palestine Papers dem Narrativ widersprechen, mit dem manche aufwarten, Abbas sei nicht in der Lage gewesen Olmerts Vorschlag zuzustimmen, weil er und sein Team mehr Zeit benötigten die Landkarte zu studieren. Tatsächlich entwarf das palästinensische Verhandlungsteam bereits auf Grundlage früherer Diskussionen und detaillierter Vorschläge eine höchst detailliere Karte, die auf zahlreichen Diskussionsrunden und einem späteren Treffen vom 31. August 2008 beruhte.
Folgen
Das schicksalhafte und letzte Treffen am 16. September 2008 war praktisch das Ende der Friedensverhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern. Nach etwa 10 Monaten Diskussionen, die in Annapolis begannen, war die finale palästinensische Antwort ein Nichterscheinen ohne weitere Erklärung oder Gegenangebot.
Wir können uns die Berichterstattung der New York Times als guten Stellvertreter dafür ansehen, wie diese Ereignisse der Welt damals vermittelt wurden: am 16. und 17. September berichtete die Zeitung, dass Olmert sich in Jerusalem zwei Stunden lang mit Abbas getroffen hatte und dass Olmert „sehr daran interessiert war eine Art historischer Friedensvereinbarung mit den Palästinenser zu treffen, bevor er seine Amtszeit endgültig beendet“.
Ähnlich dem Ablauf der Ereignisse und der Berichterstattung in den letzten Wochen der Administration Clinton wurden den Medien die Details der Treffen nicht mitgeteilt, weil es immer noch Hoffnung gab, dass ein Deal erzielt werden könnte. am 29. September 2008 berichtete die New York Times, dass der Palästinenser-Vertreter Yassir Abed Rabbo sagte, Olmert hätte „bisher keinen detaillierten Plan für eine Grenze zwischen Israel und einem Palästinenserstaat vorgelegt“ – aber heute wissen wir, dass Olmert das tatsächlich machte und dass die Palästinenser eine detaillierte Landkarte des Vorschlags in Händen hatten.
Gleichgültigkeit der Medien und Begräbnis
Die Ereignisse vom September 2008 blieben dem Großteil der Welt unbekannt, bis Saeb Erekat Al-Jazira TV am 27. März 2009 ein Interview gab. Bis dahin hatte es keine öffentliches Eingeständnis seitens der Palästinenser zu Olmerts Angebot und der Ablehnung durch die Palästinenser gegeben.
Mark Lavie, ein Journalist der Associated Press im Büro in Jerusalem, behauptete, er sei sich des Erekat-Interviews und der Eingeständnisse bewusst geworden und versuchte die Story über AP zu bringen, ihm wurde aber APs Jerusalem-Chef die Veröffentlichung verboten. Laut Lavie lehnte AP die Story ab, seil „die Redaktionslinie des Büros immer noch lautete, dass der Konflikt Israels Fehler sei und die Palästinenser und die arabische Welt schuldlos seien“.
Die Berichterstattung in den ersten Jahren nach Olmerts Angebot war spärlich, zum Teil, weil viele der Schlüssen-Unterhändler die Einzelheiten des Friedensprozesses noch nicht verraten hatten.
Olmert schrieb im September 2011 einen Kommentar in der New York Times, in dem er die Einzelheiten des Abbas gemachten Angebots aufzählte. Die AP brachte eine Story über Olmerts Angebot und Abbas‘ Ablehnung erst mehrere Jahre später, im November 2015, nachdem Abbas das Angebot und die Ablehnung im israelischen Fernsehen eingestanden hatte. Laut der AP-Story von 2015 lehnte Abbas das Angebot ab, „weil ihm nicht erlaubt worden war die Landkarte zu studieren“ – aber wir wissen heute natürlich, dass dieses Narrativ falsch ist.
Revisionisten haben Arafat mit einer Unzahl von und endlosen Ausreden versorgt, warum er Recht hatte Nein zu sagen, aber die Ablehnung von Abbas wird allgemein nicht bestritten, zum großen Teil auf die öffentlichen und konkreten Eingeständnisse von Abbas und Erekat zu den Ereignissen zurückzuführen ist. Fürsprecher wiederholen normalerweise die Unwahrheit, dass Abbas nicht erlaubt wurde eine Landkarte zu prüfen oder dass es kein formell schriftliches Angebot gab, aber wiederum waren die Einzelheiten des Eigenstaatlichkeits-Angebots nach 36 Treffen der beiden Seiten beiden Seiten bestens bekannt.
Ein sicherer Fehlschlag
Hätte eine positive Antwort von Abbas zu einer endgültigen Vereinbarung zu Beendigung des Konflikts geführt?
Es gab bestimmte wichtige Bedenken wie Olmerts schwache Position als Premierminister und Beweise, dass Livni in den späteren Phasen versuchte den Prozess zu untergraben.
Trotz dieser Mängel glaubten die Amerikaner, wenn die beiden Führer zu einer Vereinbarung fänden, würde das Momentum vorhalten und dass keine nachfolgende Führungskraft den Kurs umkehren und zu dem Deal Nein sagen würde.
Rice bringt genau dieses Argument an; sie schreibt in ihrem Fazit zu dem Thema: „Hätte Abbas eine Bereitschaft gezeigt die außergewöhnlichen Bedingungen zu akzeptieren, die ihm angeboten wurden, hätte das ein Wendepunkt in der langen Geschichte des hartnäckigen Konflikts sein können.“
Man kann natürlich keineswegs wissen, aber die palästinensische Ablehnung stellte zweifelsfreies Scheitern sicher. Was außer Zweifel steht, ist, dass ein israelischer Premierminister im Amt bereit war einem definitiven Friedensabkommen zuzustimmen, das einen Palästinenserstaat auf Territorium zustimmt, das 100 Prozent der Westbank und des Gazastreifens entspricht, aber Abbas sagte Nein, indem er es ablehnte bei einem Folgetreffen zu erscheinen und nie eine weitere Antwort oder ein Gegenangebot machte.
Der wahre Grund für die Ablehnung war nicht Olmerts schwaches Ansehen; es war Abbas‘ nicht vorhandene Bereitschaft von den maximalistischen palästinensischen Forderungen abzuweichen, selbst wenn das bedeutete die Chance für palästinensische Eigenstaatlichkeit zu verlieren. Die Vorstellung, dass Israel anstrebt auf Dauer Palästinenser zu „beherrschen“ oder „fortwährend zu besetzen“ ist wird von Olmerts Angebot und dem Baraks mehrere Jahr zuvor komplett zunichte gemacht.
Israelfeindlicher Diskurs lässt diese Ereignisse bewusst aus oder verfälscht sie, um ihr erfundenes Narrativ eines unnachgiebigen Israel zu propagieren, das nicht bereit ist Frieden zu schließen und seine Kontrolle über die Westbank aufzugeben.
Bernd Dahlenburg
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