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„Die Al-Aqsa ist in Gefahr“ – Anatomie einer Lüge

25. Mai 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 18. Mai 2023

Im Verlauf der letzten hundert Jahre ist eine der gefährlichsten Lügen, die aus der palästinensischen Gesellschaft auftauchten, die Behauptung, „Die Al-Aqsa ist in Gefahr“.

Diese Beschuldigung behauptet, die Juden/Zionisten/der Staat Israel plane die Al-Aqsa-Moschee zu zerstören und durch den dritten Tempel zu ersetzen.

Anders als andere Mythen, die über Israel und das jüdische Volk verbreitet werden, ist diese Verleumdung besonders gefährlich, da sie zu tödlicher judenfeindlicher Gewalt angespornt hat und weiter anspornt.

In diesem Text werden wir einen Blick auf die historische Entwicklung dieser bösartigen Verleumdung sowie ihren anhaltenden Einfluss auf die moderne palästinensische Gesellschaft werfen.

1921: Eine Lüge ist geboren

Das Märchen, Juden und Zionisten würden drohen die Al-Aqsa-Moschee zu zerstören, kann bis 1921 zurückverfolgt werden, kurz nach der Einrichtung des britischen Mandats Palästina.

Diese antisemitische Verleumdung wurde ursprünglich vom Großmufti von Jerusalem, Haddsch Amin al-Husseini fabriziert und verbreitet.

Für den Großmufti bestand der Zweck der Verbreitung dieser Verleumdung darin, gegen die Zionisten und die lokale jüdische Gemeinschaft aufzustacheln, seine politischen Gegner als diejenigen zu verhöhnen, die die Moschee zugunsten der Juden aufgeben würden und bei der Schaffung eines nationalen palästinensischen Ethos zu helfen.

Was anfangs ein palästinensisch-arabischer Mythos war, der sich auf das britische Mandat beschränkte, wurde schnell von Scheik Abd al-Qadir al-Muzaffar, einem muslimisch-religiösen Führer und palästinensischen Nationalisten, in andere Teile der muslimischen Welt verbreitet.

Von 1922 bis 1924 leitete al-Muzaffar verschiedene Delegationen zu großen muslimischen Gemeinschaften im Nahen Osten, Nordafrika und Indien, sammelte Geld für die Renovierung des Felsendoms und den Haram al-Scharif (von der die Al-Aqsa-Moschee ein Teil ist). In seinen finanziellen Aufrufen behauptete al-Muzzaffar auch, die gesammelten Gelder würden nicht nur für die Renovierungen verwendet werden, sondern auch für die „Verteidigung des Haram al-Scharif“.

Damit wurde die Verleumdung jüdischer Bedrohungen der Al-Aqsa-Moschee vom britischen Mandat Palästina in die weitere muslimische Welt exportiert.

Die 1920-er Jahre hindurch durchdrang die Lüge die „Al-Aqsa ist in Gefahr“ die gespannte Atmosphäre, die innerhalb des britischen Mandats existierte. Zum Beispiel wurde, nachdem an der Westmauer ein religiöser Teiler aufgestellt wurde, von der jüdischen Gemeinschaft ein Brief veröffentlicht, der offen erklärte, dies sollte nicht als Bedrohung der Moscheen gedeutet werden. Aber zwei Monate später verabschiedete die Allgemeine Muslim-Konferenz einen Beschluss, der als „Erklärung der Gefahr, die infolge der Ambitionen der Juden sie aus den Händen der Muslime zu reißen, die Moschee bedroht“ diente.

Diese Spannungen spitzten sich im August 1929 zu, als palästinensische Muslime, aufgestachelt von Gerüchten eines unmittelbar bevorstehenden jüdischen Komplotts zur Zerstörung der Al-Aqsa, durch das Land wüteten. Insgesamt wurden 133 Juden im Verlauf von sechs Tagen getötet, darunter 67 Mitglieder der uralten jüdischen Gemeinschaft in Hebron.

Während der 1930-er und 1940-er Jahre, als der politische Kampf um die Zukunft des Landes Israel eine weit wichtigere Rolle einnahm, wurde nahm die zentrale Rolle der Al-Aqsa-Moschee im palästinensischen nationalen Narrativs ab und damit auch die Verleumdung die Moschee sei in Gefahr von den Juden und Zionisten zerstört zu werden.

Mit der jordanischen Eroberung Ostjerusalems 1948 und dem Verbot der Juden in der Altstadt verschwand dann die Verleumdung praktisch aus der Öffentlichkeit.

Die Verleumdung taucht wieder auf: 1967 bis 2000

Nach Israels Befreiung von Ostjerusalem (einschließlich der Altstadt) 1967 kam die Verleumdung „die Al-Aqsa ist in Gefahr“ wieder auf, insbesondere in Jordanien und der palästinensischen Gesellschaft.

In den Jahren nach 1967 gab es zwei Ereignisse, die halfen die Popularität dieser Verleumdung auf der palästinensischen Straße zu festigen: 1969 legte ein Australier namens Denis Rohan, der unter einer Psychose litt, Feuer an der Al-Aqsa-Moschee, das die Gebetshalle beschädigte.

Dann eröffnete ein israelischer  Amerikaner namens Alan Goodman mit seinem von der Armee ausgegebenen Gewehr das Feuer im Hof der Moschee, tötete zwei Menschen und verletzte mehrere weitere.

Obwohl sowohl Rohan als auch Goodman alleine handelten und von Israel umgehend verhaftet sowie zu langen Gefängnisstrafen verurteilt wurden, halfen diese beiden Anschläge die Verschwörungstheorie zu füttern, die Al-Aqsa-Moschee sei von Juden, Zionisten und den Staat Israel bedroht.

Selbst heute wird Rohans Brandanschlag jedes Jahr überall in der muslimischen Welt als jüdischer Anschlag auf die islamische heilige Stätte begangen, ungeachtet der Tatsache, dass Rohan ein religiöser Christ war.

1990 inspirierte die Verleumdung „die Al-Aqsa ist in Gefahr“ 3.000 Menschen, sich auf dem Tempelberg zu versammeln, nachdem ein Gerücht verbreitet wurde, eine jüdische Organisation plane dorthin zu marschieren. Das entwickelte sich in die Oktober-Krawalle, die zum Tod von 17 Muslimen und einer Reihe Verletzten auf beiden Seiten führten.

1996 beschuldigten Yassir Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde Israel nach der Öffnung eines Ausgangs der Westmauer-Tunnel im christlichen Viertel der Altstadt der vorsätzlichen Gefährdung der Al-Aqsa-Moschee. Das führte zu drei Tage langen Krawallen, bei denen 17 IDF-Soldaten und  rund 100 Palästinenser getötet wurden.

Etwa Mitte der 1990-er Jahre gewann die Verleumdung „die Al-Aqsa ist in Gefahr“ in der arabischen Gesellschaft stärker an Boden, als sie von Scheik Raed Salah und den nördlichen Zweig der Islamischen Bewegung in Israel aufgegriffen wurde.

Für Salah, der auch als „Scheik Al-Aqsa“ gekannt ist, ist die Verleumdung eine Tatsache als auch ein Mittel der Popularisierung seine Vision eines globalen Kalifats mit Jerusalem als Zentrum. Eine der bekanntesten Arten, wie Salah seine gefährliche Verschwörung verbreitet hat, ist die Einrichtung von „Die Al-Aqsa ist in Gefahr“-Kundgebungen in der nordisraelischen Stadt Um el-Fahm Mitte der 1990-er Jahre.

Einige der palästinensischen Terroristen, die Israelis angegriffen haben, haben an diesen Kundgebungen teilgenommen und sind von der Botschaft beeinflusst worden, dass sie gebraucht werden, um die Al-Aqsa gegen die Juden und den Staat Israel zu verteidigen.

Terror zur Verteidigung der Al-Aqsa: 2000 bis heute

Im September 2000 ging der damalige israelische Oppositionsführer Ariel Sharon den Tempelberg mit einem großen Kontingent Polizisten als Teil eines Besuchs der heiligsten Stätten des Judentums.

Bald danach nutzten Yassir Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde Sharons Besuch als Vorwand eine zweite Intifada zu beginnen (auch als Al-Aqsa-Intifada bekannt).

Die Verleumdung „die Al-Aqsa ist in Gefahr“ war eines der Mittel, mit denen die Anstifter der Intifada in der Lage waren Palästinenser dazu anzuspornen Gewalt und Terrorismus gegen israelische Ziele zu verüben.

In dieser Zeit lautete eine beliebte Parole bei Palästinenser-Kundgebungen „Wir marschieren zur Al-Aqsa – Millionen Schahide (Märtyrer).“

Ein Jahrzehnt nach der zweiten Intifada, während des Anstiegs palästinensischer Gewalt und Terrorismus von Sommer 2014 bis Sommer 2016 wurden viele derer, die Gewalt betrieben, von den Vorwürfen angeregt, dass die Al-Aqsa-Moschee von der Zerstörung durch Juden und den Staat Israel bedroht werde.

Laut einer Studie waren 67 der 71 Palästinenser, die von April 2014 bis Mai 2016 in Jerusalem Terroranschläge begingen, von dieser Verleumdung beeinflusst.

Für viele dieser Terroristen führten viele andere Faktoren (psychologische Probleme, persönliche Probleme usw.) zusammen mit der ungezügelten Hetze innerhalb der palästinensischen Gesellschaft über die angebliche israelische Bedrohung der Al-Aqsa dazu, dass sie ihre Anschläge auf israelische Ziele im Namen der islamischen heiligen Stätte ausführten.

Da Gewalt und Terrorismus Mitte der 2010-er Jahre nachließen, wird die Verleumdung „die Al-Aqsa ist in Gefahr“ von offiziellen palästinensischen Medien in der Westbank wie im Gazastreifen weiter verbreitet.

Diese Propaganda, die in Nachrichtenprogrammen und Kindersendungen verbreitet wird, beinhaltet antisemitische Stereotype, die Adaptionen der in den Protokollen der Weisen von Zion und des Stürmers sind.

Viele der Behauptungen über israelische und jüdische Bedrohungen der Al-Aqsa sind Manipulationen der Realität. Zum Beispiel werden archäologische Grabungen um die Altstadt als Versuche betrachtet die Moschee von unten zu zerstören, während israelische Projekte zu Wiederbelebung der Mughrabi-Brücke (die den Tempelberg mit dem Platz vor der Westmauer verbindet) als Komplott betrachtet wird Soldaten zu erlauben die islamische heilige Stätte zu überrennen.

Mehr als 100 Jahre, nachdem es erstmals vom Großmufti von Jerusalem verbreitet wurde, dient die Verleumdung „die Al-Aqsa ist in Gefahr“ weiter als eine der populärsten Hetz-Botschaften gegen Juden und den Staat Israel.

Solange die Verleumdung weiterhin unwidersprochen verbreitet wird, wird sie die nächsten 100 Jahre und länger zu Hass, Mord und Terrorismus anspornen.

Israelfeindliche Online-Einseitigkeit hat antisemitische Auswirkungen in der realen Welt

22. Mai 2023

Zara Nybo (Gastautorin), HonestReporting, 18. Januar 2023

Soziale Medienplattformen sind unzweifelhaft ein sicherer Ort, an dem israelfeindliche Aktivisten antisemitische Meinungen und gefälschte Fakten über Israel mit wenig bis keinen Konsequenzen verbreiten können. Die Auswirkungen dieser Verbreitung judenfeindlicher Ansichten online hat zur alarmierenden Erosion der Legitimität Israels auf der Weltbühne geführt; darüber hinaus hat es für jüdische Gemeinden weltweit Folgen im echten Leben.

Aber statt die zahllosen Beispiele israelfeindlicher Einseitigkeit und wie sie sich online verbreitet haben zu untersuchen, ist es hilfreicher über den Welleneffekt dieser Einseitigkeit nachzudenken und wie sie möglicherweise das Leben von Juden weltweit gefährden.

CyberWell, eine gerade gegründete gemeinnützige Initiative, ist dabei in seiner offenen Datenbank Daten über antisemitische Trends zu sammeln. CyberWell nutzt Online-Recherche, Medienbeobachtung und ein Alarmierungszentrum, um Online-Judeophobie auf allen sozialen Medienplattformen und in zahlreichen Sprachen zu verfolgen.

Leider ist die Arbeit der Organisation nie nötiger gewesen: Daten zeigen eine Zunahme der gegen Juden gerichtete Hassrede auf Twitter von 61 Prozent, seit Elon Musk die Plattform kaufte, was dazu geführt hat, dass Hashtags wie „the Jews“ zu einem trendenden Thema geworden sind.

Damit Online-Plattformen Antisemitismus bekämpfen, sollte es einen Rahmen geben, der Hassrede definiert. Zum Beispiel die weithin übernommene Antisemitismus-Arbeitsdefinition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA), die CyberWell nutzt, um zu beurteilen, ob Inhalte antisemitisch sind.

„Daten müssen der Eckpfeiler unseres Kampfs um Rechenschaft in sozialen Medien sein“, hat CyberWell-Gründer und Geschäftsführer Tal-Or Cohen erklärt; er fügte hinzu: „Anekdoten sind machtvoll, aber harte Zahlen zu verwenden, um sprunghaft ansteigenden digitalen Judenhass zu demonstrieren, macht es für Plattformen wie Twitter unmöglich die Krise zu ignorieren.“

Mit neuen Initiativen wie CyberWell können die Auswirkungen israelfeindlicher Medien auf Juden weltweit verfolgt werden.

Entmenschlichung wird als „der Prozess eine Person oder Gruppe positiver menschlicher Qualitäten zu berauben“ definiert. Der Prozess der Entmenschlichung einer Person oder Bevölkerung bedeutet, dass sie nicht länger menschlich behandelt wird.

Die Anti-Defamation League erklärt: „Von 2018 bis 2020 haben zwischen sieben und neun Prozent der antisemitischen Vorfälle, die der ADL gemeldet wurden, ausdrücklich antiisraelische oder antizionistische Elemente enthalten. Dazu gehört, dass Juden gesagt wurde, sie sollten ‚zurück nach Israel gehen‘ und dass Synagogen mit pro-palästinensischen Graffiti beschädigt wurden.“

Herdenmentalität wird definiert als „Tendenz von Menschen in Gruppen zu denken und sich auf Weisen zu verhalten, die mit andren in der Gruppe übereinstimmen und nicht wie von Einzelnen“. Diese Mentalität ist in Gruppenaktivitäten wie Wahlen, internationalen Sportveranstaltungen und Protesten zu erleben.

Das Gefühl der Anonymität, die damit kommt Teil eines Kollektivs zu sein, kann zu spontan begangenen Gewalttaten führen. Solches Verhalten ist auch online zu sehen.

Tatsächlich können viele individuelle Nutzer der sozialen Medien offen antisemitisch sein oder auch nicht, wenn sie sich nicht hinter dem Computer oder Smartphone befinden. Wenn jedoch Hashtags wie „#jewishmedia“ viral gehen, werden sie von diesen Usern geteilt, weil sie keine Konsequenzen befürchten – vielleicht gibt es eine Art Sicherheit in Zahlen.

Der damalige israelische Premierminister Yair Lapid sprach im September letzten Jahres vor der UNO-Vollversammlung und erklärte: „Die zweite Bedrohung [Israels] ist der Niedergang der Wahrheit. Unsere Demokratien werden langsam von Lügen und Fake News vergiftet. Rücksichtslose Politiker, totalitäre Staaten und radikale Organisationen untergraben unsere Wahrnehmung der Realität.“

Er fügte hinzu: „Wir sollten wissen, dass es in der Welt kein Land gibt, das sich diesem Phänomen stärker ausgesetzt sieht als Israel. Es gibt kein Land, das stärker mit Lügen angegriffen worden ist, gegen das eine solch gewaltige Menge an Geld und Mühe in die Verbreitung von Desinformation investiert wurde.“

Lapid nutzte in seiner Rede ein Beispiel zur Verwendung von Desinformation durch die Terrororganisation Hamas. Er erzählte die Geschichte von „Malak al-Tanani“, einem Dreijährigen, von dem die Hamas behauptete, er war Palästinenser.

Die Hamas behauptete, dass Junge während des Konflikts im Mai 2021 bei einem israelischen Luftangriff auf den Gazastreifen zusammen mit seiner Familie getötet wurde. In Wirklichkeit war das Foto von „al-Tanani“ tatsächlich das eines russischen Mädchens und wurde von der Instagram-Seite seiner Mutter gestohlen. Obwohl sie völlig unwahr war, wurde die Geschichte tausende Mal online geteilt.

Im Wesentlichen ging die Verleumdung, dass Israel ein kleines Kind ermordete, viral.

Lapid diskutierte auch Desinformation; er kommentierte: „Ich kann Ihnen tausende weitere Beispiele ähnlicher Fake News über Israel liefern. Die israelfeindliche Bewegung hat diese Lügen seit Jahren verbreitet. In den Medien, an Universitäten und in sozialen Medien. Die Frage ist nicht, warum sie es tun, sondern warum Sie bereit sind ihnen zuzuhören.“

Aber warum sind die Menschen so bereit falsche Informationen zu teilen?

Wir bei der al-Tanani-Geschichte zu sehen, werden israelfeindliche Verleumdungen genutzt, um Israel zu delegitimieren und das jüdische Existenzrecht zu bestreiten. Darüber hinaus glaube ich, dass sie darauf abzielen die Rechte des jüdischen Volks überall auf der Welt in Sicherheit zu leben anzufechten.

Terrororganisationen, die anstreben Israel zu vernichten, werden oft Fake News online verbreiten. Terrorgruppen verlassen sich auf uninformierte Bürger, um diese Geschichten weiterzuverbreiten.

Muster von Herdenmentalität und Entmenschlichung sind in der antiisraelischen Online-Agenda zu erkennen. Die Legitimität Israels und damit das Recht der Juden auf ein sicheres Heimatland wird bezweifelt.

Israel sieht sich einem Krieg gegenüber, der online ausgetragen wird – ein virtuelles Schlachtfeld.

Das Nakba-Narrativ: Eine Geschichte der Täuschung

18. Mai 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 7. Mai 2023

„Die Nakba“ wird in den Medien, akademischer Literatur, Politik und Popkultur rund um den israelisch-palästinensischen wiederholt beschworen.

Ihr Auftreten ist an diesem Punkt derart allgegenwärtig, dass es so scheint, als sei sie immer Teil des allgemeinen Lexikons gewesen.

Das ist aber nicht der Fall.

Hier werden wir einen Blick auf die Bedeutung des Begriffs „Nakba“ werfen, die Geschichte des Begriffs ab 1948 bis zur Gegenwart, wie der arabische Begriff weltweit an Popularität gewann und auf die Übernahme des Begriffs durch manche, auf judenfeindliche Verfolgung durch die arabische und muslimische Welt zu verweisen.

Die Nakba: Israels Gründung als Katastrophe

Das Wort „al-Nakba“ im Arabischen bedeutet „die Katastrophe“. Im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts ist die Katastrophe, auf die sich „Nakba“ bezieht, die Gründung des Staates Israel 1948 und der Zerfall der palästinensisch-arabischen Gesellschaft.

Für diejenigen, die dieses Narrativ übernehmen, sind einzige die zionistische Bewegung und Israel für die Verdrängung der palästinensischen Araber von 1947 bis 1949 verantwortlich, während die Araber selbst die alleinigen Opfer des Konflikts sind.

Indem sie es versäumten die palästinensische und arabische Weigerung 1947 eine Zweistaatenlösung zu akzeptieren und den folgenden militärischen Versuch den jüdischen Staat zu vernichten außer Acht lässt, fördert das Nakba-Narrativ den Anspruch palästinensischen Opfertums und dient als historische Grundlage für das palästinensische Rückkehrrecht.

Das Nakba-Narrativ: von 1948 bis 1998

Der Begriff „al-Nakba“ wurde erstmals Ende der 1930-er Jahre als Verweis auf die Auflösung des osmanischen Reichs und die Schaffung des modernen Nahen Ostens 1920 ins politische Wörterbuch eingetragen.

Das Wort wurde im August 1948 (als der israelische Unabhängigkeitskrieg noch tobte) erstmals mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt assoziiert, als Constantine Zurayk, ein syrischer Akademiker und Diplomat in Beirut ein kleines Heft mit dem Titel Maana al-Nakba (Die Bedeutung der Katastrophe) veröffentlichte.

In dieser Arbeit machte Zurayk die arabischen Führer für die Nakba verantwortlich (wegen ihres militärischen Fehlschlags und weil sie die arabischen Zivilisten drängten zu fliehen, bis die Kämpfe vorbei sind), nicht einen angeblichen groß angelegten, vorbedachten zionistischen Plan die lokale arabische Bevölkerung zu vertreiben (was später eine Standard-Komponente des Nakba-Narrativs wurde).

Außerdem bedeutete Zurayks pan-arabische Ideologie, dass er die Nakba nicht als ausschließlich palästinensische Katastrophe betrachtete, sondern eine, die in erster Linie die größere arabische Welt betraf.

In den 1950-er Jahren begannen einige palästinensische Autoren wie Aref al-Aref die Nakba in ihren Werken zu verwenden, während andere andere Worte vorzogen. In einer Arbeit von 1956 verwendete Haddsch Amin al-Husseini, der frühere Großmufti von Jerusalem, das Wort „al-Karitha“ (was Katastrophe/Desaster bedeutet), weil „al-Nakba“ einen Beiklang hatte, der das Schicksal der palästinensisch-arabischen Gesellschaft von 1948 als selbstverschuldet beinhaltete.

In den auf Constantine Zaryks Einführung von „al-Nakba“ ins palästinensische politische Lexikon folgende Jahrzehnten entwickelte sich der Begriff so, dass er auf ein Narrativ verwies, das sich ausschließlich auf die palästinensischen Araber konzentrierte (statt auf die größere arabische Nation) und allmählich begann alle Schuld am Verfall der palästinensisch-arabischen Gesellschaft dem Handeln Israels zuzuschreiben.

In den 1980-er Jahren bekam das Nakba-Narrativ einen bedeutenden Auftrieb mit dem Aufkommen der „neuen Historiker“, einer Gruppe aufstrebender israelischer Forscher, die die traditionelle zionistische Darstellung der Ereignisse von 1948 infrage stellten und die Schilderung der Israelis als gewalttätige Aggressoren und der Palästinenser als verzweifelte Opfer übernahmen.

2008 allerdings beklagte Benny Morris, der als der „Dekan“ der „neuen Historiker“ betrachtet wurde, die Tatsache, dass sein Werk dafür benutzt wurde das Nakba-Narrativ zu stützen. In einem Brief an die Irish Times behauptete Morris, dass die Ereignisse von 1948 viel nuancierter und komplexer waren als die grob vereinfachende Interpretation, die von diesem Narrativ vorgebracht wurde.

Selbst mit dem Vorteil, der durch das Aufkommen der „neuen Historiker“ in den 1980-er Jahren gewonnen wurde, würde das Nakba-Narrativ ohne die Ausrufung des Nakba-Tags durch Yassir Arafat 1998 nicht die Bekanntheit haben, die es heute hat.

Das Nakba-Narrativ nach 1998: Von Rand in den Mittelpunkt

Als Israel 1998 seinen 50. Unabhängigkeitstag beging, erklärte der Palästinenserführer Yassir Arafat den 15. Mai (den Tag nach Israels Unabhängigkeit) zum „Nakba-Tag“.

Als Teil seiner Verkündung erklärte Arafat, dass das ultimative Ziel die Rückkehr von Millionen palästinensischen Flüchtlingen und ihrer Nachkommen nach Israel sowie die Gründung eines „unabhängigen palästinensischen Staates in unserem Land“ sei.

Laut Beobachtern gibt es eine Reihe von Gründen, dass Arafat beschloss 1998 offiziell den 15. Mai zum Nakba-Tag erklärte:

  • Die Angst vieler alter Palästinenser, dass die Erinnerung an die Ereignisse von 1948 bei der jüngeren Generation 50 Jahre später verloren gehen könnte.
  • Den Wunsch ein Gegen-Narrativ zu dem zu bieten, das von Israel zu seinem 50. Geburtstag vorgestellt wurde.
  • 1998 war fünf Jahre nach den Oslo-Vereinbarungen, als Israel und die palästinensische Autonomiebehörde Endstatusverhandlungen beginnen sollten. Mit der Ausrufung des Nakba-Tags und der Betonung des Rückkehrrechts für palästinensische Flüchtlinge stellte sich Arafat auf die Seite der Hardliner in der palästinensischen Nationalbewegung und deutete seine Weiterung beim Thema der Flüchtlinge nachzugeben (was faktisch die Verhandlungen torpedierte, bevor sie überhaupt begannen).

Der erste Nakba-Tag wurde mit Gewalt begangen: Bei Zusammenstößen, von denen Israel sagt, dass die palästinensische Autonomiebehörde dazu ermutigte, wurden vier Palästinenser getötet und 71 verletzt.

Seitdem sind einige Nakba-Tage friedlich verlaufen, während andere gewalttätig und tödlich gewesen sind.

Ob ein Nakba-Tag relativ friedlich oder gewalttätige verläuft, hängt in der Regel von der vorherrschenden politischen Atmosphäre zu diesem Zeitpunkt ab. Zum Beispiel waren die Nakba-Tage von 1999 und 2000 relativ friedlich, aber der Nakba-Tag 2001, der erste, der während der Zweiten Intifada stattfand, war gekennzeichnet vom Tod von vier Palästinensern und einem Israeli.

Seit der Ausrufung des Nakba-Tags 1998 hat das Nakba-Narrativ sowohl in den israelischen als auch den palästinensischen Diskursen sowie auf der internationalen Bühne große Bedeutung gewonnen.

2001 wurde in Israel die arabische Jugendorganisation Baladna gegründet. Sie wirbt für ein Weltbild, das in diesem Narrativ durchdrungen ist und für das palästinensische Rückkehrrecht wirbt.

Genauso wurde 2020 die höchst politisierte israelische NGO Zochrot (Erinnern) gegründet. Zochrot will „das öffentliche Bewusstsein für die palästinensische Nakba sensibilisiere“ und wirbt für das palästinensische Rückkehrrecht. 2014 veröffentlichte Zochrot „iNakba“ als Smartphone-App, die Usern eine Landkarte und Fotos palästinensisch-arabischer Dörfer zeigt, die 1948 entvölkert wurden.

2007 genehmigte die israelische Bildungsministerin Yuli Tamir von der Arbeitspartei, dass ein Schulbuch, das Aspekte des Nakba-Narrativs beinhaltete, in den Lehrplan für arabisch-israelische Grundschüler aufgenommen wird. Das führte zu einer lautstarken Debatte in der Knesset.

Dann verabschiedete die Knesset 2011 einen Ergänzung zum Haushalt-Grundgesetz. Die Ergänzung erhielt den Spitznamen „Nakba-Gesetz“ und erlaubt der Regierung die Gelder für jede Organisation zu reduzieren, die Israels Unabhängigkeit als „Trauertag“ begeht.

Einer der ersten großen Vorfälle, bei denen das Nakba-Narrativ auf der internationalen Bühne anerkannt wurde, ereignete sich 2007, als UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon anlässlich des „Nakba-Tags“ sein Mitgefühl für PA-Präsident Mahmud Abbas übermittelte.

Seitdem gab es viele weitere Vorfälle des Nakba-Narrativs auf der internationalen Bühne, darunter:

  • Das Canadian Museum for Human Rights überlegte 2021 eine Sonderausstellung zur Nakba zu veranstalten.
  • Die Abgeordnete Rashida Tlaib brachte Mitte 2022 im Kongress die Gesetzesvorlage H. Res. 1123 „Anerkennung der Nakba und der Rechte der palästinensischen Flüchtlinge“ ein.
  • Das Streaming des Films „Farha“ auf Netflix Ende 2022. Der Film ist stark vom Nakba-Narrativ durchdrungen (einschließlich einer 15  Minuten dauernden Szene, die vorgibt ein israelisches Massaker zu schildern) und ist kritisiert worden, weil er historisch ungenau ist.
  • Der Beschluss der UNO-Vollversammlung im Mai 2023 eine Veranstaltung zum Gedenken an „den 75. Jahrestag der Nakba“ auszurichten.

Seit 1998 hat sich die Akzeptanz dieses Narrativs auch innerhalb westlicher akademischer Institutionen sowie in den globalen Medien verbreitet.

Dieser Trend ist mit Hilfe einer Suche in Bibliotheks-Katalogen und Nachrichtenarchiven leicht zu verfolgen.

Eine Suche im WorldCat-Katalog nach Bibliotheksmaterial zeigt, dass es vor 1998 nur drei englischsprachige Bücher gab, die den Begriff „Nakba“ in ihrem Titel führten. Seit 1998 ist diese Zahl auf über 100 in die Höhe geschossen.

Genauso zeigt eine Suche im Archiv der New York Times, dass der Begriff „Nakba“ von 1948 bis 1997 nur einmal in einem Artikel auftauchte. Seit 1998 ist er mehr als 200-mal in einer großen Anzahl von Artikeln erschienen.

Yassir Arafats Ausrufung des „Nakba-Tags“ 1998 hat eindeutig weitreichende Auswirkungen gehabt, nicht nur das Nakba-Narrativ innerhalb der palästinensischen Autonomiebehörde zu verfestigen, sondern es auch auf internationaler Bühne zu legitimieren und institutionalisieren.

Die jüdische Nakba: eine nicht beachtete Katastrophe

In den letzten Jahren haben sowohl Israel als auch jüdischer Leiter weltweit angefangen dem zu gedenken, was die „jüdische Nakba“ genannt wird.

Die „jüdische Nakba“ bezieht sich auf die Verfolgung und Vertreibung von 850.000 Juden aus ihren Heimen im Nahen Osten und Nordafrika. Sie erinnert auch an die jüdischen Gebiete im Land Israel, die 1948 durch arabische Streitkräfte entvölkert wurden.

Der Begriff „jüdische Nakba“ soll die historischen Darstellungen korrigieren, indem nachgewiesen wird, dass die palästinensischen Araber die einzigen Opfer der Ereignisse von 1948 seien sowie die Komplexität der Lage zu vermitteln, die mit Israels Unabhängigkeit entstand (im Gegensatz zur Schlichtheit des Nakba-Narrativs).

Es gibt aber auch Opposition gegen die Verwendung des Wortes „jüdische Nakba“, weil das den Gebrauch des Begriffs „Nakba“ legitimiert und zudem die Verfolgung der in den entlegenen arabischen und muslimischen Ländern lebenden Juden und der arabischen Weigerung und dem folgenden Einmarsch in den jüdischen Staat gleichzusetzen scheint.

Dennoch beweist die Tatsache, dass manche das Gefühl haben sie müssten die historische Darstellung korrigieren, indem sie auf die Terminologie des palästinensischen Narrativs zurückgreifen, wie erfolgreich und einflussreich die palästinensische Propagandamaschine während der letzten 25 Jahre in der westlichen Welt geworden ist.

Medien geben dem hungerstreik-toten Terroristen ein freundliches neues Image

11. Mai 2023

Rachel O’Donoghue, HonestReporting, 3. Mai 2023

Khader Adnan war ein prominentes Mitglied der Terrororganisation Palästinensischer Islamischer Jihad. Der von Israel wegen Terror-Vorwürfen zahlreich Verurteilt starb diese Woche während seiner 13. Haft am 87. Tag eines Hungerstreiks, nachdem er jegliche ihm angebotene medizinische Behandlung seitens israelischer Behörden abgelehnt hatte.

Obwohl sein Untergang selbstverschuldet war, bestand die Reaktion seiner Mitterroristen vom Islamischen Jihad und ihrer Kollegen von der Hamas im Gazastreifen darin, Israel allein verantwortlich zu machen, innerhalb von 24 Stunden Salven mit mehr als 100 Raketen und Mörsern auf Israels Süden zu schießen; eine Rakete davon schlug in Sderot ein und verletzte drei Nichtisraelis.

In krassem Widerspruch zu dem auf Zivilisten gerichteten wahllosen Raketenfeuer beschoss die IDF 16 einzelne, über den Gazastreifen verteilte Ziele, die zu den Terrorgruppen Islamischer Jihad und Hamas gehörten.

Die Reaktion einiger Mainstream-Medien auf die Ereignisse war nur allzu vorhersagbar.

Wer war Khader Adnan?

Während Human Rights Watchs Direktor für Israel und Palästina, Omar Schakir, davon schwärmte, davon, dass Adnan „heldenhaft kämpfte“ und „mit erhobenem Kopf starb“, war die Realität, dass Adnan wegen Ermutigung und Aufstachelung zu Terroranschlägen gegen unschuldige israelische Zivilisten verurteilt wurde und voraussichtlich auf dem Weg zu einer weiteren Verurteilung war, da er auf sein nächstes Verfahren wartete.

Tatsächlich geben Videoaufzeichnungen von Adnan bei Kundgebungen einen guten Einblick in seine Ansichten. „Oh Quds-Brigaden, schlagt zu! Oh Quds-Brigaden, lasst die Erde beben! Wer von euch ist Hasan Abu Zaid [ein Selbstmord-Bomber, der fünf Zivilisten tötete]? Wer von euch ist der nächste Selbstmord-Bomber? Wer von euch wird den nächsten Sprengstoffgürtel tragen? Wer von euch wird die nächsten Kugeln feuern? Wer von euch wird seinen Körper überallhin sprengen lassen?“ Adnan ist zu sehen, wie er das einem aufgeregten Mob aus Palästinensern zubrüllt.

Medien säubern den Terroristen

Die internationalen Medien waren ähnlich schnell dabei Adnan als den mutigen Freiheitskämpfer umzudichten, der mutig und friedlich gegen ein ungerechtes System kämpfte, das ihn unfair bestrafte.

Nehmen Sie z.B. die BBC, die ihn ursprünglich als „bekannten Aktivisten des Islamischen Jihad“ bezeichnete – Terminologie, die noch weiter von der Realität abwich als die übliche BBC-Definition von Terroristen als „Militante“. Diese gereinigte Beschreibung wurde schließlich geändert, nachdem sie von HonestReporting auf Twitter angeprangert wurde.

Der britische Sender schien zudem seinen gesamten Bericht auf eine Pressemitteilung des palästinensischen NGO Addameer zu gründen – eine Gruppe, die mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) verbunden ist, der hinter zahlreichen tödlichen Anschlägen steckenden Terrororganisation.

Reuters versuchte Adnans Image abzumildern und bezeichnete ihn einen „Bäcker und neunfachen Vater“, der ein „prominente politischer Führer“ innerhalb des Islamischen Jihad sei – einer Organisation, die, anders als die Hamas, sich nicht in die palästinensische Politik oder die Verwaltung des Gazastreifens einmischt.

Ähnlich gestaltete der Guardian Adnan als „bekannte politische Persönlichkeit“ um und zitierte seinen Anwalt Jamil Al-Khatibs haltlose Anschuldigung, ihm sei vor seinem Tod medizinische Versorgung verweigert worden.

Raja Abdulrahim von der New York Times, der nie eine Gelegenheit auslässt palästinensischen Terrorismus herunterzuspielen, vergrub die Tatsache, dass Adnan ein Terrorist des Islamischen Jihad war und berichteten im ersten Absatz, dass ein „prominenter palästinensischer Gefangener“ gestorben sei. Obwohl die Story eine Salve von 20 Raketen berichtete, verweist die Unter-Überschrift nur auf einen einsamen palästinensischen Raketenangriff, womit er auf die Reinwaschung sowohl Adnans als auch der gewalttätigen Antwort der Terroristen auf seinen Tod beiträgt.

Palästinensischer Terror und die israelische Reaktion – eine falsche Gleichsetzung

Wie so oft versäumten es einige Medien, so auch die Financial Times, eine moralische Unterscheidung zwischen dem wahllosen palästinensischen Raketenfeuer und der bedächtigen Reaktion der IDF zu treffen.

Bizarrerweise behauptete UPI, die IDF habe „palästinensische Siedlungen“ beschossen, was fälschlich beinhaltet, dass Israel Zivilisten bombardierte, bevor dort in aller Stille der Text ergänz wir, nachdem es eine Beschwerde von HonestReporting gab. Die falsche Gleichsetzung bleibt jedoch.

Adnan befand sich nicht in Administrativhaft

Zusätzlich schienen zahllose Medienorganisationen – entweder wissentlich oder fahrlässig – anzudeuten, dass Adnan in Administrativhaft gehalten wurde, mit der Terroristen, die eine unmittelbare Bedrohung darstellen, eine Zeit lang ohne Anklage festgehalten werden können.

Aber während er früher mit Hilfe der Politik der Administrativhaft festgehalten wurde, war Adnan diesmal nicht mit Hilfe dieses Mittels in Haft, als er starb, sondern war angeklagt worden und wurde festgehalten, nachdem ein Richter sich die Beweise angesehen hatte.

Die schlichte Wahrheit lautet, dass Adnan sich in einem langgezogenen Hungerstreik befand, um das Mitgefühl einiger nützlicher Idioten im Ausland aufzupeitschen und Israel unter Druck zu setzen ihn freizulassen.

Damit in Hinterkopf ein kleines Memo unsererseits an die internationalen Medien und andere Fans Adnans: Gefährliche Terroristen entscheiden nicht über das Datum zur Entlassung aus dem Gefängnis, das macht das Recht.

Die Fakten verwässern: Israel, die Palästinenser und der Zugang zu Wasser

20. April 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 11. April 2023

Eine der bösartigsten Lügen, die weiter über Israel verbreitet werden, ist die Behauptung, dass der jüdische Staat der lokalen Palästinenser-Bevölkerung gezielt den Zugang zu Trinkwasser verweigert, was im Effekt eine wasserbezogene humanitäre Krise in der Westbank und dem Gazastreifen schafft.

Diese Verleumdung, die von Influencern in den sozialen Medien, einer Reihe von Nachrichten-Organen und Schlüssel-NGOs verbreitet wird, wird in der Regel auf eine Reihe falscher und irreführender Behauptungen gestützt: dass israelische Behörden lokalen Palästinensern Wasser vorenthalten, dass Israel Wasser stiehlt, das rechtmäßig den Palästinensern gehört und dass Israel zielgerichtet palästinensische Wasserquellen verunreinigt.

Wie zu sehen sein wird, haben all diese Anschuldigungen keine Grundlage in Fakten und sollen einzig Israels Ansehen auf der internationalen Bühne beschmutzen.

Verweigert Israel den Palästinensern Zugang zu Wasser?

Wenn es um die Wasser-Verleumdung geht, dann lautet eine der beliebtesten Anschuldigungen gegen den Jüdischen Staat, Israel verweigere den Palästinensern Zugang zu Wasser in der Westbank (oder schränkt ihn stark ein).

Diese Anschuldigung erfolgt auf Grundlage einer Manipulation der Geschichte sowie einer irreführenden Darstellung der aktuellen Wasserordnung in der Westbank.

Vor 1967, als Israel die Kontrolle über die Westbank gewann, war das Wassersystem  in der Region veraltet und ineffizient.

Einige große Städte hatten zwar Zugang zu einem Pipeline-System, das vom britischen Mandat Jahrzehnte früher installiert wurde, aber der größte Teil der palästinensischen Bevölkerung war auf uralte Aquädukte und örtliche Brunnen angewiesen.

Nach dem Sechstage-Krieg unternahm Israel Schritte, um das Wassersystem der Westbank zu verbessern und die Pipelines auszuweiten.

Als in der Westbank in den 1970-er Jahren erstmals jüdisch-israelische Gemeinden gebaut wurden, arbeitete die israelische Zivilverwaltung daran, diese Gemeinden mit den Nationalen Wasserleitungssystem des jüdischen Staates zu verbinden. Gleichzeitig verband es auch die palästinensischen Bevölkerungszentren mit demselben Wasserleitungssystem.

Wegen dieser Überholung des Wassersystems der Westbank zwischen 1967 und 1995 verdoppelte sich die Versorgung der Palästinenser mit Waser beinahe und der Pro-Kopf-Wasserverbrauch der Palästinenser nahm beträchtlich zu, so dass er sich dem israelischen Niveau an.

Es sollte festgehalten werden, dass Israel Wasser nur an etablierte palästinensische Gemeinden in der Westbank liefert und nicht an die, die in Area C illegal gebaut worden sind.

1995 unterschrieben Israel und die palästinensische Autonomiebehörde als Teil des Oslo II-Interimsabkommens eine detaillierte Vereinbarung, die als Wasser-Abkommen bekannt ist.

Als Teil des Abkommens erkannte Israel palästinensische Wasserrechte in der Westbank an (mit Ausnahme der Rechte, die in einer Endstatus-Vereinbarung festgelegt werden sollten); während auch eine gewisse jährliche Menge an Wasser für die lokalen Palästinenser zugesagt wurde. Laut des Abkommens muss der Rest des palästinensischen Wasserbedarfs von der palästinensische Autonomiebehörde erbracht werden.

Das Abkommen gründete auch die das Joint Water Committee (JWC – gemeinsames Wasserkomitee), ein Zweiparteien-Gremium, das sich zu gleichen Teilen aus israelischen und palästinensischen Vertretern zusammensetzte, die den Wassergebrauch von Israelis wie Palästinensern in der Westbank ermöglichen sollte.

Obwohl es anfangs nur fünf Jahre lang dienen sollte, setzte das Mandat des JWC immer weiter verlängert, während zukünftige Friedensverhandlungen hinausgezögert wurden und eine Endstatus-Vereinbarung immer noch nicht erreicht wurde.

Als Teil des Wasser-Abkommens ist Israel verpflichtet die Westbank-Palästinenser mit 31 Millionen Kubikmetern Wasser pro Jahr zu versorgen, liefert aber sogar viel mehr als vorgeschrieben. Aktuell liefert Israel ein Viertel des gesamten von der palästinensischen Autonomiebehörde verbrauchten Wassers in der Westbank.

Teil dieser erhöhten Wassermenge kommt aus der Quote des Wasser-Abkommens für die jüdisch-israelischen Gemeinden in der Westbank. Während nachhaltige Technologie es diesen Gemeinden ermöglicht sich weniger auf Grundwasser angewiesen zu sein, wird jegliches übrige Wasser aus der Quote für diese Gemeinden dann an die Palästinenser verteilt.

Während die Palästinenser zusätzlich für das Wasser zahlen, das ihnen von Mekorot, Israels nationalem Wasserversorger, geliefert wird, ist der von Israel und der PA festgelegte Preis sogar niedriger als der von israelischen Konsumenten gezahlte.

Wenn also Israel seine Verpflichtungen gegenüber der palästinensischen Autonomiebehörde im Rahmen des Wasser-Abkommens übertrifft und die Mehrheit der Wasserbrunnen in der Westbank Palästinensern gehört und von diesen betrieben wird, was ist dann für Wasserknappheit verantwortlich, die palästinensische Kommunen betreffen?

Dier Hauptfehler liegt bei der palästinensischen Wasserbehörde (PWA – Palestinian Water Authority), die mit der Verwaltung der Wasserversorgung der Palästinenser beauftragt ist.

Eine Reihe internationaler Beobachter (einschließlich der Weltbank) haben eine Kultur der Misswirtschaft innerhalb der PWA festgestellt.

Zu dieser Misswirtschaft gehört fehlende Wartung der Infrastruktur, was zu einem Verlust von 335 an Wasser infolge von Lecks und Diebstahl verursacht (dreimal so viel Wasser, wie das israelische Wassersystem verliert), dazu verschwenderischer Wassergebrauch.

Die palästinensische Landwirtschaft nutzt zu 100% Trinkwasser (60% des von der israelischen Landwirtschaft in der Westbank verwendet keine Trinkwasserquellen) und nutzt veraltete Landwirtschaftstechniken, die zu überwässerten Feldfrüchten führt.

Zusätzlich war die PWA nicht in der Lage die Kontrolle über die Wasserquellen in bestimmten palästinensischen Kommunen den lokalen Behörden abzunehmen, was zur Dezentralisierung des palästinensischen Wassersystems und ungezügeltem Wasserdiebstahl führte.

Neben seiner Misswirtschaft beim palästinensischen Wassersystem hat die PA es auch politisiert, indem der JWC unregelmäßig boykottiert wird (um die Verbesserungen von Wasserprojekten zu vermeiden, die israelischen Gemeinden in der Westbank nutzen würde) sowie ein israelischer Vorschlag zum Bau einer Entsalzungsanlage an der Mittelmeerküste zugunsten der Palästinenser in der nördlichen Westbank zurückgewiesen wurde.

Die PA führte das Wassersystem nicht nur schlecht und politisierte es, sondern sie vergeudete auch ihre Ressourcen.

Obwohl viele palästinensische Wasserprojekte vom JWC für die Westbank abgesegnet wurden, sind die meisten davon nie verwirklicht worden, selbst in den Areas A und B der Westbank, wo die PA die Kontrolle über die Infrastruktur hat.

2017 wurde, um die Entwicklung des PA-Wassersystems zu ermöglichen, beschlossen, dass der JWC nicht länger die Zuständigkeit über die Areas A und B der Westbank haben sollte, wo die Mehrheit der Palästinenser lebt. Das hat allerdings den Nutzen für die lokalen Palästinenser eingeschränkt.

Wenn also Palästinenser in etablierten Westbank-Gemeinden unter Wasserknappheit leiden, dann nicht wegen israelischer Knausrigkeit oder Grausamkeit, sondern aufgrund der Unfähigkeit der palästinensisch Wasserbehörde, der Politisierung des Wassersystems und der Trägheit bei der Entwicklung der natürlichen Ressourcen der Westbank.

Stiehlt Israel den Palästinensern Wasser?

Eine weitere beliebte Behauptung zu Wasser gegen den jüdischen Staat lautet, dass Israel Wasser stiehlt, das rechtmäßig der lokalen Palästinenserbevölkerung in der Westbank gehört.

Ganz so wie bei der ersten Behauptung steckt diese voller Fehlinformationen und verdreht die Realität.

Erstens ist es wichtig festzuhalten, dass es infolge der dynamischen Natur von Wasser innerhalb des Völkerrechts keinen Konsens bezüglich des Status von Wasser in umstrittenen Gebieten gibt.

Während das Völkerrecht keinen Konsens erreicht werden könnte, ist rechtlich (d.h. dem Wasser-Abkommen) verankert, dass Israel berechtigt ist eine Teilmenge an Wasser aus der Westbank zu entnehmen.

Was Behauptungen zu israelischem Wasserdiebstahl angeht, so gehen die Anschuldigungen hauptsächlich um die Bergwasserschicht, die größte Quelle von unterirdischem Wasser in der Westbank.

Die Bergwasserschicht ist in zwei Teile geteilt, den östlichen Grundwasserleiter, der unter dem Jordantal verläuft und dem westlichen Leiter, der unter dem westlichen Teil der Westbank und dem Israel von vor 1967 verläuft. Die Mehrheit der westlichen Grundwasserschicht liegt innerhalb des Israels von vor 1967, während die östliche Schicht komplett innerhalb der Westbank liegt.

Noch bevor Israel 1967 die Kontrolle über die Westbank gewann, floss eine große Menge Wasser, das aus der Westbank kommt, infolge der Topografie der Region nach Israel.

Mit dem etablierten Präzedenzfall des auf natürliche Weise ins Israel vor 1967 fließenden Wassers aus der Westbank und der Lage der Mehrheit der westlichen Grundwasserschickt innerhalb des Israel von vor 1967 ist daher klar, dass der jüdische Staat einen bedeutenden Anspruch auf Wasser hat, das innerhalb der Westbank entspringt.

Es sollte auch festgehalten werden, dass die palästinensische Autonomiebehörde zwar  Zugang zu weitgehend unerschlossenem Wasser des östlichen Grundwasserträgers hat, es aber versäumte in diesem Bereich fachgerecht zu bohren und sich stattdessen entschieden hat im Bereich der westlichen Grundwasserträgers illegal zu bohren.

Daher ist die Anschuldigung, abgesehen von der dürftigen Behauptung, dass Israel palästinensisches Wasser stiehlt, eigentlich eine Spiegelung der PA-Aktivitäten in der Westbank, ein direkter Verstoß gegen das Wasser-Abkommen.

Verschmutzt Israel palästinensisches Wasser?

Ganz ähnlich der Behauptung, Israel stehle palästinensisches Wasser spiegelt die Anschuldigung, Israel verschmutze palästinensisches Wasser die palästinensische Autonomiebehörde mehr als den jüdischen Staat.

Während Israel daran arbeitet Wasser zu sparen und die Folge der Verwendung von Wasser auf die Umwelt über Recycling von Wasser zu reduzieren, indem wasserbewusste Anbaumethoden eingesetzt werden und nicht trinkbares Wasser zu entsalzen, unternimmt die palästinensische Autonomiebehörde nichts in dieser Richtung.

In der Westbank wird rund 65% des palästinensischen Abwassers unbehandelt zurück in die Umwelt abgelassen, so dass es die palästinensischen Wasserquellen sowie die israelischen Wasserwege verunreinigt.

Obwohl Auslandsregierungen Mittel für palästinensische Wasseraufbereitung vorgesehen haben, sind die meisten dieser Projekte nicht in Gang gekommen und die Folgen für die Umwelt verschlimmern sich weiter.

Anders als israelische Bauern in der Westbank, die für ihre Landwirtschaft bis zu 80% aufbereitetes Abwasser verwenden, setzen palästinensische Bauern nur Trinkwasser ein, was die lokalen Palästinensern zur Verfügung stehende Menge Trinkwasser reduziert.

Neben der Verschmutzung lokaler Wasserquellen mit palästinensischem Abwasser und den ineffektiven Landwirtschaftstechniken, die Zugang zu Trinkwasser reduzieren, gibt es eine dritte Art von Aktivitäten, die dem lokalen Wassersystem schaden: illegale Wasserbohrungen.

Während Mekorot daran gearbeitet hat Entnahmen aus der Berg-Grundwasserschicht zu reduzieren, um nachhaltige Wasserstände zu erhalten, haben illegale palästinensische Bohrungen in der westlichen Grundwasserschicht den Wasserfluss zu den lokalen Gemeinden reduziert und könnten die Wasserqualität schädigen, wenn die Wasserstände weiter sinken.

Während also Gegner des jüdischen Staates versuchen das internationale Ansehen des jüdischen Staates in Zweifel zu ziehen, indem behauptet wird Israel verschmutze palästinensische Wasserquellen, zeigt das Obige eindeutig, dass Israel weiter daran arbeitet, Umwelt und Wasserquellen in der Westbank zu schützen, während die Nachlässigkeit und die Missachtung der palästinensischen Autonomiebehörde für die Umwelt lokalen Israelis und Palästinensern weiter Schaden zufügt.

Der Fall des Wassers im Gazastreifen

Während das Obige sich hauptsächlich auf die Westbank konzentriert, ist es auch wichtig einen Blick auf die Wasserprobleme im Gazastreifen zu werfen.

Als Teil des Wasserabkommens von 1995 wurden der palästinensischen Obrigkeit die Kontrolle über die Wasser-Infrastruktur im Gazastreifen gegeben, abgesehen von dem, was jüdischen Gemeinden und Militärbasen diente.

Nach dem Abzug aller israelischen Zivilisten und Soldaten aus dem Gazastreifen 2005 gewannen lokale Behörden die komplette Kontrolle über den Wasser-Sektor des gesamten Gazastreifens, wozu 25 Brunnen gehörten, die zuvor von israelisch-jüdischen Gemeinden im Gazastreifen genutzt wurden.

Unter der Kontrolle der Hamas, die 2007 die PA stürzte, wurde das Wassersystem im Gazastreifen allerdings vernachlässigt, was dazu führte, dass 40% seines Wassers infolge von Lecks und Diebstahl sowie dem Einsickern von Salzwasser in die Wasserversorgung verloren ging

Zusätzlich hat die Hamas Material für Terrorzwecke unterschlagen, das für die Wasser-Infrastruktur vorgesehen war (zum Beispiel Rohre), was zu israelischen und ägyptischen Einschränkungen für die Einfuhr von Dual-Use-Material in den Gazastreifen geführt hat.

Gazas palästinensische Herrscher tragen alleine die Verantwortung für das Wasser im Gazastreifen, außer für eine vernachlässigbare Menge an Wasser, das Israel zu liefern verpflichtet ist; diese wurde 2018 verdoppelt. Trotzdem hat Israel zur Verbesserung des Wassersystems im Gazastreifen beigetragen, in dem es zulässt, dass mit Wasser in Verbindung stehende Ausrüstung in die Küstenenklave eingeführt wird, den Bau von Kläranlagen und Entsalzungsanlagen ermöglicht und eine Abwasserleitung verlegt, die den Gazastreifen zu einer Bearbeitungsanlage in der nahegelegenen israelischen Stadt Sderot verbindet.

Damit arbeitet Israel, obwohl es fast keine offizielle Verantwortung für die Wasserqualität im Gazastreifen hat, ständig daran das Wassersystem des Gazastreifens zu verbessern, obwohl er von einer Terrororganisation geführt wird, die entschlossen ist den jüdischen Staat zu vernichten.

Pessah 2002: Die Geschichte zweier Massaker

13. April 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 30. März 2023

Dieses Pessah markiert 21 Jahre seit dem Bombenanschlag auf das Park Hotel in Netanya sowie der Schlacht von Jenin.

Beide Ereignisse werden zwar von den internationalen Medien als „Massaker“ bezeichnet“, aber die Bezeichnung „Pessach-Massaker“ ist bestehen geblieben, während die Behauptung „Massaker von Jenin“ diskreditiert worden ist.

In diesem Text werden wir einen Blick darauf werfen, was ein Massaker ist, warum jedes Ereignis als „Massaker“ bezeichnet wird und warum dieser Begriff auf die Bombe im Park Hotel zutrifft, aber nicht auf die Schlacht in Jenin.

Was ist ein Massaker?

Kurz gesagt ist ein Massaker die massenhafte und mutwillige Tötung einer Gruppe Menschen, die widerstandslos ist, insbesondere von Zivilisten.

Anders als andere belastete Begriffe, die in allgemeinen Gesprächen verwendet werden (so wie „Völkermord“, „Apartheid“ und „Kriegsverbrechen“) gibt es keine gültige Definition des Begriffs „Massaker“.

Das Pessah-Massaker

Der tödlichste Anschlag palästinensischer Terroristen während der zweiten Intifada, das Pessach-Massaker, fand am 27. März 2002 statt.

Am ersten Abend des jüdischen Pessach-Festes war der Speisesaal des Park Hotels in der Küstenstadt Netanyahu vollgepackt mit Gästen, die gekommen waren, um am festlichen Seder-Essen teilzunehmen.

Als das Essen im Gang war, eilte ein Terrorist aus der nahegelegenen Palästinenserstadt Tulkarm am Sicherheitspersonal des Hotels vorbei und zündete mitten in der geschäftigen Feier seinen Selbstmordgürtel.

Dreißig Menschen im Alter von 20 bis 90 wurden getötet und 140 verletzt.

Das schiere Ausmaß des Anschlags in Verbindung mit der Entweihung eines religiösen Festes und der Unschuld der Opfer (von denen viele alte Menschen und eine Reihe Holocaust-Überlebende waren) provozierte in Israel wie weltweit eine heftige und instinktive Reaktion.

Um die Verdorbenheit und Monstrosität dieses Anschlags zu veranschaulichen, bezeichneten Regierungssprecher ihn schnell als „Pessah-Massaker“, wenn sie mit Auslandsmedien sprachen.

Die Bezeichnung wurde von der internationalen Presse aufgenommen, wobei viele der anfänglichen Berichte es als solches bezeichneten (wenn auch als Zitat der Sprecher).

Tatsächlich ist der Begriff so weit verbreitet worden, dass das Magazin Salon einen Tag nach dem Anschlag einen Artikel veröffentlichte, der fragte, ob der Bombenanschlag auf das Park Hotel wegen seines Erscheinens in einer großen Bandbreite der internationalen Medien als das „Pessah-Massaker“ in die Geschichte eingehen würde.

Heute, 21 Jahre danach, wissen wir, dass es so ist.

Der Begriff „Massaker“ ist ein passendes Schlagwort für den Bombenanschlag auf das Park Hotel, weil er sich willkürlich und gezielt gegen eine Gruppe keinen Widerstand leistender Zivilisten richtete, was eine große Zahl von Opfern zur Folge hatte.

Die Schlacht von Jenin: Das Massaker, das nie stattfand
In Reaktion auf das Pessah-Massaker und weitere tödliche palästinensische Terroranschläge, die um dieselbe Zeit stattfanden, begann das israelische Militär die Operation Schutzschild, um die Aktivitäten der palästinensischen Terrororganisationen zu stören und der fortgesetzten Welle palästinensischer Terroranschläge ein Ende zu setzen.
Da die Operation sich auf die Zentren der Terroraktivität in der Westbank konzentrierte, war eine der Schlüsselstellen, gegen die die IDF vorging, das Flüchtlingslager in Jenin, das wegen der großen Anzahl der aus dieser Stadt kommenden Selbstmord-Bomber als „Märtyrer-Hauptstadt“ bekannt war.
Die Schlacht von Jenin, die am 1. April (dem fünften Tag von Pessah) begann, fingen Nachrichtenmedien an, von einem „Massaker“ und anderen „Kriegsverbrechen“ zu berichten, die von israelischen Streitkräften in Jenin begangen worden seien.
Diese Beschuldigungen verbreiteten sich schnell weltweit, wobei eine Vielzahl Journalisten, Aktivisten und Politiker den jüdischen Staat angriffen und eine Untersuchung israelischen Handelns während der elftägigen Schlacht forderte.

Doch bald, nachdem diese Anschuldigungen anfingen die Runde zu machen, wurde klar, dass der Vorwurf eines Massakers in Jenin haltlos war. Die Zahl der getöteten Palästinenser war weit geringer als anfangs berichtet und die weit überwiegende Mehrheit der Getöteten waren Kämpfer. Während es tragisch ist, wenn dabei ein Zivilist in der Hitze des Gefechts getötet wird, stellt das kein „Massaker“ dar.

Warum konnte die Behauptung eines Massakers überhaupt an Fahrt aufnehmen, bevor die Wahrheit ans Licht kam?

Laut Medienanalysten trug eine ganze Reihe von Faktoren dazu bei: Die IDF versäumte es, vor den Kämpfen eine Medienstrategie aufzubauen. Um die Verluste gering zu halten und die Bewegung der israelischen Streitkräfte zu unterstützen, verbot Israel Journalisten den Bereich zu betreten, wodurch diese gezwungen waren sich auf Gerüchte zu verlassen, die aus dem Lager kamen. Sobald Israel Journalisten Zugang zum Schauplatz der Schlacht gewährt hatte, nahmen sie die unbegründeten Behauptungen für bare Münze, die von Palästinensern vorgebracht wurden, um Israels Ansehen in der Öffentlichkeit in Verruf zu bringen.

Obwohl die Behauptung eines Massakers in Jenin widerlegt wurde, glauben selbst 20 Jahre später noch viele, dass dort ein Massaker stattfand.

Einer der Gründe für diese fortbestehende falsche Überzeugung ist, dass dieselben Nachrichtenmedien, die die Vorwürfe eines Massakers in Jenin so schnell verbreiteten, über die Widerlegung der Massaker-Vorwürfe so wenig berichteten und so wenige Journalisten und Redakteure zugaben, dass sie mit der Verbreitung der Lüge des Massakers in Jenin etwas falsch gemacht hatten.

Die Verwendung und der Missbrauch des Begriffs „Massaker“ heute

Der Begriff „Massaker“ ist ein machtvolles rhetorisches Mittel, das Gefühle moralischen Ekels und Abscheus angesichts von frevelhafter Gewalt und Verdorbenheit heraufbeschwört.

Als Israel den Selbstmord-Bombenanschlag im Park Hotel als „Pessah-Massaker“ bezeichnete, war das daher nicht nur eine angemessene Angabe, sondern bedeutete auch die Vermittlung der Ungeheuerlichkeit der Grausamkeit und Monstrosität des Anschlags.

Ähnlich sollte, als die Palästinenser fälschlich behaupteten, in Jenin habe ein Massaker stattgefunden, das nicht nur den jüdischen Staat in Verruf bringen, sondern auch ein instinktive emotionale Reaktion gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser provozieren.

Im Verlauf der letzten 20 Jahre hat es eine Reihe ähnlicher Fälle gegeben, bei denen mit dem Wort „Massaker“ um sich geworfen wurde, um eine emotionale Reaktion gegen Israel und sein Handeln zu provozieren, selbst wenn der fragliche Vorfall sich nicht als Massaker qualifiziert.

Das schließt die Verwendung des Begriffs „Pessah-Massaker“ durch Al-Jazira ein, um die Tötung gewalttätiger Randalierer entlang der Grenze zum Gazastreifen im März 2018 zu beschreiben, auch für die Behauptung eines zweiten „Massakers von Jenin“ während Zusammenstößen zwischen der IDF und palästinensischen Bewaffneten im Januar 2023 sowie die Beschuldigungen ein Massaker in Nablus bei Zusammenstößen zwischen der IDF und palästinensischen Bewaffneten zur damaligen Zeit angerichtet zu haben.

Wenn das Wort „Massaker“ willkürlich verwendet wird, um einen politischen Punkt zu machen statt einen gewalttätigen Vorfall akkurat zu beschreiben, schwächt das nicht nur die Bedeutung des Wortes, sondern mindert auch den Ernst der Ereignisse, die korrekterweise als „Massaker“ bezeichnet werden, so wie das Massaker durch Baruch Goldstein an muslimischen Betenden 1994 und das Massaker in der arabischen Stadt Kafir Qasim 1956.

Daher ist es wichtig, dass bei der Berichterstattung zu Gewalt-Vorfällen Journalisten ihre Worte sorgfältig wählen, um keine falschen Verleumdungen zu unterstützen oder die Bedeutung der Ereignisse zu mindern, die zurecht als „Massaker“ bezeichnet werden können.

Hintergrund: 5 „neue“ Terrorgruppen drohen mit Intifada in der Westbank

30. März 2023

Akiva Van Koningsveld, HonestReporting, 15. März 2023

Die Gewalt in Israel und der Westbank befindet sich einmal mehr auf einem hohen Stand, da palästinensische Terrorgruppen versuchen die Region in eine dritte Intifada zu treiben.

Der Terrorismus gegen den jüdischen Staat entwickelt sich weiter; völkermörderische Gruppen wie der Islamische Jihad und die Hamas machen gemeinsame Sache, um junge Palästinenser für sich zu gewinne. Das Aufkommen neuer Terrormilizen, die sich eher um Territorium gruppieren als um politische Zugehörigkeit, z.B. die Löwengrube und das Jenin-Bataillon, stellen für die israelischen Sicherheitskräfte zunehmend eine Gefahr dar.

1. Löwengrube (Nablus)

Gründung: August 2022
Verbindungen zu: Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden der Fatah, Islamischer Jihad, Hamas, Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)

Hintergrund:

Die vielleicht berüchtigste „neue“ Terrororganisation, die Israel und die Westbank heimsucht, die Löwengrube („Arihn al-Usood“) in Nablus, verkündete ihre Existenz im August 2022 nach dem Todd es Mitgründers Mohammed al-Azizi einen Monat zuvor. Azizi diente Berichten zufolge auch als Funktionär der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden der Fatah.

Zu ihren Mitgliedern, die – Stand März 2023 – auf etwa 10 bis 50 Bewaffnete geschätzt werden, gehören darüber hinaus Palästinenser mit Verbindungen zu Hamas, Islamischem Jihad und der PFLP.

Innerhalb weniger Monate nach ihrer Gründung gewann die Löwengrube traurige Berühmtheit, weil sie eine Welle von Anschlägen gegen israelische Soldaten wie Zivilisten begann, darunter ein Schusswaffenanschlag im Oktober 2022, bei dem IDF-Feldwebel Ido Baruch ermordet wurde.

Laut israelischen Geheimdienst-Einschätzungen versorgte ursprünglich die vom Iran gestützte Hamas die Löwengrube mit Waffen und Munition im Wert von $1 Million. In einer im August 2022 veröffentlichten Sprachnachricht dankte Gründungsmitglied Ibrahim al-Nabulsi der Hamas für ihre  Unterstützung.

Die Löwengrube wurde bei palästinensischen Jugendlichen wegen ihrer auffälligen Präsenz in den sozialen Medien populär, darunter TikTok und Telegram. Im Februar 2023 schlossen sich tausende Palästinenser einen Marsch in Unterstützung der Löwengrube an, wobei Umfragen andeuteten, dass mehr als 70% der Öffentlichkeit die Gruppe unterstützt.

Während die vom Westen gestützte palästinensische Autonomiebehörde (PA) behauptet, sie habe die Löwengrube gebeten ihre Waffen gegen Immunität vor Strafverfolgung niederzulegen, hat die PA wenig Konkretes unternommen. In einige Fällen haben ranghohe PA-Vertreter die Terrororganisation sogar gepriesen, so dass israelische Razzien in Nablus notwendig wurden.

Anschläge:

  • Der Terrormord an IDF-Feldwebel Ido Baruch bei einem Anschlag am 11. Oktober 2022 nahe Schawei Schomron in der Westbank.
  • Am 9. September 2022 vereitelten israelische Sicherheitskräfte einen groß angelegten Terroranschlag in Tel Aviv; sie verhafteten einen Agenten der Löwengrube, der ein Gewehr, Sprengstoff und die Flagge der Terrorgruppe mitführte.
  • Die Organisation hat den Verdienst für wahlloses Gewehrfeuer beansprucht, das auf die jüdischen Gemeinde Har Bracha südlich von Nablus gerichtet war.

2. Jenin-Bataillon (Jenin)

Gründung: Mai 2021
Verbindungen zu: Islamischer Jihad, Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden, Hamas

Hintergrund:

Das Jenin-Bataillon wurde nach dem von der Hamas initiierten Gaza-Krieg im Mai 2021 gegründet. Die Organisation wurde  zwar ursprünglich als ein Ortgruppe des Islamischen Jihad im Flüchtlingslager Jenin aufgebaut, aber bald schlossen sich ihr Terroristen anderer Gruppen an, hauptsächlich der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden und der Hamas.

Das Bataillon umfasst um die 150 Terroristen (Stand Dezember 2022), die in verschiedenen Zellen organisiert sind. Es existiert keine Kommando-Hierarchie und jede Zelle und jeder Bewaffnete kann unabhängig agieren. Der Islamische Jihad soll Teenagern in Jenin $300 für jeden von ihnen angeschossenen israelischen Soldaten zahlen und $100, wenn der Anschlag keine verletzten Truppen zur Folge hat.

Das Jenin-Bataillon erhält angeblich Millionen Schekel an Finanzmitteln von Traditions-Terrorgruppen wie der Hamas, dem Islamischen Jihad und Irans Islamischen Revolutionsgarden, was es ihr erlaubt Waffen, Munition und Überwachungskameras zur Beobachtung von IDF-Aktivitäten zu kaufen.

Im November 2022 machte das Jenin-Bataillon Schlagzeilen, als Tiran Fero entführt wurde, ein israelisch-drusischer Teenager, der bei einem Autounfall nahe Jenin schwer verletzt wurde. Laut Feros Familie ermordeten die Terroristen ihn, indem sie die lebensnotwenige medizinische Versorgung abklemmten und dann seine Leiche mitnahmen. Die sterblichen Überreste wurden dem jüdischen Staat schließlich zurückgegeben.

Jerusalem hat dem Jenin-Bataillon auch die Tötung von Noam Raz zur Last gelegt, einem Veteranen der Elite-Polizeieinheit Yamam, der bei einer Terrorbekämpfungsaktion am 15. Mai 2022.

In verschiedenen Erklärungen hat das Bataillon die Verbindung zwischen Jenin und dem Gazastreifen betont und gewarnt, wenn Israel in der Westbank „die Grenze überschreitet“, dann würde es eine terroristische Reaktion der palästinensischen Küstenenklave geben.

Anschläge:

  • Bei einer Verhaftungsaktion am 15. Mai 2022 soll das Jenin-Bataillon Noam Raz erschossen haben, einen Beamten der Terrorbekämpfungseinheit Yamam.
  • Am 17. März 2023 nahm das Jenin-Bataillon israelische Streitkräfte mit Gewehren und Sprengsätzen ins Visier, die einen gesuchten Hamas-Terroristen festnehmen wollten; drei israelische Terrorbekämpfer wurden leicht bis lebensgefährlich verletzt.
  • Bei zahlreichen Gelegenheiten hat die Gruppe beansprucht auf die Gemeinde Schaked in der Westbank und auf den Kibbuz Meirav in Nordisrael geschossen zu haben.

3. Balata-Brigade (Balata)

Gründung: Oktober 2021
Verbindungen zu: Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden

Hintergrund:

Nachdem der Islamische Jihad in Jenin erfolgreich tödlich Gewalt angezettelt hatte, wurde im Flüchtlingslager Balata außerhalb von Nablus von Mitgliedern der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden der Fatah die Balata-Brigade gegründet.

Analysten haben festgestellt, dass die Gruppe derzeit „einige Zeichen“ von Organisation aufweist; Musab Awais und Mahdi Haschasch wurden als Akteure der Balata-Brigade erkannt. In einem Interview mit der Jerusalem Post am 17. Dezember 2022 sagte ein Mitglied, die Gruppe zähle „Dutzende“ Bewaffnete, darunter viele Kinder.

Am 8. November 2022 gab die Organisation ein Schreiben aus, in dem es hieß, sie würde einem koordinierten Besuch israelischer Beter am Josefgrab „entgegentreten“; das Grab ist eine jüdische heilige Stätte unter palästinensischer Kontrolle. Nur Stunden später begann die Balata-Brigade einen uneingeschränkten Angriff mit Gewehrfeuer und Sprengsätzen auf den Komplex; ein 15-jähriger Terrorist blieb tot zurück, nachdem ein Sprengsatz in seiner Hand explodierte.

Anschläge:

  • Musab Awais, der Führer der Balata-Brigade, schoss am 22. Februar 2023 auf eine israelische Einheit zur Terrorbekämpfung, bevor er neutralisiert wurde.

4. Jaba‘-Bataillon (Jaba‘)

Gründung: September 2022
Verbindungen zu: Islamischer Jihad, Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden

Hintergrund:

Jaba‘, ein palästinensisches Dorf rund acht Kilometer südwestlich von Jenin, ist dabei das neueste Schlachtfeld zwischen palästinensischen Terroristen und israelischen Sicherheitskräften werden.

Laut unbestätigten Quellen setzt sich das Jaba‘-Bataillon aus rund 40 bis 50 Terroristen des Islamischen Jihad und der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden zusammen, wobei der PIJ den Kauf von Angriffswaffen finanziert..

Obwohl über das Jaba‘-Bataillon wenige bekannt ist, deuten israelische Informationen an, dass die Gruppe für einen Schusswaffenanschlag vom Dezember 2022 verantwortlich ist, der sich gegen einen israelischen zivilen Bus richtete.

Anschläge:

  • Am 18. Dezember 2022 gaben Bewaffnete, die dem Jaba‘-Bataillon zugerechnet werden mindestens sieben Schüsse auf einen Bus ab, der eine Gruppe Zivilisten transportierte, darunter den israelischen Abgeordneten Limor Son Har-Melech.
  • Berichten zufolge übernahm das Jaba‘-Bataillon die Verantwortung für einen Schusswaffenanschlag im Vorbeifahren auf einen Checkpoint der Armee bei Homesch.

A military parade by the Jaba Brigade – Al-Quds Brigades towards the congratulatory house for the martyrs of the town of Jaba, south of #Jeninpic.twitter.com/dh552zznT8
— Middle East Observer (@ME_Observer_2) March 11, 2023

(Der zugehörige Konto zu diesem Twitter-Eintrag ist gesperrt.)

5. Tulkarm-Bataillon Schnelle Eingreiftruppe (Tulkarm)

Gründung: Februar 2023
Verbindung zu: Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden, Islamischer Staat

Hintergrund:

Das Tulkarm-Bataillon – Schnelle Eingreiftruppe, neueste Terror-Formation, die in der Westbank erschien, wurde nach dem getöteten Fatah-Terroristen Raed al-Karmi benannt. Nach Angaben der Einwohner von Tulkarm, das nahe der Sicherheitsbarriere zu Israel liegt, verwandte Karmi den Kampfnamen „Schnell Eingreifender“ wegen seiner schnellen und tödlichen „Vergeltung“ gegen israelische Kräfte.

Der Fatah-Kommandeur war während der zweiten Intifada (2000 bis 2005) an der Ermordung von mindestens 10 Israelis beteiligt, fast alles Zivilisten.

Ungenannte Quellen innerhalb des neu gebildeten Bataillons sagten gegenüber arabischen Medien, dass die Bildung der neuen Organisation im Februar 2023 die Wiederherstellung des „Terrordreiecks“ Jenin-Nablus-Tulkarm vervollständige, das während des britischen Mandats und in den frühen 2000-er Jahren existierte.

Die Gruppe, die aus einer Handvoll bewaffneter der Fatah und des Islamischen Jihad bestehen soll, verübte in den ersten Wochen seiner Existenz mehrere Anschläge, darunter auf die zivile Gemeinde Bat Hefer, einer Stadt an der Grenze zwischen Israel und der Westbank.

Anders als Jenin und Nablus ist Tulkarm in den letzten Monaten relativ ruhig gewesen und PA-Sicherheitskräfte sind auch zügig gegen die Schnelle Eingreiftruppe vorgegangen, was im Einklang mit Ramallahs Verpflichtungen aus den Oslo-Verträgen steht. In Reaktion hat die Organisation kaum verschleierte Drohungen gegen die PA-Polizei geäußert.

Anschläge:

  • Im März 2023 „konfrontierte“ das Tulkarm-Bataillon – Schnelle Eingreiftruppe IDF-Kräfte, die Operation agierten; sie trafen ein israelisches Militärfahrzeug mit Gewehrfeuer und Sprengstoff.
  • Das Tulkarm-Bataillon hat zudem israelische Zivilgemeinden ins Visier genommen, darunter Avnei Hefetz und Bat Hefer.

Ein Jahr palästinensischer Gewalt: Die Zahlen hinter den Schlagzeilen

23. März 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 19. März 2023

Diesen März ist es ein Jahr her, dass die aktuelle Welle antiisraelischer Gewalt und Terrorismus begann, die 45 israelischen Bürgern und Einwohnern des jüdischen Staates gefordert hat und jede Menge weiterer verwundet wurden.

Während die internationalen Medien über wichtige Vorfälle palästinensischen Terrorismus berichtet haben, ist über die weit überwiegende Mehrheit der Vorfälle im Verlauf des Jahres weiterhin nicht berichtet worden.

Es folgt eine Auflistung aller Akte antiisraelischer Gewalt und Terrorismus nach Monaten, die in den letzten 12 Monaten stattgefunden haben.

Gesamtzahl israelfeindlicher Gewalttaten

Bitte bedenken Sie: Die einzigen Vorfälle mit Steinwürfen, die aufgezeichnet sind, sind die, bei denen jemand verletzt wurde. Das spiegelt nicht die Gesamtzahl der Vorfälle palästinensischer Steinwurf-Anschläge auf israelische Zivilisten und Soldaten im gesamten Zeitraum

März 2022

Im März 2022 gab es:

  • 131 Vorfälle mit Brandbomben
  • 17 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 14 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 16 Vorfälle von Brandstiftung
  • 1 Rammanschlag mit einem Auto
  • 7 Anschläge mit Stichwaffen

Im März 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen 11 Menschen getötet und 27 verletzt, darunter:

  • Zwei separate Stichanschläge nahe der Palästinenserstadt Hizme. Zwei Menschen wurden verletzt (2./3. März)
  • Ein Mann wurde bei einem Stichanschlag verletzte, als er in Jerusalem joggte (19. März).
  • Ein Auto-Ramm- und Messeranschlag in der Stadt Beer Sheva im Süden. Vier Menschen wurden getötet und zwei verletzt (22. März)
  • Ein Schussanschlag in der Stadt Hadera im  Norden. Zwei Mitglieder der Sicherheitskräfte wurden getötet und fünf weitere verletzt (27. März)
  • Ein Schussanschlag in Bnei Brak im Zentrum des Landes. Fünf Menschen wurden getötet und 10 weitere verletzt (29. März).

April 2022

Im April 2022 gab es:

  • 187 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 35 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 19 Anschläge mit Schusswaffen.
  • 11 Vorfälle mit Brandstiftung
  • 1 Anschläge mit Stichwaffen
  • 5 Raketenangriffe

Während des April 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen 4 Menschen getötet und 11 verletzt, darunter:

  • Ein Schießanschlag im Zentrum von Tel Aviv. 3 Menschen wurden getötet und 6 verletzt (7. April).
  • Ein Anschlag mit Stichwaffen an der Patriarchenhöhle in Hebron. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde verletzt (10. April).
  • Ein Schusswaffen-Anschlag in der Stadt Aschkelon im Süden. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde verletzt (12. April)
  • Ein Stichwaffen-Anschlag in Haifa. Ein Mensch wurde verletzt (15. April).
  • Ein Schusswaffen-Anschlag nahe der Stadt Ariel. Ein Mensch wurde getötet (29. April).

Mai 2022

Im Mai 2022 gab es:

  • 1 Vorfall mit Steinwürfen (der Verletzungen zur Folge hatte)
  • 145 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 30 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 12 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 13 Vorfälle von Brandstiftung
  • 3 Anschläge mit Stichwaffen

Während des Mai 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen vier Menschen getötet und 6 verletzt, darunter:

  • Ein Anschlag mit einem Beil in Elad. 3 Menschen wurden getötet und 2 verletzt (einer davon erlag seinen Verletzungen im Februar 2023) (5. Mai).
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe in der Altstadt von Jerusalem. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde verletzt (8. Mai).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe in der Palästinenserstadt Burqin. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde getötet (13. Mai).
  • Ein Anschlag mit Steinwürfen bei Huwara. Drei Menschen wurden verletzt (23. Mai).

Juni 2022

Im  Juni 2022 gab es:

  • 117 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 42 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 11 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 16 Vorfälle von Brandstiftung
  • 2 Anschläge mit Stichwaffen
  • 1 Raketenangriff

Im Juni 2022 wurden drei Menschen bei einem Schusswaffenanschlag am Josefgrab verletzt (30. Juni).

Juli 2022

Im Juli 2022 gab es:

  • 1 Vorfall mit Steinwürfen (der Verletzungen zur Folge hatte)
  • 75 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 27 Vorfälle mit einer Rohrbombe
  • 15 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 12 Vorfälle von Brandstiftung
  • 2 Anschläge mit Stichwaffen
  • 2 Raketenangriffe

Während des Juli 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen drei Menschen verletzt, darunter:

  • Ein Stichwaffen-Anschlag in der Stadt Givat Schmuel in Zentralisrael. Ein Mensch wurde verletzt (5. Juli).
  • Ein Anschlag mit Steinwürfen in der Region Samaria. Ein Mensch wurde verletzt (15. Juli).
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe in Jerusalem. Ein Mensch wurde verletzt (19. Juli).

August 2022

Im August 2022 gab es:

  • 1 Vorfall mit Steinwürfen (der Verletzte zur Folge hatte)
  • 135 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 39 Vorfälle mit einer Rohrbombe
  • 23 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 10 Vorfälle von Brandstiftung
  • 1 Anschlag mit Stichwaffe
  • 1.233 Raketenangriffe (während der Operation Morgendämmerung)

Während des August 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen 15 Menschen verletzt, darunter:

  • Ein Anschlag mit einem Brandsatz, bei dem ein Mensch verletzt wurde (10. August).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe in der Altstadt von Jerusalem. 11 Menschen wurden verletzt (14. August).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffen am Josefgrab. Zwei Menschen wurden verletzt (30. August).

September 2022

Im September 2022 gab es:

  • 139 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 53 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 34 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 14 Vorfälle von Brandstiftung
  • 4 Ramm-Anschläge mit Autos
  • 4 Anschläge mit Stichwaffen

Während des Septembers wurden bei bedeutenden Anschlägen 2 Menschen getötet und 14 Menschen wurde verletzt, darunter:

  • Ein Anschlag mit Stichwaffe an der Beit Einun-Kreuzung. Ein Mann wurde verletzt (2. September).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffen im Jordantal. Vier Menschen wurden verletzt (4. September).
  • Ein Anschlag mit einer Bombe in der Region Binyamin. Vier Menschen wurden verletzt (4. September).
  • Ein Anschlag mit Schussaffe bei Elinabus. Ein Mensch wurde verletzt (9. September).
  • Eine Frau wurde bei einem Anschlag in der Küstenstadt Holon getötet (20. September).
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe an der Schilat-Kreuzung. Zwei Menschen wurden verletzt (22. September).

Oktober 2022

Im Oktober 2022 gab es:

  • 258 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 60 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 46 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 32 Vorfälle von Brandstiftung
  • 2 Ramm-Anschläge mit Autos
  • 2 Anschläge mit Stichwaffen

Während des Oktober 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen drei Menschen getötet und 19 verletzt, darunter:

  • Ein Anschlag mit Schusswaffe bei Nablus. Ein Mensch wurde verletzt (2. Oktober).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe an einem Checkpoint außerhalb von Schuafat in Jerusalem. Ein Soldat wurde getötet und ein Wachmann wurde verletzt (8. Oktober).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe nahe Schawei Schomron. Ein Soldat wurde getötet (11. Oktober).
  • Eine improvisierte Bombe wurde in Jerusalem geworfen. Zwei Menschen wurden verletzt (12. Oktober).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe bei Beit El. Ein Mensch wurde verletzt (14. Oktober).
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe in Jerusalem. ein Mensch wurde verletzt (22. Oktober).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe bei Kiryat Arba. Ein Mensch wurde getötet und drei weitere wurden verwundet (29. Oktober).
  • Ein Ramm-Anschlag mit einem Auto außerhalb von Jerusalem. Fünf Mitglieder der Sicherheitsdienste wurden verletzt (30. Oktober).

November 2022

Im November 2022 gab es:

  • 121 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 39 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 22 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 6 Vorfälle von Brandstiftung
  • 2 Ramm-Anschläge mit Autos
  • 2 Anschläge mit Stichwaffen
  • 1 Raketenangriff

Während des November 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen fünf Menschen getötet und 28 Menschen verletzt, darunter:

  • Ein Ramm-Anschlag mit einem Auto am Checkpoint Maccabim. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde verletzt (2. November)
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe in Jerusalem. Drei Mitglieder der Sicherheitskräfte wurden verletzt (3. November)
  • Ein Anschlag mit Stichwaffen in Ariel. Drei Menschen wurden getötet und vier wurden verletzt (15. November).
  • Bombenanschläge an zwei Bushaltestellen in Jerusalem. Zwei Menschen wurden getötet und 18 Menschen wurden verletzt (23. November)
  • Ein Ramm-Anschlag mit einem Auto in Beer Sheva. Zwei Menschen wurden getötet und 18 Menschen verletzt (23. November)

Dezember 2022

Im Dezember 2022 gab es:

  • 117 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 43 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 41 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 8 Vorfälle von Brandstiftung
  • 2 Ramm-Anschläge mit Autos
  • 1 Anschlag mit einer Stichwaffe

Während des Dezember 2022 wurden bei bedeutenden Anschlägen fünf Menschen verletzt, darunter:

  • Ein Anschlag mit Stichwaffe in Huwara. Zwei Mitglieder der Sicherheitskräfte wurden verletzt (5. Dezember)
  • Ein Sprengsatz am Rahelgrab. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde verletzt (23. Dezember)

Januar 2023

Im Januar 2023 gab es:

  • 158 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 49 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 24 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 12 Vorfälle von Brandstiftung
  • 1 Ramm-Anschlag mit einem Auto
  • 4 Anschläge mit Stichwaffe
  • 8 Raketenangriffe

Während des Januar 2023 wurden bei bedeutenden Anschlägen sieben Menschen getötet und 10 verletzt, darunter:

  • Eine Brandbomben-Anschlag bei Bethlehem. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde verletzt (7. Januar)
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe bei Yatir. Ein Mann wurde verletzt (11. Januar)
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe vor einer Synagoge in Jerusalem. Sieben Menschen wurden getötet und drei weiterer verletzt (27. Januar)
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe außerhalb der Altstadt von Jerusalem. Zwei Menschen wurden verletzt (28. Januar).
  • Ein Ramm-Anschlag mit Auto an der Tapuach-Kreuzung. Zwei Mitglieder der Sicherheitskräfte wurden verletzt (31. Januar).

Februar 2023

Im Februar 2023 gab es:

  • 117 Vorfälle mit Brandsätzen
  • 44 Vorfälle mit Rohrbomben
  • 18 Vorfälle mit Schusswaffen
  • 10 Vorfälle von Brandstiftung
  • 1 Ramm-Anschlag mit einem Auto
  • 4 Anschläge mit Stichwaffen
  • 8 Raketenangriffe

Während des Februar 2023 wurden bei bedeutenden Anschlägen sieben Menschen getötet und sechs verletzt, darunter:

  • Ein Ramm-Anschlag mit einem Auto in Jerusalem. Drei Menschen wurden getötet und fünf weitere verletzt (10. Februar)
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe in der Altstadt von Jerusalem. Ein Mensch wurde verletzt (13. Februar).
  • Ein Anschlag mit Stichwaffe am Checkpoint Schuafat. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte wurde getötet (13. Februar).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe in  Huwara. Zwei Menschen wurden getötet (26. Februar).
  • Ein Anschlag mit Schusswaffe im Jordantal. Ein Mensch wurde getötet (27. Februar).

Die palästinensischen Flüchtlinge: 1948 bis heute

16. März 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 9. März 2023

In den Diskussionen über den Jahrzehnte andauernden arabisch-israelischen Konflikt ist eines der am heftigsten diskutierten Themen da der palästinensischen Flüchtlinge.

Selbst heute, fast acht Jahrzehnte nach dem palästinensischen Exodus, wird das Thema der Flüchtlinge weiter auf akademischen Konferenzen untersucht, in wissenschaftlichen Texten analysiert und von Mainstream-Medienorganisationen porträtiert.

Aber wie viel weiß der Durchschnittsmensch trotz der fortgesetzten Aufmerksamkeit, die den palästinensischen Flüchtlingen gegeben wird, von den Komplexitäten und Kontroversen rund um dieses Thema?

In diesem Text werden wir einen Blick auf die Herkunft der palästinensischen Flüchtlinge, ihre fortgesetzte Ausnutzung aus politischen Gründen und ihren einzigartigen Status gegenüber anderen Flüchtlingsbevölkerungen werfen.

Wer sind die palästinensischen Flüchtlinge?

Die palästinensischen Flüchtlinge sind palästinensische Araber, die von Ende 1947 und Anfang 1949 aus dem britischen Mandate Palästina/dem Staat Israel (freiwillig oder mit Zwang) evakuiert wurden.

Der palästinensische Exodus begann nach der UNO-Abstimmung zugunsten der Teilung am 29. November 1947, als die jüdische Gemeinschaft die Zweistaaten-Idee akzeptierte und die die arabische Welt sie gewalttätig ablehnte.

Diese erste Welle bestand in erster Linie aus wohlhabenden Palästinensern, die ihre Häuser in Erwartung einer gewalttätigen Konfrontation zwischen den jüdischen Einwohnern des britischen Mandats und der arabischen Mandatsbevölkerung sowie Arabern aus den umgebenden Staaten. Diese palästinensischen Araber nahmen an, dass die Juden rasch überwältigt würden und dass sie in der Lage sein würden nach einem schnellen arabischen sieg zurückzukehren.

Bis Januar 1948 nahm die Zahl der palästinensischen Araber, die in die benachbarten arabischen Länder flohen, so rapide zu, dass der palästinensische Hohe Arabische Rat forderte, diese Länder sollten ihre Grenzen verschließen, um den Strom der palästinensischen Emigranten einzudämmen.

Als das britische Mandat zu Ende ging und palästinensische Juden und palästinensische Araber um die Kontrolle der von den Briten verlassenen Gegenden kämpften, flohen immer mehr palästinensische Araber vor den Kämpfen, indem sie die Grenzen zu den benachbarten arabischen Ländern überquerten.

Vor der Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948 waren schätzungsweise 200.000 Araber aus dem britischen Mandat geflüchtet.

Nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung und dem folgenden Unabhängigkeitskrieg verließen weitere 300.000 palästinensische Araber den entstehenden jüdischen Staat.

Am Ende des Krieges blieben etwa 160.000 palästinensische Araber innerhalb des neu gegründeten Staats Israel und erhielten die volle Staatsbürgerschaft.

Was verursachte die palästinensische Abwanderung?

Anders als manche glauben mögen, gab es keine Einzelursache für die Abwanderung der Palästinenser von 1947 bis 1949.

Das Folgende sind ein paar der Gründe dafür, dass palästinensische Araber in diesem Zeitraum ihre Häuser verließen:

  • Wie schon erwähnt, verließen ursprünglich einige palästinensische Araber ihre Häuser, um die anstehende gewalttätige Konfrontation zwischen den palästinensischen Arabern und den jüdischen Gemeinden zu vermeiden.
  • Einige palästinensische Araber flohen während der Kämpfe zwischen Arabern und jüdischen/israelischen Kräften aus ihren Dörfern.
  • Einige palästinensische Araber flohen auf Geheiß arabischer Militärführer, die ihre Rückkehr nach einem schnellen Sieg versprachen.
  • Einige palästinensische Araber flohen aus Angst davor als Verräter bezeichnet zu werden, wenn sie im entstehenden jüdischen Staat verbleiben würden.
  • Einige palästinensische Araber wurden von jüdischen/israelischen Kräften aus ihren Häusern gezwungen, was an ihrer Lage in militärisch strategischen Bereichen lag.

Wie viele Palästinenser flohen von 1947 bis 1949?

Aktuell gibt es keinen Konsens darüber, wie viele palästinensische Araber von 1947 bis 1949 aus der Region flohen.

Die geschätzte Zahl der ursprünglichen palästinensisch-arabischen Flüchtlinge reicht von 450.000 bis 500.000 (laut eines Berichts der UNO und israelischer Quellen) bis zu 750.000 (laut UNRWA), wobei einige sogar von mehr als einer Million reden.

Teil des Grundes, dass die Zahl der ursprünglichen palästinensischen Flüchtlinge nicht definitiv bekannt ist, besteht darin, dass einige jordanische und libanesische Einwohner als palästinensische Flüchtlinge registriert wurden, arabische Nomaden-Beduinen sich als Flüchtlinge registrieren ließen und einige Flüchtlinge mehr als einmal als Flüchtlinge registriert wurden, während sei von einem Flüchtlingslager zum nächsten zogen.

Die ewigen Flüchtlinge: Die politische Manipulation der palästinensischen Flüchtlinge

Die Schaffung der palästinensischen Flüchtlinge war kein einzigartiges Kapitel in der Weltgeschichte, wobei die späten 1940-er Jahre die Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen in Indien/Pakistan, Osteuropa und China erlebten.

Was die palästinensischen Flüchtlinge von denen anderer Flüchtlingsbevölkerungen unterscheidet, ist, dass die Palästinenser bis heute ihre Flüchtlingsstatus beibehalten und ihnen nie erlaubt worden ist sich voll in die Nachbarländer zu integrieren, in die sie flohen.

Während des palästinensischen Abwanderung flohen zwei Drittel in die nahegelegene Westbank (unter jordanischer Kontrolle) und den Gazastreifen (unter ägyptischer Kontrolle), während der Rest in die benachbarten Länder Jordanien, Libanon und Syrien floh.

Diese gerade bei ihrem Versuch Israel zu vernichten besiegten arabischen Staaten betrachteten die palästinensischen Flüchtlinge als mächtiges politisches Mittel in ihrem Kampf gegen den entstehenden jüdischen Staat.

Heute, fast acht Jahrzehnte später, leben viele der Nachkommen dieser „Flüchtlinge“ in denselben Flüchtlingslagern leben und weiter denen als politische Mittel dienen, die Israels Vernichtung anstreben.

Genauso wird selbst heute Palästinenser in Syrien weder die Staatsbürgerschaft noch Stimmrechte gewährt werden, während denen im Libanon von viele Berufe verboten werden, keinen Zugang zu Gesundheitsdiensten und öffentliche Schulen haben und ihnen Landbesitz verboten ist.

Das einzige Land, das seiner palästinensischen Bevölkerung die Staatsbürgerschaft gab, war Jordanien, nachdem es 1949 die Westbank erobert.

Gleichzeitig mit der palästinensischen Abwanderung entwickelte sich eine jüdische Flüchtlingskrise im britischen Mandat/Staat Israel. Tausende Juden (Schätzungen reichen von 10.000 bis 70.000) flohen und wurden von arabischen Streitkräften aus jüdischen Gemeinden wie dem Etzion-Block, der Altstadt von Jerusalem und Beit Ha’Arava vertrieben, während hunderttausende Juden wegen Verfolgung in einer Vielzahlt nordafrikanischer und Nahost-Länder in den entstehenden jüdischen Staat flohen.

Diese jüdischen Flüchtlinge wurden allerdings von der israelischen Regierung rasch angesiedelt und wurden zu voll integrierten Bürgern.

Folglich entwickelten sich zwar zwei Flüchtlingsprobleme zum Ende des britischen Mandats und die Gründung, aber das jüdische Flüchtlingsproblem wurde von der neu gegründeten israelischen Regierung rasch gelöst, während die palästinensischen Flüchtlinge von ihrer politischen Führung und den Führungen ihrer arabischen Nachbarstaaten dazu verurteilt worden sind ewige Flüchtlinge zu bleiben, die in einem abenteuerlichen Kampf gegen den jüdischen Staat als politisches Druckmittel dienen.

Der einzigartige Status der palästinensischen Flüchtlinge

Im Dezember 1949 wurde von der UNO-Vollversammlung die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) als Mittel gegründet, mit dem den von der Gewalt während der letzten Tage des britischen Mandats und des israelischen Unabhängigkeitskriegs vertriebenen palästinensisch-arabischen und den jüdischen Flüchtlingen Dienstleistungen geboten werden sollten.

Allerdings hatte die israelische Regierung bis 1950 die volle Verantwortung für die jüdischen Flüchtlinge übernommen und die Aufmerksamkeit der UNRWA konzentrierte sich vollständig auf die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge in der Westbank, dem Gazastreifen, Jordanien, Syrien und dem Libanon (einschließlich derer, di ein den Flüchtlingslagern lebten).

Nach Angaben der UNRWA wird ein palästinensischer Flüchtling als jemand definiert, der zwischen 1. Juni 1946 und 15. Mai 1948 (dem Tag nach der Gründung des Staates Israel) im britischen Mandat Palästina gelebt hatte und durch den Konflikt heimatlos geworden war.

Damit muss jemand, um Flüchtlingsstatus zu beanspruchen, nur eine kurze Zeit im britischen Mandat Palästina gelebt haben.

Zusätzlich gewährt diese Definition auch Flüchtlingen den Status, die nicht im Land waren, aber nicht in ihre Heime zurückkehren konnten.

Was die palästinensischen Flüchtlinge von den meisten andern Flüchtlingsbevölkerungen unterscheidet, sind die Sonderzuteilungen, die ihnen die UNRWA gewährt.

Für die meisten internationalen Flüchtlinge, deren Status vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) festgelegt wird, gilt der Flüchtlingsstatus für die heimatlose Person und kann auch den unmittelbaren Familienmitgliedern als Teil der „Familieneinheit“ gewährt werden.

Unter den Sonderregelungen, die den palästinensischen Flüchtlingen von der UNRWA-Resolutionen 1965 und 1982 gewährt wurden, wird hingegen den Nachkommen aller männlichen palästinensischen Flüchtlinge automatisch Flüchtlingsstatus gewährt. Das schließt Enkel (was unter dem UNHCR nicht gilt) und adoptierte Kinder ein.

Zusätzlich müssen die ursprünglichen Flüchtlinge nicht am Leben zu sein, damit ihren Nachkommen Flüchtlingsstatus verliehen wird. Diese Zuteilung gibt es beim UNHCR nicht.

Ein weiterer Unterschied zwischen palästinensischen Flüchtlingen und anderen Flüchtlingen ist der, dass der UNHCR nur die zulässt, denen keine Staatsbürgerschaft gewährt wurde oder die Rechte eines Staatsbürgers (selbst ohne Staatsbürgerschaft) gegeben wurden, an ihren Fluchtorten Flüchtlingsstatus geltend zu machen.

Das gibt es aber unter der Definition eines palästinensischen Flüchtlings der UNRWA nicht.

Damit wird ein in Jordanien mit jordanischer Staatsbürgerschaft lebender palästinensischer Flüchtling immer noch als palästinensischer Flüchtling betrachtet.

Und so behält ein palästinensischer Flüchtling, der unter der PA in der Westbank oder dem Gazastreifen lebt und nicht anders behandelt wird, als die Nichtflüchtlings-Bevölkerung, seinen Flüchtlingsstatus immer noch bei.

Dass 80% der registrierten palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen, der Westbank und Jordanien leben, bedeutet, dass ein gewaltiger Anteil derer, die Flüchtlingsstatus beanspruchen, das nur unter der UNRWA tun können, nicht unter dem maßgebenden UNHCR.

Nach den Bemühungen von HonestReporting verkündete die amerikanische Regierung im Januar 2021, dass noch etwa 200.000 palästinensische Araber, die in den 1940-er Jahren heimatlos wurden, am Leben sind, weit weniger als die über fünf Millionen (!) palästinensischen Flüchtlinge, die UNRWA weiter mit mehr als einer Milliarde Dollar an internationalen Geldern unterstützt.

Die aufgeblasene Zahl der palästinensischen Flüchtlinge bereiten nur den Staaten Sorge, die derzeit die UNRWA finanzieren.

Da die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge eines der Themen ist, das laut Oslo-Vereinbarungen durch eine Endstatus-Vereinbarung gelöst werden soll, ist es wichtig, dass eine sichere Anzahl von Flüchtlingen festgestellt wird, damit es Verhandlungen in gutem Glauben zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde gibt.

UNRWAs Behauptung von mehr als fünf Millionen Flüchtlingen scheint die jüngste zynische Manipulation der Frage der palästinensischen Flüchtlinge und eine Bemühung zu sein die Sicherheit und Interessen des Staats Israel zu untergraben.

Verstoßen israelische Verhaftungsrazzien in der Westbank gegen Internationales Recht?

9. März 2023

Akiva van Koningsveld, HonestReporting, 5. März 2023

Seitdem Israel nach einer Serie brutaler Straßenanschläge, bei denen 2022 31 Israelis getötet wurden, die Operation Wellenbrecher  in der Westbank begann, haben Medien-Experten und Nutzer der sozialen Medien regelmäßig Razzien in palästinensischen Städten und Dörfern der IDF zur Terrorbekämpfung verunglimpft, wobei sie oft behaupten, dass dieses Handeln irgendwie das Völkerrecht bricht.

Im Februar 2023 ging der palästinensisch-amerikanische Aktivist Amer Zahr, der auch als Assistenzprofessor der University of Detroit Mercy School of Law arbeitet, soweit eine Verhaftungsaktion in Nablus mit Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine zu vergleichen. Unterdessen verurteilte die vom Westen gestützte palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Operation ausdrücklich als „illegalen israelischen Militärangriff“.

„Nur ein kleines Memo an die Medien: Bitte nutzt das richtige Wort, wenn ihr über Palästina berichtet.
Wenn eine Armee eine Operation in einem Land durchführt, das ihr nicht gehört, dann ist das keine ‚Razzia‘. Es ist eine ‚Invasion‘.
Wenn es in Kiew eine Invasion ist, dann ist es auch in Nablus eine Invasion.“

Unter PA-Herrschaft sind Orte wie Nablus und Jenni einmal mehr als Terror-Brutstätten hervorgetreten, die Handeln der IDF erfordern, da darauf abzielt das Leben unschuldiger Israelis zu retten. In diesem Artikel werden wir die Rechtmäßigkeit der Operation Wellenbrecher nach geltendem internationalem Recht und Vereinbarungen untersuchen.

Was heißt „Internationales Recht“ überhaupt?

Wie HonestReporting früher schon aufgezeigt hat, ist es bestürzend üblich, dass Fernseh-Sprecher, NGOs und selbsterklärte experten erklären, dass etwa „internationales Recht bricht“, aber ohne zu sagen welches Gesetz damit gebrochen wird und ohne jegliche substanzielle Rechtsanalyse dazu zu liefern, wie gegen dieses Gesetz verstoßen wird.

Das Völkerrecht ist kein „Gesetz“ im traditionellen Sinn des Wortes. Vielmehr ist es eine Kombination von Verträgen und Vereinbarungen zwischen  und unter zahlreichen souveränen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten. Im Fall Israels und der Palästinenser sin die relevanten Vereinbarungen die Oslo-Verträge, eine Reihe von Interimsabkommen, die in den 1990-er Jahren zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) geschmiedet wurden

Die Oslo-Abkommen stellen praktisch die rechtlich bindenden Verträge zwischen der israelischen Regierung und der neu geschaffenen palästinensischen Autonomiebehörde unter internationalem Gewohnheitsrecht dar.

Durch den Oslo-Prozess wurde der palästinensischen Autonomiebehörde volle Sicherheits- und zivile Kontrolle über die Area A der Westbank gegeben, die alle wichtigen palästinensischen Städte und die Hälfte der lokalen Bevölkerung beinhaltet. Area B kam unter geteilte Kontrolle, während Israel die komplette Obrigkeit über Area C behielt, in der alle jüdischen Gemeinden der Westbank liegen.

Entscheidend ist, dass der Abzug der IDF aus Area A unter der Bedingung erfolgte, dass die Palästinenserführung gelobte Terrorismus und Aufstachelung zu Hass zu bekämpfen.

Tatsächlich ist die Verantwortung der PA zur Bekämpfung des Terrors in den gesamten Oslo-Abkommen verankert. Zum Beispiel erklärt Artikel XV(1) des Interimsabkommens: „Beide Seiten werden alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um Akte des Terrorismus, Verbrechen und Feindseligkeiten zu verhindern, die sich gegen den jeweils anderen reichten…“ Die „Note for the Record of the Hebron Protocol“ verpflichtet Ramallah „Terrororganisationen und Infrastruktur systematisch und effektiv zu bekämpfen“. Ähnliche Vorkehrungen waren in den Memoranden von Wye River und Scharm el-Scheik zu finden.

Das Völkerrecht, insbesondere die Wiener Konvention, die die allgemeinen Regel zu Verträgen festschreibt, umfasst das Prinzip, dass internationale Vereinbarungen auf Gegenseitigkeit beruhen. Wenn die PA sich weigert gegen den unablässigen Terrorismus vorzugehen, der von Bereichen unter ihrer Kontrolle ausgeht, die eine „wesentliche Verletzung darstellt (einschließlich „Verletzung einer Bestimmung, die für das Erreichen des Ziels oder Zwecks des Vertrags wesentlich ist“), wäre Israel wahrscheinlich berechtigt seine Stationierung „in der gesamten oder in Teilen“ der Westbank auszusetzen.

Immerhin ist, wie der frühere Rechtsberater des US-Außenministeriums Geoffrey R. Watson betonte, „für die Israelis keine Bestimmung in den Oslo-Verträgen ‚materieller‘ oder ‚unerlässlicher‘ … als die Bestimmungen zu Sicherheit und Terrorismus“. Er fügt hinzu: „Wenn die Palästinenser es tatsächlich versäumt haben diese Verpflichtungen umzusetzen, dann wäre dieses Versäumnis ein wesentlicher Verstoß.“

Die Terror-Bilanz der palästinensischen Autonomiebehörde

Wie sieht also die Bilanz der palästinensischen Polizei aus, wenn es um die Bekämpfung von Terrororganisationen geht, die condition sine qua non, die den Oslo-Verträgen zugrunde liegt?

Zuerst sollte festgehalten werden, dass nichts die palästinensische Autonomiebehörde daran hindert der israelischen Seite ausdrücklich zu erlauben Terrorverdächtige in Area A der Westbank zu verhaften. Tatsächlich sind viele der IDF-Razzien in Koordination mit der PA über den offiziellen Dekonfliktionsmechanismus ausgeführt worden. Der damalige israelische Verteidigungsminister Mosche Ya’alon erklärte 2015: „Früher musst eine Division nach Jenni hinein. Vor zwei Tagen machten wir das mit einer kleinen Truppe.“ Ein Jahr zuvor nannte PA-Präsident Mahmud Abbas die Sicherheitskooperation mit Israel „heilig“

Dennoch hat die Untätigkeit der PA-Polizei der letzten Jahre dazu geführt, dass die von den USA als Terrororganisationen eingestuften Hamas und Islamischer Jihad praktisch die Kontrolle über die Straßen von  Jenni, Nablus und anderen Palästinenserorten übernommen, wie in HonestReportings Serie „Spotlight on Jenni“ erläutert wird.

Darüber hinaus hat Abbas‘ Rhetorik gegenüber dem  jüdischen Staat zunehmend Hardliner-Modus angenommen, so dass Vertreter Israels den Achtzigjährigen Führer für die aktuellen Steigerung der Gewalt verantwortlich machen.

Die palästinensische Autonomiebehörde scheint die Oslo-Verpflichtungen bei zahllosen Gelegenheiten aktiv gebrochen zu haben. Zum Beispiel verkündete der stellvertretende PA-Premierminister Nabil Abu Rudeineh am 6. Januar diesen Jahres: „Die Sicherheitskoordination mit der Besatzungsregierung [sic] existiert von nun an nicht mehr.“ Jura-Wissenschaftler sagten, es gibt wenig Zweifel, dass die Sicherheitskooperation zu beenden einen schwerer Bruch der Verpflichtungen der Palästinenser unter den Oslo-Verträgen darstellen würde.

Im März wurde inmitten einer unablässigen Welle tödlicher palästinensischer Anschläge berichtet, dass Abbas seine Polizei angewiesen hatte Israelis anzugreifen.

„Es ist kein Geheimnis, dass Präsident Mahmud Abbas die palästinensischen Sicherheitskräfte anwies nicht zu zögern und die Besatzungsarmee und die Herden an Siedlern zu  konfrontieren, wenn sie mit den Einfällen in unser Land nicht aufhören“, wurde PA-Sprecher Azem Alhamed zitiert, was zweifellos ein weiterer Bruch des Ziels und Zwecks von Oslo wäre: heißt, in gegenseitiger Kooperation in Sicherheitsfragen.

Ranghohe PA-Vertreter haben Terrorakte gegen israelische Zivilisten ebenfalls verherrlicht und dazu aufgestachelt; PA-Gesundheitsminister Mai al-Kaila schickte im Oktober 2022 sogar „Lob und Respekt“ an die Terrororganisation Löwengrube. „Wir mögen sie, ja. Wir unterstützen sie, ja“, fügte der Gouverneur von Nablus, Ibrahim Ramadan, am 4 März diesen Jahres hinzu, was wieder eine potenzieller Verstoß gegen Artikel XXII(1) der Interimsvereinbarungen ist.

Verpflichtung israelisches Leben zu schützen

Man kann sicher sagen, dass die Bilanz der PA in Sachen Einhaltung der Oslo-Verträge, bindender Vereinbarungen unter internationalem Recht in den letzten Jahren armselig gewesen ist, wahrscheinlich bis zu dem Punkt, an dem entsprechend der Wiener Konvention israelische Gegenmaßnahmen gerechtfertigt sind. Da Ramallah anscheinend seine Verpflichtungen umgeht, Terroristen festzunehmen, vor Gericht zu stellen und ins Gefängnis zu stecken, sind israelische Razzien gegen palästinensische Terrorzentren keine „Verletzung internationalen Rechts“.

Im Gegenteil: Die israelische Regierung hat die Pflicht gegen Terrorgruppen in der Westbank vorzugehen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, wie sie von den Vereinten Nationen übernommen wurde, macht deutlich, dass Staaten die Sicherheit und das Wohlergehen ihrer eigenen Bürger schützen sollen.

Leider scheinen Experten in den sozialen Medien sich nur um Völkerrecht zu kümmern, wenn es gegen den jüdischen Staat zur Waffe gemacht werden kann.

Der Taylor-Force Act: Bekämpfung von „Geld für Mord“

16. Februar 2023

Chaim Lax, HonestReporting, 9. Februar 2023

Eines der größten Hindernisse Frieden und Verhandlungen  zwischen Israel und den Palästinensern ist die fortgesetzte Hetze gegen Israel und die Unterstützung von Gewalt durch die palästinensische Autonomiebehörde (PA).

In einem Versuch die anhaltend Unterstützung von Gewalt und Terrorismus zu bekämpfen, haben sowohl Israel als auch die USA Gesetze erlassen, die die PA für jegliche finanzielle Unterstützung bestrafen sollen, die sie palästinensischen Tätern von Gewalt und Terrorismus bietet.

In den USA ist eines der wichtigsten Gesetze gegen palästinensischen Terrorismus der Taylor Force Act.

Zusammenfassung des Taylor Force Acts:

  • Seit 2004 hat die PA Gehälter an die Familien von Palästinensern gezahlt, die bei Anschlägen auf Israelis getötet oder verwundet wurden, genauso an palästinensische Sicherheitshäftlinge und ihre Familien.
  • Diese als „Geld für Mord“ bekannte Politik bringt es jedes Jahr auf Millionen Dollar im PA-Haushalt.
  • Ende 2017 verabschiedete der US-Kongress den Taylor Force Act, der amerikanische Hilfe für die PA vom Verzicht der Behörde auf Terror und „Geld für Mord“ abhängig macht.
  • Das Gesetz ist nach Taylor Force benannt, einem amerikanischen Militärveteranen und Studenten, der während seines Besuchs Israels 2016 von einem palästinensischen Terroristen getötet wurde.
HonstReporting: Wussten Sie, dass palästinensische Terroristen und ihre Familien für die Morde an Juden finanziell belohnt werden?
Der „Geld für Mord“-Märtyrerfonds bietet Anreiz für Gewalt und glorifiziert Terror.
Erwähnen Ihre Medien „Geld für Mord“, wenn Palästinenser Israelis angreifen?

Hier ist ein Blick auf die Geschichte des Taylor Force Acts sowie seine Effektivität bei der Bekämpfung der materiellen Unterstützung der PA für Gewalt und Terror.

Geld für Mord: Die Finanzielle Unterstützung der PA für Terrorismus

2004 verabschiedete die palästinensische Autonomiebehörde ein Gesetz, das diejenigen Palästinenser oder israelischen Araber, die wegen der Begehung eines Terroranschlags auf israelische Ziele zu finanziellen Abfindungen berechtigt.

Zusätzlich zu diesen monatlichen Zahlungen gewährt die PA diesen Sicherheitshäftlingen einen Kleidungszuschuss sowie Gelder, die in der Kantine des Gefängnisses ausgegeben werden können.

Der Märtyrer-Fonds

Neben ihrer Zahlungen an inhaftierte Terroristen betreibt die PA noch den Fonds für Familien von Märtyrern, der den Familien derer Geld gibt, die getötet wurden, während sie an gewalttätigen oder Terrorhandlungen gegen israelische Ziele teilnahmen.

Diese Zahlungen beinhalten eine Einmalzahlung von 6.000 Schekeln (€1.600) sowie ein monatliches Grundgehalt von 1.400 Schekeln.

Jeden Monat werden diese Geld-für-Mord-Zahlungen (die sich auf rund 7% des Gesamtbudgets der PA belaufen) an ungefähr 35.000 Häftlinge und Familien von getöteten Terroristen ausgezahlt.

„Sozialhilfe“

Laut der palästinensischen Autonomiebehörde und ihren Verteidigern sind diese Zahlungen keine Entschädigung für Gewalt, ähneln aber Sozialhilfe und sollen Familien unterstützen, die ihre Hauptverdiener verloren haben. Diese Behauptung wird allerdings von einer Reihe auffälliger Fakten Lügen gestraft.

  • Palästinensische Sicherheitshäftlinge und Familien getöteter Terroristen erhalten viel mehr Geld als palästinensische Sozialhilfe-Empfänger. Die maximale palästinensische Sozialhilfe beträgt 5% der höchsten Geld-für-Mord-Zahlung.
  • Die Zahlungen an Häftlinge sind abhängig von der Länge der Haftstrafe, nicht den wirtschaftlichen Bedürfnissen ihrer Familien.
  • Die Zahlungen werden direkt an den Häftling geschickt. Es ist Sache des Häftlings zu entscheiden, ob das Geld an seine Familie geschickt wird.
  • Einzelne Häftlinge ohne Angehörige erhalten weiter Geld-für-Mord-Zahlungen von der palästinensischen Autonomiebehörde.

Diese Geld-für-Mord-Politik ist das, was der Taylor Force Act bekämpfen sollte.

Der Taylor Force Act: dem Terror die Finanzierung entziehen

Taylor Force war ein US-Army-Veteran, der in Afghanistan und dem Iran gedient hatte. Als Teil seines MBA-Studiums an der Vanderbilt University besuchte Force im Sommer 2016 Israel. Bei einer Tour durch Jaffa wurde Force von einem palästinensischen Terroristen ermordet, der sich auf einem Messermord-Amoklauf begab, bevor er von israelischen Sicherheitskräften getötet wurde.

Weil der Mörder von Taylor Force beim Begehen eines Terrorakts getötet wurde, erhält seine Familie eine monatliche Zahlung aus dem Märtyrer-Fonds der PA.

Diese finanzielle Belohnung der Familie eines Terroristen war die treibende Kraft hinter der Verabschiedung des Taylor Force Acts.

Das Gesetz wurden vom Kongress Ende 2017 mit überwältigender Unterstützung beider Parteien verabschiedet und Anfang 2018 durch Unterschrift gültig.

Laut dem Text des Gesetzes soll Amerika Finanzhilfe zurückhalten, „die die palästinensische Autonomiebehörde direkt unterstützt“, außer es kann ermittelt werden, dass die PA ihre Politik des „Geld für Mord“ eingestellt und öffentliche Schritte unternommen hat palästinensischen Terrorismus einzudämmen.

Die drei Ausnahmen zu diesem Gesetz sind Gelder für das Krankenhaus-Netzwerk in Ostjerusalem, Abwasser-Projekte und die Impfungen von Kindern.

Andere Gesetze zur Bekämpfung der finanziellen Unterstützung von Terror durch die PA

Der Taylor Force Act ist vielleicht das berühmteste Gesetz um den palästinensischen Terrorismus zu kontern, aber es gibt eine Reihe weiterer amerikanischer Gesetze, die helfen die finanzielle Unterstützung von Terrorismus und Gewalt gegen Israelis zu bekämpfen.

Das gehören der Anti-Terrorism Clarification Act von 2018, der Palestinian Anti-Terrorism Act von 2006 und der Consolidated Appropriations Act von 2022.

Zusätzlich verabschiedete die israelische Knesset ein Gesetz, das vom Taylor Force Act inspiriert war. Dieses Gesetz verfügt, dass Israel die den palästinensischen Häftlingen und Terroristen-Familien gezahlte Summe von den Steuereinnahmen abzieht, die sie der palästinensischen Autonomiebehörde gemäß den Oslo-Vereinbarungen überweist.

Amerikanische Umsetzung und die palästinensische Antwort

Im Juni 2018 fror die Administration Trump in Umsetzung des Taylor Force Acts die Finanzhilfen für die PA unter Vorbehalt einer Überprüfung ein. Dazu gehörte die Einstellung von Geldleistungen für die UNRWA und das Büro von USAID in der Westbank und dem Gazastreifen.

Aber 2021 kündigte die Administration Biden an, dass sie die Hilfe für die Palästinenser wieder aufnimmt, darunter $150 Millionen für UNRWA, $75 Millionen an Wirtschaftshilfen für die Westbank und den Gazastreifen und $10 Millionen für friedensbildende Maßnahmen.

In Reaktion auf Bedenken, dass diese Hilfe gegen den Taylor Force Act verstößt, behauptete USAID, man würde nur Aktivitäten unterstützen, die „in Übereinstimmung mit den Antiterror-Anforderungen und allen relevanten US-Gesetzen stehen“, während das Außenministerium bestätigte, dass alle Hilfe mit US-Gesetzen übereinstimmen würden.

Eine Möglichkeit, wie diese Hilfe in Übereinstimmung mit dem Taylor Force Act steht, ist, dass sie direkt an andere Organisationen statt an die PA geschickt wird.

Die palästinensische Unterstützung für Mord-für-Geld geht weiter

Seitdem die USA und Israel Gesetze zur finanziellen Bekämpfung von palästinensischem Terrorismus verabschiedeten, sind Mahmud Abbas und seine palästinensische Autonomiebehörde unerschütterlich zu ihrer fortgesetzten Unterstützung von Geld-für-Mord gestanden.

2018 erklärte Abbas offen: „Wenn wir auch nur einen Pfennig übrig haben, werden wir ihn für die Familien der Häftlinge und Märtyrer ausgeben.“ Und im Mai 2022 kündigte Abbas an, dass er immer noch „den Rechten der Familien der Märtyrer und Häftlinge“ verpflichtet ist.

Abbas‘ Stellungnahme mag wie reiner Populismus aussehen, aber es ist interessant festzustellen, dass laut einer Umfrage von 2017 zwei Drittel der Palästinenser dagegen sind, dass Häftlinge und Familien von getöteten Terroristen Bonuszahlungen aus regulären Sozialhilfe-Zahlungen erhalten.

Solange Mahmud Abbas und seine palästinensische Autonomiebehörde weiter Anreize zu Terrorismus und Gewalt gegen Israelis geben, indem sie denen, die Gefängnisstrafen absitzen, oder den Familien der beim Begehen von Gewalt Getöteten lukrativen finanziellen Ausgleich versprechen, wird der Taylor Force Act weiter ein wichtiges Mittel bei der Bekämpfung palästinensischen Terrorismus sein und das Leben von Israelis wie von Ausländern im jüdischen Staat schützen.

Der Besuch Blinkens zeigt, was in der Nahost-Diplomatie nicht stimmt

9. Februar 2023

Chaim Lax, 2. Februar 2023

Masafer Yatta und Khan al-Ahmar sind zwei kleine Beduinen-Enklaven in der Westbank, die der Staat Israel evakuieren will, was eine beträchtliche Menge an internationaler Medienaufmerksamkeit hervorgerufen hat.

Große Nachrichtenorganisationen wie die BBC, CNN und die Washington Post haben detaillierte Berichte über die Kontroverse um diese beiden Bereiche veröffentlicht. Aber wie viel weiß man wirklich über die Geschichte hinter dem Streit? Und wie viel von der Perspektive Israels wird in diesen Berichten dargestellt?

Hier ist ein genauerer Blick in die Geschichte von Masafer Yatta und Khan al-Ahmar sowie eine Analyse der israelischen Sicht zu ihrer Räumung.

Masafer Yatta

Zusammenfassung:

  • Masafer Yatta liegt in den südlichen Hebron-Bergen und wurde traditionell zum Grasen und für Landwirtschaft genutzt; es gab keine permanenten Einwohner.
  • In den frühen 1980-er Jahren richtete die IDF in dem Bereich die Übungszone 918 ein.
  • 1997 zerrten örtliche Araber die IDF vor Gericht, um die Feststellung als Übungsgebiet aufheben zu lassen.
  • Die meisten Bauten in Masafer Yatta sind im Verlauf der letzten 20 Jahre illegal errichtet worden und dienen dazu Fakten vor Ort zu schaffen.
  • 2022 entschied der israelische oberste Gerichtshof zugunsten der IDF.

In den südlichen Hebron-Bergen gelegen setzt sich Masafer Yatta aus 12 Dörfern/Weilern zusammen, die von lokalen Beduinen nur spärlich bewohnt werden. Derzeit ist der 36 Quadratkilometer große Bereich von annähernd 1.000 Bewohnern bevölkert (und 5% des Bereichs haben die Größe von New York City mit rund 0,01% von dessen Bevölkerung.)

Während der Zeit der Osmanen, der Briten und der Jordanier wurde Masafer Yatta als Staatsland betrachtet und in erster Linie von Beduinen und lokalen Arabern aus der großen Stadt Yatta als Weideland für ihre Tiere sowie für landwirtschaftliche Entwicklung genutzt.

Während dieser Zeit gab es auf dem Land keine festen Bauten und Menschen, die  eine längere Zeit in dem Bereich verbrachten, lebten zeitweiligen besonderen Höhlenwohnungen.

In den frühen 1980-er Jahren beschlagnahmte die IDF die Gegend als militärisches Übungsgelände und es wurde zur Trainingszone 918 (manchmal als „Schießstand 918“ bezeichnet).

Fast 20 Jahre lang war die IDF in der Lage ungehindert Militärmanöver in der Zone durchführen konnte, während gleichzeitig lokalen Arabern erlaubt wurde ihre Herden dort weiter grasen zu lassen sowie ihnen vorab zu sagen, wann Soldaten scharf schießen.

1997 reichten lokale Palästinenser einen Antrag beim Obersten Gerichtshof ein, um der Gegend die Bestimmung Gegend als Übungszone zu entziehen und jegliches Hindernis für Zugang zu ihr zu beseitigen.

Gleichzeitig begannen sie illegale feste Bauten überall in der Zone ohne Baugenehmigung durch die israelischen Behörden zu errichten. Laut den Oslo-Vereinbarungen hat Israel volle Kontrolle in Area C (zu der Masafer Yatta gehört), bis eine Endstatus-Vereinbarung mit der palästinensischen Autonomiebehörde erzielt ist.

Diese illegale Bautätigkeit war zuerst auf drei Abschnitte beschränkt, aber später auf die 12 ausgeweitet, die es heute gibt (die Feuerzone der IDF betrifft acht dieser 12 Weiler).

Im Jahr 2000, nach einem Versuch der IDF die neu bezogenen Gebiete zu räumen, wies der israelische oberste Gerichtshof die IDF an alle Räumungen einzustellen, verbot aber gleichzeitig jede Bautätigkeit an der Stelle, bis das Gericht seine endgültige Entscheidung getroffen hat.

Während es in dieser Zeit keine Räumungen gab, ging die illegale Errichtung fester Bauwerke ungehindert weiter.

Laut Militärquellen wurde die weit überwiegende Mehrheit der festen Bauwerke im Verlauf der letzten 20 Jahre illegal errichtet, viele davon stehen leer und dienen einzig der Schaffung eines falschen Eindrucks, das Gebiet sei stark bewohnt.

Während der Fall vor Gericht sich über Jahre dahinzog, machte die IDF Reihe Kompromiss-Gesten gegenüber den Einwohnern der Gegend; so erlaubte er ihnen an Wochenenden, jüdischen Feiertagen und volle zwei Monate im Jahr Zugang zu der Stelle, aber das wurde von denen zurückgewiesen, die behaupteten dort ihren Wohnsitz zu haben.

Zusätzlich stimmte die IDF in diesem Zeitraum der dauerhaften Besiedlung des nordwestlichen Teils der Feuerzone zu, die zwei der Weiler beinhaltet.

Im Mai 2022 entschied der oberste israelische oberste Gerichtshof zugunsten der IDF und erlaubte den legale Abriss der festen Bauten und die Räumung aller in dem Bereich der Feuerzone lebenden Personen.

Seitdem hat die IDF minimale Räumungen vorgenommen, während die Mehrheit der illegalen Bauten und ihre Einwohner weiterhin das Übungsgelände bewohnen.

Khan al-Ahmar

Zusammenfassung:

  • Khan al-Ahmar ist ein kleiner Beduinen-Weiler für 200 Menschen zwischen Jerusalem und dem Jordan.
  • Die Gemeinde wurde in den späten 1970-er Jahren illegal gebaut.
  • Wegen seiner Nähe zu einer großen Schnellstraße will die Regierung die Gemeinde an eine passendere Stelle umsiedeln.
  • Der oberste Gerichtshof genehmigte den Abbau von Khan al-Ahmar 2018, aber folgende Regierungen haben die Umsetzung ständig verzögert.

Khan al-Ahmar ist ein kleiner Beduinen-Weiler direkt neben der Schnellstraße 1, der Hauptverkehrsanbindung zwischen Jerusalem und dem Jordantal, innerhalb des strategischen Bereichs E1. Die aktuelle Bevölkerung von Khan al-Ahmar beträgt circa 200 Personen.

Der Beduinenstamm der Jahalin zog in den 1950-er Jahren erstmals in die Gegend (nach dem israelischen Unabhängigkeitskrieg), blieb aber bis in die späten 1970-er Jahre nomadisch; dann wurden in dem als Khan al-Ahmar bekannten Gebiet illegal die ersten festen Gebäude erstellt.

Anfänglich nahm die Bevölkerung bis in die 1990-er Jahre sehr langsam zu, ab da etwas schneller.

Laut einigen Beobachtern wuchs die Bevölkerung von Khan al-Ahmar in den 1990-ern auf Initiative der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) exponentiell; diese wollte die palästinensische Präsenz in Area C, dem israelisch verwalteten Teil der „Westbank“ verstärken.

Gemäß den Oslo-Vereinbarungen hat Israel die volle Kontrolle über das Land, bis eine Endstatus-Vereinbarung mit der palästinensischen Autonomiebehörde erzielt wird.

Der Hauptgrund für die Räumung von Khan al-Ahmar ist die Verlagerung seiner Einwohner weg von der Schnellstraße 1.

Da diese Hauptverkehrsstraße Jerusalem mit dem Jordantal verbindet, hat sie große strategische Bedeutung und die Existenz eines illegal gebauten Weilers direkt daneben könnte ebenso eine Bedrohung von Zivilisten, die die Straße tagtäglich nutzen, wie die potenzielle Bewegung von Truppen zu Israels östlicher Grenze darstellen.

Zusätzlich stellt die Lage von Khan al-Ahmar eine Gefahr für die Bewohner des Weilers an. Zum Beispiel befindet sich die Schule nur 20 Meter entfernt von der belebten Schnellstraße entfernt, was die Sicherheit sowohl der Schulkinder als auch der Fahrer auf der Straße bedroht.

2018 genehmigte der israelische oberste Gerichtshof die Räumung von Khan al-Ahmar und die Umsiedlung seiner Einwohner durch die Regierung.

Bis zum 1. Februar 2023 hat die Regierung allerdings das Gericht neunmal die Verschiebung der Räumung der Gemeinde beantragt, um eine passende Lösung für die Evakuierten zu finden.

Zu den Plänen, die die Regierung für die Umsiedlung der Gemeinde in Betracht gezogen hat, gehört:

  • Der Bereich der Palästinenserstadt Anata, der sich zwischen 500 und 1.000 Meter entfernt vom aktuellen Standort befindet.

Zusätzlich hofft die Regierung eine Vereinbarung mit den Einwohnern von Khan al-Ahmar zu erzielen, wohin sie von ihrem aktuellen Standort freiwillig umziehen werden. Während Einwohner des Ortes in der Vergangenheit der Idee einer Umsiedlung in die Nähe von Anata gegenüber eine gewissen Offenheit gezeigt haben, bedeutet die Politisierung des Themas, das es unwahrscheinlich sein wird eine einvernehmlich Entscheidung zwischen beiden Seiten geben wird.

Teil dieser Politisierung ist die Folge von Druck seitens der palästinensischen Autonomiebehörde, die Khan al-Ahmar als strategischen Aktivposten zur Aushöhlung der rechtlichen Obrigkeit Israels in Area C betrachtet.

Die PA hat internationale Akteure gedrängt Einfluss auf Israel auszuüben, seine geplante Räumung nicht durchzuführen, während sie gleichzeitig Aktivisten unterstützt, die gegen die Pläne der israelischen Regierung sind.

Terroristen, Bomben, Feuergefechte und Drohnen: Die heißen Fakten, die die Medien zur Verhaftungsaktion in Jenin ignorieren

2. Februar 2023

Rachel O’Donoghue, HonestReporting, 26. Januar 2023

Das israelische Militär begab sich Mittwochabend in die Terrorhochburg Jenin, um eine Verhaftungsaktion durchzuführen, die darauf abzielte Militante des Islamischen Jihad festzunehmen, die einen unmittelbar bevorstehenden Terroranschlag geplant hatten.

In einer Erklärung sagte die ID, sie sei in das Flüchtlingslager der Stadt in der Westbank eingedrungen und haben Sprengstoff verwendet, um die Militanten aufzustöbern, die sich in einer Wohnung versteckten, die von einer der Terrorzellen der Gruppe genutzt wurde.

Israelische Soldaten gerieten unter schweres Feuer; der lokale Zweig des Islamischen Jihad bestätigte, dass seine Mitglieder in der Gegend Waffen abfeuerten und Bomben zündeten.

Die Palästinenser sollen Berichten zufolge eine IDF-Drohne abgeschossen haben.

Laut lokalen Berichten wurden zwischen 9 und 13 Palästinenser während der Auseinandersetzungen getötet, darunter mindestens fünf Terroristen.

Die Version der Ereignisse, wie sie von der Agentur Agence France Presse (AFP) – eine der größten Nachrichtenagenturen der Welt – hatte hingegen absolut keine Ähnlichkeit mit den feststehenden Tatsachen.

Der im Guardian abgedruckte Text mit der Schlagzeile „Palästinenser sagen, neun bei israelischem Überfall auf Flüchtlingslager in Jenin getötet“, beginnt so:

Bei einem Überfall auf das Flüchtlingslager Jenin in der besetzten Westbank wurden neun Palästinenser getötet, darunter eine alte Frau, haben offizielle Vertreter der Palästinenser gesagt. Sie beschuldigten die Streitkräfte auch des Einsatzes von Tränengas auf der Kinderstation eines Krankenhauses.

Das Gesundheitsministerium sagte, zusätzlich zu den neun Toten seien zahlreiche Personen verletzt worden.

In einer separaten Äußerung sagte der palästinensische Gesundheitsministerin Mai al-Kaila: „Besatzungskräfte stürmten das Regierungskrankenhaus in Jenin und feuerten vorsätzlich Tränengasbehälter in die Kinderstation.“

Sie beschrieb die Lage in dem Flüchtlingslager als „kritisch“ und sagte, israelische Streitkräfte verhinderten, dass Krankenwagen zu den Verletzten durchkamen.

Bilder des palästinensischen Terroristen Izz Edin Salahat, der bei einer israelischen Terrorbekämpfungs-Aktion starb, als die IDF einen Trupp des Islamischen Jihad festnahm.
Die Terroristen planten zahlreiche große Terroranschläge.
Werden die Medien diese Details berichten?

Erstens gibt es absolut keine Beweise, die nahelegen, dass israelische Soldaten eine Kinderstation im Krankenhaus mit Tränengas beschossen, auch nicht, dass die IDF verhinderte, dass Krankenwagen Einzelne erreichten, die während des Schusswechsels verletzt wurden.

Zweitens wird an keiner Stelle in dem gesamten Artikel der Grund für die Anwesenheit der IDF in Jenin erwähnt. Tatsächlich taucht der Name des Islamischen Jihad nicht ein einziges Mal auf, genauso wenig die Tatsache, dass es einen kurz bevorstehenden Terroranschlag gab, der die Aktion überhaupt erst auslöste.

Drittens und noch ungeheuerlicher, werden die Umstände, unter denen es die Toten gab, in dem Artikel nicht ansatzweise angeführt. Diese lauten: Die IDF reagierte auf schweren Beschuss von Militanten, die zudem Sprengstoff zündeten, der für einige der Toten verantwortlich gewesen sein dürfte.

Stattdessen fühlte AFP sich für berechtigt den Sprecher von PA-Präsident Mahmud Abbas zu zitieren, der die haarsträubende Behauptung aufstellte, die Verhaftungsaktion sei Teil eines Musters, wie Israel „vor den Augen der gesamten Welt Massaker“ begehe.

Der Zugriff in Jenin erfolgte einzig aus dem Grund eine Terror-Gräueltat zu verhindern – warum fällt es AFP derart schwer das und andere relevante Fakten zu berichten?

Israels Abschreckung auf dem Schlachtfeld Medien zurückgewinnen

24. November 2022

Gil Hoffman, HonestReporting, 6. Oktober 2022

49 Jahre nachdem Israel am Yom Kippur auf dem militärischen Schlachtfeld angegriffen wurde, wurde HonestReporting es am heiligsten Tag des jüdischen Kalenders Angriffe auf dem medialen Schlachtfeld angegriffen.

Um 13.33 Uhr israelischer Zeit, als unser Team den Feiertag beging, postete der frühere freie Fotograf für die New York Times Hosam Salem auf Twitter, er sei einen Monat zuvor infolger unserer Berichte über seine Einträge in den sozialen Medien gefeuert worden.

„Nach Jahren der Berichterstattung aus dem Gazastreifen als freier Foto-Journalist für die New York Times wurde ich mit einem brüsken Anruf aus des US-Mediums informiert, dass sie in Zukunft nicht länger mit mir arbeiten wollen“, schrieb er in einem Post, der bereits der als 50.000 Likes erhalten hat.

Er stellte sich selbst als jemanden dar, der „Unterstützung für den palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzung äußert“ und warnte vor dem, was er „eine systematische Anstrengung das Bild des palästinensischen Journalisten als Vertrauenswürdigkeit und Integrität unfähig zu verzerren, schlicht weil wir über die Menschenrechtsverletzungen berichten, denen das palästinensische Volk tagtätlich durch die Hände der israelischen Armee unterzogen wird.

HonestReportings Redakteursteam konnte erst antworten, als Yom Kippur vorbei war, aber diese 50.000 Menschen hatten die Zeit dazu zu prüfen, auf welchen „Widerstand“ Salem sich bezog und zu erkennen, dass diese Behauptungen nicht größer entfernt von der Wahrheit sein können.

Viele palästinensische Journalisten sind fähig, vertrauenswürdig und integer und sie sollten weiterhin über das Leid ihres Volkes und die Herausforderungen berichten, die die israelischen Verteidigungskräfte für es darstellt, genauso wie es tagtäglich andere Journalisten rund um die Welt.

Was Journalisten jeder Ethnie oder jeden Hintergrunds nicht tun sollten, ist zum Mord an unschuldigen Menschen welchen Glaubens auch immer aufrufen oder solches Tun in irgendeiner Form preisen, wie Salem es auf Facebook wiederholt machte.

HonestReporting deckte am 24. August auf, dass der Fotograf palästinensische Terroranschläge öffentlich verherrlichte, bei denen insgesamt 35 unschuldige Juden, Muslime und Christen getötet wurden.

Erkennen diese 50.000 Menschen, dass sie mit ihrem „like“ sagten, dass Lob für das Eröffnen des Feuers in einer Synagoge und Menschen beim Gebet zu töten „druckfähig“ ist? Die Morde in einer Synagoge in Jerusalemer Viertel Hfar Nof im November 2014, verübt mit Äxten, Messern und einer Schusswaffe waren Nachahmungsmorde von Synagogen in Kopenhagen, Pittsburgh (Pennsylvania), Poway (Kalifornien) und Halle und hätten auch in Colleyville (Texas) stattfinden können.

Juden sind nicht die einigen Opfer der Schüsse auf Gotteshäuser gewesen. Im November 2017 wurden in der First Baptist Church in Sutherland Springs (Texas) 25 Menschen getötet. Die Gesamtzahl der Toten durch Schüsse im März 2019 in zwei Moscheen in Christchurch (Neuseeland) betrug 51.

Auch Salem hat sein Lob für den Mord an Juden nicht eingeschränkt. Nachdem ein drusischer Polizist bei dem Anschlag in Har Nof getötet wurde, rief er seine Follower auf „die Hälse der Ungläubigen zu zerschmettern2. 2011 begab er sich auf Facebook, um einen Bombenanschlag in Jerusalem zu loben, bei dem die britische christlich-evangelikale Studentin Mary Jane Gardner ermordet und 67 weitere verletzt wurden.

Und wenn ihr die Ungläubigen findet, schlagt die Rivalen, bis ihr sie erhebt, stärkt den Glauben, nach oder als Lösegeld, bis der Krieg verloren ost. „Täuscht einander nicht und die, die auf dem Weg Allahs getötet werden, werden nicht fehltgeleitet.“ Zusammenfassung der Operation in Jerusalem von heute!

2015 lobte Salem zwei Terroranschläge, zum einen Schüssen, die den amerikanische Teenager Ezra Schwartz, einen israelischen Mann und einen unbeteiligten Palästinenser töteten; und einem Messeranschlag, bei dem drei Menschen getötet wurden.

Rund drei Jahre später, nachdem er von der Times angeheuert wurde, rief Salem nach einem Anschlag, bei dem in der Westbank zwei IDF-Rekruten getötet wurden, zu mehr Gewalt auf. „Schießt, tötet, Rückzug: drei schnelle operationelle Schritte … um den Herzen trauriger Leute wie uns Frieden zu bringen“, hieß es in dem Post.

Alle diese Einträge waren in dem Bericht von HonestReporting-Redakteur Akiva Van Koningsveld dokumentiert, der zu Salems Entlassung führte. Anders als andere, die dabei erwischt wurden, wie sie online Hass verbreiteten, hatte Salem seine Posts nicht gelöscht, auch keine Reue zum Ausdruck gebracht.

Er stellte sich als Opfer einer Verschwörung gegen das palästinensische Volk dar und verspottete auf geschmacklose Weise Van Koningsvelds Hintergrund.

Hosam Salem: Wie ich später erfuhr, wurde die Entscheidung aufgrund eines Berichts getroffen, den ein holländischer Redakteur– der vor zwei Jahren die israelische Staatsbürgerschaft erhielt – für eine Internetseite namens  HonestReporting erstellt hatte.
Ich begann die Arbeit mit der Zeitung 2018, berichtete über entscheidende Ereignisse im Gazastreifen, wie die wöchentlichen Proteste am Grenzzaun zu Israel, die Untersuchung des Feldsanitäters Razan al-Najjar durch Israel und vor kurzem die israelische Offensive im Gazastreifen mi Mai 2022.

Salems Behauptungen erfuhr sofort Zustimmung durch israelfeindliche Aktivisten und Organisationen, darunter IfNotNow, die behaupten amerikanische Juden zu vertreten, die dafür eintreten zu beenden, was sie „US-Unterstützung für Israels Apartheid-System und Forderung nach Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und ein Streben nach Zukunft für alle“ nennen.

In einem inzwischen gelöschten Tweet argumentierte IfNotNow, Salem sei „entlassen worden, weil er offen seine Stimme gegen Israels Apartheid-System erhebt“.

Was haben Hosam Salem, Katie Halper und Malcolm Hill gemeinsam?
Sie glauben, dass jeder Menschenrechte wie Zugang zu Wasser und dem Recht auf … verdient.
Und sie wurden alle dafür gefeuert, dass sie die Stimme gegen Israels Apartheidsystem erheben, das diese Millionen von Palästinensern verweigert.

Die Wahrheit lautet, dass Salem das Wort „Apartheid“ auf seiner Facebook-Seite weder auf Englisch noch auf Arabisch verwendet hat. Und während pro-israelische Vertreter sich darüber amüsieren mögen zu sehen, wie eine israelfeindliche Organisation die New York Times attackiert, kann man nur hoffen, dass die Anhänger von IfNotNow die Eröffnung des Feuers auf eine Synagoge im Israel von vor 1967 oder auch sonstwo nicht begrüßen.

IfNotNow versuchte Salem mit Katie Halper gleichzusetzen, die auf The Hill TV keine Kommentare mehr abliefern wird, nachdem HonestReportings Chefredakteurin Rachel O’Donogue und andere ihre haltlosen Anschuldigungen Israels herausstellten. Halper verlor ihren Job infolge ihrer Geschichte der schamlosen Lügen über Israel und weil sie ihre Gefühle als Fakten propagierte – für schäbigen Journalismus, nicht weil sie gegen Israels Politik ist oder das eine oder andere Mitglied des Kongresses in Schutz nahm.

Andere israelfeindliche Vertreter, darunter der britische Rapper Lowkey, legten wert darauf festzustellen, dass aktuelle und ehemalige Beschäftigte von HonestReporting in der IDF gedient haben, während sie es unterließen festzustellen, dass keiner von ihnen jemals in den sozialen Medien zum Mord an irgendjemandem aufrief.

„Drei jüdische Reporter – Ethan Bronner, Isabel Kershner und David Brooks – schrieben weiter fpür die New York Times über Israel, selbst als ihre Kinder in den Israelischen Verteidigungskräften diensten“, schrieb die antiisraelische Internetseite Mondoweiss in Verteidigung Salems.

Aber vor, während und nachdem ihre Kinder dienten, schrieben alle drei Artikel, die Israels Politik gegenüber sehr kritisch waren; keiner forderte auf Facebook zu Massakern auf und die Integrität von niemandem von ihnen kann ernsthaft infrage gestellt werde. Die Kritik an Kershner ist besonders problematisch, weil ihre Kinder als israelische Staatsbürger der Wehrpflicht unterliegen.

Ich verberge die Tatsache nicht, dass ich in den Jahren, in denen ich über israelische Politiker berichtete, in der Sprechereinheit der IDF diente. Ich werde nicht mehr zum Reservedienst eingezogen. Als Exekutiv-Direktor von HonestReporting übernehme ich die volle Verantwortung für alles, was ich in einem Forum sage. Salem muss genauso für alles in seinem Namen zur Rechenschaft gezogen werden, ob das nun auf Englisch in der Times oder auf Arabisch auf Facebook steht.

Das ist der Grund, weshalb es HonestReporting gibt – als Watchdog, der die Mainstream- und sozialen Medien beobachtet und ideologische Vorurteile bekämpft. Der nächste Hosam Salem wird es sich zweimal überlegen müssen, bevor er in einem öffentlichen Forum Morde lobt.

Wir werden weiter tendenziösen Journalismus entlarven und für Israel und das jüdische Volk zurückschlagen; das ist unser Versuch Israels Abschreckung auf dem Schlachtfeld der Medien zurückzugewinnen.

Hosam Salem: HonestReporting hatte nicht nur den Erfolg meinen Vertrag mit der New York Times zu beenden, es hat auch aktiv andere Nachrichtenagenturen davon abgehalten mit mir und meinen beiden anderen Kollegen zusammenzuarbeiten.
Gil Hoffman: Hut ab vor der New York Times, dass sie aufgehört hat einen Fotografen zu beschäftigen, der öffentlich palästinensische Terroranschläge verherrlichte, bei denen mindestens 35 unschuldige Juden, Muslime und Christen getötet wurden. Lob für das Eröffnen des Feuers in einer Synagoge und das Töten von Menschen im Gebet gehört nicht gedruckt.

Palästinensische Journalisten eilen zur Verteidigung Hitlers – liebevolle Kollegen

10. November 2022

Akiva Van Konigsveld, HonestReporting, 24. Oktober 2022

Nachdem die Thomson Reuters Foundation letzte Woche der in der Westbank stationierten Journalistin Shatha Hammad ihren Kurt Schork Award in Internationale Journalism wieder aberkannte, eilte das palästinensische Pressecorps sofort zu ihrer Verteidigung. Staat genau den realen Antisemitismus zu verurteilen, der Hammads Facebook-Profil durchzieht, wie HonestReporting enthüllte, beschuldigten die arabischsprachigen Medien „Zionisten“, sie würden „das palästinensische Narrativ mundtot machen“ (s. z.B. hier, hier und hier).

In einem Exklusiv-Interview mit Quds News Network – eine Nachrichtenseite, die mit der Terrororganisation Hamas verbunden ist – beklagte Hammad, was sie als „offenen Krieg gegen palästinensische  Journalisten“ beschreibt, während sie dazu aufrief „zionistische Institutionen die Stirn zu bieten“, die ihr widerwärtiges Lob für Adolf  Hitlers Massenmord an Juden aufdeckten.

Derweil veröffentlichten am 23. Oktober mehr als 300 palästinensische und arabische Reporter eine Erklärung in Unterstützung Hammads und „unserer anderer Kollegen, die von zionistischen Institutionen verfolgt werden“. Das Schreiben warf HonestReporting vor „gezielte zivile Ermordungen“ auszuführen und verdammte zudem unserer investigativen Artikel über die Journalisten Fady Hanona, Soliman Hijjy und Hosam Salem, die von der New York Times rausgeworfen wurden, weil sie den Nationalsozialismus und den palästinensisch Terrorismus Beifall spenden.

Statt sehr realen Antisemitismus anzugehen, darunter Lob für Hitler und die Unterstützung des Tötens von Juden, machen palästinensische Journalisten einfach „Zionisten“ dafür verantwortlich.
Wie wäre es, wenn ihr eueren Kollegen sagt, sie sollten mal Verantwortung übernehmen, statt auf Opfer zu machen?

„Sie [HonestReporting] hetzen gegen Journalisten, einschließlich wegen des Gebrauchs alltäglicher Worte, die einen wesentlichen Bestandteil des palästinensischen und arabischen Lexikons bilden, darunter ‚Märtyrer‘ und ‚Widerstand‘, was sich oft gegen die palästinensische nationale Identität und Geschichte richtet“, hieß es in der Pressemitteilung; das implizierte scheinbar, dass Unterstützung für das Töten von Juden ein „wesentlicher“ Bestanteil des palästinensischen Lexikons ist.

Am Samstag hatte das Palestinian Media Forum in einem an den Thomson Reuters CEO Steve Hasker gerichteten Brief den Medienkonzern bereits gedrängt den mit $5.000 dotierten Preis für Shatha Hammad wieder herzustellen; dazu wurde gesagt, Reuters‘ „Widerruf untergräbt das Vertrauen in die Integrität des Preises“

In ihrem Appell lehnten die 304 palästinensischen Journalisten die „unterdrückerische Prüfung“ ihrer Kommentare ausdrücklich ab – und ein oberflächlicher Blick auf einige der Unterzeichner offenbart warum.

Zum Beispiel lobte Shireen Khalifa, Reporterin der Nachrichtenagentur Nawa, in zahlreichen Einträgen in sozialen Medien Adolf Hitler überschwänglich. „Du hast die Liebe zu Hitler in meinem Herzen verstärkt, ich empfinde Liebe für ihn und fühle, dass die Geschichte ihm großes Unrecht angetan hat“, schrieb sie einem ihrer Facebook-Freunde; sie fügte hinzu: „Ich bin eine Hitler-Liebhaberin.“

Bemerkenswerterweise wurde Khalifa im Juni von Press House Palestine, einer Organisation mit Sitz in Gaza, die behauptet von der UNESCO, der Europäischen Union sowie von den Regierungen Kanadas, Frankreichs, der Schweiz und Norwegens Spenden zu erhalten, der Media Freedom Award (Preis für Medienfreiheit) verliehen.

Zu den weiteren Unterzeichnern gehören Mariam Barghouti, die von HonestReporting früher schon dafür entlarvt, dass sie  behauptete „Seit 1948 hat Israel Hitler bei dessen eigenem Spiel besiegt“ sowie der antisemitische Aufwiegler Mohammed el-Kurd. Der Brief wurde auch von Hind Khoudary unterschrieben, einem freiberuflichen Journalisten, der beschuldigt wird, die Hamas dazu gebracht zu haben einen palästinensischen Friedensaktivisten zu verhaften, weil der ein Zoom-Telefonat mit Israelis geführt zu haben. Rami Aman wurde in der Folge inhaftiert und Folter unterworfen.

Palästinensische Journalisten haben natürlich ein Recht auf ihre persönlichen Ansichten, so ignorant und hasserfüllt sie auch sein mögen. Westliche Medien allerdings müssen ihre lokalen Mitarbeiter angemessen überprüfen , wenn sie ihre professionelle Verpflichtung zur Objektivität aufrecht erhalten wollen.

Jake Wallis Simons, eines der Jury-Mitglieder der Reuters Foundation für den Kurt Schork Memorial Award, drückte es so aus: „All das zeigt, wie sich Journalisten mit umstrittenen Ansichten Zugang zu großen Medienorganisationen verschaffen können, was Fragen zur Verbindlichkeit von Überprüfungen aufwirft – und zur Objektivität der Berichterstattung über Israel und den Nahen Osten.“

Trotz der anhaltenden Einschüchterung durch das iranische Regime und palästinensische Terrorgruppen werden wir weiter die Medien zur Rechenschaft ziehen, indem wir akkurate und unparteiische Berichterstattung in Bezug auf den jüdischen Staat sicherstellen.

Spotlight auf Jenin, Teil 6: Jenin in der israelischen und der palästinensischen Psyche

3. November 2022

Jenin, das von Beobachtern den Spitznamen „Terror-Hauptstadt“ bekommen hat, ist in den letzten Monaten in den Nachrichten gewesen, weil Israel weiter Terrorbekämpfungs-Operationen ausführt, um israelisches Leben zu  retten und dem Handeln derer vorzubeugen, die dem jüdischen Staat schaden wollen.

Aber während Jenin ständig in den Medien erwähnt wird, wie viel wissen wir wirklich über Jenin?

In dieser Reihe werden wir einen Blick auf andere mit Jenin verbundene Themen werfen und hoffentlich ein facettenreiches Verständnis der Stadt im Zentrum des aktuellen Anstiegs von Gewalt und Terror bieten.

Das ist „Spotlight auf Jenin“.

In diesem Text werden wir einen Blick auf die Rolle werfen, die Jenin in der israelischen wie auch in der palästinensischen Psyche spielt.

Gewalt, Selbstmord-Bombenanschläge, tödliche Überfälle und Medienlügen: Jenin in der israelischen Psyche

Während der ersten wie der zweiten Intifada war Jenin den Israelis als Zentrum der Gewalt und des antiisraelischen Terrorismus bekannt.

Zu Beginn der ersten Intifada (1987 bis 1993) schlug eine Reihe palästinensischer Terrororganisationen Wurzeln im Raum Jenin und nutzten das Gebiet als Ausgangsort für Anschläge auf israelische Soldaten und Zivilisten. Eine besonders bemerkenswerte Gruppe waren die Schwarzen Panther, die für Anschläge auf israelische Soldaten und jüdische Gemeinden in Judäa und Samaria sowie den Mord an Palästinenser verantwortlich war, die der „Kollaboration“ mit dem jüdischen Staat beschuldigt wurden.

Während der zweiten Intifada (2000 bis 2005) wurde Jenin einmal mehr zur Brutstätte palästinensischer Terror-Aktivitäten, wobei mehr als ein Drittel der Selbstmordbomber aus der Region stammten, während prominente palästinensische Terrorgruppen die Stadt und ihre Umgebung als Basis für gewalttätige Angriffe auf israelische Zivilisten und Soldaten nutzten.

In Reaktion auf die Gefahr, die die Terrorgruppen in Jenin und anderen Westbank-Städten darstellte, setzte Israel 2002 die Operation Schutzschild in Gang.

Während der Schlacht um Jenin, die vom 1. bis 11. April stattfand, drangen 1.000 israelische Soldaten in die Terror-Enklave ein und lieferten sich einen brutalen Häuserkampf mit schwer bewaffneten palästinensischen Kämpfern.

Ein besonders Narben hinterlassender Vorfall für die Israelis in dieser Zeit ereignete sich, als 13 IDF-Reservisten von palästinensischen Kämpfern in einen Hinterhalt gelockt und getötet wurden. Ein Beobachter bezeichnete das als den „größten Rückschläge während der gesamten Offensive von 2002“.

Als die Kämpfe sich dem Ende zuneigten, begannen einige internationalen Medien und Menschenrechtsorganisationen die falsche Behauptung zu berichten, Israel habe in Jenin ein „Massaker“ verübt. Diese Behauptungen erwiesen sich letztlich als unwahr, aber sie halfen dennoch die Idee zu lebendig zu erhalten, dass Israel Kriegsverbrechen beging und unschuldige Palästinenser tötete.

Damit existierte Jenin, noch bevor es während der letzten Jahre in den Medien aufzutauchen begann, in der israelischen Psyche als Symbol des Terrorismus, der dunkelsten Tage der zweiten Intifada und der wahrgenommenen Unzuverlässigkeit der internationalen Medien und Menschenrechtsgruppen, wenn es um Berichterstattung zu Israel geht.

Die hohen Kosten des „Widerstands“: Jenin in der palästinensischen Psyche

Für die Palästinenser repräsentiert Jenin eines der Hauptzentren des Widerstands gegen Israel und die IDF während der zweiten Intifada. Laut Analysten der Region hinterließ der Kampf um Jenin jedoch in der palästinensischen Psyche eine dunkle Wolke über der Stadt in der nördlichen Westbank.

Während es ein Gefühl des Stolzes wegen der Tatsache gab, dass Jenin eine der wenigen palästinensischen Städte war, die das israelische Militär effektiv bekämpfte, hinterließen der Tod und die Zerstörung, die nach der Schlacht um Jenin folgten, bei vielen Palästinensern einen bitteren Geschmack.

Für viele Palästinenser ist die Rückkehr zur Gewalt in Jenin und seiner Umgebung praktisch eine Wiedergewinnung des gewalttätigen Rufs Jenins durch die nächste Generation.

Abgesehen von seinem gewalttätigen Ruf repräsentiert Jenin für viele Palästinenser die Ohnmacht der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) von heute.

Wegen der gängigen Wahrnehmung, dass die PA korrupt und gegenüber Israel untertänig ist, haben viele junge Palästinenser in Jenin sich mit radikalen palästinensischen Terrorgruppen wie der Hamas und dem Palästinensischen Islamischen Jihad verbündet, die für sie eine Alternative zur PA bieten.

Obwohl Jenin erst vor kurzem wieder in den Nachrichten wieder als Zentrum des jüngsten Anstiegs der Gewalt in der Westbank erschien, ragt die Stadt sowohl im Gedächtnis der Israelis als auch der Palästinenser heraus.

Für die Israelis symbolisiert Jenin den tödlichen Terror, der die Straßen des jüdischen Staates während der zweiten Intifada heimsuchte, einige der schwersten Kämpfe, die zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Kämpfern, die in demselben Zeitraum stattfanden, sowie die Versuche der internationalen Medien Israel zu dämonisiere, während seine Feinde verklärt werden.

Für die Palästinenser repräsentiert Jenin den Stolz effektiven „Widerstands“ gegen Israel, den hohen Preis, der für diesen Widerstand bezahlt wird, sowie als Symbol der Ineffektivität der palästinensischen Autonomiebehörde dabei die Westbank-Palästinenser mit den Alltagsnotwendigkeiten zu versorgen.

Spotlight auf Jenin – Teil 5: Die Drohung des Terrorismus für Jenins Wirtschaft

27. Oktober 2022

Chaim Lax, HonestReporting, 19. Oktober 2022

Jenin, das von Beobachtern den Spitznamen „Terror-Hauptstadt“ bekommen hat, ist in den letzten Monaten in den Nachrichten gewesen, weil Israel weiter Terrorbekämpfungs-Operationen ausführt, um israelisches Leben zu  retten und dem Handeln derer vorzubeugen, die dem jüdischen Staat schaden wollen.

Aber während Jenin ständig in den Medien erwähnt wird, wie viel wissen wir wirklich über Jenin?

In dieser Reihe werden wir einen Blick auf andere mit Jenin verbundene Themen werfen und hoffentlich ein facettenreiches Verständnis der Stadt im Zentrum des aktuellen Anstiegs von Gewalt und Terror bieten.

Das ist „Spotlight auf Jenin“.

In diesem Text werden wir einen Blick auf die Wirtschaft von Jenin werfen, ihr überdimensionales Wachstum in den 15 Jahren nach der zweiten Intifada und die Bedrohung, die der Terrorismus für ihr weiteres Wachstum darstellt.

Von traditionellen Märkten zu Masseninvestition: Jenins Wirtschaftsboom

Aufgrund des fruchtbaren Bodens der Region und des Zugangs zu natürlichen Wasserquellen basiert die Wirtschaft Jenins traditionell auf Landwirtschaft.

Die Stadt machte allerdings nach der zweiten Intifada eine Periode nie dagewesenen wirtschaftlichen Wachstums durch. Während der Terrorwelle war Jenin der Ort einiger der intensivsten Kämpfe zwischen der israelischen Armee und palästinensischen Terrorgruppen.

Das wirtschaftliche Wachstum war durch zunehmende arabisch-israelische Investitionen gekennzeichnet, die Eröffnung der Arabisch-Amerikanischen Universität (was die Geschäfte in der Gegend um den Universitäts-Campus und die Studentenwohnheime stärkte), zunehmende Bewegung von Menschen und Waren zwischen der Region und dem Israel von vor 1967 am nahegelegenen Übergang Gilboa/Jalameh (der 2009 öffnete), eine Zunahme der Zahl der Einwohner Jenins, die für israelische Firmen arbeiten und einen Boom im Immobiliensektor.

Eindrucksvoller Besuch heute am Campus von Jenin @aaup_edu, einem akademischen und wissenschaftlichen Leuchtturm im Nahen Osten, der palästinensischen und internationalen Studenten Qualitätsbildung bietet. Mabruk für eure Leistungen!

Zusätzlich begann die palästinensische Autonomiebehörde 2008 das Pilotprojekt Jenin. Dieser von Israel, den USA und anderen internationalen Investoren unterstützte Plan konzentrierte sich auf die Wiederbelebung Jenins. Dazu gehörte die Stärkung der PA-Kräfte in der Region, die Entwicklung eines Industriegebiets und die Verbesserung unverzichtbarer Infrastruktur wie Strom und Wasser.

Während Jenins Wirtschaft 15 Jahre Wachstum und Wohlstand durchmachte, entwickelte sich auch eine Art Schwarzmarkt, auf dem entrechtete Jugendliche und ehemalige Mitglieder von Terrororganisationen ihren Lebensunterhalt bestreiten, indem sie gestohlene Autoteile verkaufen, mit Waffen handeln und Mitglieder der allgemeinen Bevölkerung erpressen.

Das Wachstum dieser zwielichtigen Schattenseite in Jenin im Verlauf der letzten Jahre sowie ein wirtschaftlicher Niedergang infolge der COVID-19-Pandemie halfen zur anarchischen Atmosphäre beizutragen, die es Terrororganisationen wie der Hamas, den Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden und dem Palästinensischen Islamischen Jihad erlaubt haben ihre Vorherrschaft auf den Straßen Jenins durchzusetzen und den Sicherheitskräften der PA die Kontrolle über den Bereich zu entreißen.

Das hat im Gegenzug zur Wiederbelebung Jenins als Drehkreuz des palästinensischen Terrorismus geführt.

Wie der Terrorismus der Wirtschaft Jenins schadet

Seit dem Wiederaufleben des Terrorismus hat sich die wirtschaftliche Lage Jenins rapide verschlechtert.

Der Hauptgrund für diesen Niedergang ist, dass Terroranschläge, die von der Region Jenin ausgehen, verbunden mit israelischen Terrorbekämpfungsoperationen, zu einer Reduzierung der Zahl arabischer Israelis geführt hat, die bereit sind aus geschäftlichen Gründen und in der Freizeit nach Jenin zu reisen. Da Jenin stark von arabisch-israelischen Geschäften angewiesen ist, hat das schädliche Auswirkungen auf die Wirtschaft.

Auch für arabische Israelis, die sich noch nach Jenin wagen, ist der Zugang in Zeiten erhöhter Spannungen eingeschränkt. Im April 2022 riegelte Israel als Reaktion auf die von der Region ausgehenden Bedrohung den Zugang nach Jenin für arabische Israelis ab.

Genauso wurde im September 2022 der Übergang Gilboa/Jalama von Israel eine Reihe von Tagen geschlossen, nachdem ein IDF-Offizier bei einer Schießerei mit palästinensischen Bewaffneten aus der Gegend von Jenin getötet wurde. Laut einer Schätzung verlieren die Firmen in der Region Jenin mit jedem Tag, an dem der Übergang geschlossen ist, etwa $420.000.

Folglich muss die PA, damit Jenin und die Umgebung ein Wiederaufleben des Wirtschaftswachstums und Wohlstands erlebt, ihre Kontrolle über die Region Jenin wieder geltend machen, helfen den Einfluss der palästinensischen Terrororganisationen zu verringern und der Region ein Gefühl der Ruhe und Stabilität zurückbringen. Nur dann wird Jenin einige Vorteile ernten, für die es in den letzten 15 Jahren so hart gearbeitet hat.

Das Terror-Dreieck: Was sie über die Westbank-Stadt Nablus wissen müssen

20. Oktober 2022

Akiva Van Koningsveld, HonestReporting, 12. Oktober 2022

Am 12. Oktober starb ein Elitesoldat der IDF, nachdem er nahe der Gemeinde Schavei Schomron in der nördlichen Westbank angeschossen wurde. Oberfeldwebel Ido Baruch (21) wurde von Schützen angegriffen, die aus einem vorbeifahrenden Auto heraus das Feuer eröffneten, als seine Einheit „operative Sicherheitsaktivitäten in der Gegend durchführte“, sagte die IDF.

Eine relativ unbekannte bewaffnete Palästinenser-Fraktion, die aus der nahegelegenen Stadt Nablus heraus agiert, die „Löwengrube“, beanspruchte zeitnah die Verantwortung für den Tod von Baruch und warnte Israel: „Der Vulkan unserer Operationen hat begonnen und nur Gott wird ihn löschen.“

Die tödlichen Schüsse von Dienstag waren die jüngsten in einer Kette aktueller, gegen israelische Sicherheitskräfte und Zivilisten gerichteten Anschläge, die von Terroristen aus Nablus verübt wurden. Am 2. Oktober verletze die Löwengrube in zwei getrennten Schussanschlägen in der Westbank einen israelischen Taxifahrer und einen Soldaten.

Wie Jerusalem Berichten zufolge der in Ramallah ansässigen palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sagte, es überlege eine Razzia in Nablus mit einem  Auge darauf israelische Leben zu retten, ist es unerlässlich, dass Journalisten ihren Lesern angemessenen Kontext zur blutgetränkten Geschichte von Nablus und wie skrupellose Terrorgruppen weiterhin bis heute die Straßen der Stadt beherrschen.

Das „Dreieck des Terrors“: Nablus‘ Geschichte als Epizentrum des Radikalismus

Nablus liegt zwischen dem biblischen Berg Ebal und dem Berg Gerizim im nördlichen Samaria (und wird mit der antiken jüdischen Stadt Schechem [oder Sichem] identifiziert); es ist Heimat für rund 150.000 Menschen, was sie zum zweitgrößten Ort in der Zuständigkeit der palästinensischen Autonomiebehörde macht.

Die Geschichte von Nablus als Zentrum für judenfeindliche Terroraktivitäten geht der Gründung des modernen Staates Israel weit voraus. In einem Bericht aus dem Jahr 1921 beschuldigte bereits ein Beamter des britischen Mandats die Einstellung von Nablus als „fanatisch“ und „bigott“, wozu insbesondere die „Feindschaft der Stadt gegenüber den Juden“ angeführt wird. Insbesondere die blutigen arabischen Krawalle von 1936 bis 1939 waren zum Teil von der Ermordung zweier jüdischer Männer in Nablus durch Anhänger von Scheik Izz ad-Din al-Qassam ausgelöst.

Bald nach dem Anschlag, am 20. April 1936, rief das Arabische Nationalkomitee von Nablus einen Generalstreik und Boykott jüdischer Waren auf, ein Aufruf, dem Araber im gesamten Mandatsgebiet folgten. Während des sechsmonatigen Streiks wurden rund 80 Juden durch Terroranschläge ermordet; insgesamt wurden im gesamten Zeitraum der Arabischen Revolte 1936 bis 1949 415 tote Juden erfasst.

Zusammen mit Jenin und Tulkarm gehörte Nablus zu dem, was London damals das „Dreieck des Terrors“ oder „Dreieck der Angst“ bezeichnete. Die palästinensischen Araber ihrerseits gaben der Stadt den Spitznamen „Feuerberg“ (Jabal an-Nar), ein weiterer Verweis auf ihre lange Bilanz als Radikalen-Hochburg.

Die Gewalt ließ nach Jordaniens Besetzung des Gebiets, das als Westbank bekannt wurde, 1948 und der folgenden Annexion nicht nach. Die Spannungen kulminierten kurz vor dem arabisch-israelischen Krieg 1967 in Straßenschlachten gegen König Husseins Herrschaft, als Protestler forderten, dass man sie bewaffnet, um den jungen jüdischen Staat zu bekämpfen. In Reaktion erschossen Ammans Beduinen-Truppen 20 Bürger von Nablus und verhängten eine 20-tägige Ausgangssperre.

Als der palästinensische Erzterrorist Yassir Arafat nach der Niederlage der arabischen Armeen 1967 in der Westbank Fatah-Terrorzellen einrichtete, wählte er Nablus als Ort seines ersten geheimen Hauptquartiers, bevor er nach Ramallah umzog.

1986 nahm ein Mordversuch, den die linksextreme Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) für sich beanspruchte, das Leben des von Israel ernannten palästinensischen Bürgermeisters von Nablus, Zafer al-Masri. Der relativ Moderate, der erst zwei Monate zuvor das Amt übernommen hatte, wurde beschuldigt das „Heimatland zu verraten“, indem er mit der Regierung in Jerusalem zusammenarbeitete.

Viele Palästinenser sagen, die erste Intifada (1987 bis 1993), in der fast 200 Israelis ermordet wurden, begann mit Zusammenstößen im Flüchtlingslager Balata in Nablus.

Genauso waren einige der schrecklichsten Terroranschläge während der zweiten Intifada (2000 bis 2005) durch Einwohner von Nablus verübt worden, darunter ein Bombenanschlag auf einen Bus in Haifa am 2. Dezember 2001, bei dem 15 Israelis getötet und 40 verletzt wurden. Am Tag nach dem Anschlag marschierten tausende Hamas-Anhänger zur Unterstützung des Selbstmord-Bombers Maher Habaschi durch Nablus.

Die beim Pessah-Massaker im März 2002 (30 Tote) verwendeten Sprengstoffgürtel waren von der Hamas in Nablus hergestellt worden.

Tatsächlich haben praktisch alle palästinensischen Terrororganisationen seit der Jahrhundertwende eine beträchtliche Präsenz in der Stadt beibehalten; die Hauptakteure sind Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ), die PFLP und die Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden der Fatah. Letztere wurde vom Arafat-Vertrauten Nasser Awis im Flüchtlingslager Balata gegründet.

Während der Operation Schutzschild (März bis Mai 2002) entdeckten IDF-Truppen in Nablus hunderte Gewehre und improvisierte Schusswaffen, zusätzlich zu 18 Sprengstoff-Laboren und einer Fabrik, die Qassam-Raketen produzierte.

Laut dem Intelligence and Terrorism Information Center „waren die Waffen verborgen, unter anderem  im Haus des Bürgermeisters, im Haus des Polizeichefs der Stadt, in den Häusern von Aktivisten und in Lagern“.

„Diejenigen, die die Kampagne planten, hatten keine Illusionen, dass eine einzige militärische Operation, so umfassend sie auch ist, den palästinensischen Terrorismus völlig eliminieren würde“, schrieb ein Analyst am Center for Strategic Studies an der Universität Tel Aviv im April 2002; er fügte hinzu: „Bisher hat ‚Schutzschild‘ die meisten seiner Ziele erreicht. Ein Großteil der Terror-Infrastruktur ist zerstört worden.“

20 Jahre später sind die Erfolge der Operation Schutzschild offenbar erledigt und der Ruf von Nablus als Epizentrum des palästinensischen Terrors ist dezidiert wiederhergestellt worden.

Die Löwengrube: „ein Oktopus mit einer Menge Waffen“

Nablus tauchte erstmals am 8. Februar 2022 wieder in der internationalen Presse auf, nachdem IDF-Kräfte während einer Operation im Viertel al-Makhfiya drei Palästinenser neutralisierte. Offizielle Vertreter Israels sagten, die Ziele gehörten zu einer Terrorzelle, die Schießanschläge auf israelische Militärposten und -Personal verübte. Palästinensische Medien bestätigten später, dass die drei Mitglieder der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden waren.

Sechs Monate später töteten israelische Truppen nach einer palästinensischen Terrorwelle, die 19 tote Israelis hinterließ, Ibrahim Nabulsi, das vierte Mitglied der Zelle: er wurde verdächtigt ein Kommandeur der Nablus-Brigade der Terrorgruppe zu sein. Nabulsi wurde wegen zahlreicher Anschläge in der Westbank gesucht, darunter Schießanschläge auf jüdische Betende, die das Josefgrab außerhalb von Nablus besuchten.

Während einer Pattsituation in Nablus veröffentlichte der Terror-Drahtzieher eine Aufnahme in den sozialen Medien, in der er die Palästinenser drängte „eure Waffen nicht aufzugeben“.

Und tatsächlich nahmen nach Nabulsis Tod Kader an jungen palästinensischen Terroristen es auf sich sein gewalttätiges Vermächtnis weiterzuführen. Diesen Sommer half Ibrahim Nabulsi eine neue Koalition bewaffneter Gruppen zu gründen, die nach dem Vorbild des Jenin-Bataillons gestaltet wurde: Arin al-Usood (die Löwengrube). Laut israelischen Daten hat sich die Zahl der Schießanschläge aus vorbeifahrenden Autos bei Nablus seit 2021 mehr als verdoppelt.

Die Löwengrube hat auch Zivilisten angegriffen, zum Beispiel als sie die jüdische Gemeinde Har Bracha beschoss, die südlich der Palästinenserstadt liegt. Am 9. September vereitelten israelische Sicherheitskräfte einen groß angelegten Anschlag in Tel Aviv; sie verhafteten einen Aktivisten, der mit der Gruppe aus Nablus in Verbindung stand. Der Möchtegern-Terrorist hatte ein Gewehr, zwei Sprengsätze und eine Flagge mit dem Logo der Löwengrube dabei, wie das FFD’s Long War Journal aufdeckte.

Alles in allem besteht die Gruppe Schätzungen zufolge aus rund 100 Palästinensern unter 30 Jahren. Obwohl zur Allianz Mitglieder von Fatah, PIJ, Hamas und der PFLP gehören, gibt es keine klare Zugehörigkeit zu einer bestimmten Terrororganisation. „Sie ist wie ein Oktopus mit einer Menge Arme, aber ohne einen echten Kopf“, sagte der israelischen Sicherheitsanalyst Raphael Jerusalmy gegenüber lokalen Medien am Mittwoch. „Es gibt keine Hierarchie, es gibt keinen Oberkommandierenden und es ist sehr schwierig sie zu identifizieren.“

Die Löwengrube lehnte diese Woche das Angebot der PA, ihre Waffen gegen eine Amnestie niederzulegen ausdrücklich ab. Mit der Zunahme der Zahl israelischer Toter ist die Aussicht, dass es eine größere israelische Terrorbekämpfungsaktion in Nablus gibt, näher als jemals zuvor.

Derweil sagte der Fatah-Vertreter Jamal Huwail arabischsprachigen Medien, die Zunahme der Gewalt, die von Nablus wie auch von Jenin (das von Beobachtern auch die „palästinensische Terrorhauptstadt“ genannt wird) ausgeht, bestätige einmal mehr die „spirituelle, moralische und kulturelle Einigkeit“ der beiden Städte.

Scheinbar hat sich wenig geändert, seit die Behörden des britischen Mandats erstmals die Verbindung von Nablus und Jenin zum Terror gegen die Juden feststellten. Wenn über die Lage in der nördlichen Westbank berichtet wird, müssen Nachrichtenmedien sicherstellen, dass sie ihren Lesern und Zuschauern das komplette Bild vermitteln.

Spotlight auf Jenin (Teil 4): Ein kurzer Blick auf Jenins moderne Geschichte

16. Oktober 2022

Chaim Lax, HonestReporting, 9. Oktober 2022

Jenin, das von Beobachtern den Spitznamen „Terror-Hauptstadt“ bekommen hat, ist in den letzten Monaten in den Nachrichten gewesen, weil Israel weiter Terrorbekämpfungs-Operationen ausführt, um israelisches Leben zu  retten und dem Handeln derer vorzubeugen, die dem jüdischen Staat schaden wollen.

Aber während Jenin ständig in den Medien erwähnt wird, wie viel wissen wir wirklich über Jenin?

In dieser Reihe werden wir einen Blick auf andere mit Jenin verbundene Themen werfen und hoffentlich ein facettenreiches Verständnis der Stadt im Zentrum des aktuellen Anstiegs von Gewalt und Terror bieten.

Das ist das „Spotlight auf Jenin“.

In diesem Text werden wir einen Blick auf die moderne Geschichte von Jenin werfen, von den blutgetränkten Tagen der zweiten Intifada über die ruhigen Jahre des wirtschaftlichen Wachstums und die Fortsetzung der gewalttätigen Atmosphäre, die in der Stadt heute existiert.

Von der Arabischen
Revolte zur zweiten Intifada: Jenin als Knotenpunkt palästinensischer Gewalt

Jenins Geschichte als Quelle von regionalem Terrorismus und Gewalt erstreckt sich bis vor die Gründung des Staates Israel zurück.

Während der Arabischen Revolte (1936 bis 1939) war Jenin Heimat für arabische Banditen, die jüdische
Gemeinden im Jesreel-Tal sowie auch britische Streitkräfte angriffen.

Während des israelischen Unabhängigkeitskriegs wurde Jenin als vorgeschobene Operationsbasis arabischer Armeen genutzt, die jüdische Gemeinden und Mitglieder der neu formierten IDF (Israelische Verteidigungskräfte) angriffen.

Nach dem Sechstage-Krieg vom Juni 1967 gewann Israel die Kontrolle über Jenin. 1996 kam Jenin als Teil der Oslo-Vereinbarungen unter die Kontrolle der palästinensischen Autonomiebehörde.

Während der zweiten Intifada, als Israel zahlreichen Terroranschlägen unterschiedlicher palästinensischer Terrorgruppen mit Massen an Opfern ausgesetzt war, gewann Jenin traurige Berühmtheit als „Märtyrer-Hauptstadt“ infolge der Tatsache, dass es ein Nest palästinensischer Terroraktivitäten war; ein Drittel der Selbstmord-Bomber stammten aus der Stadt.

Aufgrund ihres prominenten Status als eines der Schlüsselzentren palästinensischen Terrorismus war Jenin der Ort einer elftägigen Schlacht zwischen der IDF und palästinensischen Bewaffneten, was in 23 Todesopfern bei der IDF und 53 palästinensischen Toten (die Mehrheit davon Kombattanten) führte.

Wirtschaftswachstum und relative Ruhe: Jenins 15 Jahre Ruhe

Nach der zweiten Intifada trat Jenin in eine Periode der Ruhe ein, die von Wirtschaftswachstum und relativer Ruhe gekennzeichnet war (mit dem gelegentlichen Aufflackern von Gewaltv zwischen der IDF und bewaffneten Palästinensern).

Während diesem Zeitraum erlebte Jenin einen Zustrom an Kapital von arabisch-israelischen Investoren, dem Establishment der Arab American University und eine Zunahme des Handels zwischen Jenin und israelischen Gemeinden jenseits der Grünen Linie sowie einem Anstieg an israelischen Arbeitsgenehmigungen für Einwohner Jenins.

Jenins Rückkehr zur Gewalt: 2021 bis heute

Seit 2021 hat Jenin eine Rückkehr zur Gewalt als Variante international als Terrororganisationen eingestufter Gruppen erlebt, die den PA-Sicherheitskräften die Kontrolle über die Straßen der Stadt abgenommen haben.

Insbesondere der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ), die Hamas und die Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden haben alle einen festen Halt in Jenin und seinem angrenzenden Flüchtlingslager.

Zusätzlich wurde 2021 das Jenin-Bataillon gebildet, als Gemisch palästinensischer Terrorgruppen zum effektiveren Widerstand gegen IDF-Terrorbekämpfungsaktionen und um jedem Versuch in der Region die Ruhe wiederherzustellen Widerstand zu leisten.

Mit der Zunahme von palästinensischem Terrorismus und Gewalt seit Anfang 2022 ist Jenin viel Aufmerksamkeit gewidmet worden, weil eine Reihe Terroranschläge mit großem Bekanntheitsgrad (wie die Schüsse in Bnei Brak und Tel Aviv) aus der Region ausgingen und folgende Terrorbekämpfungsoperationen haben zu in die Länge gezogenen Kämpfen zwischen israelischen Streitkräften und bewaffneten Palästinensern geführt.

Weil sich Jenin wieder unter der Kontrolle der palästinensischen Terrororganisationen befindet, scheint es so, als ob die Stadt wieder in die dunklen Tage der zweiten Intifada zurückfällt, als sie als Zentrum von Terroraktivitäten diente und seine Einwohner regelmäßig Gewalt und Not ausgesetzt waren.

Spotlight auf Jenin, Teil 3: Die 10 berüchtigtsten Terroristen aus Jenin

13. Oktober 2022

Chaim Lax, HonestReporting, 9. Oktober 2022

Jenin, das von Beobachtern den Spitznamen „Terror-Hauptstadt“ bekommen hat, ist in den letzten Monaten in den Nachrichten gewesen, weil Israel weiter Terrorbekämpfungs-Operationen ausführt, um israelisches Leben zu  retten und dem Handeln derer vorzubeugen, die dem jüdischen Staat schaden wollen.

Aber während Jenin ständig in den Medien erwähnt wird, wie viel wissen wir wirklich über Jenin?

In dieser Reihe werden wir einen Blick auf andere mit Jenin verbundene Themen werfen und hoffentlich ein facettenreiches Verständnis der Stadt im Zentrum des aktuellen Anstiegs von Gewalt und Terror bieten.

Das ist das „Spotlight auf Jenin“.

Als palästinensische Terrorhauptstadt ist Jenin Heimat zahlreicher Terroristen gewesen, die Anschläge auf israelische Zivilisten und Soldaten verübt haben. In diesem Text werfen wir einen Blick auf die 10 berüchtigtsten Terroristen, die im 21. Jahrhundert aus der Region Jenin kamen (in chronologischer Reihenfolge):

1. Shadi Tubasi

Alter: 18
Terroristische Zugehörigkeit: Hamas

Bekannt für: Ausführung für den Selbstmord-Bombenanschlag auf das Restaurant Matza in Haifa am 31. März 2002. 16 Menschen wurden getötet und mehr als 40 verletzt.

Das Neueste zum Terror des „Blutmarsches“ vom 31. März 2022, dem Selbstmord-Bombenanschlag im Rahmen im Restaurant „Matza“, bei dem 16 Menschen ermordet wurden. Gleichzeitig ein Selbstmordattentat in Efrat (zum Glück keine Opfer)

2. Mahmud Tawalbe

Alter: 22
Terroristische Zugehörigkeit: Palästinensischer Islamischer Jihad

Bekannt für: Führer des bewaffneten Zweigs des Islamischen Jihad in Jenin. Verantwortlich für eine Reihe von Anschlägen auf israelische Zivilisten. Tawalbe wurde im Kampf um Jenin 2002 getötet.

Zwei der drei Palästinenser, die heute bei Jenin in einer Terrorbekämpfungsaktion getötet wurden, waren Mitglieder des Palästinensischen Islamischen Jihad in der Westbank, wahrscheinlich Katibat Jein (Jenin-Arm des PIJ). Zwei der drei Mitglieder mit Postern von Mahmud Tawalbe, einem berühmten Mitglied des PIJ in der Westbank.

3. Hamza Samoudi

Alter: 18
Terrorzugehörigkeit: Palästinensischer Islamischer Jihad

Bekannt für: Ausführung des Selbstmord-Bombenanschlags auf den Bus 830 (von Tel Aviv nach Tiberias), als er sich der Megiddo-Kreuzung im nördlichen Israel näherte. Samoudi fuhr seinen mit Sprengstoff beladenen Wagen neben den Bus und sprenget ihn. 17 Menschen wurden getötet, 43 weitere verletzt.

4. Aschraf al-Asama und Mohammed al-Hasnin

Alter: 18 und 19
Terroristische Zugehörigkeit: Palästinensischer Islamischer Jihad

Bekannt für: Ausführung des Selbstmord-Bombenanschlags auf den Bus 841 (Kiryat Schmona nach Tel Aviv) an der Karkur-Kreuzung bei Hadera am 21. Oktober 2002. Al der Bus anhielt, um Fahrgäste aufzunehmen, zündeten die Terroristen ihren mit Sprengstoff beladenen Jeep neben dem Bus; sie töteten 14 Menschen und verletzten 50.

5. Hanadi Jaradat

Alter: 29
Terroristische Zugehörigkeit: Palästinensischer Islamischer Jihad

Bekannt für: Ausführung des Selbstmord-Bombenanschlags im Restaurant Maxim in Haifa am 4. Oktober 2003. 21 Menschen, darunter vier Kinder und vier arabische Angestellt, wurden getötet, 60 weitere verletzt.

Heute ist der 18. Jahrestag des Selbstmord-Bombenanschlags auf das Restaurant Maxim in Haifa, das in gemeinsamem jüdsch-arabichem Besitz war. 21 Menschen, darunter 3 Kinder und ein Baby, wurden von einem palästinensischen Terroristen ermordet, der sich sprengte. 60 weitere Menschen wurden verletzt. Möge die Erinnerung an sie sein Segen sein.

6. Sami Hammad

Alter: 21
Terroristische Zugehörigkeit: Palästinensischer Islamischer Jihad

Bekannt für: Ausführung des Selbstmord-Bombenanschlags auf das Schwarma-Restaurant Rosch Ha’ir in Tel Aviv am 17. April 2026. Der Anschlag tötete letztlich 11 Menschen – darunter einen amerikanischen Teenager – und verletzte mehr als 70 weitere.

7. Zakaria Zubeidi

Alter: 46 (1976 geboren)
Terroristische Zugehörigkeit: Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden

Bekannt für: Als Führer der der Fatah zugehörigen Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden war Zubeidi verantwortlich für eine Reihe Terroranschläge auf israelische Zivilisten während der zweiten Intifada.

Zubeidi wurde 2007 allgemeine Amnestie gewährt, aber diese wurde später widerrufen und er wurde 2019 wegen seines Anteils bei einer Reihe aktueller Terror-Schießereien verhaftet.

Zubeidi war einer der palästinensischen Terroristen, die im September 2021 aus dem Gilboa-Gefängnis entkamen. Er wurde von israelischen Sicherheitskräften fünf Tage nach seiner Flucht wieder eingefangen.

8. Diha Hamarscha

Alter: 27
terroristische Zugehörigkeit: Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden

Bekannt für: Ausführung eines Schieß-Terroranschlags in Bnei Brak, Vorort von Tel Aviv am 29. März 2022. Vier israelische Zivilisten und ein israelischer Polizist wurden getötet.

9. Ra’ad Hazem

Alter: 28
Terroristische Zugehörigkeit: Fatah

Bekannt für: Auführung eines Schieß-Terroranschlags auf eine Bar an der belebten Dizengoff-Straße in Tel Aviv am 7. April 2022. Drei Menschen wurden bei dem Anschlag getötet und 15 Menschen wurden verletzt. Nach einer Fahndung, die die ganze Nacht andauerte, starb Hazem bei einem Schusswechsel mit israelischen Sicherheitskräften an einer Moschee in Jaffa.

Einfach furchtbar: Szenen von Menschen, die während eines terroristischen Schießangriffs auf der Dizengoff-Straße in Tel Aviv um ihr Leben rennen.

10. Bassam al-Saadi

Alter: 61 (geboren 1961)
Terroristische Zugehörigkeit: Palästinensischer Islamischer Jihad

Bekannt für: Er ist der Leiter des Palästinensischen Islamischen Jihad in der Westbank und ist verantwortlich für eine Reihe Terroranschläge auf israelische Zivilisten. Seine Verhaftung im August 2021 durch Israel löste den dreitägigen Konflikt zwischen Israel und dem Palästinensischen Islamischen Jihad im Gazastreifen aus.