Am frühen Montag, 12. Februar berichteten Nachrichtenmedien, dass Israel zwei Geiseln aus der Hamas-Gefangenschaft im Gazastreifen befreit hatte.
Aber statt sich an die Fakten des gewagten nächtlichen Manövers in Rafah zu halten, – die zufälligerweise Israels Behauptung stützen, dass die Stadt im südlichen Gazastreifen eine Festung der Hamas ist – formulieren prominente Nachrichtenseiten die Geschichte auf eine Weise um, die die Rolle der Terrororganisation bagatellisiert und die Palästinenser als die Opfer darstellt.
Das Ergebnis ist eine auf den Kopf gestellte Realität: Positive Nachrichten wurden als negativ dargestellt und Gutes wird zu Bösem.
Solche Darstellungen, die geschickt Zweifel auf die Ehrenhaftigkeit der israelischen Rettungsoperation werfen, wurden dadurch erzielt, dass eine oder mehrere der folgenden Taktiken eingesetzt wurden:
Selektive Verwendung des Wortes „befreit“ statt „gerettet“
Unkritische Betonung der Zahl der bei israelischen Luftangriffen während des Vorstoßes getöteten Palästinenser
Komplette Ignorierung der Hamas
Der Guardian z.B. packte die ersten beiden Punkte in eine Schlagzeile, die lautete: „Zwei israelische Geiseln in Rafah befreit, sagt IDF, während Palästinenser Dutzende Tote melden.“
Wer befreitet die Geiseln? Die Hamas? Der Islamische Jihad? Eine unsichtbare Kraft? Das bleibt unklar.
Das Wort „befreit“ statt des mit Werten befrachteten „gerettet“ zu verwenden trübt den dramatischen Charakter der israelischen Operation und wäscht die Hamas rein. Das ist so, weil damit die Grenzen zwischen den beiden Seiten verwischt werden und die Freilassung , wie oben zu sehen, auch fälschlich der Terrorgruppe zugerechnet werden kann.
Was aber schlimmer ist, ist die zusätzliche Umformulierung der palästinensischen Todesopfer – von denen einige zweifelsohne bei dem Angriff getötete Terroristen sind.
Und es ist nicht nur die Schlagzeile.
Der erste Absatz der Story wird mit der Zahl der palästinensischen Toten eingeleitet, wie „Gesundheitsbeamte des Gazastreifens“ sie angeben, die nicht zwischen Terroristen und Zivilisten unterscheiden:
Mindestens 50 Palästinenser sind bei israelischen Angriffen auf die südliche Stadt Rafah getötet worden, so Gesundheitsbeamte im Gazastreifen, während das israelische Militär sagt, es habe bei einem Vorstoß von Spezialeinsatzkräften in der Stadt zwei Geiseln befreit.
Der Rest des Artikels, bis auf zweieinhalb Absätze, die den israelischen Geiseln gewidmet sind, beinhaltet 18 ½ Absätze über das Leiden obdachlos gewordener Palästinenser in der Gegend gewidmet, wobei global vor einem sich abzeichnenden israelischen Einmarschs in Rafah gewarnt wird.
Es ist nicht klar, warum solche Hintergrund-Absätze keinerlei Informationen dazu haben, wie die Hamas sich inmitten oder unter der Zivilbevölkerung der Stadt eingegraben hat, insbesondere angesichts der Tatsache, dass israelische Geiseln dort in einem Wohnhaus festgehalten wurden.
„Tödliche“ Angriffe
Der Artikel im Guardian gründete zum Teil auf einem Bericht von Reuters, der in der Schlagzeile ebenfalls „befreit“ benutzte und die israelische Aktion mit unbestätigten Opferzahlen bestückte, die dem palästinensischen Narrativ dienen:
We've fixed your headline, @Reuters. The hostages were rescued, not "freed."
„Israelische Luftangriffe töten in Rafah Dutzende“
Der Artikel von VOA beginnt mit scheinbar willkürlichen israelischen Luftangriffen, die Dutzende Palästinenser tötete, die in Rafah Schutz suchten. Einmal mehr wird weder Kontext geliefert noch kritischer Vorbehalt gegenüber der problematischen Quelle der Opferzahlen im Gazastreifen:
Israelische Luftangriffe beschossen am Montag die südliche Stadt Rafah, töteten mindestens 67 Menschen, so die Gesundheitsbeamten der Gegend des Gazastreifens, wohin bereits 1,4 Millionen Zivilisten geflohen sind, um dem Krieg zu entkommen.
Einwohner beschrieben die schwere Bombardierung, mit der israelische Angriffe mehrere Häuser und Moscheen trafen.
Erst im dritten Absatz erwähnt VOA die israelische Rettungsoperation, obwohl diese fast als bloßer Zufall vertuscht wird:
… die Angriffe fielen mit einem Auftrag zusammen, bei dem zwei israelische Geiseln gerettet wurden, die von Hamas-Militanten festgehalten wurden.
NBC News ließ die israelischen Luftangriffe ebenfalls als willkürliches Bombardierung von Rafah erscheinen, ohne Zusammenhang zu der Tatsache, dass die Hamas dort die israelischen Geiseln festhält.
Israel rettet 2 Geiseln; IDF führt trotz weltweiter Besorgnis Luftangriffe auf Rafah aus
Hamas ignorieren
Einige Medienorgane veränderten nicht nur einfach Worte oder fügten keinen Kontext hinzu.
National Public Radio ließ z.B. die Hamas in seinem Artikel über die israelische Rettungsoperation komplett weg. Die Hamas wurde kein einziges Mal erwähnt, als hätten die israelischen Streitkräfte einen nicht identifizierten Feind bekämpft:
Das israelische Militär sagte am Montag, Sondereinsatzkräfte retteten zwei israelische Geiseln, die im Gazastreifen festgehalten wurden.
Während der Operation wurden schwere Luftangriffe durchgeführt und es gab erste Berichte, dass bei den Angriffen Palästinenser getötet wurden.
How has @NPR published a report on the rescue of two Israeli hostages from Hamas captivity without mentioning the word "Hamas" even once? 😲https://t.co/6jd5y56LoI
„Das israelische Militär sagt, es habe 2 Geiseln aus der Gefangenschaft im Gazastreifen befreit. Israelische Militärangriffe auf Rafah im Gazastreifen waren Teil einer Operation zur Rettung zweier israelischer Geiseln, die die Hamas am 7. Oktober genommen hatte. Es gibt erste Berichte…
Es beunruhigt, dass NPR sich auf einen Militärbericht verlässt, der die Hamas eindeutig als die Gruppe identifiziert, die die Geiseln am 7. Oktober verschleppte, als ihre Terroristen 1.200 Menschen in Südisrael töteten und mehr rund 240 verschleppten.
Warum ignorierte NPR das?
Was auch immer der Grund ist, das Ergebnis ist, der Mörder, die für die Geiselnahmen überhaupt verantwortlich waren, reingewaschen werden.
Es ist tatsächlich möglich eine Zusammenfassung zu erstellen, indem man das Klischee wiederholt, das allem einen Rahmen gibt.
Das sollte aber nicht so sein.
Journalisten sollten das meiden und einfach sorgfältig die Fakten berichten.
Sie sollten sich der Auswirkungen ihrer Worte bewusst sein, insbesondere wenn diese Worte dazu verwendet werden Böses zu bagatellisieren – das Böse einer Terrororganisation, die Geiseln festhält, während sie unschuldige Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzt.
Und wenn Journalisten versäumen das zu tun, dann verdienen die Nachrichtenkonsumenten zu wissen, dass sie irregeführt werden.
Der Mann, der am wahrscheinlichsten „als glaubwürdiger Unterhändler für einen Palästinenserstaat“ dient (der ehemalige Chef in Human Rights Watch Ken Roth)
Das sind nur ein paar der Begriffe, die verwendet worden sind, mit denen Marwan Barghouti in den Traditionsmedien und den sozialen Medien beschrieben worden ist, seit aufgedeckt wurde, dass die Hamas als Teil ihrer Verhandlungen mit Israel Barghoutis Freilassung aus dem Gefängnis fordert.
Das Barghoutis Name wieder in den Schlagzeilen ist, ist das eine gute Gelegenheit sowohl die Medien als auch die allgemeine Öffentlichkeit daran zu erinnern, wer er wirklich ist und welches Potenzial seine Freilassung für Israel, die palästinensische Autonomiebehörde und die regionale Stabilität bedeuten dürfte.
No, @thetimes, Marwan Barghouti is not a “political prisoner.” He was convicted for the murder of five innocent civilians in three terrorist attacks.
Nein, The Times, Marwan Barghouti ist kein „politischer Gefangener“. Er wurde für den Mord an fünf unschuldigen Zivilisten bei der Terroranschlägen verurteilt. Eine Lobeshymne zu schreibe, die ihn als palästinensischen Nelson Mandela darstellt, ist beleidigend verfrüht.
Wer ist Marwan Barghouti
Der 1959 in der Westbank geborene Marwan Barghouti wurde im Alter von 15 in den Terrorismus eingeführt, als er sich Yassir Arafats Fatah-Bewegung anschloss.
Damals hatte die Fatah bereits zahlreiche Terroranschläge auf israelische Zivilisten und zivile Infrastruktur verübt.
Im Alter von 19 wurde Barghouti von Israel wegen seiner Rolle bei einem Terroranschlag vier Jahre lang inhaftiert.
1987 wurde Barghouti wegen israelfeindlicher Hetze angeklagt und von Israel nach Jordanien ausgewiesen.
1994 kehrte er im Rahmen der Oslo-Vereinbarungen in die Westbank zurück und engagierte sich stark in der palästinensischen Politik; er gewann einen Sitz bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat.
Ende der 1990-er Jahre wurde Barghouti zum Leiter der Tanzim-Fraktion der Fatah, die für die interne Sicherheit verantwortlich war, führte aber während der Zweiten Intifada auch die Terrorkampagne der Fatah gegen Israel.
Barghouti soll auch Gründungsmitglied und ranghoher Vertreter der Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden gewesen sein, einer 2000 zur Fatah gehörende gegründete Terrororganisation.
Barghouti befürwortete zwar anfangs den Oslo-Friedensprozess, aber Ende der 1990-er Jahre wurde er bis zur Jahrhundertwende militanter; er glaubte, dass nur Gewalt eine Endstatus-Vereinbarung zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde herbeiführen könnte.
Im Jahr 2000 übernahm Barghouti eine führende Rolle beim Schüren der Nakba-Tag-Krawalle im Mai und wurde entscheidend für die Aufstachelung der Tempelberg-Krawalle im September. Letztere werden weitgehend als Beginn der Zeit der gewalttätigen zweiten Intifada betrachtet.
Von 2000 bis 2002 leitete Barghouti die Fatah in der Westbank, führte die Tanzim und die Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden und war Kopf der Dachorganisation islamischer und nationaler Kräfte, die für einen Großteil der Terroraktivitäten in dieser Zeit verantwortlich war.
Ursprünglich trat Barghouti dafür ein sich auf Gewalt gegen israelische Soldaten und Siedler zu konzentrieren (einschließlich Männer, Frauen und Kinder), weitete die Terrorkampagne dann aber auf Terror gegen ganz Israel aus.
2002 wurde Barghouti von israelischen Kräften verhaftet und 2004 von Bezirksgericht Tel Aviv wegen seiner Rolle beim Tod von fünf Terroropfern zu fünf aufeinander folgenden lebenslänglichen Freiheitsstrafen verurteilt.
Unter diesen Opfern waren vier Israelis, die bei zwei getrennten Terroranschlägen getötet wurden (Schüsse auf eine Tankstelle bei Jerusalem und in ein Restaurant in Tel Aviv geworfene Handgratnate) sowie ein griechischer Mönch, der bei einer Fahrt nahe Jerusalem erschossen wurde,
Zusätzlich befand das Gericht Barghouti auch des Einfädelns eines fehlgeschlagenen Selbstmord-Bombenanschlags vor einem Einkaufszentrum in Jerusalem für schuldig und verurteilte ihn wegen der Leitung eines Terrornetzwerks.
In seinem Urteil stellte das Gericht fest, dass Barghouti wegen seiner Ermutigung zu Terrorismus moralisch für viele weitere Anschläge und ein Schlüsselakteur beim Erlangen von Geldern von Yassir Arafat für die Terroristen der Fatah verantwortlich war.
Seit seiner Inhaftierung hat Barghouti eine mythische Persönlichkeit entwickelt, die als ultimativer, Frieden anstrebender Palästinenser dargestellt wird, der als einziger in der Lage ist die Palästinenser-Fraktionen zu einen und realistisch eine Endstatus-Vereinbarung mit Israel zu erzielen.
Dieser Mythos ist jedoch nicht erwiesen, so ehr manche Medien auch wünschen, er sei Realität.
In den mehr als 20 Jahren, die Barghouti im Gefängnis verbracht hat, hat er eine Reihe Äußerungen abgegeben, von denen einige für Frieden zu werben scheinen, während andere eher gewalttätig sind.
Zum Beispiel berichtete die israelische Tageszeitung Ha’aretz im Januar 2012, Barghouti habe Reportern gegenüber bei einem Gerichtstermin angekündigt, der Rückzug Israels auf die Linien von 1967 würden dem Konflikt ein Ende setzen.
Aber weniger als drei Monate später schmuggelte Barghouti eine Botschaft aus dem Gefängnis, die die Palästinenser aufrief die Friedensverhandlungen mit Israel einzustellen und es zu boykottieren sowie alle Kooperation zwischen der palästinensische Autonomiebehörde und Israel einzustellen (einschließlich der Sicherheitskoordination). Das Ende der Sicherheitskoordination würde letztlich zu einem Anstieg der israelfeindlichen Terroraktivitäten führen.
2014 gab Barghouti zwei öffentliche Äußerungen ab; darin behauptete er die Palästinenser hätten das Recht zu „Widerstand in all seinen Formen“ und trat für die „Wiederübernahme der Option des ‚Widerstands‘“ durch die Palästinenser ein.
Noch im Dezember 2023, als sich Israel mitten im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen nach dem 7. Oktober befand, veröffentlichte Barghouti eine Botschaft, die die Palästinenser in der Westbank aufrief sich dem „Widerstand“ gegen Israel anzuschließen und rief besonders die Mitglieder der palästinensischen Sicherheitskräfte auf ihre Waffen gegen zu richten.
Was die Freilassung Marwan Barghoutis für die Region bedeutet
Es wird allgemein behauptet, als populäre palästinensische Persönlichkeit sei Marwan Barghouti der erste, der Mahmud Abbas als Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde ersetzen könnte und dass er in der Lage sein wird sowohl die PA zu reformieren als sie auch auf eine Endstatus-Vereinbarung mit Israel hinzusteuern.
Laut Analysten dürfte das aber nicht der Fall sein.
In seiner Studie zu Barghouti hält das Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center fest, dass die Vorstellung, Barghouti (der seit mehr als 20 Jahren nicht mehr an vorderster Front der palästinensischen Politik gestanden hat) fähig ist eine Persönlichkeit wie Nelson Mandela zu werden, alle Palästinenser-Fraktionen zu einen, während er Friedensgespräche mit Israel führt, übertrieben ist.
Während Barghoutis lange Haft und Führung der zweiten Intifada ihn bei der palästinensischen Straße zu einer beliebten Persönlichkeit gemacht hat, ist unklar, ob er den Status genießt, den ihm die westlichen Medien zuschreiben.
Schon 2009 schrieb Khaled Abu Toameh von der Jerusalem Post, dass Marwan Barghoutis Image als palästinensischer Nelson Mandela mehr ein Konstrukt der Auslandsmedien war als eine Stimmung, das von Palästinensern in der Westbank und dem Gazastreifen geteilt wird.
Als Beispiel dafür, dass Barghoutis Image größer sein könnte als sein tatsächlicher Einfluss, weist das Meir Amit Center darauf hin, dass unter seiner Führung der Hungerstreik der palästinensischen Häftlinge „überwiegend nicht von der Fatah-Führung und der PA unterstützt wurde, auch nicht von der palästinensischen Öffentlichkeit“.
The Lazy Fantasy of a ‘Palestinian Mandela’ https://t.co/5KAJ0TndqI My latest on the calls to release Marwan Barghouti instead of actually doing the work of reforming the PA
„Das bequeme Hirngespinst eines „palästinensischen Mandela“… Mein neuster Artikel zu den Aufrufen Marwan Barghouti freizulassen, statt tatsächlich die Arbeit zu tun die PA zu reformieren.“
Es ist nicht nur seine fragwürdige Beliebtheit, die die Verklärung Marwan Barghoutis und die Vorfreude auf seine mögliche Freilassung trübt.
Wie Seth Mandel in einem neusten Artikel für das Commentary Magazine festhält, klammert sich Mahmud Abbas an die Macht als Leiter der PA. Die Freilassung seines „beliebtesten Rivalen“ ist ein Rezept für Chaos“.
Das von den innenpalästinensischen Kämpfen zusammenmit Barghoutis bekannter Taktik zur Ausübung von Druck auf Israel Terrorismus einzusetzen, angerichtete Chaos ist ein perfekter Sturm, der dazu führen könnte die Region in weitere Gewalt und Aufruhr zu führen.
Während die Auslandsmedien und politischen Kommentatoren die Vorarbeit dafür legen Marwan Barghoutis Freilassung willkommen zu heißen, ist es daher wichtig im Hinterkopf zu behalten, dass er trotz des von den Medien propagierten Eindrucks eines palästinensischen Nelson Mandela ein verurteilter Terror-Drahtzieher ist, dessen Einzug in die palästinensische Politik zu mehr Gewalt und weitere Verschlechterung der Sicherheitslage für Palästinenser wie Israelis führen dürfte.
Nicht lange, nachdem die Hamas-Terroristen nach Südisrael eindrangen, um jede Menge Zivilisten zu vergewaltigen und zu massakrieren, bevor sie hunderte Geiseln zurück in den Gazastreifen verschleppten, sprach der ranghohe Hamas-Führer Ghazi Hamad mit dem libanesischen Nachrichten-Organ LBCI.
In dem Interview sagte Hamad: „Israel ist ein Land, das auf unserem Land keinen Platz hat.“ Er erklärte, dass es die Aufgabe der Hamas sei „dieses Land zu beseitigen“.
Zu den Gräueltaten des 7. Oktober gefragt, antwortete Hamad:
Wir müssen Israel eine Lektion erteilen und wir werden das immer wieder tun. Die Al-Aqsa-Flut ist nur das erste Mal und es wird ein zweites Mal, ein drittes Mal, ein viertes Mal geben, denn wir haben die Entschlossenheit und die Fähigkeiten zu kämpfen… Niemand würde uns deswegen Vorwürfe machen. Am 7. Oktober, 10. Oktober, eine Million – alles, was wir tun, ist gerechtfertigt.
Es kann keinen Zweifel geben, was die Hamas und ihre Ziele angeht: Die Terrororganisation will Israel und jeden einzelnen seiner Bürger vernichten.
Die Führer der Hamas haben die Tatsache nicht versteckt, dass sie glauben, das Massaker vom 7. Oktober sei gerechtfertigt und dass sie versuchen werden die Schrecken immer und immer wieder zu wiederholen.
Genauso hat die Hamas vor dem 7. Oktober nie ihre völkermörderischen Ziele verborgen, die in ihrer Charta gründen, die gelobt, dass der Islam Israel „auslöschen“ wird.
Warum stellen die Medien dann die Hamas als brauchbaren Friedenspartner dar, während sie implizit suggerieren, der Extremismus der Terrororganisation sei, zumindest teilweise, ein Reaktion auf die rechte Falken-Regierung, die 2022 gebildet wurde?
In einem aktuellen Op-Ed im Guardian argumentiert Peter Hain, ein ehemaliger britischer Nahost-Minister, während Israel der Hamas militärisch Schade zufügte kann es nicht hoffen sie totale zu vernichten, denn die „Hamas ist eine Bewegung und eine Ideologie, die Netanyahus Extremismus in vieler Hinsicht zu fördern half“.
Er fügt hinzu: „Rechte israelische Regierungen haben ernsthafte Verhandlungen mit Palästinas ‚moderaterer‘ Partei, der Fatah des verstorbenen Yassir Arafat, seit dem Camp David-Gipfel 2000 hintertrieben – vor mehr als 20 Jahren. Sie haben zudem die Einwohner des Gazastreifens durchweg unterdrückt, einen fast ständigen Belagerungszustand verhängt. Überrascht es wirklich, dass viele Palästinenser sich verzweifelt an die extremistische Alternative Hamas gewandt haben?“
Hier muss mit mehreren Punkten geantwortet werden.
1. Die Behauptung der „Extremismus“ des Premierministers Netanyahu habe geholfen die Hamas zu fördern, ist nicht nur falsch, sondern grob beleidigend.
Was immer man von Netanyahu hält, er ist keinesfalls verantwortlich für die Förderung der verdrehten Ideologie der Hamas. Die Hamas ist nicht nur deutlich älter als Netanyahus Regierungen, sondern – was aus Ghazi Hamads Kommentaren deutlich hervorgeht – sie hat geschworen Israel ungeachtet dessen anzugreifen, wer dort regiert.
2. Hain hat offenkundig Unrecht, wenn er suggeriert die Palästinenser im Gazastreifen „wandten sich verzweifelt der extremistischen Alternative Hamas zu“, nachdem Camp David fehlschlug und dem, was er als „fast ständigen Belagerungszustand“ beschrieb.
Die Blockade des Gazastreifens, die auch von Ägypten betrieben wird, begann 2007 und kam, nachdem die Palästinenser die Hamas wählten und nachdem sie einen internen Krieg gegen die Rivalen der Hamas führten, die sie aus dem Gebiet vertrieben.
3. Es ist eine Lüge, dass rechte israelische Regierungen seit Camp David „ernsthafte Verhandlungen hintertrieben“ haben. Es hat seit 2000 zahlreiche Versuche Israels gegeben, die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen und Netanyahu selbst gab 2011 zu, dass Israel Land würde aufgeben müssen, um „echten Frieden“ zu schaffen.
Hain erklärt weiter, dass eine friedliche Lösung zu finden beinhalten müsse, dass die Hamas mit am Verhandlungstisch sitzt; dazu argumentiert er, Diskussionen, die nur die diskreditierte palästinensische Autonomiebehörde involvieren, zum Scheitern verurteilt sind.
Und hier liegt das Problem – Hain hat, wie viele andere Kommentatoren, Unrecht, wenn er glaubt, die Hamas könne jemals ein friedliebender Nachbar Israels sein.
Die Hamas hat geschworen, dass sie nie aufhören wird anzugreifen, bis Israel und alle Juden tot sind.
Warum glauben Leute wie Peter Hain, die Hamas werde plötzlich ihr völkermörderisches Tun aufgeben, wenn eine weniger rechte israelische Regierung an der Macht ist?
Vor dem 7. Oktober liebten die Medien und andere es das Narrativ zu puschen, der Gazastreifen sei ein Freiluftgefängnis, vergleichbar mit einem Nazi-KZ.
Das Leben im Gazastreifen unter der Herrschaft der Hamas hat seine Herausforderungen, aber in Wahrheit kommt das einer akkuraten Beschreibung nicht einmal nahe.
Während der letzten Tage sind mehrere Fotos und Videos palästinensischer Männer aufgetaucht (viele davon bis zur Unterwäsche entkleidet), die von israelischen Soldaten in verschiedenen Teilen des nördlichen Gazastreifens gefangengenommen wurden.
Sowohl in den Mainstream-Medien als auch in den sozialen Medien haben diese Bilder ziemlich viel Aufmerksamkeit hervorgerufen; mancher kritisiert die Maßnahmen der IDF und andere verbreiten Fehlinformationen und Verschwörungstheorien.
Conspiracy theories surrounding this picture are spreading like wildfire.
❌ Mass graves. ❌ Humiliation. ❌ Torture. ❌ Abducted civilians who are never seen again.
In reality, there are already reports that some of these men have been released… pic.twitter.com/tLitHyHGF7
Diese Bilder zeigen Männer im militärischen Alter, die im nördlichen Gazastreifen festgenommen wurden.
Nach intensiven Kämpfen zwischen israelischen Soldaten und Hamas-Terroristen, verließen diese Männer in Massen nahegelegene Gebäude und Tunnelschächte und ergaben sich israelischen Streitkräften.
Die Männer wurden dann gefesselt und in einigen Fällen wurden ihnen die Augen verbunden, man brachte sie in Durchgangsbereiche gebracht, wo von israelischen Sicherheitsbeamten festgestellt wurde, ob sie Hamas-Mitglieder oder Zivilisten waren. Waren sie Zivilisten, dann wurden sie aus israelischem Gewahrsam freigelassen.
IDF Spokesman Rear Adm. Daniel Hagari confirms many Hamas members have surrendered to troops in the Gaza Strip today, saying they have revealed intelligence information on the terror group's functioning amid the ground offensive.
der Grund, dass so viele in verschiedenen Zuständen ohne Bekleidung fotografiert worden sind, ist der Angst geschuldet, dass sie Sprengstoff und Waffen unter ihrer Kleidung verstecken und darauf warten könnten israelische Soldaten hinterrücks anzugreifen.
Die Angst ist nicht unbegründet, denn die Hamas ist dafür bekannt, dass sie in der Vergangenheit Selbstmordbomber einsetzte und es gibt festgehaltene Vorfälle, bei denen Terroristen Kapitulation vortäuschten, nur um Sicherheitskräfte anzugreifen, sobald sie näher kamen (wie es mit einem „kapitulierenden“ ISIS-Terroristen 2017 im Irak der Fall war).
Da es mehr als einen Monat her ist, dass Israel die Einwohner des nördlichen Gazastreifens aufforderte in den Süden zu evakuieren, ist es auch verständlich, dass die israelischen Streitkräfte bei jedem Mann argwöhnisch sind, der aus Verstecken in Hamas-Enklaven im Norden auftauchen und sie als potenzielle Bedrohung behandeln, bis das Gegenteil festgestellt werden kann.
So machte der israelische Sprecher Eylon Levy in einem aktuellen Interview mit CNN deutlich, dass das das Ergebnis der Entscheidung der Hamas ist sich in eine Zivilbevölkerung einzubetten und ihre Mitglieder gegen israelische Soldaten in Zivilkleidung kämpfen zu lassen, ohne Kennzeichnung, die sie als Kombattanten identifizieren (eine klare Verletzung des Völkerrechts).
If Hamas terrorists had "HAMAS" written on their helmets, obviously it would be easier to fight them.
Obwohl es nötig ist, dass Gefangene ihre Kleidung ablegen, um sicherzustellen, dass sie nicht bewaffnet oder mit Sprengfallen versehen sind, haben Bilder israelischer Soldaten um fast nackte palästinensische Gefangene in den Mainstream-Medien wie in den sozialen Medien für ziemlichen Wirbel gesorgt.
Ryan McBeth, ein Veteran der US Army und Geheimdienst-Analytiker mit großer Followerschaft in den sozialen Medien, sagte in einem aktuellen Video zu diesem Thema: „Israel macht das, weil das die effektivste Weise ist sicherzustellen, dass niemand eine Selbstmordweste trägt. Die Optik davon ist allerdings weniger gut.“
I guess everyone has already seen the images of the Palestinian detainees that are widely shared on this platform since yesterday.
Never thought I'd share a link to @SkyNews to provide an expert opinion about the context of the images. but here we are, nonetheless.… pic.twitter.com/osJAgoqgAV
Wie berichteten die Medien über die Bilder der palästinensischen Gefangenen?
In den Tagen nach der ersten Veröffentlichung dieser Fotos männlicher palästinensischer Gefangener im nördlichen Gazastreifen, berichteten mehrere Mainstream-Medien mit unterschiedlichen Nuancen und Genauigkeit.
Die Berichterstattung in der Times of London wird erst im vierten Absatz erwähnt, dass 2 einige der Männer“ Berichten zufolge „Hamas-Kämpfer waren, die sich der Armee ergaben“.
Dann heißt es zwei Absätze später, dass „israelische Streitkräfte regelmäßig ihre Gefangenen ausziehen, um sicherzustellen, dass sie keine verborgenen Waffen oder Sprengstoff mitführen“.
Sowohl in der Schlagzeile als auch dem Rest des Berichts behauptet The Telegraph, dass die gefangengenommenen Männer ausgezogen und über einen zentralen Platz „paradiert“ wurden, der früher von der Hamas genutzt wurde, was Bilder siegreicher Streitkräfte hervorruft, die ihre gefangenen Feinde vorführen.
Allerdings liefert der Bericht keine Beweise für irgendwelches „Vorführen“ und sein Videobeweis zeigt lediglich männliche palästinensische Gefangene, die unter dem wachsamen Auge israelischer Soldaten sitzen.
🔴 Dozens of Palestinian men captured by the Israeli military were stripped to their underwear and paraded around a central square in Gaza where Hamas fighters used to hold rallies.
Die BBC begann mit Zitaten sowohl des IDF-Sprechers als auch Eylon Levys, gab dann aber den Kritikern am Handeln der IDF mehr Raum, einschließlich dem palästinensischen Gesandten Husam Zomlog, der sie als „grausame Bilder“ beschrieb und sagte, dass „das einige der dunkelsten Abschnitte der Menschheitsgeschichte heraufbeschwört“.
Während der Entfernung der Kleidung der Gefangenen erwähnt wird, wird das als „erniedrigend“ und „entsetzlich“ bezeichnet, ohne dass ein Grund dafür angegeben wird, warum sie dazu gezwungen wurden. So wird beim Leser der Eindruck israelischer Grausamkeit hinterlassen, statt dem Verständnis, dass die Maßnahme in einer aktiven Kampfzone, wo der Feind sich in die Zivilbevölkerung einbettet.
Genauso verwendete NBC News die Begriffe „erniedrigend“ und „Erniedrigung“ mehrmals, aber mit keinem einzigen Wort, warum israelische Streitkräfte von ihnen verlangen, dass sie bei ihrer Kapitulation ihre Kleidung ausziehen.
NBC News schien auch erpicht davon zu sein Israels Terrorbekämpfungsaktivitäten, indem sie die Gültigkeit bestimmten israelischen Handelns diskreditieren und setzte eine Äußerung der Hamas ein, um Israels Behauptung zu entkräften, dass einige der Gefangengenommenen „aktive Hamas-Terroristen“ waren.
Images from Gaza show dozens of men stripped to underwear and detained by Israeli forces.
Israel says it has detained a number of “military-age men” in the area in attempts to identify any Hamas fighters. https://t.co/jPHuGUK9wO
Die New York Times gab israelischen Vertretern vier Absätze zur Erklärung des Handelns der IDF, während den Kritiker der Gefangennahme dieser palästinensischer Männer durch Israel mehr als dreimal so viel gegeben wurde.
Die Beschreibung dieser Gefangenen durch die New York Times als „im Freien gefesselten und bis auf die Unterwäsche Ausgezogenen“ hilft ein falsches Bild dieser Gefangenen zu schaffen, sie seien von der IDF grausam wie Tiere behandelt worden, statt die Realität zu schildern, dass sie gefangengesetzt werden, bis festgestellt werden kann, ob sie feindliche Kombattanten sind oder nicht.
Sky News wiederum gab den von Israel und der IDF vorgebrachten Vorwürfen ausreichend Raum und färbte seine Berichterstattung nicht mit Sprachgebrauch, der Israels Vorgehen in ein negatives Licht setzen soll.
Insgesamt ist das von den meisten dieser Nachrichtenmedien geschaffene Narrativ eines von israelischer Vergeltung und grausamer Rache an palästinensischen Gefangenen statt dem, was tatsächlich ist: ein abgestimmter Versuch die israelischen Truppen vor Angriffen zu schützen, während gleichzeitig in einer aktiven und nervenaufreibenden Kampfzone zwischen Hamas-Mitgliedern und Zivilisten zu unterscheiden.
Wie reagierten die sozialen Medien auf die Fotos von den palästinensischen Gefangenen?
Während viele in den sozialen Medien das falsche Narrativ zu Israels Verhalten im nördlichen Gazastreifen puschten, gingen andere weiter und verbreiteten sowohl Fehlinformationen und Verschwörungstheorien über Israels Umgang mit den Gefangenen.
Manche behaupteten, Israel nehme diese Gefangenen als Geiseln, andere behaupteten, die Bilder dienten als Beweis für die „willkürliche Verhaftung und Folter aller palästinensischer Männer“ während wieder andere sogar so weit gingen zu behaupten, die Gefangenen würden zur Hinrichtung weggeführt.
Bei einem Vorfall wurde das Video von einem Mann, der von israelischen Soldaten angewiesen wird ein Gewehr auf den Boden zu legen, von mehreren Persönlichkeiten in den sozialen Medien wie Muhammad Shehada, Angelo Giuliano und Max Blumenthal dazu benutzt zu behaupten, das sei von der IDF inszeniert, um als „Bild des Sieges“ zu dienen.
Laut dieser Behauptung beweist das Vorhandensein zweier Videos des Mannes, der sein Gewehr ablegt, dass das mehrmals gemacht für die Kamera gemacht wurde.
Diese Behauptung wurde allerdings von denen schnell widerlegt, die bewiesen, dass es in diesen Videos verschiedene Gewehre sind und dass der Mann vermutlich von der IDF ausgewählt wurde, um alle Gewehre zu entfernen, die bei der Gruppe Palästinenser vorhanden waren, die sich dem israelischen Militär ergaben.
Obwohl es unter den palästinensischen Gefangenen Hamas-Mitglieder gab und diese gezwungen wurden ihre Kleidung auszuziehen, um sicherzustellen, dass sie keine verborgenen Waffen oder Sprengstoff dabei hatten, haben die Bilder von über halbnackten Palästinensern stehenden israelischen Soldaten einen Sturm in den Mainstream- und sozialen Medien hervorgerufen.
Der Sturm wegen dieser Fotos hat sich fälschlich gegen Israel und die IDF gerichtet statt gegen die wahren Täter in diesen Bildern: die Terroristen, die sich unter Zivilisten verstecken und sowohl palästinensische Zivilisten als auch israelische Soldaten in Gefahr bringen.
Israel bereitet sich bereits auf die anstehende Klimawandelkonferenz COP28 Ende November in Dubai vor. Seine Regierung kündigte im Juli an, dass sie eine Delegation von 1.000 Personen dorthin schicken wird, um das Land zu repräsentieren, die von Präsident Isaac Herzog und Premierminister Benjamin Netanyahu angeführt werden wird.Tatsächlich ist Israel sehr umweltbewusst. Trotzdem wird es oft beschuldigt die Umwelt der Palästinenser zu malträtieren.
Ziel: Besser Luftqualität
Israel wird für die Qualität der Luft in der Westbank verantwortlich gemacht, wo laut eines palästinensischen Aktivisten „es klar ist, dass Israel die Westbank als private ‚Opferzone‘ behandelt, weil es viel billiger ist die Gegend zu verschmutzen als Abfall zu verarbeiten oder zu reduzieren“.Die Wahrheit lautet jedoch, dass Israel daran arbeitet in der israelisch kontrollierten Area C der Westbank Regeln zum Schutz der Umwelt zu erstellen, die noch stärker sind, weil das Land glaubt, jeder verdiene saubere Luft.Letztlich lautet das Ziel das Gesetz zur Luftreinhaltung von 2008 und das Gesetz zur Umweltbehandlung elektrischer und elektronischer Ausrüstung und Batterien von 2012 durchzusetzen. Israel versucht herauszufinden, wie diese Regeln in der Westbank angewendet werden können, die schließlich auch den dort lebenden Palästinensern zugutekommen werden.
Israel packt die Entwaldung an
Entwaldung wird zwar als ernstes Umweltproblem betrachtet, aber Al-Haq, eine palästinensische NGO mit Verbindung zu Terrororganisationen, greift Israel wegen des Gegenteils an – wegen Aufforstung, des Pflanzens von Bäumen. Al-Haq behauptet, das Pflanzen von Bäumen sei ein gezielter Versuch palästinensische Geschichte auszulöschen.Israel hat jetzt mehr Bäume als bei der Staatsgründung. Al-Haq sagt, während Israel „… stolz darauf ist mehr Ende des 20. Jahrhunderts mehr Bäume zu zählen als zu dessen Beginn, versäumt es zu erwähnen, dass die Aufforstung innerhalb der Grünen Linie im Wesentlichen im kolonialistischen Unternehmen des Jüdischen Nationalfonds wurzelt, das darauf abzielte palästinensische Dörfer und ländliche Orte während der Nakba 1948 ethnisch zu säubern.“Als Ergebnis ist das Pflanzen von Bäumen umstritten geworden.Aber Israel und der JNF pflanzen überall im Land Bäume, als Verbesserung für alle, besonders an Tu Bischwat, dem Feiertag, an dem Israelis Bäume als Möglichkeit pflanzen ihre Beziehung zur Erde zu stärken.Bäume können eine wichtige Lösung sein den Klimawandel anzugehen, weil sie Kohlendioxyd absorbieren – das Treibhausgas, das zur globalen Erwärmung führt.
Beutet Israel Wasser aus?
Israel, das stolz darauf ist die Innovations-Nation zu sein, sucht immer nach Möglichkeiten den Einfallsreichtum und die Lebensqualität all seiner Bürger und darüber hinaus zu verbessern, in der Hoffnung, dass Verbesserungen der Technologie hier genutzt werden können , um dabei zu helfen die Umwelt und das Leben für jedermann weltweit zu verbessern.Die Anschuldigung, Israel beute Wasser aus, ist schlicht nicht wahr. Wenn überhaupt, dann werden Israels Erfindungen den USA, China und kleineren Ländern wie Angola, Ghana, Serbien und Spanien helfen.Israel nutzt umfangreich Wasserentsalzung und verwendet sein Abwasser zu 90% für weitere Zwecke. Tatsächlich kommt ein Großteil von Israels Trinkwasser kommt aus dem Mittelmeer und dem Roten Meer. Diese Art Technologie wird in der Lage sein Ländern zu helfen, die aktuell unter Wasserknappheit leiden.Nur allzu viele Leute sind schnell dabei zu behaupten Israel missbrauche die Palästinenser, indem sie ihnen kein Wasser liefern. Aber viele von ihnen wissen nicht, dass Israel bereits ein Wasser-Abkommen mit der palästinensischen Autonomiebehörde unterzeichnet hat. Wie von den Oslo-Vereinbarungen gefordert und festgelegt, gibt e sein Gemeinsames Wasserkomitee (Joint Water Committee/JWC).Dieses JWC wurde von der PA von 2010 bis 2017 boykottiert. Das JWC setzt sich im Vorstand aus Israelis und Palästinensern zusammen. Die Palästinenser lehnten es allerdings ab weitere Projekte zu entwickeln, die helfen würden israelische Siedlungen weiterzuentwickeln.Ein als falsch entlarvter Bericht der UNO gibt auch an, dass „die Hälfte der palästinensischen Brunnen in der Westbank im Verlauf der letzten 20 Jahre ausgetrocknet sind“. Was er einzugestehen versäumt ist, dass es eine Menge illegaler Bohrungen durch Palästinenser gab, was gegen das Wasserabkommen verstößt und schädigende Auswirkungen auf die verfügbare Wassermenge hat.Letztlich ist das Narrativ, die Palästinenser hätten wegen Israel keinen Zugang zu Wasser, falsch. 2017 wurde der PA die volle Autorität über die Wasserversorgung in den Areas A und B der Westbank übergeben, die das System erproben und weiterentwickeln sollte.Israel hat bereits die Blaupausen dafür erstellt, wie andere Länder versuchen können die von ihnen verschwendete Wassermenge zu reduzieren. Diese anderen Staaten müssen das nur in ihr Alltagsleben umsetzen.
Was Israel weiter für die Umwelt leistet
Israels MASHAV-Programm zielt darauf ab „bedürftige Einzelpersonen und Gemeinschaften durch das Teilen von Werkzeugen und Expertise zu stärken, um eine nachhaltige Entwicklung und Transformation innerhalb der eigenen Gesellschaften zu erreichen“.MASHAV wurde 1958 als Ergebnis des Wunschs von Außenministerin Golda Meir und Premierminister David Ben-Gurion geschaffen anderen Staaten zu helfen sich zu entwickeln, indem die Expertise und Technologien weitergegeben werden, die Israel halfen sich zu entwickeln.Heute gehört dazu die Weitergabe von Expertise bei der Verbesserung der Umwelt. Zum Beispiel gehören zu internationalen MASHAV-Kursen in Kasachstan und Kirgistan Fischzucht und Hochwasservorhersagen. Diese Workshops finden in Israel statt, aber viele werden auch im Ausland angeboten.Das Gesamtziel dieser Workshops besteht darin Mitglieder mit dem Wissen und den Fertigkeiten auszurüsten, die sie in ihre Heimatländer mitnehmen können, um wirtschaftiches, gesellschaftliches und Umwelt-Wachstum zu verbessern, um die Ziele des Nachhaltigkeits-Entwicklungsziels (Sustainable Development Goals – SDG) zu erreichen, die von der UNO vorgegeben worden sind.Israel ist des „Greenwashing“ beschuldigt worden – aber das stimmt schlicht nicht. Israel hat Innovationen geschaffen und schafft weitere, um die Umwelt nicht nur für den eigenen Staat, sondern für alle Menschen auf der ganzen Welt zu schützen.
Khader Adnan war ein prominentes Mitglied der Terrororganisation Palästinensischer Islamischer Jihad. Der von Israel wegen Terror-Vorwürfen zahlreich Verurteilt starb diese Woche während seiner 13. Haft am 87. Tag eines Hungerstreiks, nachdem er jegliche ihm angebotene medizinische Behandlung seitens israelischer Behörden abgelehnt hatte.
Obwohl sein Untergang selbstverschuldet war, bestand die Reaktion seiner Mitterroristen vom Islamischen Jihad und ihrer Kollegen von der Hamas im Gazastreifen darin, Israel allein verantwortlich zu machen, innerhalb von 24 Stunden Salven mit mehr als 100 Raketen und Mörsern auf Israels Süden zu schießen; eine Rakete davon schlug in Sderot ein und verletzte drei Nichtisraelis.
In krassem Widerspruch zu dem auf Zivilisten gerichteten wahllosen Raketenfeuer beschoss die IDF 16 einzelne, über den Gazastreifen verteilte Ziele, die zu den Terrorgruppen Islamischer Jihad und Hamas gehörten.
Die Reaktion einiger Mainstream-Medien auf die Ereignisse war nur allzu vorhersagbar.
Wer war Khader Adnan?
Während Human Rights Watchs Direktor für Israel und Palästina, Omar Schakir, davon schwärmte, davon, dass Adnan „heldenhaft kämpfte“ und „mit erhobenem Kopf starb“, war die Realität, dass Adnan wegen Ermutigung und Aufstachelung zu Terroranschlägen gegen unschuldige israelische Zivilisten verurteilt wurde und voraussichtlich auf dem Weg zu einer weiteren Verurteilung war, da er auf sein nächstes Verfahren wartete.
Tatsächlich geben Videoaufzeichnungen von Adnan bei Kundgebungen einen guten Einblick in seine Ansichten. „Oh Quds-Brigaden, schlagt zu! Oh Quds-Brigaden, lasst die Erde beben! Wer von euch ist Hasan Abu Zaid [ein Selbstmord-Bomber, der fünf Zivilisten tötete]? Wer von euch ist der nächste Selbstmord-Bomber? Wer von euch wird den nächsten Sprengstoffgürtel tragen? Wer von euch wird die nächsten Kugeln feuern? Wer von euch wird seinen Körper überallhin sprengen lassen?“ Adnan ist zu sehen, wie er das einem aufgeregten Mob aus Palästinensern zubrüllt.
Medien säubern den Terroristen
Die internationalen Medien waren ähnlich schnell dabei Adnan als den mutigen Freiheitskämpfer umzudichten, der mutig und friedlich gegen ein ungerechtes System kämpfte, das ihn unfair bestrafte.
Nehmen Sie z.B. die BBC, die ihn ursprünglich als „bekannten Aktivisten des Islamischen Jihad“ bezeichnete – Terminologie, die noch weiter von der Realität abwich als die übliche BBC-Definition von Terroristen als „Militante“. Diese gereinigte Beschreibung wurde schließlich geändert, nachdem sie von HonestReporting auf Twitter angeprangert wurde.
UPDATE: Thank you BBC for responding to our request for a correction with an updated photo caption that now reads: "Khader Adnan was a senior figure from Islamic Jihad who was awaiting trial in Israel on terrorism charges."
Der britische Sender schien zudem seinen gesamten Bericht auf eine Pressemitteilung des palästinensischen NGO Addameer zu gründen – eine Gruppe, die mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) verbunden ist, der hinter zahlreichen tödlichen Anschlägen steckenden Terrororganisation.
Reuters versuchte Adnans Image abzumildern und bezeichnete ihn einen „Bäcker und neunfachen Vater“, der ein „prominente politischer Führer“ innerhalb des Islamischen Jihad sei – einer Organisation, die, anders als die Hamas, sich nicht in die palästinensische Politik oder die Verwaltung des Gazastreifens einmischt.
Ähnlich gestaltete der Guardian Adnan als „bekannte politische Persönlichkeit“ um und zitierte seinen Anwalt Jamil Al-Khatibs haltlose Anschuldigung, ihm sei vor seinem Tod medizinische Versorgung verweigert worden.
Raja Abdulrahim von der New York Times, der nie eine Gelegenheit auslässt palästinensischen Terrorismus herunterzuspielen, vergrub die Tatsache, dass Adnan ein Terrorist des Islamischen Jihad war und berichteten im ersten Absatz, dass ein „prominenter palästinensischer Gefangener“ gestorben sei. Obwohl die Story eine Salve von 20 Raketen berichtete, verweist die Unter-Überschrift nur auf einen einsamen palästinensischen Raketenangriff, womit er auf die Reinwaschung sowohl Adnans als auch der gewalttätigen Antwort der Terroristen auf seinen Tod beiträgt.
Opening her story by presenting Khader Adnan as "a prominent Palestinian prisoner," it's the fifth paragraph before we learn from @RajaAbdulrahim that Adnan was a member of the Islamic Jihad terrorist organization, referred to by @nytimes as an "armed group." pic.twitter.com/rPRpvl7Zio
Palästinensischer Terror und die israelische Reaktion – eine falsche Gleichsetzung
Wie so oft versäumten es einige Medien, so auch die Financial Times, eine moralische Unterscheidung zwischen dem wahllosen palästinensischen Raketenfeuer und der bedächtigen Reaktion der IDF zu treffen.
Palestinian terrorists initiated hostilities, launching over 100 rockets & mortars at Israeli civilians. The IDF responded by striking terror targets in Gaza.
Bizarrerweise behauptete UPI, die IDF habe „palästinensische Siedlungen“ beschossen, was fälschlich beinhaltet, dass Israel Zivilisten bombardierte, bevor dort in aller Stille der Text ergänz wir, nachdem es eine Beschwerde von HonestReporting gab. Die falsche Gleichsetzung bleibt jedoch.
UPDATE: Following our complaint, UPI has partially amended its text, which now says: "The IDF said it countered with rocket attacks of its own, striking weapon manufacturing sites, military compounds and 'underground terrorist tunnels belonging to terrorist organizations.'"
Zusätzlich schienen zahllose Medienorganisationen – entweder wissentlich oder fahrlässig – anzudeuten, dass Adnan in Administrativhaft gehalten wurde, mit der Terroristen, die eine unmittelbare Bedrohung darstellen, eine Zeit lang ohne Anklage festgehalten werden können.
Aber während er früher mit Hilfe der Politik der Administrativhaft festgehalten wurde, war Adnan diesmal nicht mit Hilfe dieses Mittels in Haft, als er starb, sondern war angeklagt worden und wurde festgehalten, nachdem ein Richter sich die Beweise angesehen hatte.
Die schlichte Wahrheit lautet, dass Adnan sich in einem langgezogenen Hungerstreik befand, um das Mitgefühl einiger nützlicher Idioten im Ausland aufzupeitschen und Israel unter Druck zu setzen ihn freizulassen.
Damit in Hinterkopf ein kleines Memo unsererseits an die internationalen Medien und andere Fans Adnans: Gefährliche Terroristen entscheiden nicht über das Datum zur Entlassung aus dem Gefängnis, das macht das Recht.
Eine der bösartigsten Lügen, die weiter über Israel verbreitet werden, ist die Behauptung, dass der jüdische Staat der lokalen Palästinenser-Bevölkerung gezielt den Zugang zu Trinkwasser verweigert, was im Effekt eine wasserbezogene humanitäre Krise in der Westbank und dem Gazastreifen schafft.
Diese Verleumdung, die von Influencern in den sozialen Medien, einer Reihe von Nachrichten-Organen und Schlüssel-NGOs verbreitet wird, wird in der Regel auf eine Reihe falscher und irreführender Behauptungen gestützt: dass israelische Behörden lokalen Palästinensern Wasser vorenthalten, dass Israel Wasser stiehlt, das rechtmäßig den Palästinensern gehört und dass Israel zielgerichtet palästinensische Wasserquellen verunreinigt.
Wie zu sehen sein wird, haben all diese Anschuldigungen keine Grundlage in Fakten und sollen einzig Israels Ansehen auf der internationalen Bühne beschmutzen.
Verweigert Israel den Palästinensern Zugang zu Wasser?
Wenn es um die Wasser-Verleumdung geht, dann lautet eine der beliebtesten Anschuldigungen gegen den Jüdischen Staat, Israel verweigere den Palästinensern Zugang zu Wasser in der Westbank (oder schränkt ihn stark ein).
Diese Anschuldigung erfolgt auf Grundlage einer Manipulation der Geschichte sowie einer irreführenden Darstellung der aktuellen Wasserordnung in der Westbank.
Vor 1967, als Israel die Kontrolle über die Westbank gewann, war das Wassersystem in der Region veraltet und ineffizient.
Einige große Städte hatten zwar Zugang zu einem Pipeline-System, das vom britischen Mandat Jahrzehnte früher installiert wurde, aber der größte Teil der palästinensischen Bevölkerung war auf uralte Aquädukte und örtliche Brunnen angewiesen.
Nach dem Sechstage-Krieg unternahm Israel Schritte, um das Wassersystem der Westbank zu verbessern und die Pipelines auszuweiten.
Als in der Westbank in den 1970-er Jahren erstmals jüdisch-israelische Gemeinden gebaut wurden, arbeitete die israelische Zivilverwaltung daran, diese Gemeinden mit den Nationalen Wasserleitungssystem des jüdischen Staates zu verbinden. Gleichzeitig verband es auch die palästinensischen Bevölkerungszentren mit demselben Wasserleitungssystem.
Wegen dieser Überholung des Wassersystems der Westbank zwischen 1967 und 1995 verdoppelte sich die Versorgung der Palästinenser mit Waser beinahe und der Pro-Kopf-Wasserverbrauch der Palästinenser nahm beträchtlich zu, so dass er sich dem israelischen Niveau an.
Es sollte festgehalten werden, dass Israel Wasser nur an etablierte palästinensische Gemeinden in der Westbank liefert und nicht an die, die in Area C illegal gebaut worden sind.
1995 unterschrieben Israel und die palästinensische Autonomiebehörde als Teil des Oslo II-Interimsabkommens eine detaillierte Vereinbarung, die als Wasser-Abkommen bekannt ist.
Als Teil des Abkommens erkannte Israel palästinensische Wasserrechte in der Westbank an (mit Ausnahme der Rechte, die in einer Endstatus-Vereinbarung festgelegt werden sollten); während auch eine gewisse jährliche Menge an Wasser für die lokalen Palästinenser zugesagt wurde. Laut des Abkommens muss der Rest des palästinensischen Wasserbedarfs von der palästinensische Autonomiebehörde erbracht werden.
Das Abkommen gründete auch die das Joint Water Committee (JWC – gemeinsames Wasserkomitee), ein Zweiparteien-Gremium, das sich zu gleichen Teilen aus israelischen und palästinensischen Vertretern zusammensetzte, die den Wassergebrauch von Israelis wie Palästinensern in der Westbank ermöglichen sollte.
Obwohl es anfangs nur fünf Jahre lang dienen sollte, setzte das Mandat des JWC immer weiter verlängert, während zukünftige Friedensverhandlungen hinausgezögert wurden und eine Endstatus-Vereinbarung immer noch nicht erreicht wurde.
Als Teil des Wasser-Abkommens ist Israel verpflichtet die Westbank-Palästinenser mit 31 Millionen Kubikmetern Wasser pro Jahr zu versorgen, liefert aber sogar viel mehr als vorgeschrieben. Aktuell liefert Israel ein Viertel des gesamten von der palästinensischen Autonomiebehörde verbrauchten Wassers in der Westbank.
Teil dieser erhöhten Wassermenge kommt aus der Quote des Wasser-Abkommens für die jüdisch-israelischen Gemeinden in der Westbank. Während nachhaltige Technologie es diesen Gemeinden ermöglicht sich weniger auf Grundwasser angewiesen zu sein, wird jegliches übrige Wasser aus der Quote für diese Gemeinden dann an die Palästinenser verteilt.
Während die Palästinenser zusätzlich für das Wasser zahlen, das ihnen von Mekorot, Israels nationalem Wasserversorger, geliefert wird, ist der von Israel und der PA festgelegte Preis sogar niedriger als der von israelischen Konsumenten gezahlte.
Wenn also Israel seine Verpflichtungen gegenüber der palästinensischen Autonomiebehörde im Rahmen des Wasser-Abkommens übertrifft und die Mehrheit der Wasserbrunnen in der Westbank Palästinensern gehört und von diesen betrieben wird, was ist dann für Wasserknappheit verantwortlich, die palästinensische Kommunen betreffen?
Dier Hauptfehler liegt bei der palästinensischen Wasserbehörde (PWA – Palestinian Water Authority), die mit der Verwaltung der Wasserversorgung der Palästinenser beauftragt ist.
Eine Reihe internationaler Beobachter (einschließlich der Weltbank) haben eine Kultur der Misswirtschaft innerhalb der PWA festgestellt.
Zu dieser Misswirtschaft gehört fehlende Wartung der Infrastruktur, was zu einem Verlust von 335 an Wasser infolge von Lecks und Diebstahl verursacht (dreimal so viel Wasser, wie das israelische Wassersystem verliert), dazu verschwenderischer Wassergebrauch.
Die palästinensische Landwirtschaft nutzt zu 100% Trinkwasser (60% des von der israelischen Landwirtschaft in der Westbank verwendet keine Trinkwasserquellen) und nutzt veraltete Landwirtschaftstechniken, die zu überwässerten Feldfrüchten führt.
Zusätzlich war die PWA nicht in der Lage die Kontrolle über die Wasserquellen in bestimmten palästinensischen Kommunen den lokalen Behörden abzunehmen, was zur Dezentralisierung des palästinensischen Wassersystems und ungezügeltem Wasserdiebstahl führte.
Neben seiner Misswirtschaft beim palästinensischen Wassersystem hat die PA es auch politisiert, indem der JWC unregelmäßig boykottiert wird (um die Verbesserungen von Wasserprojekten zu vermeiden, die israelischen Gemeinden in der Westbank nutzen würde) sowie ein israelischer Vorschlag zum Bau einer Entsalzungsanlage an der Mittelmeerküste zugunsten der Palästinenser in der nördlichen Westbank zurückgewiesen wurde.
Die PA führte das Wassersystem nicht nur schlecht und politisierte es, sondern sie vergeudete auch ihre Ressourcen.
Obwohl viele palästinensische Wasserprojekte vom JWC für die Westbank abgesegnet wurden, sind die meisten davon nie verwirklicht worden, selbst in den Areas A und B der Westbank, wo die PA die Kontrolle über die Infrastruktur hat.
2017 wurde, um die Entwicklung des PA-Wassersystems zu ermöglichen, beschlossen, dass der JWC nicht länger die Zuständigkeit über die Areas A und B der Westbank haben sollte, wo die Mehrheit der Palästinenser lebt. Das hat allerdings den Nutzen für die lokalen Palästinenser eingeschränkt.
Wenn also Palästinenser in etablierten Westbank-Gemeinden unter Wasserknappheit leiden, dann nicht wegen israelischer Knausrigkeit oder Grausamkeit, sondern aufgrund der Unfähigkeit der palästinensisch Wasserbehörde, der Politisierung des Wassersystems und der Trägheit bei der Entwicklung der natürlichen Ressourcen der Westbank.
Stiehlt Israel den Palästinensern Wasser?
Eine weitere beliebte Behauptung zu Wasser gegen den jüdischen Staat lautet, dass Israel Wasser stiehlt, das rechtmäßig der lokalen Palästinenserbevölkerung in der Westbank gehört.
Ganz so wie bei der ersten Behauptung steckt diese voller Fehlinformationen und verdreht die Realität.
Erstens ist es wichtig festzuhalten, dass es infolge der dynamischen Natur von Wasser innerhalb des Völkerrechts keinen Konsens bezüglich des Status von Wasser in umstrittenen Gebieten gibt.
Während das Völkerrecht keinen Konsens erreicht werden könnte, ist rechtlich (d.h. dem Wasser-Abkommen) verankert, dass Israel berechtigt ist eine Teilmenge an Wasser aus der Westbank zu entnehmen.
Was Behauptungen zu israelischem Wasserdiebstahl angeht, so gehen die Anschuldigungen hauptsächlich um die Bergwasserschicht, die größte Quelle von unterirdischem Wasser in der Westbank.
Die Bergwasserschicht ist in zwei Teile geteilt, den östlichen Grundwasserleiter, der unter dem Jordantal verläuft und dem westlichen Leiter, der unter dem westlichen Teil der Westbank und dem Israel von vor 1967 verläuft. Die Mehrheit der westlichen Grundwasserschicht liegt innerhalb des Israels von vor 1967, während die östliche Schicht komplett innerhalb der Westbank liegt.
Noch bevor Israel 1967 die Kontrolle über die Westbank gewann, floss eine große Menge Wasser, das aus der Westbank kommt, infolge der Topografie der Region nach Israel.
Mit dem etablierten Präzedenzfall des auf natürliche Weise ins Israel vor 1967 fließenden Wassers aus der Westbank und der Lage der Mehrheit der westlichen Grundwasserschickt innerhalb des Israel von vor 1967 ist daher klar, dass der jüdische Staat einen bedeutenden Anspruch auf Wasser hat, das innerhalb der Westbank entspringt.
Es sollte auch festgehalten werden, dass die palästinensische Autonomiebehörde zwar Zugang zu weitgehend unerschlossenem Wasser des östlichen Grundwasserträgers hat, es aber versäumte in diesem Bereich fachgerecht zu bohren und sich stattdessen entschieden hat im Bereich der westlichen Grundwasserträgers illegal zu bohren.
Daher ist die Anschuldigung, abgesehen von der dürftigen Behauptung, dass Israel palästinensisches Wasser stiehlt, eigentlich eine Spiegelung der PA-Aktivitäten in der Westbank, ein direkter Verstoß gegen das Wasser-Abkommen.
Verschmutzt Israel palästinensisches Wasser?
Ganz ähnlich der Behauptung, Israel stehle palästinensisches Wasser spiegelt die Anschuldigung, Israel verschmutze palästinensisches Wasser die palästinensische Autonomiebehörde mehr als den jüdischen Staat.
Während Israel daran arbeitet Wasser zu sparen und die Folge der Verwendung von Wasser auf die Umwelt über Recycling von Wasser zu reduzieren, indem wasserbewusste Anbaumethoden eingesetzt werden und nicht trinkbares Wasser zu entsalzen, unternimmt die palästinensische Autonomiebehörde nichts in dieser Richtung.
In der Westbank wird rund 65% des palästinensischen Abwassers unbehandelt zurück in die Umwelt abgelassen, so dass es die palästinensischen Wasserquellen sowie die israelischen Wasserwege verunreinigt.
Obwohl Auslandsregierungen Mittel für palästinensische Wasseraufbereitung vorgesehen haben, sind die meisten dieser Projekte nicht in Gang gekommen und die Folgen für die Umwelt verschlimmern sich weiter.
Anders als israelische Bauern in der Westbank, die für ihre Landwirtschaft bis zu 80% aufbereitetes Abwasser verwenden, setzen palästinensische Bauern nur Trinkwasser ein, was die lokalen Palästinensern zur Verfügung stehende Menge Trinkwasser reduziert.
Neben der Verschmutzung lokaler Wasserquellen mit palästinensischem Abwasser und den ineffektiven Landwirtschaftstechniken, die Zugang zu Trinkwasser reduzieren, gibt es eine dritte Art von Aktivitäten, die dem lokalen Wassersystem schaden: illegale Wasserbohrungen.
Während Mekorot daran gearbeitet hat Entnahmen aus der Berg-Grundwasserschicht zu reduzieren, um nachhaltige Wasserstände zu erhalten, haben illegale palästinensische Bohrungen in der westlichen Grundwasserschicht den Wasserfluss zu den lokalen Gemeinden reduziert und könnten die Wasserqualität schädigen, wenn die Wasserstände weiter sinken.
Während also Gegner des jüdischen Staates versuchen das internationale Ansehen des jüdischen Staates in Zweifel zu ziehen, indem behauptet wird Israel verschmutze palästinensische Wasserquellen, zeigt das Obige eindeutig, dass Israel weiter daran arbeitet, Umwelt und Wasserquellen in der Westbank zu schützen, während die Nachlässigkeit und die Missachtung der palästinensischen Autonomiebehörde für die Umwelt lokalen Israelis und Palästinensern weiter Schaden zufügt.
Der Fall des Wassers im Gazastreifen
Während das Obige sich hauptsächlich auf die Westbank konzentriert, ist es auch wichtig einen Blick auf die Wasserprobleme im Gazastreifen zu werfen.
Als Teil des Wasserabkommens von 1995 wurden der palästinensischen Obrigkeit die Kontrolle über die Wasser-Infrastruktur im Gazastreifen gegeben, abgesehen von dem, was jüdischen Gemeinden und Militärbasen diente.
Nach dem Abzug aller israelischen Zivilisten und Soldaten aus dem Gazastreifen 2005 gewannen lokale Behörden die komplette Kontrolle über den Wasser-Sektor des gesamten Gazastreifens, wozu 25 Brunnen gehörten, die zuvor von israelisch-jüdischen Gemeinden im Gazastreifen genutzt wurden.
Unter der Kontrolle der Hamas, die 2007 die PA stürzte, wurde das Wassersystem im Gazastreifen allerdings vernachlässigt, was dazu führte, dass 40% seines Wassers infolge von Lecks und Diebstahl sowie dem Einsickern von Salzwasser in die Wasserversorgung verloren ging
Zusätzlich hat die Hamas Material für Terrorzwecke unterschlagen, das für die Wasser-Infrastruktur vorgesehen war (zum Beispiel Rohre), was zu israelischen und ägyptischen Einschränkungen für die Einfuhr von Dual-Use-Material in den Gazastreifen geführt hat.
Gazas palästinensische Herrscher tragen alleine die Verantwortung für das Wasser im Gazastreifen, außer für eine vernachlässigbare Menge an Wasser, das Israel zu liefern verpflichtet ist; diese wurde 2018 verdoppelt. Trotzdem hat Israel zur Verbesserung des Wassersystems im Gazastreifen beigetragen, in dem es zulässt, dass mit Wasser in Verbindung stehende Ausrüstung in die Küstenenklave eingeführt wird, den Bau von Kläranlagen und Entsalzungsanlagen ermöglicht und eine Abwasserleitung verlegt, die den Gazastreifen zu einer Bearbeitungsanlage in der nahegelegenen israelischen Stadt Sderot verbindet.
Damit arbeitet Israel, obwohl es fast keine offizielle Verantwortung für die Wasserqualität im Gazastreifen hat, ständig daran das Wassersystem des Gazastreifens zu verbessern, obwohl er von einer Terrororganisation geführt wird, die entschlossen ist den jüdischen Staat zu vernichten.
Seitdem Israel nach einer Serie brutaler Straßenanschläge, bei denen 2022 31 Israelis getötet wurden, die Operation Wellenbrecher in der Westbank begann, haben Medien-Experten und Nutzer der sozialen Medien regelmäßig Razzien in palästinensischen Städten und Dörfern der IDF zur Terrorbekämpfung verunglimpft, wobei sie oft behaupten, dass dieses Handeln irgendwie das Völkerrecht bricht.
Im Februar 2023 ging der palästinensisch-amerikanische Aktivist Amer Zahr, der auch als Assistenzprofessor der University of Detroit Mercy School of Law arbeitet, soweit eine Verhaftungsaktion in Nablus mit Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine zu vergleichen. Unterdessen verurteilte die vom Westen gestützte palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Operation ausdrücklich als „illegalen israelischen Militärangriff“.
Just a quick note to the media: Please use the right words when you report about #Palestine.
When an army conducts an operation into a land that does not belong to it, it’s not a “raid.” It’s an “invasion.”
If it’s an invasion in Kyiv, it’s an invasion in Nablus too.
„Nur ein kleines Memo an die Medien: Bitte nutzt das richtige Wort, wenn ihr über Palästina berichtet. Wenn eine Armee eine Operation in einem Land durchführt, das ihr nicht gehört, dann ist das keine ‚Razzia‘. Es ist eine ‚Invasion‘. Wenn es in Kiew eine Invasion ist, dann ist es auch in Nablus eine Invasion.“
Unter PA-Herrschaft sind Orte wie Nablus und Jenni einmal mehr als Terror-Brutstätten hervorgetreten, die Handeln der IDF erfordern, da darauf abzielt das Leben unschuldiger Israelis zu retten. In diesem Artikel werden wir die Rechtmäßigkeit der Operation Wellenbrecher nach geltendem internationalem Recht und Vereinbarungen untersuchen.
Was heißt „Internationales Recht“ überhaupt?
Wie HonestReporting früher schon aufgezeigt hat, ist es bestürzend üblich, dass Fernseh-Sprecher, NGOs und selbsterklärte experten erklären, dass etwa „internationales Recht bricht“, aber ohne zu sagen welches Gesetz damit gebrochen wird und ohne jegliche substanzielle Rechtsanalyse dazu zu liefern, wie gegen dieses Gesetz verstoßen wird.
Das Völkerrecht ist kein „Gesetz“ im traditionellen Sinn des Wortes. Vielmehr ist es eine Kombination von Verträgen und Vereinbarungen zwischen und unter zahlreichen souveränen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten. Im Fall Israels und der Palästinenser sin die relevanten Vereinbarungen die Oslo-Verträge, eine Reihe von Interimsabkommen, die in den 1990-er Jahren zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) geschmiedet wurden
Die Oslo-Abkommen stellen praktisch die rechtlich bindenden Verträge zwischen der israelischen Regierung und der neu geschaffenen palästinensischen Autonomiebehörde unter internationalem Gewohnheitsrecht dar.
Durch den Oslo-Prozess wurde der palästinensischen Autonomiebehörde volle Sicherheits- und zivile Kontrolle über die Area A der Westbank gegeben, die alle wichtigen palästinensischen Städte und die Hälfte der lokalen Bevölkerung beinhaltet. Area B kam unter geteilte Kontrolle, während Israel die komplette Obrigkeit über Area C behielt, in der alle jüdischen Gemeinden der Westbank liegen.
Entscheidend ist, dass der Abzug der IDF aus Area A unter der Bedingung erfolgte, dass die Palästinenserführung gelobte Terrorismus und Aufstachelung zu Hass zu bekämpfen.
Tatsächlich ist die Verantwortung der PA zur Bekämpfung des Terrors in den gesamten Oslo-Abkommen verankert. Zum Beispiel erklärt Artikel XV(1) des Interimsabkommens: „Beide Seiten werden alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um Akte des Terrorismus, Verbrechen und Feindseligkeiten zu verhindern, die sich gegen den jeweils anderen reichten…“ Die „Note for the Record of the Hebron Protocol“ verpflichtet Ramallah „Terrororganisationen und Infrastruktur systematisch und effektiv zu bekämpfen“. Ähnliche Vorkehrungen waren in den Memoranden von Wye River und Scharm el-Scheik zu finden.
Das Völkerrecht, insbesondere die Wiener Konvention, die die allgemeinen Regel zu Verträgen festschreibt, umfasst das Prinzip, dass internationale Vereinbarungen auf Gegenseitigkeit beruhen. Wenn die PA sich weigert gegen den unablässigen Terrorismus vorzugehen, der von Bereichen unter ihrer Kontrolle ausgeht, die eine „wesentliche Verletzung darstellt (einschließlich „Verletzung einer Bestimmung, die für das Erreichen des Ziels oder Zwecks des Vertrags wesentlich ist“), wäre Israel wahrscheinlich berechtigt seine Stationierung „in der gesamten oder in Teilen“ der Westbank auszusetzen.
Immerhin ist, wie der frühere Rechtsberater des US-Außenministeriums Geoffrey R. Watson betonte, „für die Israelis keine Bestimmung in den Oslo-Verträgen ‚materieller‘ oder ‚unerlässlicher‘ … als die Bestimmungen zu Sicherheit und Terrorismus“. Er fügt hinzu: „Wenn die Palästinenser es tatsächlich versäumt haben diese Verpflichtungen umzusetzen, dann wäre dieses Versäumnis ein wesentlicher Verstoß.“
Die Terror-Bilanz der palästinensischen Autonomiebehörde
Wie sieht also die Bilanz der palästinensischen Polizei aus, wenn es um die Bekämpfung von Terrororganisationen geht, die condition sine qua non, die den Oslo-Verträgen zugrunde liegt?
Zuerst sollte festgehalten werden, dass nichts die palästinensische Autonomiebehörde daran hindert der israelischen Seite ausdrücklich zu erlauben Terrorverdächtige in Area A der Westbank zu verhaften. Tatsächlich sind viele der IDF-Razzien in Koordination mit der PA über den offiziellen Dekonfliktionsmechanismus ausgeführt worden. Der damalige israelische Verteidigungsminister Mosche Ya’alon erklärte 2015: „Früher musst eine Division nach Jenni hinein. Vor zwei Tagen machten wir das mit einer kleinen Truppe.“ Ein Jahr zuvor nannte PA-Präsident Mahmud Abbas die Sicherheitskooperation mit Israel „heilig“
Dennoch hat die Untätigkeit der PA-Polizei der letzten Jahre dazu geführt, dass die von den USA als Terrororganisationen eingestuften Hamas und Islamischer Jihad praktisch die Kontrolle über die Straßen von Jenni, Nablus und anderen Palästinenserorten übernommen, wie in HonestReportings Serie „Spotlight on Jenni“ erläutert wird.
Darüber hinaus hat Abbas‘ Rhetorik gegenüber dem jüdischen Staat zunehmend Hardliner-Modus angenommen, so dass Vertreter Israels den Achtzigjährigen Führer für die aktuellen Steigerung der Gewalt verantwortlich machen.
Die palästinensische Autonomiebehörde scheint die Oslo-Verpflichtungen bei zahllosen Gelegenheiten aktiv gebrochen zu haben. Zum Beispiel verkündete der stellvertretende PA-Premierminister Nabil Abu Rudeineh am 6. Januar diesen Jahres: „Die Sicherheitskoordination mit der Besatzungsregierung [sic] existiert von nun an nicht mehr.“ Jura-Wissenschaftler sagten, es gibt wenig Zweifel, dass die Sicherheitskooperation zu beenden einen schwerer Bruch der Verpflichtungen der Palästinenser unter den Oslo-Verträgen darstellen würde.
„Es ist kein Geheimnis, dass Präsident Mahmud Abbas die palästinensischen Sicherheitskräfte anwies nicht zu zögern und die Besatzungsarmee und die Herden an Siedlern zu konfrontieren, wenn sie mit den Einfällen in unser Land nicht aufhören“, wurde PA-Sprecher Azem Alhamed zitiert, was zweifellos ein weiterer Bruch des Ziels und Zwecks von Oslo wäre: heißt, in gegenseitiger Kooperation in Sicherheitsfragen.
Ranghohe PA-Vertreter haben Terrorakte gegen israelische Zivilisten ebenfalls verherrlicht und dazu aufgestachelt; PA-Gesundheitsminister Mai al-Kaila schickte im Oktober 2022 sogar „Lob und Respekt“ an die Terrororganisation Löwengrube. „Wir mögen sie, ja. Wir unterstützen sie, ja“, fügte der Gouverneur von Nablus, Ibrahim Ramadan, am 4 März diesen Jahres hinzu, was wieder eine potenzieller Verstoß gegen Artikel XXII(1) der Interimsvereinbarungen ist.
Verpflichtung israelisches Leben zu schützen
Man kann sicher sagen, dass die Bilanz der PA in Sachen Einhaltung der Oslo-Verträge, bindender Vereinbarungen unter internationalem Recht in den letzten Jahren armselig gewesen ist, wahrscheinlich bis zu dem Punkt, an dem entsprechend der Wiener Konvention israelische Gegenmaßnahmen gerechtfertigt sind. Da Ramallah anscheinend seine Verpflichtungen umgeht, Terroristen festzunehmen, vor Gericht zu stellen und ins Gefängnis zu stecken, sind israelische Razzien gegen palästinensische Terrorzentren keine „Verletzung internationalen Rechts“.
Im Gegenteil: Die israelische Regierung hat die Pflicht gegen Terrorgruppen in der Westbank vorzugehen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, wie sie von den Vereinten Nationen übernommen wurde, macht deutlich, dass Staaten die Sicherheit und das Wohlergehen ihrer eigenen Bürger schützen sollen.
Leider scheinen Experten in den sozialen Medien sich nur um Völkerrecht zu kümmern, wenn es gegen den jüdischen Staat zur Waffe gemacht werden kann.
Masafer Yatta und Khan al-Ahmar sind zwei kleine Beduinen-Enklaven in der Westbank, die der Staat Israel evakuieren will, was eine beträchtliche Menge an internationaler Medienaufmerksamkeit hervorgerufen hat.
Große Nachrichtenorganisationen wie die BBC, CNN und die Washington Post haben detaillierte Berichte über die Kontroverse um diese beiden Bereiche veröffentlicht. Aber wie viel weiß man wirklich über die Geschichte hinter dem Streit? Und wie viel von der Perspektive Israels wird in diesen Berichten dargestellt?
Hier ist ein genauerer Blick in die Geschichte von Masafer Yatta und Khan al-Ahmar sowie eine Analyse der israelischen Sicht zu ihrer Räumung.
Masafer Yatta
Zusammenfassung:
Masafer Yatta liegt in den südlichen Hebron-Bergen und wurde traditionell zum Grasen und für Landwirtschaft genutzt; es gab keine permanenten Einwohner.
In den frühen 1980-er Jahren richtete die IDF in dem Bereich die Übungszone 918 ein.
1997 zerrten örtliche Araber die IDF vor Gericht, um die Feststellung als Übungsgebiet aufheben zu lassen.
Die meisten Bauten in Masafer Yatta sind im Verlauf der letzten 20 Jahre illegal errichtet worden und dienen dazu Fakten vor Ort zu schaffen.
2022 entschied der israelische oberste Gerichtshof zugunsten der IDF.
In den südlichen Hebron-Bergen gelegen setzt sich Masafer Yatta aus 12 Dörfern/Weilern zusammen, die von lokalen Beduinen nur spärlich bewohnt werden. Derzeit ist der 36 Quadratkilometer große Bereich von annähernd 1.000 Bewohnern bevölkert (und 5% des Bereichs haben die Größe von New York City mit rund 0,01% von dessen Bevölkerung.)
Während der Zeit der Osmanen, der Briten und der Jordanier wurde Masafer Yatta als Staatsland betrachtet und in erster Linie von Beduinen und lokalen Arabern aus der großen Stadt Yatta als Weideland für ihre Tiere sowie für landwirtschaftliche Entwicklung genutzt.
Während dieser Zeit gab es auf dem Land keine festen Bauten und Menschen, die eine längere Zeit in dem Bereich verbrachten, lebten zeitweiligen besonderen Höhlenwohnungen.
In den frühen 1980-er Jahren beschlagnahmte die IDF die Gegend als militärisches Übungsgelände und es wurde zur Trainingszone 918 (manchmal als „Schießstand 918“ bezeichnet).
Fast 20 Jahre lang war die IDF in der Lage ungehindert Militärmanöver in der Zone durchführen konnte, während gleichzeitig lokalen Arabern erlaubt wurde ihre Herden dort weiter grasen zu lassen sowie ihnen vorab zu sagen, wann Soldaten scharf schießen.
1997 reichten lokale Palästinenser einen Antrag beim Obersten Gerichtshof ein, um der Gegend die Bestimmung Gegend als Übungszone zu entziehen und jegliches Hindernis für Zugang zu ihr zu beseitigen.
Gleichzeitig begannen sie illegale feste Bauten überall in der Zone ohne Baugenehmigung durch die israelischen Behörden zu errichten. Laut den Oslo-Vereinbarungen hat Israel volle Kontrolle in Area C (zu der Masafer Yatta gehört), bis eine Endstatus-Vereinbarung mit der palästinensischen Autonomiebehörde erzielt ist.
Diese illegale Bautätigkeit war zuerst auf drei Abschnitte beschränkt, aber später auf die 12 ausgeweitet, die es heute gibt (die Feuerzone der IDF betrifft acht dieser 12 Weiler).
Im Jahr 2000, nach einem Versuch der IDF die neu bezogenen Gebiete zu räumen, wies der israelische oberste Gerichtshof die IDF an alle Räumungen einzustellen, verbot aber gleichzeitig jede Bautätigkeit an der Stelle, bis das Gericht seine endgültige Entscheidung getroffen hat.
Während es in dieser Zeit keine Räumungen gab, ging die illegale Errichtung fester Bauwerke ungehindert weiter.
Laut Militärquellen wurde die weit überwiegende Mehrheit der festen Bauwerke im Verlauf der letzten 20 Jahre illegal errichtet, viele davon stehen leer und dienen einzig der Schaffung eines falschen Eindrucks, das Gebiet sei stark bewohnt.
In the South Hebron Hills today at Training Area 918 (often referred to as Masafer Yatta).
Able to view the full picture on the ground, which is very different to that presented on social media and in the international press. (1/2) pic.twitter.com/ePrKR6TiH3
Während der Fall vor Gericht sich über Jahre dahinzog, machte die IDF Reihe Kompromiss-Gesten gegenüber den Einwohnern der Gegend; so erlaubte er ihnen an Wochenenden, jüdischen Feiertagen und volle zwei Monate im Jahr Zugang zu der Stelle, aber das wurde von denen zurückgewiesen, die behaupteten dort ihren Wohnsitz zu haben.
Zusätzlich stimmte die IDF in diesem Zeitraum der dauerhaften Besiedlung des nordwestlichen Teils der Feuerzone zu, die zwei der Weiler beinhaltet.
Im Mai 2022 entschied der oberste israelische oberste Gerichtshof zugunsten der IDF und erlaubte den legale Abriss der festen Bauten und die Räumung aller in dem Bereich der Feuerzone lebenden Personen.
Seitdem hat die IDF minimale Räumungen vorgenommen, während die Mehrheit der illegalen Bauten und ihre Einwohner weiterhin das Übungsgelände bewohnen.
Khan al-Ahmar
Zusammenfassung:
Khan al-Ahmar ist ein kleiner Beduinen-Weiler für 200 Menschen zwischen Jerusalem und dem Jordan.
Die Gemeinde wurde in den späten 1970-er Jahren illegal gebaut.
Wegen seiner Nähe zu einer großen Schnellstraße will die Regierung die Gemeinde an eine passendere Stelle umsiedeln.
Der oberste Gerichtshof genehmigte den Abbau von Khan al-Ahmar 2018, aber folgende Regierungen haben die Umsetzung ständig verzögert.
Khan al-Ahmar ist ein kleiner Beduinen-Weiler direkt neben der Schnellstraße 1, der Hauptverkehrsanbindung zwischen Jerusalem und dem Jordantal, innerhalb des strategischen Bereichs E1. Die aktuelle Bevölkerung von Khan al-Ahmar beträgt circa 200 Personen.
Der Beduinenstamm der Jahalin zog in den 1950-er Jahren erstmals in die Gegend (nach dem israelischen Unabhängigkeitskrieg), blieb aber bis in die späten 1970-er Jahre nomadisch; dann wurden in dem als Khan al-Ahmar bekannten Gebiet illegal die ersten festen Gebäude erstellt.
Anfänglich nahm die Bevölkerung bis in die 1990-er Jahre sehr langsam zu, ab da etwas schneller.
Laut einigen Beobachtern wuchs die Bevölkerung von Khan al-Ahmar in den 1990-ern auf Initiative der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) exponentiell; diese wollte die palästinensische Präsenz in Area C, dem israelisch verwalteten Teil der „Westbank“ verstärken.
Gemäß den Oslo-Vereinbarungen hat Israel die volle Kontrolle über das Land, bis eine Endstatus-Vereinbarung mit der palästinensischen Autonomiebehörde erzielt wird.
Der Hauptgrund für die Räumung von Khan al-Ahmar ist die Verlagerung seiner Einwohner weg von der Schnellstraße 1.
Da diese Hauptverkehrsstraße Jerusalem mit dem Jordantal verbindet, hat sie große strategische Bedeutung und die Existenz eines illegal gebauten Weilers direkt daneben könnte ebenso eine Bedrohung von Zivilisten, die die Straße tagtäglich nutzen, wie die potenzielle Bewegung von Truppen zu Israels östlicher Grenze darstellen.
Zusätzlich stellt die Lage von Khan al-Ahmar eine Gefahr für die Bewohner des Weilers an. Zum Beispiel befindet sich die Schule nur 20 Meter entfernt von der belebten Schnellstraße entfernt, was die Sicherheit sowohl der Schulkinder als auch der Fahrer auf der Straße bedroht.
2018 genehmigte der israelische oberste Gerichtshof die Räumung von Khan al-Ahmar und die Umsiedlung seiner Einwohner durch die Regierung.
Bis zum 1. Februar 2023 hat die Regierung allerdings das Gericht neunmal die Verschiebung der Räumung der Gemeinde beantragt, um eine passende Lösung für die Evakuierten zu finden.
Zu den Plänen, die die Regierung für die Umsiedlung der Gemeinde in Betracht gezogen hat, gehört:
Der Bereich der Palästinenserstadt Anata, der sich zwischen 500 und 1.000 Meter entfernt vom aktuellen Standort befindet.
Eine Stelle acht Kilometer entfernt vom aktuellen Standort
Zusätzlich hofft die Regierung eine Vereinbarung mit den Einwohnern von Khan al-Ahmar zu erzielen, wohin sie von ihrem aktuellen Standort freiwillig umziehen werden. Während Einwohner des Ortes in der Vergangenheit der Idee einer Umsiedlung in die Nähe von Anata gegenüber eine gewissen Offenheit gezeigt haben, bedeutet die Politisierung des Themas, das es unwahrscheinlich sein wird eine einvernehmlich Entscheidung zwischen beiden Seiten geben wird.
Teil dieser Politisierung ist die Folge von Druck seitens der palästinensischen Autonomiebehörde, die Khan al-Ahmar als strategischen Aktivposten zur Aushöhlung der rechtlichen Obrigkeit Israels in Area C betrachtet.
Die PA hat internationale Akteure gedrängt Einfluss auf Israel auszuüben, seine geplante Räumung nicht durchzuführen, während sie gleichzeitig Aktivisten unterstützt, die gegen die Pläne der israelischen Regierung sind.
Um 13.33 Uhr israelischer Zeit, als unser Team den Feiertag beging, postete der frühere freie Fotograf für die New York Times Hosam Salem auf Twitter, er sei einen Monat zuvor infolger unserer Berichte über seine Einträge in den sozialen Medien gefeuert worden.
„Nach Jahren der Berichterstattung aus dem Gazastreifen als freier Foto-Journalist für die New York Times wurde ich mit einem brüsken Anruf aus des US-Mediums informiert, dass sie in Zukunft nicht länger mit mir arbeiten wollen“, schrieb er in einem Post, der bereits der als 50.000 Likes erhalten hat.
Er stellte sich selbst als jemanden dar, der „Unterstützung für den palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzung äußert“ und warnte vor dem, was er „eine systematische Anstrengung das Bild des palästinensischen Journalisten als Vertrauenswürdigkeit und Integrität unfähig zu verzerren, schlicht weil wir über die Menschenrechtsverletzungen berichten, denen das palästinensische Volk tagtätlich durch die Hände der israelischen Armee unterzogen wird.
HonestReportings Redakteursteam konnte erst antworten, als Yom Kippur vorbei war, aber diese 50.000 Menschen hatten die Zeit dazu zu prüfen, auf welchen „Widerstand“ Salem sich bezog und zu erkennen, dass diese Behauptungen nicht größer entfernt von der Wahrheit sein können.
Viele palästinensische Journalisten sind fähig, vertrauenswürdig und integer und sie sollten weiterhin über das Leid ihres Volkes und die Herausforderungen berichten, die die israelischen Verteidigungskräfte für es darstellt, genauso wie es tagtäglich andere Journalisten rund um die Welt.
Was Journalisten jeder Ethnie oder jeden Hintergrunds nicht tun sollten, ist zum Mord an unschuldigen Menschen welchen Glaubens auch immer aufrufen oder solches Tun in irgendeiner Form preisen, wie Salem es auf Facebook wiederholt machte.
HonestReporting deckte am 24. August auf, dass der Fotograf palästinensische Terroranschläge öffentlich verherrlichte, bei denen insgesamt 35 unschuldige Juden, Muslime und Christen getötet wurden.
Erkennen diese 50.000 Menschen, dass sie mit ihrem „like“ sagten, dass Lob für das Eröffnen des Feuers in einer Synagoge und Menschen beim Gebet zu töten „druckfähig“ ist? Die Morde in einer Synagoge in Jerusalemer Viertel Hfar Nof im November 2014, verübt mit Äxten, Messern und einer Schusswaffe waren Nachahmungsmorde von Synagogen in Kopenhagen, Pittsburgh (Pennsylvania), Poway (Kalifornien) und Halle und hätten auch in Colleyville (Texas) stattfinden können.
Juden sind nicht die einigen Opfer der Schüsse auf Gotteshäuser gewesen. Im November 2017 wurden in der First Baptist Church in Sutherland Springs (Texas) 25 Menschen getötet. Die Gesamtzahl der Toten durch Schüsse im März 2019 in zwei Moscheen in Christchurch (Neuseeland) betrug 51.
Auch Salem hat sein Lob für den Mord an Juden nicht eingeschränkt. Nachdem ein drusischer Polizist bei dem Anschlag in Har Nof getötet wurde, rief er seine Follower auf „die Hälse der Ungläubigen zu zerschmettern2. 2011 begab er sich auf Facebook, um einen Bombenanschlag in Jerusalem zu loben, bei dem die britische christlich-evangelikale Studentin Mary Jane Gardner ermordet und 67 weitere verletzt wurden.
Und wenn ihr die Ungläubigen findet, schlagt die Rivalen, bis ihr sie erhebt, stärkt den Glauben, nach oder als Lösegeld, bis der Krieg verloren ost. „Täuscht einander nicht und die, die auf dem Weg Allahs getötet werden, werden nicht fehltgeleitet.“ Zusammenfassung der Operation in Jerusalem von heute!
2015 lobte Salem zwei Terroranschläge, zum einen Schüssen, die den amerikanische Teenager Ezra Schwartz, einen israelischen Mann und einen unbeteiligten Palästinenser töteten; und einem Messeranschlag, bei dem drei Menschen getötet wurden.
Rund drei Jahre später, nachdem er von der Times angeheuert wurde, rief Salem nach einem Anschlag, bei dem in der Westbank zwei IDF-Rekruten getötet wurden, zu mehr Gewalt auf. „Schießt, tötet, Rückzug: drei schnelle operationelle Schritte … um den Herzen trauriger Leute wie uns Frieden zu bringen“, hieß es in dem Post.
Alle diese Einträge waren in dem Bericht von HonestReporting-Redakteur Akiva Van Koningsveld dokumentiert, der zu Salems Entlassung führte. Anders als andere, die dabei erwischt wurden, wie sie online Hass verbreiteten, hatte Salem seine Posts nicht gelöscht, auch keine Reue zum Ausdruck gebracht.
As I understood later, the decision was made based on a report prepared by a Dutch editor – who obtained Israeli citizenship two years ago – for a website called Honest Reporting.
Hosam Salem: Wie ich später erfuhr, wurde die Entscheidung aufgrund eines Berichts getroffen, den ein holländischer Redakteur– der vor zwei Jahren die israelische Staatsbürgerschaft erhielt – für eine Internetseite namens HonestReporting erstellt hatte. Ich begann die Arbeit mit der Zeitung 2018, berichtete über entscheidende Ereignisse im Gazastreifen, wie die wöchentlichen Proteste am Grenzzaun zu Israel, die Untersuchung des Feldsanitäters Razan al-Najjar durch Israel und vor kurzem die israelische Offensive im Gazastreifen mi Mai 2022.
Salems Behauptungen erfuhr sofort Zustimmung durch israelfeindliche Aktivisten und Organisationen, darunter IfNotNow, die behaupten amerikanische Juden zu vertreten, die dafür eintreten zu beenden, was sie „US-Unterstützung für Israels Apartheid-System und Forderung nach Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und ein Streben nach Zukunft für alle“ nennen.
In einem inzwischen gelöschten Tweet argumentierte IfNotNow, Salem sei „entlassen worden, weil er offen seine Stimme gegen Israels Apartheid-System erhebt“.
Was haben Hosam Salem, Katie Halper und Malcolm Hill gemeinsam? Sie glauben, dass jeder Menschenrechte wie Zugang zu Wasser und dem Recht auf … verdient. Und sie wurden alle dafür gefeuert, dass sie die Stimme gegen Israels Apartheidsystem erheben, das diese Millionen von Palästinensern verweigert.
Die Wahrheit lautet, dass Salem das Wort „Apartheid“ auf seiner Facebook-Seite weder auf Englisch noch auf Arabisch verwendet hat. Und während pro-israelische Vertreter sich darüber amüsieren mögen zu sehen, wie eine israelfeindliche Organisation die New York Times attackiert, kann man nur hoffen, dass die Anhänger von IfNotNow die Eröffnung des Feuers auf eine Synagoge im Israel von vor 1967 oder auch sonstwo nicht begrüßen.
IfNotNow versuchte Salem mit Katie Halper gleichzusetzen, die auf The Hill TV keine Kommentare mehr abliefern wird, nachdem HonestReportings Chefredakteurin Rachel O’Donogue und andere ihre haltlosen Anschuldigungen Israels herausstellten. Halper verlor ihren Job infolge ihrer Geschichte der schamlosen Lügen über Israel und weil sie ihre Gefühle als Fakten propagierte – für schäbigen Journalismus, nicht weil sie gegen Israels Politik ist oder das eine oder andere Mitglied des Kongresses in Schutz nahm.
Andere israelfeindliche Vertreter, darunter der britische Rapper Lowkey, legten wert darauf festzustellen, dass aktuelle und ehemalige Beschäftigte von HonestReporting in der IDF gedient haben, während sie es unterließen festzustellen, dass keiner von ihnen jemals in den sozialen Medien zum Mord an irgendjemandem aufrief.
„Drei jüdische Reporter – Ethan Bronner, Isabel Kershner und David Brooks – schrieben weiter fpür die New York Times über Israel, selbst als ihre Kinder in den Israelischen Verteidigungskräften diensten“, schrieb die antiisraelische Internetseite Mondoweiss in Verteidigung Salems.
Aber vor, während und nachdem ihre Kinder dienten, schrieben alle drei Artikel, die Israels Politik gegenüber sehr kritisch waren; keiner forderte auf Facebook zu Massakern auf und die Integrität von niemandem von ihnen kann ernsthaft infrage gestellt werde. Die Kritik an Kershner ist besonders problematisch, weil ihre Kinder als israelische Staatsbürger der Wehrpflicht unterliegen.
Ich verberge die Tatsache nicht, dass ich in den Jahren, in denen ich über israelische Politiker berichtete, in der Sprechereinheit der IDF diente. Ich werde nicht mehr zum Reservedienst eingezogen. Als Exekutiv-Direktor von HonestReporting übernehme ich die volle Verantwortung für alles, was ich in einem Forum sage. Salem muss genauso für alles in seinem Namen zur Rechenschaft gezogen werden, ob das nun auf Englisch in der Times oder auf Arabisch auf Facebook steht.
Das ist der Grund, weshalb es HonestReporting gibt – als Watchdog, der die Mainstream- und sozialen Medien beobachtet und ideologische Vorurteile bekämpft. Der nächste Hosam Salem wird es sich zweimal überlegen müssen, bevor er in einem öffentlichen Forum Morde lobt.
Wir werden weiter tendenziösen Journalismus entlarven und für Israel und das jüdische Volk zurückschlagen; das ist unser Versuch Israels Abschreckung auf dem Schlachtfeld der Medien zurückzugewinnen.
Kudos to the @nytimes for stopping to employ a photographer who publicly glorified Palestinian terrorist attacks that killed a total of at least 35 innocent Jews, Muslims, and Christians. Praise for opening fire in a synagogue and killing people at prayer is not fit to print. https://t.co/6ErbzZyohV
Hosam Salem: HonestReporting hatte nicht nur den Erfolg meinen Vertrag mit der New York Times zu beenden, es hat auch aktiv andere Nachrichtenagenturen davon abgehalten mit mir und meinen beiden anderen Kollegen zusammenzuarbeiten. Gil Hoffman: Hut ab vor der New York Times, dass sie aufgehört hat einen Fotografen zu beschäftigen, der öffentlich palästinensische Terroranschläge verherrlichte, bei denen mindestens 35 unschuldige Juden, Muslime und Christen getötet wurden. Lob für das Eröffnen des Feuers in einer Synagoge und das Töten von Menschen im Gebet gehört nicht gedruckt.
Vor kurzem haben Medien Israel beschuldigt die freie Meinungsäußerung einzuschränken, indem pro-palästinensische Sprechchöre in Jerusalem verboten wurden. Statt aber die eigentlichen Sprechchöre zu zitieren, verwiesen Journalisten auf diese Parolen einfach als „palästinensische Sprechchöre“ und „antiisraelische Parolen“ oder sogar „antikolonialistische Sprechchöre“.
1. „Vom Wasser zum Wasser ist Palästina arabisch“
Die Lieblings-Parole der israelfeindlichen Bewegung, „From the River to the Sea, Palestine will be free“ [Vom Fluss bis zum Meer wird Palästina frei sein] ist westlichem Publikum durchaus bekannt. Aber laut einiger Quellen ging „Min el-maiyeh lele mayieh, Falastin arabiya“ der englischen Parole voraus.
Auf jeden Fall laufen beide Parolen auf einen Ruf zu den Waffen für Palästinenser hinaus, sie sollten ganz Israel erobern, vom Jordan bis zum Mittelmeer, wie HonestReporting wiederholt erläuterte.
Diese Parolen haben sich weit über den Gazastreifen, Ramallah und den Nahen Osten hinaus verbreitet. Das Supermodel Bella Hadid teilte den Ruf „From the river to the Sea, Palestine will be free“ mit ihrer massiven Gefolgschaft während eines antiisraelischen Marschs in New York 2021. Bemerkenswert ist, dass Hadid auf den jüdischen Staat genau dann losging, als die Israelischen Verteidigungskräfte darum kämpften Terroristen zu neutralisieren, die tausende Raketen auf zivile Bevölkerungszentren schossen.
Die übliche palästinensisch Parole „Birruh biddam nafdika ya Aqsa“, die oft während Krawallen in Israels Hauptstadt zu hören ist, sollte daher als Aufstachelung zu einem Religionskrieg gegen das jüdische Volk verstanden werden.
Und diese Beliebtheit breitet sich aus. Im Verlauf der Jahre ist gewalttätiges Gebrüll wegen der Al-Aqsa-Moschee in Dearborn, Toronto, Manchester und Newcastle sowie weiteren Städte zu hören gewesen.
3. „Juden, erinnert euch an Khybar, die Armee Mohammeds kehrt wieder“
Die Geschichte des islamischen Schlachtrufs „Khaybar khaybar, ya yahud, jaisch Muhammad, sa yahud“ lässt sich bis zur Auseinandersetzung zwischen Mohammeds Armee und jüdischen Stämmen auf der Arabischen Halbinsel im siebten Jahrhundert zurückverfolgen. Nachdem die muslimischen Eroberer die Oase Khaybar angriffen und überrannten, massakrierten sie bekanntlich die Männer und verkauften ihre Frauen und Kinder in die Sklaverei.
Im Januar 2001 hielt der Nahost-Experte Jeffrey Goldberg in einem Artikel im New Yorker im Januar 2001 fest, dass die Khaybar-Parole zwar ursprünglich von der Hamas übernommen wurde, die säkularen Palästinenser sie aber anscheinend während der zweiten Intifada (2000 bis 2005) angenommen hatten.
Die schaurige Bedeutung dieser Parolengesänge ist offensichtlich: Was der islamische Prophet den Juden Arabiens vor 14 Jahrhunderten antat, wird in Israel bald wiederholt werden.
Solche Morddrohungen sind auch bei pro-palästinensischen Kundgebungen in den USA aufgetaucht, darunter in New York, Chicago und Florida, ebenso in Kanada und mehreren europäischen Hauptstädten. Aber selbst, nachdem Staatsanwälte in Großbritannien und den Niederlanden die völkermörderische Absicht hinter diesen Parolen bestätigen, sind die Obrigkeiten weitgehend abgeneigt Anklage gegen die Demonstranten zu erheben.
4. „Setzt Schwert gegen Schert, wir sind die Männer von Mohammed Deif“
Die Absichten der Hamas, die den Gazastreifen mit eiserner Faust regiert, seit sie 2007 die Kontrolle über die Enklave an sich riss, sind gut dokumentiert. Im Einklang mit ihrer antisemitischen Gründungscharta beseht das tonangebende Ziel der Hamas darin, den einzigen jüdischen Staat „auszulöschen“ und „das Banner Allahs auf jeden Zentimeter [des britischen Mandats] Palästinas zu hissen“.
Als amtierender Kommandeur der Issedin al-Qassam-Brigaden, des sogenannten militärischen Arms der Hamas, ist Mohammed Deif damit beauftragt, dieses Ziel in die Realität umzusetzen. Entsprechend hat der Erzterrorist wegen seiner Rolle bei zahlreichen tödlichen Anschlägen seit mehr als einem Vierteljahrhundert auf Israels Liste der Meistgesuchten gestanden.
Deif, der von den iranischen Islamischen Revolutionsgarden als „lebender Märtyrer“ gepriesen worden ist, ist nicht nur im Gazastreifen ein Star, sondern auch in der Westbank und Jerusalem. Nach dem Krieg des letzten Jahres nannte zum Beispiel ein Mann in Ramallah seinen neugeborenen Sohn Mohammed Deif.
Deifs Popularität ist auch in der heiligen Stadt zunehmend sichtbar. Dieses Frühjahr, als israelische Sicherheitskräfte nahe der Al-Aqsa-Moschee mit palästinensischen Randalierern Zusammenstöße hatten, verkündeten Hamas-Anhänger bei zahlreichen Gelegenheiten ihre Treue gegenüber der Terrorgruppe, indem sie skandierten: „Setzt Schwert gegen Schwert, wir sind die Männer von Mohammed Deif.“
5. „Oh Qassam, oh Freund, versetze Tel Aviv einen Schlag“
Der Ruf „Ya Qassam ya habib, odrob odrob Tel Aviv“ spielt auf den von den USA als Terrororganisation eingestuften militärischen Arm an und ruft die Hamas auf Raketen auf Israels am dichtesten besiedelte Städte zu schießen. Letztes Jahr wurden 13 Zivilisten, darunter zwei Kinder, in Israel durch aus dem Gazastreifen geschossene Raketen getötet.
Jede auf Zivilisten abgefeuerte Rakete ist ein Kriegsverbrechen. Wie bei vielen Raketen, die in vorwiegend städtischen Gebieten gefertigt, gelagert, durch sie transportiert werden, von denen sie verschossen werden, dient die Bevölkerung des Gazastreifens effektiv als menschlicher Schutzschild, womit die Hamas jedes Mal, wenn sie eine Rakete schießt, weitere Kriegsverbrechen begeht.
„Oh Qassam, oh Freund, versetze Tel Aviv einen Schlag“ hat seinen Weg in den Westen gefunden, wird zunehmend von einigen pro-palästinensischen Aktivisten vereinnahmt. Bei einem Vorfall im Jahr 2014 z.B., den niederländische jüdische Studenten als „bedrohlich“ beschrieben, wurde Sai Englert, ein Dozent an der ältesten Universität der Niederland in Leiden auf Band aufgezeichnet, wie er etwas sang, was auf einen klaren Aufruf zu Gewalt hinausläuft.
Mit der Verschleierung der völkermörderischen Absicht hinter diesen „palästinensischen Parolen“ machen die Nachrichtenmedien sich im Grunde mitschuldig daran zu verewigen, was auf ein israelfeindliches Narrativ hinausläuft.
Was ist BDS, die Bewegung „Boykott, De-Investitionen und Sanktionen“ gegen Israel? BDS-Mythen beschreiben die Kampagne als Graswurzel-Bewegung für soziale Gerechtigkeit, die für Menschenrechte gegen Apartheid kämpft. Aber die Fakten zeigen etwas vollkommen anderes: BDS ist genauso rassistisch und zerstörerisch wie sie verlogen ist.
Wir dröseln die BDS-Mythen und die Fakten auf, die Sie wissen müssen.
BDS-Mythos: Es handelt sich um eine Graswurzel-Protestbewegung
Fakt: Zur BDS-Führung gehört eine als Terrororganisation eingestufte Gruppe
Zum BDS-„Nationalkomitee“ gehört der Council of National and Islamic Forces in Palestine. Zu diesem Rat gehören mehrere Gruppen, die vom Großteil der Welt als Terrororganisationen eingestuft sind: Hamas, Palästinensischer Islamischer Jihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas.
BDS-Mythos: Ihr Ziel ist es die Blockade des Gazastreifens zu beenden und die Besetzung der Westbank durch Israel auf die Grenzen von 1967 zurückzugehen
Fakt: Nach Angaben der BDS-Führer besteht ihr Zweck darin Israel ein Ende als einzigem jüdischen Staat zu bereiten. Hier ist das, was drei führende BDS-Persönlichkeiten sagen, in ihren eigenen Worten:
BDS-Mitgründer Omar Barghouti
1) Omar Barghouti, Mitgründer BDS:
Definitiv, auf jeden Fall sind wir gegen einen jüdischen Staat in jedem Teil Palästinas. Kein Palästinenser, rationaler Palästinenser, kein Verräter-Palästinenser, würde jemals einen jüdischen Staat in Palästinenser akzeptieren.
(Gesondert davon stellt er klar, dass „Palästina“ ganz Israel bedeutet.)
2) As’ad Abu Khalil, Politik-Professor an der California State University, BDS-Führer und Aktiviste:
Das wahre Ziel der BDS ist es den Staat Israel zu erledigen … das sollte als unmissverständliches Ziel genannt werden.
3) John Spritzler, Schriftsteller, BDS-Führer und Aktiviste:
Indem sie sich als Bewegung für soziale Gerechtigkeit tarnen, führen die BDS-Führer junge Menschen in die Irre, die sich aufrichtig um solche Themen kümmern.
BDS-Mythos: Israel ist ein Apartheidstaat
Fakt: „Apartheid“ der Art Südafrikas bezieht sich auf ein Regime, in dem schwarze Südafrikanern nicht erlaubt war dieselben Schulen zu besuchen, in denselben Jobs zu arbeiten oder sogar dieselben öffentlichen Einrichtungen zu nutzen wie Weiße.
Israels Wirklichkeit sieht komplett anders aus.
Araber stellen rund 20 Prozent der Bevölkerung Israels. Viele identifizieren sich als Palästinenser und genießen volle Staatsbürgerschaft mit gleichen Rechten. Israelische Araber arbeiten in jedem Bereich wie jeder andere Staatsbürger auch, darunter als Ärzte, Rechtsanwälte, Filmstars, Nachrichtenmoderatoren, Richter am Obersten Gerichtshof und natürlich als Mitglieder in der Regierung (z.B. dem Parlament, der „Knesset“).
Als er 2019 bei einem Auftritt an der UCLA mit dieser Realität konfrontiert wurde, sagte Omar Barghouti, diese Palästinenser seien „Kollaborateure“ und vergliech sie mit denen, die mit den Nazis kollaborierten.
Fakt: Es gibt kein Gesetz in Israel, das irgendeinen Staatsbürger aufgrund von Rasse, Religion, Ethnie oder Geschlecht diskriminiert.
BDS-Führer haben vor kurzem einen Bericht von Human Rights Watch falsch dargestellt, um zu behaupten, Israel habe seine Bürger diskriminierende Gesetze. Der Bericht bezieht sich in Wirklichkeit nur auf Bürger der PA-Regierung.
Unter Zuständigkeit der PA lebende Palästinenser haben keinen Zugang zu israelischen sozialen Dienstleistungen und mussten Genehmigungen erhalten, um nach Israel einzureisen: So wie jeder andere Mensch, der kein Bürger eines Landes ist. Israel setzt in den Palästinensergebieten Sicherheitsmaßnahmen in Reaktion auf Jahre an Terroranschlägen um und tut das in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wie es vom israelischen obersten Gerichtshof interpretiert und durchgesetzt wird.
BDS-Mythos: Wirtschaftsboykotte setzten Israel erfolgreich unter Druck
Fakt: BDS hat wenig Einfluss auf Israels Gesamtwirtschaft, aber sie schadet Palästinensern sowie Koexistenz-Versuchen
Wäre BDS erfolgreich, dann könnten sie vieles von ihrer Handy- und Computertechnologie nicht nutzen, viele der Medikamente, die Sie nehmen, einen Großteil des sauberen Trinkwassers an allerlei Orten der Welt (z.B. in Kalifornien) und weiteres.
Bei einem der wenigen „Erfolge“ von BDS wurde SodaStream unter Druck gesetzt seine Fabrik aus der Westbank wegzuverlegen. SodaStream war ein Beispiel für Koexistenz, bei der Israelis und Palästinenser in derselben Fabrik unter denselben Bedingungen für denselben Lohn arbeiteten. Die Schließung von SodaStreams Fabrik in der Westbank machte rund 500 Palästinenser arbeitslos und beendete eine bemerkenswerte Übung in Koexistenz.
Die Schließung der Fabrik hatte keinen wirtschaftlichen Einfluss auf Israel, weil SodaStream einfach im Industriegebiet Negev nördlich von Beer Sheva eine neueFabrik eröffnete. Weil aber die palästinensischen Arbeiter nicht zum Ort der neuen Fabrik fahren konnten, verloren sie ihre Arbeitsstellen, womit sie die Hauptlast der zynischen Taktiken der BDS zu tragen hatten. Das ist nur ein Beispiel der grausamen und tragischen Ironie von BDS: Obwohl die Bewegung keinen aussagefähigen wirtschaftlichen Einfluss auf Israel hat, schadet sie Palästinensern wirtschaftlich und beendet ersuche friedlicher Koexistenz.
BDS-Mythos: Boykotte sind freie Meinungsäußerung, kein Antisemitismus
Fakt: BDS greift den einzigen jüdischen Staat der Welt heraus, nicht um zu kritisieren, sondern um zu vernichten.
Dennoch greift BDS Israel und nur Israel heraus, um eine Kampagne zu führen, die seiner Existenz als einziger jüdischer Staat ein Ende setzen soll.
Das ist widerliches zweierlei Maß. Zusätzlich dazu moralisch abstoßend zu sein, passt an Israel andere Maßstäbe anzulegen als an alle anderen Länder direkt in ein weithin akzeptierte Arbeitsdefinition für Antisemitismus, die von der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz aus Berlin formuliert wurde. Die IHRA-Definition ist von einer zunehmenden Zahl an Regierungen übernommen und bestätigt worden. An Israel andere Maßstäbe anzulegen, die bei anderen Ländern nicht angelegt werden, ist per Definition eine Form des Antisemitismus.
BDS-Mythos: Boykotte sind nötig, weil Israel unschuldige palästinensische Zivilisten ins Visier nimmt.
Fakt: Terrororganisationen bringen Palästinenser vorsätzlich in Gefahr, womit sie Israelis und palästinensisch Zivilisten in eine unmögliche Situation bringen.
Zum Beispiel sind viele der „Proteste“ an der Gaza-Grenze in Wirklichkeit gewalttätige Krawalle gewesen, angeführt von Terrororganisationen, die offen auf israelische Orte schießen. Wenn israelische Streitkräfte zurückschießen, gibt es ein Risiko, dass unschuldige palästinensische Zivilisten Schadennehmen. Wenn die israelischen Streitkräfte allerdings nicht zurückschießen, dann werden die israelischen Gemeinden unter feuer genommen. Die Terrororganisationen bringen Israel gezielt in diese unmögliche Lage und sowohl israelische wie auch palästinensische Zivilisten zahlen dafür einen tragischen Preis.
Wollen Sie mehr erfahren?
Vor kurzem beteiligte ich mich an einer weithin im Fernsehen ausgestrahlten Diskussion mit Omar Barghouti, dem BDS-Gründer. Her ist ein zweiminütiges Video oder sie können hier den 20-minütigen Beitrag ansehen. Barghouti präsentiert die öffentlichen Gesprächsthemen der Bewegung, darunter viele der Mythen, die in diesem Artikel diskutiert werden. In meiner Antwort widerlege ich diese Mythen und erkläre detailliert die Realität hinter BDS.
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Die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen gegen Israel ist nicht das, was sie zu sein scheint. Getarnt als Graswurzel-Bewegung für sozialen Protest, ist sie in Wirklichkeit eine höchst koordinierte Bemühung dem einzigen jüdischen Staat der Welt ein Ende zu setzen. Diese unheilvolle Realität spiegelt sich in den Taten, Äußerungen und der Führung der Bewegung. Lassen Sie sich nicht täuschen.
Vermeintliche israelische Bedrohungen der Al-Aqsa-Moschee, der drittheiligsten Stätte des Islam, gebaut auf den Ruinen des antiken jüdischen Tempels in der Altstadt von Jerusalem, sind schon lange ein Schlachtruf für palästinensischen Terrorismus gewesen. Beispielsweise wurde das Massaker von Hebron 1929, bei dem Araber 67 jüdische Einwohner der Stadt ermordeten, von Gerüchten ausgelöst, Juden würden planen die Kontrolle über die Moschee an sich zu reißen.
Internationale Medien perpetuierten in den letzten Wochen das palästinensische Narrativ, indem sie jüdische Besucher, die über den Tempelberg schlenderten, als „ultra-rechtsextreme israelische Nationalisten“ (VICE), „rechtsgerichtete jüdische Nationalisten“ (NPR) und „religiöse Extremisten“ (Associated Press) beschrieben.
Aber während Religionsfreiheit für Juden auf dem Tempelberg innerhalb der israelischen Gesellschaft ein heißes Thema ist, ist die Andeutung, der Tempelberg sei nur für „Extremisten“ (Agence France Presse) heilig, völlig ahistorisch.
Tatsächlich haben Juden den Berg seit Jahrhunderten besucht und dort gebetet.
Laut jüdischer mündlicher Mainstream-Tradition sowie auch mystischen Quellen gehört zum Tempelberg (Hebräisch: „Har HaBayit“) der Grundstein („Even HaSchetiya“), von dem aus Gott die Welt schuf. Die Midrasch und der Jerusalemer Talmud erklären weiterhin, dass Adam, der erste Mann, aus dem Staub des Plateaus von Jerusalem geschaffen wurde. Dann brachten Kain, Abel und Noah auf demselben Berg Opfer. In Genesis (1. Mose) 22 wird dem jüdischen Patriarchen Abraham befohlen seinen Sohn Isaak als Opfer darzubringen – auf dem Berg Moria, der als weiterer Name für dieselbe Stätte identifiziert wird.
Später kaufte König David dem Jebusiter Arauna den Dreschboden ab (2. Samuel 24, 24, 1. Chronik 21, 22-30) um einen Altar zu bauen. Sein Sohn Salomo baute schließlich um 950 v.Chr. auf dem Even HaSchetiya den ersten Tempel, den Mittelpunkt der jüdischen Verehrung, mit dem Allerheiligsten und seiner Bundeslade.
Die zentrale Bedeutung des Tempelbergs: Die Westmauer ist NICHT der heiligste Ort des Judentums
Obwohl der Tempel jetzt in Ruinen liegt – Salomos Tempel wurde 586 v.Chr. von den Babyloniern und der zweite Tempel von den Römern 70 n.Chr. zerstört – hat sich der religiöse Status des heiligsten Ortes des Judentums nie geändert. Der jüdische Weise Maimonides (1138 bis 1204) kommt in seinem Hauptwerk Mischne Thora zu dem Schluss, dass „ein Mensch [den Ort] in so Ehrfurcht halten sollte, wie es gemacht würde, wenn der Tempel noch stünde.“
Die zentrale Rolle des Tempelbergs für das Judentum ist über jeden Zweifel erhaben. Während der Gebete haben sich Juden seit undenkbaren Zeiten dreimal täglich der heiligen Hügelkuppe in Jerusalem zugewandt. Im Gegensatz zu dem, was einige Nachrichtenorgane gerne suggerieren (siehe z.B. hier, hier and hier), ist die Westmauer nicht der „heiligste Ort“ des Judentums. Typisches Beispiel: Die Mauer – der letzte verbleibende Teil des Geländes des zweiten Tempels – wurde erst im 16. Jahrhundert zu einem wichtigen Ort.
Seit Israel in einem Verteidigungskrieg 1967 die Kontrolle über Ostjerusalem gewann, ist ein informelles Regelwerk in Kraft, das als der „Status quo“ den Stand der Dinge an dem heiligen Ort geregelt hat. Aus Angst vor einem breiteren religiösen Konflikt nach dem Sechstage-Krieg stimmte Verteidigungsminister Mosche Dayan zu, die von den Jordaniern geleitete islamische Waqf den Tempelberg weiter verwalten zu lassen.
Unter dieser Status quo-Vereinbarung, die Premierminister Naftali Bennetts Regierung aufrechtzuerhalten zugesagt hat, dürfen Juden und andere Nichtmuslime den Tempelberg besuchen, aber nicht dort beten. Gerichte haben aber bisweilen die Rechtmäßigkeit des Verbots angezweifelt (siehe hier und hier). Das Gesetz zum Erhalt der Heiligen Orte von 1967 stellt freien Zugang und Schutz für alle heiligen Stätten unter israelischer Zuständigkeit fest, auch denen im östlichen Teil seiner Hauptstadt.
Während die Regierung in Jerusalem ständig daran arbeitet die Ruhe zu bewahren und Gewalt zu verhindern, ermutigen die palästinensische Autonomiebehörde, die Hamas und Jordanien ständig zu Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften, die versuchen die Pilger aller Religionen zu schützen.
Es ist klar, dass trotz des Beharrens arabischer Führer darauf, friedliche Besuche von Israelis würden auf die Entweihung des heiligen Bergs hinauslaufen, die jüdische Verbindung zum Tempelbergareal – und tatsächlich Gesamt-Jerusalems – mindestens eintausend Jahre älter ist als der Begriff „Palästina“.
Russlands Einmarsch in die Ukraine und die furchtbare humanitäre Krise, die das verursacht, sind weltweit seit zwei Wochen das Top-Thema gewesen. Prominente Nachrichtenorganisationen haben über die sich schnell entwickelnden Entwicklungen vor Ort sowie ihre möglichen langfristigen geopolitischen Auswirkungen berichtet. Dabei ist ein beunruhigender Trend aufgetaucht: die Verwendung von Analogien zum und Bildern vom Holocaust in Bezug auf diesen Konflikt.
Die Zerstörung, die von Europas heftigster militärischer Krise seit dem Zweiten Weltkrieg verursacht wird, ist unbestreitbar schrecklich.
Aber in der Ukraine findet derzeit kein Völkermord – wie die systematische Auslöschung von rund 6 Millionen Juden durch die Nazis – statt.
Entsprechend zeichnen die Medien, in den meisten Fällen ungewollt, ein verzerrtes Bild der aktuellen Lage und verringern damit das Ausmaß, die Erinnerung und die Lektionen aus dem Holocaust, indem sie unkritisch den Sprachgebrauch verbreiten, der von Führungspolitikern weltweit verwendet wird.
Der Botschafter der Ukraine in Israel, Jevgeni Korniytschuk ging weiter … und beschuldigte [Israel] die Geschichte der Ukraine bei der Hilfe für Juden während des Holocaust zu vergessen.
Gleichzeitig muss Israel andere kritische Interessen schützen. Als Staat, der infolge des Holocaust als sichere Zuflucht für das Weltjudentum geschaffen wurde, zahlt Israel einen Preis dafür, dass es angesichts einer raubtierhaften Macht zu schwanken scheint, die Jagd auf einen schwächeren Staat macht.
Den Ukrainern fehlen Lebensmittel, ihnen fehlt es an allem, ihnen fehlen Bunker, Strom, Medikamente – wir müssen ihnen diese Dinge besorgen. Da ist ein Holocaust im Gang. Wenn du siehst, dass Menschen an Bussen Schlange stehen, nur um eine Konfliktzone zu verlassen, und Putins Artilleriegranaten diese Busse beschießen, dann ist das untermenschlich, unter jeder Würde.“
Außerdem haben die Führer sowohl Russlands als auch der Ukraine den Holocaust beschworen. Ein Text in der New York Times vom 23. Februar zitierte unkritisch wie folgt eine der Rechtfertigungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin dafür den Krieg zu beginnen:
„Ich habe die Entscheidung getroffen eine militärische Sonderoperation auszuführen“, sagte Putin. „Ihr Ziel wird sein Menschen zu verteidigen, die seit acht Jahren Verfolgung und Völkermord durch das Regime in Kiew erleiden. Dafür werden wir die Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine anstreben…“
„Ich spreche jetzt zu allen Juden der Welt – seht ihr nicht, was passiert? Es ist gerade jetzt sehr wichtig, dass Millionen Juden weltweit nicht weiter schweigen. Nazitum wird in Schweigen geboren…“
Warum der Holocaust anders ist
Die humanitäre Krise, die sich in der Ukraine entwickelt, ist katastrophal und ein Großteil der Welt tut zurecht seinen Teil das weit verbreitete Leiden zu lindern.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat zudem eine Ermittlung zu möglichen russischen Kriegsverbrechen eröffnet.
Wie dem auch sei, der Holocaust war grundlegend anders. Nazi-Deutschlands mörderisches Handeln gegen das jüdische Volk war von einer Vernichtungsideologie getrieben.
Hitlers Endlösung strebte an jeden Juden überall auszurotten.
Laut der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA), deren Arbeitsdefinition für Antisemitismus von Dutzenden Ländern, einschließlich der USA, übernommen wurde, sind Holocaust-Leugnung und -Verzerrung moderne Formen des Judenhasses. Der Ernst des Themas ist im Kontext rapide steigenden Antisemitismus besonders akut geworden.
Entsprechend verurteilte das Holocaust-Gedenkmuseum Yad Vashem in Jerusalem am 27. Februar Vergleiche zum Holocaust aus Propagandazwecken im Kontext von Russlands Militäreinmarsch in die Ukraine. Dani Dayan, der Vorsitzende von Yad Vashem, machte deutlich, dass der Diskurs zum Konflikt „von unverantwortlichen Äußerungen und völlig inakkuraten Vergleichen mit der Nazi-Ideologie und -Taten vor und während des Holocaust durchtränkt“ ist.
Die Notwendigkeit den Holocaust korrekt zu beschreiben und sich korrekt auf ihn zu beziehen ist heute besonders wichtig, angesichts der Existenz eines Regimes im Iran, das einmal mehr eine völlige Auslöschung von mehr als 6 Millionen Juden verfolgt. Ali Khamenei, der oberste Revolutionsführer des Iran, hat ausdrücklich zu Israels Vernichtung aufgerufen und für eine offizielle Politik der Holocaust-Leugnung und -Verzerrung geworben, die diese Vorstellung normalisieren soll.
Mit diesem Ziel finanziert und bewaffnet Khamenei weiter von den USA als Terrororganisationen eingestufte Palästinenser und andere Terrorgruppen, die eine „Achse des Widerstands“ gegen den jüdischen Staat bilden.
Der Iran arbeitet daran Atomwaffen zu erlangen, was die Islamischen Republik mit den Mitteln versorgt einen weiteren Holocaust auszuführen.
Die Rolle der Medien beim kontern von Holocaust-Verzerrung
Die UNO-Vollversammlung nahm die Resolution im Konsens an – was bedeutet, dass sie ohne Einzelabfrage der Länder angenommen wurde.
Einzig der Iran stimmte dagegen.
Massengräuel wie die noch relativ frischen Völkermorde z.B. in Kambodscha, Ruanda, Bosnien und Darfur heben die Notwendigkeit hervor Vernichtungsregime und Doktrinen eindeutig zu identifizieren und zu bekämpfen.
Indem sie es versäumen dem falschen Narrativ entgegenzuwirken, dass der russisch-ukrainische Konflikt irgendwie gleichbedeutend mit einem neuen Holocaust sei, manipulieren Nachrichtenorgane praktisch die Definition von Völkermord und verringern so die Notlage derer, die im Lauf der Geschichte das Ziel der totalen Vernichtung waren.
Als während der Zusammenstöße am 13. Februar im Ostjerusalemer Viertel Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik zwei Menschen verletzt und sechs festgenommen wurden, berichteten internationale Nachrichtenagenturen wie die Associated Press (AP) schnell darüber. Die jüngste Entwicklung kam, nachdem die israelische Polizei letzten Monat einen Gerichtsbeschluss ausführte das Haus einer Familie im Viertel zwangszuräumen, um den Weg für seinen folgenden Abriss freizumachen.
Wichtige internationale Nachrichtenorgane sind etwas fixiert auf Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik geworden, wobei sie die Details jeder neuen Entwicklung abdecken, die aus der Gemeinde kommen, nachdem Spannungen, die einem Grundstückstreit in dem Viertel entstammen, als Auslöser für den Konflikt vom Mai 2021 zwischen Israel und der Hamas angeführt wurden (s. z.B. hier, hier und hier).
Dennoch haben solche Berichte oft mehrere auffällige Tatsachen vertuscht.
Ein von HonestReporting im Januar veröffentlichter Text legte offen, dass Reuters, AFP und AP – Nachrichtenagenturen, deren Geschichten tagtäglich mehr als eine Milliarde Menschen erreichen – es versäumt hatten entscheidende Informationen in Bezug auf Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik einzubeziehen. Insbesondre die abgerissenen Gebäude wurden benutzen um ein Geschäft zu betreiben, das illegal auf dem Land aufgebaut worden war und die Abrissanordnung war nach Jahren Verhandlungen zwischen den Behörden und der Familie erteilt worden. Zusätzlich unterließen es diese Nachrichtenorgane zu erwähnen, dass diese Stelle laut eines seit Jahren bestehenden Plans für den Bau einer Förderschule für arabischen Einwohner vorgesehen ist.
Der entscheidende Punkt, der in den Berichten fehlte, lautet, dass israelische Gerichte vorher geurteilt hatten, dass das Haus, das Geschäft sowie zwei Lagereinheiten illegal auf Staatsland gebaut worden waren.
Als Ergebnis dieser selektiven Berichterstattung ist die Story von Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik wiederholt als die von israelischer Obrigkeit schikanierten, hilflosen Palästinensern hingebogen worden, die einer Kampagne der Vertreibung von Menschen aus ihren Häusern ausgesetzt sind.
Diese übertrieben vereinfachte Darstellung der in Ostjerusalem stattfindenden Ereignisse dringt durch, obwohl diese wichtigen Aspekte die Geschichte von Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik in der Lokalpresse regelmäßig herausgestellt werden (siehe hier, hier und hier). Darüber hinaus sind erhebliche Teile der Geschichte des Ostjerusalemer Viertels praktisch aus dem Narrativ der Mainstream-Medien gestrichen worden.
Scheik Jarrah und das Massaker am Konvoi zum Hadassah-Krankenhaus
Nach der Verabschiedung der Resolution 181 durch die UNO-Vollversammlung brach in Israel Gewalt aus. Die als Teilungsplan bekannte Resolution forderte, dass das britische Mandat Palästina in drei Territorien aufgebrochen wird: einen internationale kontrollierten Bereich für Jerusalem und seine heiligen Stätten, ein Gebiet für einen zukünftigen Palästinenserstaat* und ein weiteres für einen zukünftigen jüdischen Staat. Jedes Territorium beinhaltete einen Mix aus arabischen und jüdischen Gemeinschaften und wurde in drei Teile geformt, die über schmale Hälse miteinander verbunden waren.
Trotz Nachteilen wie der Abtrennung der heiligen Stadt Jerusalem von beiden Gemeinschaften, der gemischten Demografie und der unkonventionellen Grenzen akzeptierte die jüdische Obrigkeit den Teilungsvorschlag der UNO.
Mit seiner Lage nahe des Grenzverlaufs zwischen dem, was der zukünftige arabische Staat und einem zukünftig internationalisierten Jerusalem sei sollte, sowie seiner strategischen Lage an einer Straße, die die Enklave des Skopus-Bergs mit dem Rest der Stadt verband, war Scheik Jarrah eine der vielen Gemeinden, die im Blutvergießen gefangen war, das der arabischen Ablehnung des Teilungsplans folgte.
Am 13. April 1948 wurde das Vierteil zum Ort eines Massakers, als ein medizinischer Konvoi aus gepanzerten Krankenwagen und LKWs den Westteil Jerusalems mit Ärzten, Krankenschwestern, Studenten, Patienten, Wachen und Lehrkräften verließ. Der Konvoi mit Ziel Skopus-Berg sollte sehr wichtige Notfall-Entlastung für das Hadassah-Krankenhaus und die Hebräische Universität liefern, die von arabischen Kämpfern belagert wurden.
Um 9:30 Uhr am Morgen fuhren mit einem Neutralität signalisiernden „roten Schild“ markierte Fahrzeuge auf eine Landmine, als sie Scheik Jarrah passierten. Sofort tauchten irreguläre arabische Kräfte aus der Umgebung auf und eröffneten das Feuer auf die Gruppe. Zwar waren fünf oder sechs Fahrzeuge des Konvois in der Lage in Sicherheit zurückzukehren, aber alle anderen waren steckengeblieben – gezwungen den Überfall mit den wenigen Waffen abzuwehren, die ihnen zur Verfügung standen.
Obwohl britische Verstärkungen nur wenige Minuten entfernt waren, dauerte es sieben Stunden, bis Unterstützung kam. Als Ergebnis starben 78 Juden – darunter 23 Frauen und ein britischer Offizier – in der Zeit, die die britischen Streitkräfte brauchten um auf das zu reagieren, was schließlich in der israelischen Geschichte als das Massaker am Konvoi zum Hadassah-Krankenhaus in Erinnerung blieb.
Das Vermächtnis der Tragödie von Scheik Jarrah: Das Ende der lokalen Koexistenz
Der Vorfall, der in einigen arabischen Publikationen als „Schlacht von Scheik Jarrah“ bezeichnet wird, fand zu einer Zeit statt, als die Gemeinden in der Gegend relativ gemischt waren. Die Geschichte offenbart die zentrale Rolle von Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik sowohl für die jüdische als auch die arabische Gemeinschaft. Überlebende des Hadassah-Konvoi-Massakers haben von dem Trauma der jüdischen Gemeinschaft gesprochen, das den blutigen Ereignissen in Ostjerusalem folgte; davon, dass Freunde aus Kindertagen wegzogen, weil sie ein in dem Konvoi ein Elternteil verloren hatten; und vom Anstieg arabischer Gewalt gegen Juden, die die Koexistenz unmöglich machte.
Letztlich erwies sich der Überfall auf den Konvoi in Scheik Jarrah für die arabischen Kräfte als strategischer Wendepunkt. Ein paar Wochen später schnitten sie den Skopus-Berg erfolgreich vom westlichen Jerusalem ab, indem sie die Straße eroberten, auf der das Massaker stattgefunden hatte. Nachdem 700 jüdische Ärzten, Medizinstudenten und Patienten in Reaktion auf diese Wende der Ereignisse evakuiert wurden, wurde das historische Hadassah-Krankenhaus aufgegeben. Die Rolle von Scheik Jarrah bei der Sicherstellung eines Sieges für die Araber, die versessen darauf waren den entstehenden jüdischen Staat zu vernichten, hatte sich als wesentlich erwiesen.
Obwohl die aktuellen Ereignisse in Scheik Jarrah von den Medien fast ausschließlich als in einer palästinensischen Enklave dargestellt werden, die von einem kriegerischen Israel bedroht wird, deutet das Massaker am Hadassah-Konvoi darauf hin, dass der „Mangel“ an Juden im Viertel ein eine relativ junge Entwicklung ist und das Ergebnis einer erfolgreichen Kampagne der Araber war Juden aus der Gegend zu vertreiben.
Die Auslassung dieses Kontextes aus der Berichterstattung über Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik hilft die Vorstellung aufrechtzuerhalten, dass die Lage in dem Viertel immer so gewesen sei, wie sie heute ist – die der hineindrängenden Juden, die in einen Bereich ziehen, zu dem sie nie irgendeine historische Verbindung hatten.
Solcher Revisionismus ermöglicht es Reuters, AFP, AP und anderen Nachrichtenorganen, Israel als Betreiber einer Eroberungskampagne zu formulieren. Es handelt sich um einen Journalismus, der dazu dient Menschen in aller Welt die komplizierte Geschichte von Scheik Jarrah zu verleugnen, eines Ortes, an dem Juden und Araber einst Seite an Seite lebten, bis die gewalttätige Ablehnung jüdischer Selbstbestimmung in den aktuellen Ereignissen gipfelte.
* Hier macht der Autor einen Fehler: Es war nicht von einem zukünftigen Palästinenserstaat die Rede, sondern von einem arabischen Staat, wie er es später selbst auch formuliert.
Die israelische Polizei handelte Anfang des Monats gesetzeskonform, als sie eine gerichtlich angewiesene Räumung der Familie Salihiya in Jerusalems Viertel Scheik Jarrah/Schimon Hatzadik durchführte. Israelische Gerichte hatten zuvor geurteilt, dass ihr Haus, Pflanzengeschäft sowie zwei Lager illegal auf öffentlichem Land errichtet worden waren, das die Stadt Jerusalem für den Bau einer Schule für Kinder mit besonderem Förderbedarf in der arabischen Gemeinschaft vorgesehen hatte.
Scheik Jarrah wurde ins internationale Rampenlicht gestellt, als israelische Gerichte, nach Jahrzehnte langen Gerichtsverfahren wegen rivalisierender Ansprüche, die Zwangsräumung mehrerer palästinensischer Familien anwiesen. Seit 2017 ist keine palästinensische Familie aus ihrer Bleibe in Scheik Jarrah geräumt worden. Laut einem Kompromiss-Vorschlag des Gerichts hätten die in dem Viertel lebenden Palästinenser „Schutzstatus“ erhalten und wären nicht zwangsgeräumt worden, wenn sie denen einen kleinen Mietzins zahlten, von denen die Gerichte feststellten, dass sie die rechtmäßigen Eigentümer sind.
Einige der Familien wollten das Angebot offenbar annehmen, wurden aber von der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas unter Druck gesetzt das nicht zu tun.
Das sind dokumentierte, verifizierbare Fakten zur anhaltenden Geschichte von Scheik Jarrah.
Trotzdem haben Medienorgane unkritisch das israelfeindliche Narrativ nachgeplappert, der jüdische Staat betreibe irgendwie „ethnische Säuberung“.
Medien beschuldigen Israel fälschlich „ethnischer Säuberung“
Die vier Familien aus Scheik Jarrah, einem Viertel in Ostjerusalem, das von Israel nach dem arabisch-israelischen Konflikt 1967 annektiert wurde, sagten in einer Erklärung, dass sie den Deal ablehnten. Die Vereinbarung, vorgeschlagen von Israels höchstem Gericht, erkannte sie nicht als die Eigentümer ihrer Häuser an, sagten sie, und sie würde verschleiern, was sie als umfassende israelische Strategie zur Vertreibung der Palästinenser aus Ostjerusalem wahrnehmen.
Hätten sie den Deal akzeptiert, „würde uns immer noch die Enteignung drohen und unsere Häuser würden immer noch als die von jemand anderem betrachtet“, sagten die Familien. „Solche ‚Deals‘ lenken von dem vorliegenden Verbrechen ab, ethnischer Säuberung, begangen durch einer siedler-kolonialen Justiz und ihren Siedlern.“
Israelische Siedler, unterstützt von den Vereinigten Staaten und einem Beinahe-Schweigen der Weltgemeinschaft, sind in ihrer Kampagne der ethnischen Säuberung unglaublich dreist.“
Palästinenserführer sagen, die Bemühungen, Familien aus ihren Häusern zu werfen, sei nichts weniger als „ethnische Säuberung“, die darauf abzielt „die heilige Stadt [Jerusalem] zu verjuden“, berichtete die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur WAFA.
CNN muss man zugute halten, dass der Artikel sofort festhielt: „Israel sagt, der Konflikt ist schlicht ein ‚Grundstücksstreit‘. Das Außenministerium beschuldigte die palästinensische Autonomiebehörde und militante Gruppen ‚einen Grundstücksstreit zwischen Privatparteien als nationalistischen Fall darzustellen, um zu Gewalt in Jerusalem aufzustacheln‘.“
Eine Big-Data-Suche von HonestReporting stellte fest, dass vom 25. Dezember 2021 bis 25. Januar 2022 die Worte „ethnische Säuberung“ und „Israel“ insgesamt 619-mal in Artikeln von 18 großen Publikationen vorkamen – darunter die New York Times, die Washington Post, BBC, CNN und der Guardian.
Das sind durchschnittlich 21 Nennungen am Tag.
Was ist „ethnische Säuberung“?
Nach Angaben der Vereinten Nationen wurde die moderne Verwendung des Begriffs „ethnische Säuberung“ im Kontext des Konflikts im ehemaligen Jugoslawien in den 1990-er Jahren geprägt und entstammt dem serbokroatischen Ausdruck „etničko čišćenje“.
Eine Expertenkommission der UNO, die den Auftrag hatte Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die im damaligen Jugoslawien begangen wurden, zu untersuchen, definiert ethnische Säuberung in ihrem Abschlussbericht so:
… eine gezielte Politik einer ethnischen oder religiösen Gruppe, mit Gewalt und Terror anregenden Mitteln die Zivilbevölkerung einer anderen ethnischen oder religiösen Gruppe aus bestimmten geografischen Bereichen zu entfernen.
Viele glauben, dass die USA und andere Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats den Begriff ethnische Säuberung als Beschreibung des tödlichen Konflikts in Bosnien und Herzegowina sowie Ruanda anerkannten, erlaube ihnen zu vermeiden diese Ereignisse als „Völkermord“ zu bezeichnen – der das Eingreifen gemäß dem Völkerrecht erfordert hätte.
Zwei internationale Tribunale, die von der UNO und dem Internationale Strafgerichtshof eingerichtet wurden, diskutierten über die genaue Definition für ethnische Säuberung.
Ethnische Säuberung: Gestern und heute
Berücksichtigt man die unklare Definition, dann haben manche Forscher die Zwangsumsiedlung von Millionen Menschen durch die Assyrer im 9. und 7. Jahrhundert v.Chr. als die ersten Fälle von ethnischen Säuberungen angeführt. Die Vertreibung von Juden aus Spanien im 15. Jahrhundert und die Zwangsvertreibung der Indianer in Nordamerika im 18. und 19. Jahrhundert werden von Historikern ebenfalls nachträglich als Beispiele für ethnische Säuberung betrachtet.
Andere argumentieren allerdings, dass ethnische Säuberung ein Phänomen des 20. Jahrhunderts ist. Im Gegensatz zu Zwangsumsiedlungsbewegungen der Vergangenheit sind Bemühungen zur ethnischen Säuberung des 20. Jahrhunderts vom Aufkommen moderner Technologie, mächtigen Nationalstaaten und nationalistischen Bewegungen getrieben, die von einem Wunsch geschürt wurden die Nation zu „reinigen“, indem als „fremd“ angesehene Gruppen vertrieben werden.
Ethnische Säuberung grassiert bis heute. Nach Angaben von Freedom House, einer von der US-Regierung finanzierten Organisation, die Recherche und Interessenvertretung zu Demokratie, politischer Freiheit und Menschenrechten durchführt, nahm die Zahl der Länder, die im Index der Organisation infolge einer Art erzwungener demographischer Veränderung eine Abwertung erfuhren, von drei im Jahr 2005 auf elf im Jahr 2018 zu.
Zu diesen Ländern gehörten Myanmar, Syrien, der Südsudan und China.
Im Gegensatz dazu beschreibt Freedom House Israel folgendermaßen:
…eine Vielparteien-Demokratie mit starken und unabhängigen Institutionen, die politische Rechte und bürgerliche Freiheiten garantiert… die Justiz ist vergleichsweise aktiv dabei Minderheitsrechte zu schützen… Der Oberste Gerichtshof hat historisch eine entscheidende Rolle beim Schutz von Minderheitengruppen gespielt… Das Gericht hört direkte Petitionen sowohl von israelischen Bürgern als auch von palästinensischen Einwohnern der Westbank und des Gazastreifens; der Staat folgt allgemein den Gerichtsurteilen.
Israel, Land der Vielfalt
Das steht in krassem Gegensatz zu dem Vorwurf, der gegen die einzige Demokratie des Nahen Ostens erhoben und von Medien unkritisch verbreitet wird, Israel arbeite systematisch daran die Palästinenser genauso wie israelische Araber gewaltsam oder durch Einschüchterungstaktiken zu vertreiben
Ethnische Säuberung? Die Bevölkerung von Gazastreifen und Westbank nimmt zu
Israel eroberte 1967 in einem Verteidigungskrieg die Kontrolle über die Westbank und den Gazastreifen. Die zwei Gebiete waren von Jordanien bzw. Ägypten regiert worden.
Was den Gazastreifen angeht, so nahm die Bevölkerung von 1967 bis 2005 von etwa 117.000 auf über 457.000 zu. 2005 zog Israel jeden Mann, Frau, Kind, und Soldaten aus der Enklave ab, entwurzelte mehr als 9.000 Israelis aus 25 Orten. Der Sinn dieser einseitigen Abkoppelung bestand darin den Palästinenser die Gelegenheit zu geben die Bedingungen zu schaffen, die letztlich zur Eigenstaatlichkeit führen könnten.
Stattdessen bekam Israel die Hamas, die, wenn es nach ihr geht, einen Plan vorliegenden hat Juden ethnisch aus dem Territorium zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu säubern.
Aktuell nimmt die Bevölkerung des Gazastreifens immer noch um etwa 3 Prozent im Jahr zu, die 13.-höchsten Rate weltweit. Heute gibt es schätzungsweise 2,1 Millionen Menschen, die in der palästinensischen Küstenenklave leben.
Derweil hat die Gesamtbevölkerung in den von Ramallah kontrollierten Gebieten seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarung Mitte der 1990-er Jahre, die zur Gründung der palästinensischen Autonomiebehörde führten und die heute über rund 95 Prozent der Araber der Westbank herrscht bis 2021 um etwa 1.900.000 auf rund 3.000.000 zugenommen.
Trotzdem hat PA-Präsident Mahmud Abbas öffentlich gelobt alle Juden zu beseitigen, die aktuell in der Westbank leben, sollte ein Palästinenserstaat gebildet werden.
Arabische Bevölkerung der Westbank und des Gazastreifens 1997 bis 2021
Hinter den Zahlen: Israelische Araber machen Fortschritte
Dann gibt es die Politik und das Handeln der israelischen Regierung, die die Integration von Arabern in die Gesamtgesellschaft fördern und ermöglichen.
Im Oktober 2021 beschloss die israelische Regierung zwei weitreichende Pläne, die der Verbesserung der arabischen Gemeinden NIS32 Milliarden (ca. €9 Milliarden) zur Verfügung stellen.
Das größere Paket beinhaltet NIS 29,5 Milliarden (€8,2 Milliarden) u.a. für Initiativen zur Verbrechensprävention und der Verbesserung der Gesundheitsfürsorge. Der zweite, kleinere Plan mit NIS 2,4 Milliarden (€670 Millionen) konzentriert sich auf die Bekämpfung des Anstiegs der Gewaltverbrechen, die die arabischen Gemeinden plagen.
Arabische Bürgermeister, Parlamentarier, Organisationen der Zivilgesellschaft und Regierungsvertreter aller Hintergründe haben die letzten Monate über intensiv an dem Vorschlag gearbeitet.
Mansour Abbas, der als erster arabisch-israelischer Parteichef in einem halben Jahrhundert Geschichte schrieb, weil er sich einer Koalitionsregierung anschloss, half die Gelder für Israels arabische Bevölkerung zu beschaffen.
Medien verstehen die Geschichte falsch, mindern das wahre Leid vieler Palästinenser
Die Medien stellen Israel oft in ein einzigartig ungünstiges Licht. Entsprechend ist es unwahrscheinlich, dass in ihrer Berichterstattung eine von der palästinensischen Publikation Schfa durchgeführten Umfrage auftaucht, die feststellte, dass 93 Prozent der palästinensischen Araber in Jerusalem es vorzieht von Israel regiert zu werden und ihre israelischen Ausweise nicht aufgeben würden, wenn ein palästinensischer Staat gegründet wird.
Die Medien verstehen nicht nur die Fakten zu einem Viertel in Ostjerusalem namens Scheik Jarrah falsch. Indem sie fälschlich suggerieren, dass Israel ethnische Säuberung betreibt, bagatellisieren praktisch die echte Notlage von Völkern in der gesamten Welt, die durch die Hände brutaler Regime leiden.
In Übereinstimmung mit der Theorie der Intersektionalität haben Soziologen im Verlauf der letzten Jahrzehnte zunehmend den Wert der Eigendefinition von Identität als Mittel zur Stärkung betont. Kolumnisten für Zeitungen wie der New York Times haben argumentiert, dass es für Minderheiten entscheidend ist „Rassenidentitäten zu negieren, die unser Erbe, Kultur und Erfahrung spiegeln, wozu gehört, wie andere uns wahrnehmen“.
Warum sind dann, wenn es um Araber in Israel geht, internationale Medienorgane anscheindend erpicht darauf deren Identität an ihrer statt sie zu definieren?
Zum Beispiel beschrieb Tom Bateman, Nahost-Korrespondent der BBC, in der Berichterstattung über die Verbrechenswelle in mehrheitlich arabischen Orten in Israel diese Orte als „Israels Palästinenserstädte“. Organe wie die New York Times, die Washington Post und NBC News haben die größte Minderheit des Landes ebenfalls als „Palästinenser in Israel“ beschrieben. Genauso prominente Einzelne wie die US-Kongressabgeordnete Ilhan Omar (hier) und Ken Roth von Human Rights Watch (hier).
Die Beschreibung der arabisch-israelischen Identität läuft nicht nur den Fakten vor Ort zuwider – Araber werden gleiche Rechte gewährt und sie sind Bürger des Staates Israel, nicht eines nicht existenten „Palästina“ – missachtet aber, dass die überwiegende Mehrheit von ihnen sich nicht als „Palästinenser“ identifiziert.
Die Daten zeigen stattdessen, dass sie sich in erster Linie als „israelische Araber“ oder schlicht „Israelis“ betrachten.
Experten haben in der Tat begonnen zu bemerken, dass diese sich vertiefende Integration in die israelische Gesellschaft Einfluss auf die Art hat, wie arabische Israelis sich selbst sehen. Der Pluralism Index, zusammengestellt vom Jewish People Policy Institute in Jerusalem, verzeichnete letztes Jahr einen starken Rückgang der Zahl von Menschen in Israel, die ihre Hauptidentität als „palästinensisch“ betrachten.
Die Wahlen von 2021 brachten die arabischen Parteien und Wähler dem Status vollständiger Partner im israelischen politischen Spiel enger zusammen. Das ist auch wahrscheinlich ein Ausgang von Prozessen, die im Index vom letzten Jahr festgestellt wurden, als wir einen dramatischen Anstieg im Anteil der arabischen Israelis berichteten, die ihre Hauptidentität als „israelisch“ definieren und einen entsprechend starken Rückgang beim Anteil derer, die sich als „palästinensisch“ definieren. [Pluralism Index 2021]
Nach Angaben der Studie sagten 51 Prozent der Nichtjuden in Israel, sie identifizierten sich als „arabisch-israelisch“, verglichen mit nur 7 Prozent, die sagten, sie betrachteten sich hauptsächlich als „palästinensisch“. Zusätzlich beschrieb sich knapp ein Viertel der Nichtjuden schlicht als „israelisch“.
Die Studie bat die Probanden auch anzugeben, wie sehr sie dem Satz „Ich fühle mich als echter Israeli“ zustimmen. Die meisten Araber antworteten damit, dass sie der Äußerung entweder voll zustimmten (65%) oder eher zustimmen (33%).
Eine ähnliche Studie aus dem Jahr 2017, durchgeführt von Sharahit, einer israelischen NGO, die Koexistenz fördert, stellte fest, dass nur 14,6 Prozent der arabischen Israelis sich als „palästinensisch“ identifizieren.
Dennoch sind manche Aktivisten nur allzu scharf darauf Israels größte Minderheit mit ihren arabisch-palästinensischen Brüdern in der Westbank und dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen zusammenzuwerfen. Der israelische Araber Yoseph Haddad erfuhr dieser aus erster Hand im Sommer, als er einer Frau widersprach, die darauf bestand ihn gegen seinen Willen als Palästinenser zu bezeichnen.
>>Vor ein paar Tagen gingen meine Verlobte und ich bei einem Besuch in Österreich ins Konzert. Als eine neben mir sitzende junge Frau mich am Telefon auf Arabisch reden hörte, fragte sie, woher ich komme. Ich antwortete „Israel“. Sie sagte: „Sie meinen Palästina.“<< >>Ich antwortete: „Nein, nein, ich bin aus Israel. Ich bin ein israelischer Araber.“ Kurz gesagt: Sie machte die ganze Sendung hindurch ein sauertöpfisches Gesicht. Als wir am Ende der Sendung aufstanden, sagte ich ihr mit einem großen Lächeln: „Ich hoffe, ich treffe Sie in Israel.“ Ich genoss, wie ihr Gesicht aussah, nicht weniger als die gesamte Sendung…<<
Unabhängigkeitserklärung garantiert „volle und gleichberechtigte Staatsbürgerschaft
Der aktuelle Zustand der komplexen Beziehung zwischen Israel und seiner arabischen Bevölkerung kann nur durch das Objektiv der Geschichte voll verstanden werden. Obwohl Juden seit der Zerstörung des zweiten Tempels (70 n.Chr.) immer im Heiligen Land anwesend gewesen sind, haben Christen und muslimische Araber auch hunderte von Jahren in der Region gelebt. Tatsächlich wurde die Al-Aqsa-Moschee, der drittheiligste Ort des Islam, nach der muslimischen Eroberung Jerusalems im siebten Jahrhundert auf den Ruinen des jüdischen Tempels gebaut.
Um Faiz El-Khouri, den ersten syrischen Repräsentanten bei den Vereinten Nationen zu zitieren (1947):
Ich denke die meisten von Ihnen, wenn nicht sogar alle, wissen, dass Palästina eine syrische Provinz gewesen ist. Es gibt dort geografische, historische, rassische und religiöse Verbindungen. Es gibt keinerlei Unterschied zwischen den Palästinensern und den Syrern und ohne die Balfour-Erklärung und die Bedingungen des [britischen] Mandats würde Palästina heute eine syrische Provinz sein, wie es früher war.“
Im Gefolge des Zweiten Weltkriegs und den Schrecken des Holocaust nahm die jüdische Einwanderung ins Mandat Palästina stark zu. 1948, am Vorabend der Unabhängigkeit Israels, war das damals von den Briten verwaltete Territorium zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan Heimat für rund 630.000 Juden und mehr als einer Million Araber.
Ein Jahr davor hatten die Vereinten Nationen für die Teilung des Mandats Palästina in separate jüdische und arabische Staaten und Einrichtung Jerusalems als internationale Stadt unter der Schirmherrschaft der UNO gestimmt. Die jüdischen Führer nahmen den Vorschlag an, aber das Hohe Arabische Komitee lehnte alle Kompromisse ab. Dem folgten Angriffe auf jüdische Gemeinden und Viertel.
Als die britischen Streitkräfte im Mai 1948 abzogen, rief David Ben-Gurion die Gründung des Staates Israel aus, was Ägypten, Jordanien, Syrien, den Libanon und den Irak veranlasste in den neuen jüdischen Staat einzumarschieren. Was folgte, war der tödlichste Krieg in Israels moderner Geschichte, der 1949 formell mit einer Reihe von Waffenstillstandsabkommen endete.
Gegen Ende des Konflikts gab es in Israel rund 160.000 arabische Einwohner. Der Historiker Benny Morris hielt später fest, dass Ben-Gurion „apriori keine Absicht hatte die Araber zu vertreiben und während des Kriegs gab es keine Vertreibungspolitik“. Trotzdem verließen viele ihre Heime – entweder in Reaktion auf die Aufrufe arabischer Führer oder um sich vor den vorrückenden Armeen zu schützen. In einigen Fällen wurden Araber von jüdischen Kämpfern mit Gewalt vertrieben.
Trotzdem rief Israels Unabhängigkeitserklärung „die arabischen Einwohner des Staats Israel auf … am Aufbau des Staates auf Grundlage voller und gleichberechtigter Staatsbürgerschaft und gebührender Repräsentation in all seinen vorläufigen und dauerhaften Institutionen aufzubauen“. Ben-Gurions Appell gab Erklärungen früherer Zionisten wie Ze’ev Jabotinsky wieder, der damit zitiert wird, dass das Territorium von „Eretz Yisrael [das Land Israel]“ sich für „eine Million Araber, für eine Million ihrer Nachkommen, für mehrere Millionen Juden – sowie für Frieden“ eignet.
Jede Menge arabische Erfolgsgeschichten in Israel
Heute gibt es 1.956.000 Araber in Israel, sie stellen 21,1 Prozent der Gesamtbevölkerung. Während Israel, wie jede Demokratie, seine Defizite und Herausforderungen hat, ist die Annahme vernünftig, dass die Vision der Gründerväter Israels verwirklicht worden ist. Die Mitglieder der arabischen Minderheit z.B. haben Posten in allen Zweigen der Regierung – von der Knesset bis zum Obersten Gerichtshof – sowie einflussreiche Posten in allen Bereichen von Kultur, Medien, Sport usw. …
Man muss nicht lange suchen, bis man aktuelle Beispiele arabisch-israelischer Erfolgsgeschichten findet. Im Juni machte der Parteichef von Ra’am (Vereinigte Arabische Liste) Geschichte, als seine islamistische Partei einen Koalitionsvertrag unterschrieb, um sich an der Regierung zu beteiligen. Kaum einen Monat später ernannte Israel seinen ersten arabisch-israelischen Vizepräsidenten.
Arabische Israelis spielten auch eine bedeutende Rolle bei der erfolgreichen Gefangennahme palästinensischer Terroristen, die im September aus einem israelischen Gefängnis entkamen. Nach Angaben von Polizeiquellen riefen „dutzende Araber“ an, um zu melden, dass sie die gefährlichen Entflohenen gesehen hatten, was schließlich zu ihrer Festnahme führte. „Überall, wohin sie sich wandten, lehnten arabische Bürger sie ab und riefen die Polizei“, kommentierte Omer Barlev, Minister für öffentliche Sicherheit, damals. „Großen Respekt für all die verantwortungsbewussten Bürger!“
Israels sozialer Zusammenhalt ist allerdings gebrechlich. Während des von der Hamas initiierten elftägigen Konflikts im Mai verübten arabische Randalierer, was als „Pogrome“ in Lod, Akko, Jaffa, Haifa und anderen sogenannten gemischten Gemeinden beschrieben wurde. Auch Juden griffen in mehreren Fällen Araber an. Aber in einem Schritt, der vorrangige arabisch-jüdische Kooperation demonstrierte, gelobte Mansour Abbas hierauf, dass arabische Israelis Bemühungen „anführen“ würden Synagogen zu reparieren, die bei der Gewalt beschädigt wurden.
Trotz unregelmäßiger, wenn auch nicht besonders einzigartiger Schwierigkeiten betrachten die meisten Araber sich als Mitglieder der Gesellschaft. Das passt zwar nicht in das böswillige Narrativ, dass Israel ein „Apartheidstaat“ ist, aber die Fakten sprechen für sich.
Genau genommen haben Israels Araber für sich selbst gesprochen – und die Medien sollten so viel Verantwortung zeigen ihnen zuzuhören und entsprechend zu berichten.
Ein Artikel von Vanessa Gera bei Associated Press vom 16. August mit der Überschrift „Poland keeps ambassador at home amid dispute with Israel (Polen behält Botschafter wegen Disput mit Israel Zuhause) beschreibt den diplomatischen Streit, der durch Warschaus neues Gesetz verursacht wurde, mit dem praktisch verhindert wird, dass Holocaust-Überlebende und ihre Nachkommen ihr von den Nazis beschlagnahmtes Eigentum zurückfordern können.
Der Text hält fest:
Der Streit ist der jüngste, der wegen der Geschichte zwischen Polen, Heimat von Europas größter jüdischer Gemeinschaft vor dem Zweiten Weltkrieg, und Israel ausbrach, das als Zufluchtsort für vom deutschen Diktator Adolf Hitler und seinen Helfen aus Europa getriebene Juden gegründet wurde.
Dieses Zitat ist ein subtiles Beispiel für eine geläufige Fehlvorstellung; nämlich dass der jüdische Staat in Reaktion auf den Holocaust geschaffen wurde, eine Falschmeldung, die selbst im Westen verbreitet ist und die schon vom ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und danach von der Kongressabgeordneten Rashide Tlaib verbreitet wurde.
Faktencheck: Israel ist nicht das Ergebnis europäischer Schuld wegen des Holocaust
Eindeutig zu erklären, dass Israels Gründung das Ergebnis des Holocaust war, ist ein Trugschluss, auch wenn die Auslöschung von 6 Millionen Juden durch Nazideutschland während des Zweiten Weltkriegs tatsächlich viele Menschen veranlasste mit der Jahrtausende anhaltenden Notlage des jüdischen Volks mitzufühlen. Aber die Vorstellung, dass dies der Hauptauslöser für den schrittweisen Prozess der internationalen Gemeinschaft hin zur Gründung eines jüdischen Staates war, verwechselt Korrelation mit Ursache.
Zu allererst reicht die jüdische Verbindung zum Land Israel mindestens 3.000 Jahre zurück. Das ist keine biblische Mutmaßung, sondern wird von einer Unzahl archäologischer Funde bestätigt.
Im 19. Jahrhundert begann die erste organisierte Welle jüdischer Migration in das, was heute Israel ist. Bereits in den 1880-er Jahren wurde die Grundlage für einen zukünftigen souveränen Staat gelegt. Während des Ersten Weltkriegs, in den letzten Tagen des Osmanischen Reichs, das 400 Jahre lang einen Großteil des Nahen Ostens regiert hatte – darunter des Territorium, das das moderne Israel umfasst – wurde die zionistische Sache von der britischen Regierung akzeptiert.
Um dieselbe Zeit, in der Adolf Hitler als Gefreiter in der Bayrischen Armee diente, gab der damalige britische Premierminister David Lloyd George öffentlich Unterstützung für den Zionismus zum Ausdruck. Am 2. November 1917 wurde mit der vom britischen Außenminister Arthur Balfour ausgegebenen Balfour-Erklärung Londons Politik formell und forderte ausdrücklich die Gründung einer jüdischen Heimstatt.
Es gab eine Vielzahl geopolitischer Überlegungen, die diese historische Entscheidung beeinflussten, darunter die Hoffnung der britischen Regierung, eine solche Erklärung würde während des Ersten Weltkriegs die jüdische Unterstützung der Alliierten in neutralen Ländern einbringen. Zusätzlich begehrte Downing Street 10 das Gebiet, das nur Jahre später das von den Briten regierte Mandat Palästina sein würde, weil es als Landbrücke zwischen den von den Briten beherrschten Territorien Indien und Ägypten diente.
Dennoch war der Glaube an die Gerechtigkeit der zionistischen Sache seitens Lloyd George und vieler anderer Führungskräfte echt.
Das spiegelte sich in dem Abschnitt des sogenannten Beschlusses von San Remo vom 25. April 1920, die offiziell das Mandat Palästina schuf. Der Beschluss wies die „Mandatsmacht“, in diesem Fall die Briten, ausdrücklich an in der neu gebildeten Einheit eine nationale Heimstatt für das jüdische Volk zu schaffen; das basierte im Großen und Ganzen auf der Balfour-Erklärung.
Darüber hinaus wurde der Text der Erklärung als Teil der Grundlage für den Aufbau einer breiten Koalition zur Unterstützung einer jüdischen nationalen Heimstatt in das Mandat des Völkerbundes aufgenommen.
Als diese wichtigen Ereignisse in den frühen 1920-er Jahren stattfanden, war die Nazi-Partei nicht viel mehr als eine unpopuläre Randgruppe.
Den Holocaust nutzen um Israel zu dämonisieren
Die Beförderung der unangebrachten Theorie, der jüdische Staat sei nur ein Nebenprodukt des Völkermords im Zweiten Weltkrieg, hat einen surrealen Bumeraneffekt gehabt und praktisch die Tür für diejenigen geöffnet, die antizionistische Agenden haben, ebenso für Antisemiten, um Holocaust-Sprache und -Symbole zu kapern, um damit Israels Umgang mit den Palästinenser mit dem der Juden durch die Nazis gleichzusetzen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seinerseits wiederholt die Gaza-Politik des jüdischen Staates mit dem Umgang der Nazis mit den Juden verglichen. Erdoğan hat gesagt: „Wir betrachten den Holocaust auf dieselbe Weise, wie wir die Belagerung des Gazastreifens und die Ausführung der Massaker darin betrachten.“
Derweil ist die Initiative „Nie wieder, für niemanden“ ein besonders entsetzliches Beispiel, da sie Israel dämonisiert, indem sie dafür eintritt, dass das Mantra „Nie wieder“ – ausdrücklich geschaffen unter Bezugnahme auf die systematische Ermordung von 6 Millionen Juden – auf das palästinensische Volk angewandt wird.
Die Vereinigung der uralten Verbindung des jüdischen Volks zum Land Israel, die gewaltigen Bemühungen der zionistischen Bewegung einen jüdischen Staat zu gründen und ein komplexes Aufgebot geopolitischer Faktoren sind verantwortlich dafür, dass Israel geschaffen wurde. Und das wäre wahrscheinlich auch geschehen, wenn der Holocaust nie begangen worden wäre.
Mit der fehlenden Erklärung dieser Realität hat Associated Press, deren Arbeit von mehr als 1.300 Zeitungen und Sendern weltweit veröffentlicht wird, ungewollt oder nicht, die beinahe übernatürliche Verwirklichung durch Beharrlichkeit und harte Arbeit des jüdischen Volkes, die Sehnsucht verleumderisch zu einer Art „Trostpreis“ macht – geschenkt von einer Welt, die vor den Schrecken des Holocaust die Augen verschlossen hat.
Die Vereidigung der neuen, von Premierminister Naftali Bennett geführten israelischen Regierung, eine Entwicklung, die Benjamin Netanyahus 12-jährige Amtszeit beendete, ist auf der ganzen Welt weithin berichtet worden. Kurz vor der Vertrauensabstimmung am Sonntag betonte Bennett, dass seine Regierung einen breiten Querschnitt der israelischen Bürger repräsentiert, die von Ofra [ein Gemeinde in der Westbank] bis Tel Aviv und von Rahat [einer Beduinenstadt im Negev] bis nach Kiryat Schmona reicht.
Trotzdem haben zahlreiche Medien behauptet, Bennetts Hauptwählerschaft bestehe aus den Israelis, die als Ultranationalisten bezeichnet werden oder jenseits dessen wohnen, was allgemein als die „Grenzen von vor 1967“ bezeichnet wird.
Beachten sie zum Beispiel den folgenden Satz, der in einem von Associated Press produzierten Artikel auftauchte: „Bennett (49) ist ein ehemaliger Stabschef Netanyahus, seine kleine Partei ist bei religiösen Juden und Siedlern der Westbank beliebt ist.“ [Hervorhebung hinzugefügt]
Die israelische Journalistin Noga Tarnopolsky trieb diese Behauptung einen Schritt weiter, als sie in The Daily Beast schrieb, Yamina repräsentiere „zumeist jüdische Siedler der Westbank“. Ebenso behauptete Jeff Halper von The Nation, Bennetts Basis bestehe aus „religiösen Siedlern“.
Wählerdaten aus der Wahl vom März, die Bennett an die Macht brachte, beweisen hingegen, dass diese Behauptungen schlichtweg falsch sind.
Tatsächlich lebt die Mehrheit derer, die für Bennett stimmten, nicht in der Westbank. Mehr als 75 Prozent der Stimmen für Yamina wurden von israelischen Bürgern abgegeben, die in Städten und Orten innerhalb der Grünen Linie liegen, zum Beispiel Petah Tikva, Tel Aviv, Rischon LeZIon, Netanya und Haifa. Weitere 14,5% kamen per Briefwahl von israelischen Diplomaten im Ausland, Soldaten, Häftlingen und Krankenhauspatienten. Bei der Wahl im März stimmten auch diejenigen, die wegen des Coronavirus in Quarantäne waren, mit diesen sogenannten Doppel-Briefumschlägen ab.
Stimmen für die Partei Yamina (Wahl vom März 2021)
Tatsächlich wurden nur 10% der gesamten Stimmen, die Yamina einfuhr, in der Westbank abgegeben; nur etwa 13 Prozent aller Stimmen, die von in der Westbank lebenden Israelis abgegeben wurden, gingen an Bennett. Genauer gesagt erhielt Yamina die meisten Stimmen aller Parteien in nur 21 von 126 jüdischen Gemeinden in der Westbank. Weit beliebter waren die Partei Religiöser Zionismus (führender Stimmengewinner in 51 Orten) und Netanyahus Likud (37).
Daher ist die Behauptung Bennett repräsentiere „zumeist Westbank-Siedler“ schlicht falsch. Etwas anderes zu behaupten, stellt sogar ein weiteres Beispiel für faulen Journalismus dar, weiteren Beweis, dass Reporter einmal mehr falschen Narrativen vertrauen statt sich damit zu abzugeben tiefer in den Zahlen zu graben.
Bernd Dahlenburg
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