Archive for the ‘Die Welt und Nahost’ category

Von Rechts wegen blind: Der Internationale Strafgerichtshof und Israel

25. Februar 2020

Daniel Pomerantz, HonestReporting, 23. Dezember 2019

Bensouda (Foto via YouTube/ICC)

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC/IStGH) ist eigentlich dafür da Täter der schlimmsten Arten von Verbrechen wie Völkermord, Massendeportationen, Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen strafrechtlich zu belangen.

Auf Antrag der palästinensischen Autonomiebehörde kündigte die Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, neulich an, dass sie bereit ist eine formelle Ermittlung zu eröffnen, ob Israel Kriegsverbrechen begangen hat: indem es Häuser baut.

Gezielt untersucht Bensouda Wohngemeinden, die oft „Siedlungen“ genannt werden. Sie untersucht auch angebliche IDF-Verbrechen während des Gaza-Kriegs von 2014 und die Krawalle des letzten Jahres entlang der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Sie wartet derzeit auf eine endgültige Bestätigung der Richter des Strafgerichtshofs, dass sie die Zuständigkeit für die Ermittlungen hat. Aber die Nachrichten dieser Woche konzentrieren sich in erster Linie auf die Legalität von Siedlungen.

Ein Großteil der Welt bezeichnet das fragliche Gebiet als die „Westbank“; das ist ein Name, der für sie von Jordanien während der 19-jährigen Besatzung von 1948 bis 1967 verwendet wurde und heute immer noch von vielen in der internationalen Gemeinschaft verwendet wird. Davor hieß das Gebiet „Judäa und Samaria“, nach seinen althergebrachten jüdischen Einwohnern. Einstweilen werde ich den Bereich einfach die „umstrittenen Gebiete“ nennen, da sie Gegenstand eines sehr realen und fortbestehenden Disputs ist.

Es handelt sich nicht um eine Frage, ob jüdische Siedlungen in den umstrittenen Gebieten richtig oder falsch sind, denn das wird selbst unter Israelis diskutiert. Die Frage lautet auch nicht, ob Juden oder Palästinenser historische, rechtliche oder emotionale Verbindungen zu diesem Land haben. Die Frage lautet, ob in den umstrittenen Gebieten jüdische Gemeinden zu bauen ein illegales Kriegsverbrechen ist.

Was sagt das Recht?

Die palästinensische Klage weist auf Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention hin; dort  heißt es:

Die Besetzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.

Ähnlicher Sprachgebrauch ist in Artikel 8 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshof zu finden:

Manche Israelis argumentieren, dass die Situation in den umstrittenen Gebieten aus einer Reihe von historischen und technischen Gründen keine „Besatzung“ ist. Der oberste israelische Gerichtshof hingegen hat in zahlreichen Fällen geurteilt, dass Israel in diesen Gebieten dem Völkerrecht zu Besatzung folgen muss. Gemäß israelischem Recht gelten also die Regeln der Genfer Konvention.

Was uns zur Frage des zwangsweisen Bevölkerungstransfers bringt.

Angesichts des oben Angeführten lautet die Schlüsselfrage: Hat Israel gegen Artikel 49 verstoßen?

Nein.

Zahlreiche internationale Tribunale haben klargestellt, dass Artikel 49 ausdrücklich für Zwangsumsiedlungen gilt. Israel hat nie jemanden gezwungen in den umstrittenen Gebieten zu leben, genauso hat es bestehende Bevölkerungen nie gezwungen wegzuziehen. Tatsächlich hat sich die palästinensische Bevölkerung in den Jahren, seit die umstrittenen Gebiete 1967 unter israelische Kontrolle kamen, fast vervierfacht.

Kurz gesagt: Israelische Siedlungen verstoßen nicht gegen Artikel 49 der Genfer Konvention.

Zweierlei Maß

Es gibt weltweit 124 territoriale Dispute und bei genau einem davon wird Hausbau in umstrittenem Territorium als Kriegsverbrechen verfolgt. Nicht an Orten wie der russisch besetzten Ukraine, der Besetzung Nordzyperns durch die Türkei oder der totalen Übernahme der Westsahara durch Marokko.

Nur in Israel.

Umstrittene Territorien weltweit. (Screenshot einer interaktiven Landkarte)

Das Recht macht sogar Sinn. Gebietsstreitigkeiten dauern in aller Welt oft Jahre an, sogar über Generationen. Während dieser Zeit geht das Leben weiter und einzelne Leute und Gemeinschaften müssen in der Lage sein zu leben und zu wachsen, während Politiker die Streitigkeiten lösen.

Allerdings auf Israel Recht auf einzigartige Weise anzuwenden, wie es für kein anderes Land gemacht wird, ist, mit einem Wort gesagt, illegal.

Es kommt aber noch schlimmer.

Die Palästinenser fordern vom Internationalen Strafgerichtshof nicht die Einstellung aller Bauaktivitäten während des Disputs: Sie fordern (praktisch), dass Juden, und nur Juden aufhören Häuser in der Region zu bauen, während Muslime und Christen weitermachen dürfen.

Ein einzigartiges Recht nur auf Juden anzuwenden, das auf kein anderes Volk oder Religion angewendet wird, ist nicht nur illegal, sondern auch rassistisch.

Technische Fragen

Es gibt weitere, eher technische Probleme. Zum Beispiel ist Israel kein Vertragspartner des Internationalen Strafgerichtshofs, daher ist nicht klar, ob das Gericht überhaupt zuständig sein kann. Außerdem gingen Israel und die palästinensische Autonomiebehörde in den 1990-er Jahren die Oslo-Vereinbarungen ein; sie kamen überein diesen Disput über direkte Verhandlungen zu lösen statt über internationale Tribunale.

Aber lassen wir die technischen Dinge beiseite: Am wichtigsten ist, dass Gesetze überall auf alle Menschen gleich angewandt werden, unabhängig von Rasse, Religion oder Nationalität. Indem die palästinensische Klage nicht kurzerhand abgelehnt wird, wendet der ICC bereits auf einzigartige Weise zweierlei Maß auf das jüdische Volk und den jüdischen Staat an, das er bei keinem anderen territorialen Disput anwendet.

Am meisten von allem verstört aber die Frage des juristischen und moralischen Präzedenzfalls: Der Tag, an dem wir beschließen, dass es akzeptabel ist Gesetze so zu interpretieren, dass sie einzig auf Juden angewendet werden, müssen wir uns fragen … wer ist als nächstes dran?

Das historische Palästina – ein anachronistischer Begriff

2. Januar 2020

Salo Aizenberg, HonestReporting, 18. Dezember 2019

Landkarte des Heiligen Landes, veröffentlicht in Florenz um 1480; sie war Teil von Francesco Berlinghieris erweiterter Ausgabe der Geographia von Ptolemäus.

Das „historische Palästina“ ist in der Diskussion des arabisch-israelischen Konflikts ein allgemein verwendeter Begriff. Der Ausdruck legt nahe, dass es in der Vergangenheit eine als Palästina bekannte Nation gegeben hat, wobei das Wort „historisch“ den Eindruck vermittelt, dass diese Nation tiefe Wurzeln in der Region hat und damit einen natürlichen Anspruch darauf, als neuer Staat Palästina wiederbelebt zu werden. Indem darauf so und ohne Erwähnung der jüdischen Geschichte Bezug genommen wird, suggeriert man auch subtil, dass eine jüdische Präsenz in der Region etwas Fremdes ist.

Dieser Artikel diskutiert die Herkunft und Evolution des Gebrauchs von „Palästina“ als Ortsname und dass aktuelle Ideen des „historischen Palästina“ allesamt auf einem falschen Verständnis der geografischen und politischen Geschichte der Region gründen.

Das historische Palästina in der heutigen Verwendung bezieht sich typischerweise auf das Gebiet, das heute Israel, die Westbank und den Gazastreifen umfasst. Hier sind mehrere bekannte aktuelle Beispiele der Verwendung des Begriffs:

  • Saeb Erekat, Chefunterhändler für die palästinensische Autonomiebehörde, erkärte in einer Stellungnahme in der New York Times im Mai 2019, dass die Palästinenser Israel in den „Grenzen von 1967 anerkannten, was 78 Prozent des historischen Palästina entspricht“.[1] Auf welches „historische Palästina“ bezieht sich Erekat und besteht Israel wirklich aus 78% dieses „historischen“ Gebiets?
  • Die Columbia Journalism Review veröffentlichte im Januar 2019 einen Artikel mit dem Titel „Palästinensische Bürger Israels kämpfen darum ihre Geschichten zu erzählen“, in dem der Autor behauptet, das „historische Palästina unter osmanischer und britischer Kontrolle hatte eine blühende arabische Presse“.[2] War Palästina je ein Territorium unter osmanischer Kontrolle?
  • Ein Artikel im The Washington Report on Middle East Affairs vom Juni 2019 über Trumps „Deal des Jahrhunderts“ für den Frieden im Nahen Osten erklärt, dass der Deal das „neue Palästina“ verantwortlich für „rund 12 Prozent des historischen Palästina“ zurücklassen würde.[3] Welches Gebiet des Landes wurde verwendet um zu dieser Zahl zu kommen?
  • Präsident Abbas in seiner Ansprache vom Novmeber 2012 vor den Vereinten Nationen merkte das Folgende an: „Die Zweistaatenlösung, d.h. der Staat Palästina in Koexistenz neben dem Staat Israel, repräsentiert den Geist und den Kern des historischen Kompromisses, den die Prinzipienerklärung von Oslo verkörperte, die vor 19 Jahren zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Regierung Israels unter Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Rasen des Weißen Hauses unterzeichnet wurde; ein Kompromiss, durch den das palästinensische Volk akzeptierte seinen Staat um des Friedens willen auf nur 22% des Gebiets des historischen Palästina zu gründen.“[4] Ist diese Zahl von 22% genau?

Gegrafische Geschichte des Heiligen Landes

Palästina – oder offiziell die „Provincia Syria Palaestina“ – war der Name, den die Römer 135 n.Chr. als Ersatz für „Judäa“ erfanden; das war ein Versuch nach der Bar Kochba-Rebellion gegen das römische Reich alle Bezeichnungen des Judentums in der Regionzu beseitigen. Genauso wurde Jerusalem offizuiell in Aelia Capitollina umbenannt. Im vierten Jahrhundert wurde die Provinz in drei kleinere Einheiten aufgeteilt: Palaestina Prima, Palaestina Secunda und Palaestina Tertia (s. Karte A). Beachten Sie, dass die neuen Provinzen horizontal auf beiden Seiten des Jordan angeordnet waren.

Karte A: das römische Palästina

Im frühen siebten Jahrhundert kam in Arabien der Islam auf und muslimische Armeen begannen große Teile des Nahen Ostens zu erobern, einschließlich im Jahr 640 n.Chr.der drei „Palästinas“. Die muslimischen Eroberer behielten die römisch-byzantinischen Teilung der Region weitgehen bei: Palaestina Prima wurde in „Jund Filastin“ (militärischer Distrikt Filastin) umbenannt und Palaestina Secunda in „Jund Al-Urdunn“, nach dem Fluss. Palaestina Tertia hörte auf als eigener Distrikt zu bestehen und wurde Teil des Wüstenterritoriums im Süden. Jund Finalstin und Jund Al-Ardunn bildeten zwei von fünf Provinzen (zusammen mit Judn Dimaschk, Jund Hims und Jund Kinnasrin), die eine größere geografische Region bildeten, die im Arabischen als „Esch-Scham“ oder „Bilad al-Scham“ bekannt waren. Bilad al-Scham bedeutete „Land der linken Hand“, im Gegensatz zu „Bilad al-Yaman“, was „Land der rechten Hand“ bedeutet. Wenn man in Mekka oder Medina stand und nach Osten blickte, lag Bilad al-Scham zur Linken oder im Norden, während Bilad al-Yaman zur Rechten oder im Süden lag. „Esch-Scham“ bezog sich ebenfalls auf die Stadt Damaskus; seine weitere Bedeutung war die gesamte Region, die von Damaskus aus regiert wurde. Esch-Scham wurde später mit „Syrien“ und dem Konzept des „Großsyrien“ assoziiert, was unten weiter diskutiert wird.

Esch-Scham und die Jund-Distrikte blieben bis zur Eroberung durch die christlichen Kreuzfahrer 1099 n.Chr. bestehen. Das neu gebildete Lateinische Königreich Jeruslaem begann als kleines Territorium, das dann langsam ausgedehnt wurde, um ein Gebiet zu umfassen, das in seiner Höhezeit von einem Punkt nördlich von Beirut bis in die Wüste Sinai auf beiden Seiten des Jordan reichte, wie Karte B zeigt. Die christlichen Herrscher kennzeichneten keine Provinz und keinen Disktrikt als Palästina. Im Verlauf der nächsten beiden Jahrhunderte fühte ein Hin und Her miltiärischer Aktionen zwischen Christen und Muslimen zu schwankenden Grenzen, aber gegen Ende des dreizehnten Jahrhunderts wurden die Kreuzritter von den Mameluken komplett vertrieben. Die Kreuzfahrer-Periode und die Gründung des Lateinischen Königreichs Jerusalem flößten in der christlichen Welt des Heiligen Landes ein Bewusstsein als geografische Einheit ein und erhöhte die religiösen Assoziierungen mit der Region, die bis ins neunzehnte und zwanzigste Jahrhundert bestehen blieben.

Karte B: das Lateinische Königreich Jerusalem

Die Mameluken blieben die nächsten Jahrhunderte in Kontrolle und führten neue geografische Einteilungen ein, mit denen sie Provinzen entsprechend ihrer wichtigsten Städte benannten. Den größten Teil dieser Periode war das Land auf beiden Seiten des Jordan in sechs Distrikte mit den Hauptstädten Gaza, Hebron, Jeruslaem, Ludd, Nablus und Qaqun (eine Stadt nördlich von Jaffa) aufgeteilt. Wie in früheren muslimischen Reichen wurden diese Distrikte als Teil enes größeren Esch-Scham/Bilad al-Scham-Territorium betrachtet, dessen Zentrum in Damaskus lag. Die Mameluken nannten keinerlei Palästina/Filastin, das inzwischen kaum eine andere Bedeutung hatte als der frühere Name einer Provinz im lange untergegangenen christlichen römisch-byzantinischen Reich.

1516 wurden die Mameluken durch ein weiteres muslimisches Reich abgelöst, das der osmanischen Türken, die aus Kleinasien kamen. Die Türken führten neue geografische Bezeichnungen für ihre Eroberungen ein; sie teilten das Territorium in Verwaltungsprovinzen ein, die man als Eyalets kannte. Anfangs wurde der größte Teil des Gebiets, das heute Syrien, den Libanon, Jordanien, Israel, die Westbank und den Gazastreifen umfasst (die als die „modernen Staaten“ bezeichnet werden können) in das einzige Eyalet Sam zusammengefasst, das allgemein der früher als „Esch-Scham“ bekannten Region entsprach. Karte C aus dem 1803 von den Osmanen veröffentlichten Cedid Atlas zeigt die Verwaltungsgebiete des Reichs in Asien, wobei das große, gelbe Gebiet im unteren Zentrum der Einheit alle modernen Staaten umfasste, die damals einfach Teil der Türkei waren. Einmal mehr identifizierten die Osmanen kein Territorium als Palästina/Filastin. Palästina war auch für die Juden zu einem bedeutungslosen Namen geworden; sie bevorzugten „Eretz Israel“ (das Land Israel); Gleiches gilt für für die Araber und Muslime, die es weiter als Esch-Scham bezeichneten. Selbst bei Chirsten war Palästina der verloren gegangene Name für einen Großteil des osmansichen Gebiets, da sie es vorzogen die Region „Heiliges Land“ oder „Judäa“ zu nennen.

Karte C: Osmanische Verwaltungseinheiten (Eyalets), Cedid Atlas 1803

Die Verwaltungsgrenzen und Namen der Eyalets änderten sich im Verlauf der Jahrhunderte mehrfach und im frühen 19. Jahrhundert wurde das Eyalet Sam in drei neuen Eyalets aufgeteilt: Aleppo, Sidon und Damaskus. Der Bereich, der üblicherweise mit dem Heiligen Land assoziiert wird, bestand zumeist aus den Eyalets Sidon und Damaskus, also wurde die Verwaltung aus dem heutigen Libanon und Syrien gehandhabt. 1864 führten die Osmanen eine weitere Umorganisation der Verwaltung durch, die die alten Eyalets zugunsten neuer Provinzen abschafften und Vilayets hießen, die wiederum in Unterdistrikte aufgeteilt waren, die Sanjaks hießen. Jedes Vilayet wurde von einem Vali – Generalgouverneur – regiert und jedes Sanjak von einem Mutesarrif. Die Neuorganisation schuf ein neues Vilayet Suriya, die arabische Form von Syrien, die praktisch eine Union der ehemaligen Eyalets Sidon und Damaskus waren mit einem Vali in Damaskus, der den größten Teil des Territoriums der modernen Staaten umfasste. Die Gründung dieser Provinz war das erste Mal, dass der Name „Syrien“ von den Osmanen offiziell für die Benennung eines Territoriums verwendet wurde.

Weniger als ein Jahrzehnt später, 1873, führten die Osmanen eine weitere Veränderung in der Verwaltung des Distrikts ein, indem sei einen Teil des Vilayets Suriya nahmen, um eine Provinz namens „Mutasarrifiya von Jeruslaem“ zu schaffen. Eine Mutasarrifiya war eine Provinz ähnlich einem Vilayet mit einem Gouverneur, der direkt dem Sultan unterstand. Der Sultan schuf diese Provinz mit Hauptsitz in Jerusalem, die ihm direkt unterstellt war, weil es eine wachsende Bedeutung der heiligen Stadt in der Weltpolitk gab, hauptsächlich infolge eines zunehmenden europäischen Interesses an der Region. 1888 wurde das Vilayet Suriya mit der Gründung des neuen Vilayet Beirut weiter verkleinert; dieses hatte fünf Sanjaks: Latakia, Tripolis, Beirut, Akko und Nablus. Dieses Verwaltungssystem, wie es Karte D zeigt, blieb bis Ende des Ersten Weltkriegs allgemein stabil erhalten.[5] Der lila Bereich repräsentiert das reduzierte Vilayet oder Syrien, während die neue Mutasarrifiya Jerusalem rosa gefärbt ist. Das neue Vilayet Beirut liegt nörlich der Mutasarrifiya Jeruslaem (diese ist orange eingefärbt). In dieser Organisation waren Bereiche, die normalerweise als Teil Palästinas assoziiert werden (wie Nablus, Haifa, Akko) Teil der Provinz Beirut, was nicht ungewöhnlich ist, weil die Osmanen nicht zwischen Bereichen im heutigen nördlichen Israel und dem südlichen Libanon unterschieden. Die einzige Gemeinsamkeit durch die verschiedenen Verwaltungsänderungen unter osmanischer Kontrolle besteht darin, dass Palästina als Ortsname nie in Betracht gezogen wurde, nicht einmal für ein kleineres Verwaltungsgebiet wie einen Sanjak. Als der Erste Weltkrieg ausbrach, hatte „Palästina“ als Ort fast ein Jahrtausend lang nicht existiert, ein Überbleibsel antiker römischer Herrschaft.[6]

Karte D: osmanische Verwaltungseinheiten (Vilayets) im Jahr 1903

Karte D (2)

Palästina: Aufrechterhaltung eines antiken Namens

Obwohl die osmanischen Türken, die die Region Jahrhunderte lang beherrschten und ihre eigenen politischen Grenzen bewahrten, zu denen der lange untergegangene Ortsname „Palästina“ nicht gehörte und owohl niemand in der Region sich als „Palästinenser“ betrachtet hätte, kam der Begriff im 19. Jahrhundert wieder in Gebrauch – aber nicht durch die arabischen oder jüdischen Einwohner der Region oder die herrschenden Osmanen, sondern duch Christen des Auslands. Manchmal tauchte während der europäischen Renaissance mit ihrem erneuerten Interesse an der klassischen Welt das christliche Interesse am römischen Namen „Palästina“ wieder auf, später verstärkt durch Napoleons Vorstoß in den Nahen Osten 1799. Obwohl er von den Osmanen, Juden, Muslimen, Arabern und selbst den meisten Christen lange ausrangiert war, wurde der Jahrhunderte alte Name für das alte römische Land von Jesus und der Bibel wieder wichtig.[7]

Der erste Versuch ein eigenständiges Territorium namens „Palästina“ akkurat zu kartografieren wird in der Regel Pierre Jacotin zugeschriebgen, einem Mitglied von Napoleons Entourage, veröffentlicht kurz nach der Expedition. Im 19. Jahrhundert wurden viele andere Landkarten produziert, aber die qualitativ Beste wurde 1878 vom Palestina Exploration Fund publiziert. Diese Landkarten hatten wenig mit den tatsächlichen politischen Grenzen gemein, die von der türkischen Obrigkeit festgelegt wurden und gründeten stattdessen auf Vorstellungen eines Territoriums, das in der Bibel umrissen war. Ein Forscher der Geografie der Region des 19. Jahrhunderts erklärte: „… diese Kartografen waren vielleicht mehr damit beschäftigt das Buch Josua zu illustrieren als zukünftigen Historikern des Osmanischen Reichs zu helfen…“[8] Wie wohl erwartet werden konnte, variierten die Karten beträchtlich, da die Kartografen sich unsicher waren, wie ein Territorium nur auf Grundlage verbaler Beschreibungen in antiken Texten einzutragen sei. Ein Beispiel ist in Karte E zu sehen, die 1892 in Deutschland veröffentlicht wurde. Sie zeigt Palästina sowie eine Einfügung der antiken Stämme Israels und des jüdischen Hochlands.[9] Die Encyclopedia Britannica von 1911 beschreibt die Unklarheit dieser nebulösen Stelle namens Palästina:

PALÄSTINA, ein geografischer Name, der eher locker angewandt wird. Etymologische Genauigkeit würde erfordern, ausschließlich den schmalen Streifen des Küstenlandes zu kennzeichnen, der einst von den Philistern besetzt war, von denen der Name abgeleitet wird. Er wird jedoch konventionell als Name für das Territorium verwendet wird, das im Alten Testament als Erbe der Hebräer vor dem Exil beansprucht wird; damit kann allgemein gesagt werden, dass er das südliche Drittel der Provinz Syrien kennzeichnet. Außer im Westen, wo das Land ans Mittelmeer stößt, kann die Grenze dieses Territoriums auf der Landkarte nicht als eindeutige Linie festgelegt werden. Die modernen Unterteilungen unter der Zuständigkeit des osmanischen Reiches sind in keinem Sinn gleichbedeutend mit denen der Antike und daher brauchen sie keine Grenze, durch die Palästina genau vom Rest Syriens im Norden oder den Wüsten Sinai und Arabien im Süden und Osten getrennt wird; genauso wenig sind die Aufzeichnungen antiker Grenzen voll ausreichend und eindeutig, um die komplette Abgrenzung des Landes möglich zu machen… Nimmt man die natürlichen Merkmale als Leitlinie, die am nächsten mit diesen abgelegenen Punkten korrespondieren, können wir Palästina als den Streifen Land beschreiben, der sich entlang der Ostküste des Mittelmeers von der Mündung des Litani oder Kasimiya (33° 20‘ N) nach Süden zur Mündung des Wadi Ghuzza verläuft; dieses trifft bei 31° 28‘ N auf das Meer, etwas südlich von Gaza; dann verläuft er in südöstlicher Richtung, um im Norden den Ort Beer Sheva einzuschließen. Nach Osten gibt es keine so eindeutige Grenze. Der Jordan, das stimmt, markiert eine Abgrenzungslinie zwischen dem westlichen und dem östlichen Palästina; aber es ist praktisch unmöglich zu sagen, wo Letzteres endet und die arabische Wüste beginnt. Vielleicht ist die Pilgerstraße von Damaskus nach Mekka die geeignetste mögliche Grenze.

Wie diese maßgebliche, in Britannien publizierte Enzyklopädie es definiert, umfasst Palästina einen Teil des heutigen südlichen Libanon und Gebiete östlich des Jordan, klammerte aber den größten Teil der Wüste Negev aus.

Karte E: In Deutschland veröffentlichte Landkarte von Palästina, 1892

Das historische Palästina: Ein Anachronismus

Die tatsächliche politische Geografie der Region wurde in den meisten Weltatlanten akkurat dargestellt; dazu gehörten richitgerweise Landkarten des osmanischen Reiches oder der Türkei oder genauer der „Türkei in Asien“ (wie schon in Karte D gezeigt) gegenüber der „Türkei in Europa“. Diese Landkarten zeigen korrekt die osmanischen Unterteilungen, ohne dass Palästina irgendwo zu finden ist, denn es existierte nicht. Seltsamerweise, aber dem biblischen Interesse am Heiligen Land seitens Christen in Europa und Amerika geschuldet, schlossen diese sehr modernen Weltatlanten zusammen mit der Karte der osmanischen Türkei eine getrennte Landkarte von „Palästina“ ein, wie man in diesem Beispiel des von Rand, McNallys 1892 veröffentlichten „Business Atlas“ sehen kann (s. Karte F, ähnlich dem deutschen Beispiel in Karte E).[10] Diese kuriose Entscheidung würde einem Weltatlas von 2019 gleichen, der zum Beispiel eine Landkarte des modernen Irak zeigt und dann auf einer weiteren Seite eine Karte des antiken Sumer zeigt – ohne dass eine andere antike Karte oder untergegangene Geografie irgendenies anderen Landes dabei ist. Warum druckten diese zeitgenössichen Atlanten-Verleger eine Landkarte Palästinas, die auf die Römerzeit zurückgeht? Wegen des Glaubens, dass das Land Jesu ein Muss zum Lesen ist, selbst in einem Atlas, der der Darstellung der modernen Welt gewidmet ist.

Karte F: in den USA veröffentlichte Landkarte Palästinas, 1892

Viele moderne Historiker haben diesen Anachronismus übernommen, wobei sie manchmal Landkarten Palästinas beschreiben oder zeigen, wie es angeblich während der Zeit der Osmanen erschien.[11] All diese Darstellungen sind jedoch fehlerhaft, da die Osmanen weder irgendein Territorium als Palästina auswiesen noch den Namen in einer offizellen Funktion verwendeten.[12] Leider ist es zum Brauch geworden die typische Definition des „historischen Palästina“ (d.h. das Territorium, das das heutige Israel, die Westbank und den Gazastreifen umfasst) über Landkarten des osmanischen Reichs zu legen, womit der falsche Eindruck vermittelt wird, die heutige Definition gründe irgendwie auf osmanischer Geografie.

Die Briten und Franzosen sollten später ebenfalls das osmanische Vilayet-System ignorieren; stattdessen zerstückelten sie die Region einzig auf Grundlage der strategischen Bedürfnisse dieser beiden Mächte. Bemerkenswerterweise gründete, als die Briten mit den Franzosen nach dem Ersten Weltkrieg zu den Grenzen des neuen Mandats Palästina verhandelten, die britische Haltung auf der vagen biblischen Benennung des Landes Israels als „zwischen Dan und Beer Sheva“ (1. Samuel 24,2). Gideon Biger, ein bekannter Forscher zur Geografie der Region, erklärt: „Diese biblische Formel, verkündet von britischen Bibelkennern, ist schnell zu einer zentralen Formel zur Bestimmung der zukünftigen Grenzen Palästinas geworden.“[13]

Diese von Europa gezogenen Grenzen des 20. Jahrhunderts, in der heutigen Diskussion des Konflikts weiter beschworen, werden heute irgendwie als langjährig und heilig behandelt, während die osmanischen Bezeichnungen nur noch in verblassender Erinnerung existieren. Ein weiterer Schlüsselfehler in der heutigen Verwendung des „historischen Palästina“ lautet, dass die konventionelle Definition Bereiche östlich des Jordan ausschließt, obwohl die gesamte Geschichte hindurch, von der römisch-byzantinischen Ära bis ins 19. Jahrhundert, Landkarten und die ursprüngliche Bildung des britischen Mandats Palästina, Teile des modernen Jordanien immer als Teil Palästinas betrachtet worden waren.

In Wirklichkeit ist alles das „historische Syrien“

Während man die Terminologie zum heiligen Land oft auf Palästina konzentriert, ist es zum Verständnis der geografischen Geschichte der Region wichtig den Gebrauch und die Geografie Syriens zu begreifen. Die Osmanan übernahmen „Syrien“ als Namen für eine ihre Vilayets, mit dem sie die Jahrhunderte alte Bezeichnung der Region als „Esch-Scham“ ersetzten. Durch den Einfluss christlich-arabischer Literatur und westeuropäischen Gebrauch während des 19. Jahrhunderts kam die modern-arabsiche Form von Syrien (oder „Suriya“) in regelmäßigen Gebrauch; Ende des Jahrhunderts ersetzte dieser Begriff dann Esch-Scham oder Bilad al-Scham selbst in muslimisch-arabischem Sprachgebrauch. Die modernen Staaten, einschließlich Israels, waren in der Realität alle Teil dessen, was besser als „historisches Syrien“ oder dessen früheres Äquivalent Esch-Scham beschrieben wäre, nicht das „historisch Palästina“ – eine Tatsache, die im heutigen Diskurs des  Nahen Ostens komplett verloren gegangen ist.

Die lokale arabische Bevölkerung damals hätte auch allgemein die gesamte Region als Syrien und sich selbst als „Syrer“ (oder mit dem früheren Namen Esch-Scham/Bilad al-Sham) bezeichnet, wie sie es viele Jahrhunderte lang in aufeinander folgenden muslimischen Reichen gemacht hatten. Diese genaue Erinnerung an „Großsyrien“ dauerte Jahrzehnte lang an, wie es Faiz el-Khouri, Minister der syrischen Gesandschaft in Washington in einer Rede zum Ausdruck brachte, die er am 14. Mai 1947 zur Palästina-Frage vor der UNO-Vollversammlung hielt:

… ich möchte der Vollversammlung erklären, wie die Position Syriens mit Blick auf Palästina aussieht. Ich denke, die meisten von Ihnen, wenn nicht alle, wissen, dass Palästina eine syrische Provinz war. Es bestehen dort geografische, historische, rassische und religiöse Verbindungen. Es gibt keinerlei Unterscheidung zwischen den Palästinensern und den Syrern und gäbe es die Balfour-Erklärung und die Mandatsbedingungen nicht, dann wäre Palästina heute eine syrische Provinz, wie sie es immer war.[14]

Ein früheres Beispiel für die Verbindung zu Syrien ist in einer Resolution zu finden, die vom ersten Kongress der Muslimisch-Christlichen Vereinigung in Jerusalem im Januar 1919 ausgegeben wurde; sie war zusammengetreten, um arabische Delegierte für die Friedenskonferenz nach dem Ersten Weltkrieg zu wählen. Die Resolution erklärte: „Wir betrachten Palästina als Teil des arabischen Syrien, da es zu keiner Zeit von ihm getrennt gewesen ist. Wir sind mit ihm durch nationale, religiöse, sprachliche, natürliche, wirtschaftliche und geografische Bande verbunden.“[15] (Porath, S. 82) Es war eine klare Anerkennung, dass Palästina vom christlichen Europa künstlich geschaffen war und der Kongress es vorzog sich auf die lange bestehende Benennung der Region als Syrien zu konzentrieren.

Natürlich gehen all diese Fakten im heutigen Diskurs verloren, mit einer Verdunkelung der historischen Realität, dass ein ausgeprägt palästinensisches Bewusstsein – ethnisch wie geografisch – erst im zwanzigsten Jahrhundert aufkam. Syrien ist bei weitem der korrekteste Begriff, der auf die Menschen und die Geografie der Region angewandt werden sollte, wenn das Wort „historisch“ verwendet wird.

Die Entstehung des modernen Palästina

Palästina als formale politische Einheit kam als Ergebnis des Handelns der Hauptalliierten des Ersten Weltkriegs auf der Konferenz von San Remo im April 1920 zustande. Die Resolution von San Remo trägt das Datum vom 25. April 1920, war das Dokument, das offiziell ein Mandat für Palästina schuf; den Briten wurde die Kontrolle über das Territorium übertragen. Die Resolution wies den „Mandatsträger“, in diesem Fall die Briten, ausdrücklich an in der neu gebildeten Einheit eine nationale Heimstatt für das jüdische Volk zu schaffen, die auf der früher ausgegebenen Balfour-Erklärung fußt.

Am 1. Juli 1920 setzten die Briten die Vereinbarungen um, die in der Resolution von San Remo umrissen wurden und beendeten die Militärverwaltung des Territoriums, das offiziell als „Occupied Enemy Territory Administration“ (OETA – Verwaltung besetzten Feindlandes) bekannt war. Palästina war geboren. Die ursprünglichen Grenzen des Mandats Palästina, auf die sich die Hauptmächte in der Region – Britannien und Frankreich – geeindigt hatten, schloss das gesamte Territorium ein, das heute Israel, Jordanien, die Westbank und den Gazastreifen umfasst. Die Briten wählten den Namen „Palästina“ in Übereinstimmung mit christlich-europäischer Tradition; damit ignorierten sie einmal mehr die lokale Terminologie oder osmanische Benennungen. Als Zugeständnis an die jüdische Bevölkerung und in Anerkennung der Balfour-Erklärung fügten sie die Anfangsbuchstaben „Aleph“ und „Yud“ (die für Eretz Yisrael standen, das „Land Israel“) der hebräischen Form des Namens Palästina hinzu. Im Verlauf dern nächsten drei Jahre sollten fortgesetzte Verhandlungen mit den Franzosen und andere regionale Ereignisse zu beträchtlichen Veränderungen der Grenzen des Mandats Palästina führen. Diese modifizierten Grnezen sollten schließlich die Genzen der Staaten des heutigen Nahen Ostens werden und einmal mehr scheinbar als heilige historische Grenzen kanonsiert werden.

Während dieser Diskussionn zwischen den Mächten entschieden die Briten aus Gründen, die über den Rahmen dieses Artikels hinaus gingen, 77% des Mandats Palästina, wie es den Briten in San Remo erteilt worden war, herauszuschneiden und unter die Kontrolle von Abdallah zu geben, den sie den neuen Emir von Transjordanien nannten (s. Karte G). Dieses neue arabische Gebilde, das tatsächlich immer Teil des „historischen Palästina“ war, wurde offiziell am 11. April 1921 aus der Taufe gehoben. Wie es oft der Fall ist, wird dieses kritische Ereignis in der geografischen Geschichte der Region heute typischerweise ignoriert. Die meisten Diskussionen des Konflikts gestehen nicht zu, dass das moderne Jordanien ethnisch und geografisch immer dasselbe gewesen ist, wie die Bereiche westlich des Jordan.

Karte G: das britische Mandat Palästina

Schlussfolgerung

Es ist schwer die alte Realität von unserer modernen Terminologie zu trennen und die ständige Veränderung der Ortsnamen zu organisieren. Was zur Konfusion beiträgt, ist die Tatsache, dass christliche Ausländer im 19. und frühen 20. Jahrhundert beschlossen antike Territorien und Ortsnamen mit Grenzen anzugeben, obwohl weder die aktuellen politischen Herrscher des Territoriums noch die lokalen Einwohner irgendeinen Gebrauch für diese Ortsnamen hatten. Hier sind die Schlüsselfolgerungen, die Teil des Diskurses der Geschichte der Region sein sollten:

  • Palästina war der Ortsname einer Provinz, die von den Römern im Jahr 135 n.Chr. gegründet wurde, um „Judäa“ und alle anderen Spuren jüdschen Lebens in der Region nach der Niederschlagung der jüdischen Rebellion zu ersetzen. Die muslimischen Eroberer im siebten Jahrhundert behielten den Namen „Filastin“ bei, um eine Provinz zu bezeichnen, aber nach der Eroberung durch die Christen wurde der Name nicht mehr benutzt.
  • Die muslimischen Mameluken, die die Christen besiegten, bezeichneten keinerlei Territorium als Palästina/Filastin und genauso wenig machten es die osmanischen Türken, die die Region ab dem frühen 16. Jahrhundert bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs kontrollierten. Fast ein Jahrtausend lang war die Ortsbezeichnung „Palästina“ nicht in Gebrauch, ein lange vergessenes Überbleibsel antiker römischer Herrschaft.
  • Der Begriff „Palästina“ wurde im 19. Jarhhundert wegen seiner Verbindung zur Bibel und dem Land Jesu von christlichen Europäern in regelmäßigen Gebrauch zurückgebracht. Weder die osmanischen Türken noch die lokalen Einwohner der Region verwendeten damals den Begriff „Palästina“.
  • Europäer erstellten im 19. Und 20. Jahrhundert Landkarten von „Palästina“ auf Grundlage antiker biblischer Erzählungen über diese Region und ordneten sie anachronistisch in moderne Atlanten der Zeit ein, obwohl kein solches Gebilde existierte. Die tatsächlichen Ortsnamen und Grenzen der Region sind in denselben Atlanten unter der korrekten Überschrift „Türkei in Asien“ zu finden. Das ist so, als ob Westler heute darauf bestehen den Irak als das historische Sumer zu bezeichnen und Landkarten des antiken Sumer in zeitgenössischen Atlanten einbinden, ohne antike Landkarten für irgendeine andere Nation.
  • Palästina während der Römerzeit, wie es in den von den Europäern im 19. Jahrhundert erstellten Landkarten und mit der Bildung des Mandats Palästina 1920 gezeigt wird, bestand immer aus Territorium sowohl östlich als auch westlich des Jordan. Auch Teile des südlichen Libanon gehörten dazu, der historisch nicht von Bereichen im nördlichen Israel getrennt war. Das ist leicht durch zahlreiche geografische Übersichten der Region zu beweisen, die im 19. Jahrhundert, angeführt von britischen Geografen, vorgenommen wurden. (Z.B. veröffentlichte der Palestine Exploration Fund 1881 „An Introduction ot the Survey of Western Palestine“, wobei Westpalästina am Jordan endete und Ostpalästina auf der anderen Seite lag.)
  • Das nach dem Ersten Weltkrieg unter britische Kontrolle gestellte Mandat Palästina entsprach der Tatsache, dass Palästina in all seinen Verkörperungen immer Territorium auf beiden Seiten des Jordan umfasste.
  • Als die Briten 1921 einseitig beschlossen Transjordanien auf 77% des Territoriums des Originalmandats zu schaffen, behielt es nur 23%, den Teil westlich des Jordan, unter dem Namen „Palästina“. Irgendwie wurde in den Jahrzehnten nach dieser Abtrennung die Vorstellung von „Palästina“ und dem „historischen Palästina“ nur auf die Teile westlich des Jordan eingeschränkt.
  • Der Teilungsplan von 1947 empfahl eine Teilung des Mandats Palästina in einen jüdischen Staat und einen arabischen Staat; es gewährte dem jüdischen Staat rund 56% des Territoriums – aber das beinhaltete nur 13% des ursprünglichen Mandats Palästina. Tatsächlich gewährte der Teilungsplan den Arabern zwei Staaten aus dem Mandat Palästina, die 87% des Originalterritoriums umfassten.
  • Nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 erweiterte der neue Staat Israel sein Territorium, auf rund 78% des verkleinerten Mandats Palästina, während die Westbank und der Gazastreifen sich 22% des Gebiets beliefen. Israel umfasst heute nur 18% des ursprünglichen Mandats Palästina.
  • Wenn Abbas sagt, dass das palästinensische Volk einen Staat um des Friedens willen auf nur 22% des Territoriums des „historischen Palästina“ akezptiert, ist er sachlich grob falsch. Da das historische Palästina notwendigerweise die Bereiche östlich und westlich des Jordan beinhaltet, wie das ursprüngliche Mandat Palästina es richtigerweise wiedergibt, stellen Jordanien, die Westbank und der Gazastreifen heute 82% des Landes. Israel ist eine Nation, die mit einem Anteil unter 20% des Mandats Palästina endete.
  • Die meisten Menschen nutzen heute die Grenzen des Mandats Palästina nach 1921 als ihre Definition des „historischen Palästina“, obwohl diese künstlich geschaffenen Grenzen tatsächlich eine ahistorische, junge und künstliche Schöpfung sind. Das „Mandat Palästina“ wäre ein genauerer Begriff und sollte von den Medien statt „historisches Palästina“ verwendet werden.
  • In der heutigen Diskussion wird vergessen, dass es weit genauer wäre die Region als „historischs Syrien“ zu bezeichnen, da die allgemein aus dem heutigen Israel, der Westbank, dem Gazastreifen, Jordanien, Syrien und dem Libanon bestehende Region geografisch und ethnisch Teil eines politischen Gebildes waren, das ursprünglich als Esch-Scham und später als Syrien bekannt waren. Die lokale Bevölkerung hätte sich als Teil dieses Territoriums betrachtet. Ohne die Wiederbelebung des Namens Palästina durch das christliche Europa irgendwann im 19. Jahrhundert hätte sicher Syrien als Name der Region den Sieg davon getragen, so wie es Jahrhunderte gewesen war. Das obige Zitat des Ministers der syrischen Gesandtschaft in Washington von 1947 macht das deutlich.

Quellen

Biger, Gideon: The Boundaries of Modern Palestine, 1840-1947 (RoutledgeCurzon, London, 2004).
Doumani, Beshara B. Rediscovering Palestine: Merchants and Peasants in Jabal Nablus (1700-1900, University of California Press, Berkeley, 1995).
Dowty, Alan.  Israel/Palestine (Polity Press, Cambridge, 2005).
Hopkins, I.W.J.  “Nineteenth-Century Maps of Palestine: Dual-Purpose Historical Evidence,” Imago Mundi (Vol. 22., 1968, p. 30-36).
Kark, Ruth, ed.  The Land that Became Israel, Studies in Historical Geography (Yale University Press, New Haven, 1989). Entry by: Gideon Biger. “The Names and Boundaries of Eretz-Israel (Palestine) as Reflections of Stages in its History,” p. 1-22.
Le Strange, Guy.  Palestine Under the Moslems, A Description of Syria and the Holy Land from A.D. 650 to 1500 (Alexander P. Watt, London, 1890).
Lewis, Bernard.  Islam in History  (Second Edition; Chapter Utilized: “Palestine: On the History and Geography of a Name,” p. 153-165) (Open Court, Chicago, 1993)
Mandel, Neville J.  The Arabs and Zionism Before World War I (University of California Press, Berkeley, 1976).
Ma’oz, Moshe, ed.  Studies on Palestine During the Ottoman Period (Magnes Press, Jerusalem, 1975). Entry by: Porath, Yehoshua. “The Political Awakening of the Palestinian Arabs and their Leadership Towards the End of the Ottoman Period,” p. 351-381.
MacCoun, Townsend. The Holy Land in Geography and in History, Vol II (MacCoun, New York, 1897).
Parkes, James. History of Palestine From 135 A.D. to Modern Times (Oxford University Press, New York, 1949).
Pitcher, Donald Edgar.  An Historical Geography of the Ottoman Empire (E.J. Brill, Leiden, Netherlands, 1972).
Porath, Yehoshua.  The Emergence of the Palestinian-Arab National Movement 1918-1929 (Frank Cass, London, 1974).
Richter, Julius.  A History of Protestant Missions in the Near East (Fleming H. Revell Company, New York, 1910).
Zachs, Fruma. The Making of A Syrian Identity, Intellectuals and Merchants in Nineteenth Century Beirut (Brill, Leiden, 2005).

[1] Erekat, Saeb. Trump Doesn’t Want Peace. He Wants Palestinian Surrender. New York Times, 22. Mai 2019. https://www.nytimes.com/2019/05/22/opinion/trump-israel-palestinian-peace-plan.html

[2] Berger, Miriam. “Palestinian citizens of Israel struggle to tell their stories,” Columbia Journalism Review, 11. Januar 2019. https://www.cjr.org/analysis/palestinian-citizens-of-israel-musawa.php

[3] Cook, Jonathan: “The ‘Deal of the Century’ Would Force Palestinians to Swallow a Bitter Pill.” Washington Report on Middle East Affairs. June/July 2019, S. 8-10. https://www.wrmea.org/2019-june-july/the-deal-of-the-century-would-force-palestinians-to-swallow-a-bitter-pill.html

[4] (29. November 2012) Statement by President Abbas before the Adoption of resolution 67/19 on the Status of Palestine in the United Nations. http://palestineun.org/29-november-2012-statement-of-president-abbas-before-the-adoption-of-resolution-6719-on-the-status-of-palestine-in-the-united-nations/

[5] Dodd, Mead & Company, 1903

[6] Sources for this section include Kark (Biger article), S. 15-18; Parkes, S. 87-88; Le Strange (S. 5 und 27); MacCoun, S. 107-109; Pitcher, S. 128 and 141; Zachs, S. 95-102; Lewis, S. 158.

[7] Biger (Kark), S. 19.

[8] Hopkins, S. 30, 36.

[9] F.A. Brockhaus, Leipzig, 1892.

[10] Rand, McNally & Cos Enlarged Business Atlas, Chicago, 1892.

[11] For example, see Dowty, S. 19.

[12] Doumani, S. 261.

[13] Biger, S. 68

[14] United Nations General Assembly Seventy-Eighth Plenary Meeting (A/2/PV.78), held in the General Assembly Hall at Flushing Meadow, New York, May 14, 1947 at 3 p.m.

[15] Porath, S. 82.

Israels unverhältnismäßige Zivilverteidigung

19. Dezember 2019

Paul Shindman, HonestReporting, 21. November 2019

Israelis rennen während eines palästinensischen Raketenangriffs auf Beer Sheva am 23. März 2011 in Deckung. (Foto: Menahem Kahana/AFP, via Getty Images)

Unverhältnismäßig ist Israels Verteidigung seiner Zivilbevölkerung, nicht die Taktik der IDF.

Jedes Mal, wenn die Hamas und der Islamische Jihad Raketen auf israelische Städte feuern, sind die Nachrichten voll von Bildern des Abwehrsystems Eiserne Kuppel, die die einfliegenden Bomben abfängt, von Experten, die ihre Analyse abgeben, Bilder der verursachten Schäden und Berichte aus Krankenhäusern zum Status der Verletzten.

Seit 2006, als die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen mit Gewalt übernahm, hat es mehrere große Ausbrüche, darunter die IDF-Operationen Gegossenes Blei, Wolkensäule und Fels in der Brandung, dazu zahlreiche Konflikte von weniger großer Intensität. Bei diesen Gewaltausbrüchen schossen die Hamas und andere Terrororganisationen tausende Raketen auf Israel und die IDF schlug mit gezielten Angriffen auf Terrorziele zurück. Bei den größten IDF-Operationen von 2008/09, 2012 und 2014 schickte Israel auch Bodentruppen in den Gazastreifen.

Zwangsläufig werden von den Auslandsmedien Vergleiche zwischen den Opfern beider Seiten gezogen, allerdigns in der Regel ohne jeglichen Kontext oder Erklärung. Viel zu oft greifen Redakteure eines der übermäßig missbrauchten Modewörter auf, unverhältnismäßig.

Um zu verstehen, warum es oft eine unverhältnismäßige Zahl an Opfer gibt, braucht es einige Erklärungen. Aber infolge der begrenzten Sendezeit und unerbittlichen Wortzählungen werden diese Gründe allgemein nicht angeführt. Die Öffentlichkeit versteht nicht, warum Israel hat, was eine unverhältnismäßig geringe Opferzahl zu sein scheint.

Die Bedrohung für Israels Bevölkerung

Seit dem ersten Hamas-Raketenangriff im Jahr 2001 ist Israel aus dem Gazastreifen von rund 20.000 Raketen und Mörsergranaten getroffen worden. Die weit überwiegende Mehrheit ist auf zivile Ziele gerichtet und es wurden mehr als 50 Menschen getötet, hunderte verletzt und hunderte Häuser und Geschäfte zerstört.

Selbst als Gazas Wirtschaft verfaulte, investierten Hamas und der Islamische Jihad hunderte Millionen Dollar in die Entwicklung von Raketen, die bis nach Haifa reichen, womit mehr als sechs Millionen Israelis bedroht sind.

Das ständige Raketenfeuer auf die Bevölkerungszentren zwang Israel zur Entwicklung von Strategien, um mit den Angriffen umzugehen. Die Ergebnisse haben trotz der Salven eine beeindruckende Reduktion der zivilen Opfer gezeigt.

Verfahren zur Verteidigung der Zivilisten

Die israelische Regierung und Vertreter des Verteidigungsapparates haben schon immer die Bedeutung der Zivilverteidigung begriffen; seit 1948 hat es in den meisten Gegenden Bunker gegeben. Die Verwendung von Kurzstreckenraketen durch die Hamas erforderte allerdings neue Maßnahmen.

Die Behörden für die Zivilverteidigung erkannten, dass der Hauptfaktor für die Vermeidung von Opfern das Verhalten der Zivilbevölkerung ist, die „erzogen“ und trainiert werden muss, um auf Raketenangriffe zu reagieren.

Die  Hauptmaßnahmen der Zivilverteidigung sind:

  • Die Zivilisten werden instruiert sofort auf die Alarme zu Luftangriffen zu reagieren und Schutz zu suchen. Die Bürger wissen, dass sie in Bunker rennen, in armierte Räume, Treppenhäuser oder, wenn sie im Freien überrascht werden, sich auf den Boden zu legen und zu schützen. Bürger in allen angegriffenen Städten und Orten werden über die Zeit instruiert und wissen, wie viel Zeit sie haben um Schutz zu suchen, wenn der Alarm losgeht: nur 15 bis 90 Sekunden.
  • In stark angegriffenen Bereichen wie Sderot, wo die Einwohner nur 15 Sekunden oder weniger Vorwarnzeit haben, sind Spielplätze und Bushaltestellen umgebaut worden und dienen als armierte Beton-Bunker.
  • Schulen und Krankenhäuser nahe der Grenze zum Gazastreifen sind mit armiertem Beton bedeckt worden, um Schüler und Lehrer tagsüber vor Raketenangriffen zu schützen.
  • Als die Raketensalven aus dem Gazastreifen besonders intensiv waren, befahl die Zivilverteidigung den Einwohnern innerhalb von sieben Kilometern vom Gazastreifen in den Bunkern zu bleiben. Alle Kindegärten, Schulen und Universitäten im einem 40km-Radius bleiben geschlossen und diesen Zivilisten wird gesagt, sie sollen in der Nähe von Bunkern bleiben.
  • Israel veranstaltet jedes Jahr einwöchige Zivilverteidigungsübungen mit Schulen, an Arbeitsplätzen, Heimen, Verwaltungen Krankenhäusern, um die Bürger zu trainieren, wie sie sich während Angriffen verhalten sollen. Und jedes Jahr machen Schulen Sonderübungen, bei denen Raketenangriffe und Erdbeben simuliert werden.

In Sderot dienen aus armiertem Beton gebaute Geräte auf Spielplätzen gleichzeitig als Bunker.

Die Ergebnisse sind dramatisch effektiv.

In dutzenden Vorfällen wurden Häuser, wo Raketen explodierten, nur Sekunden zuvor evakuiert und die Einwohner suchten Schutz.

Zum Beispiel erwachte im Oktober 2018 eine Mutter in Beer Sheva um 3:40 Uhr morgens durch eine Warnsirene. Sie hatte nur 60 Sekunden, um ihre drei Kinder aufzuwecken und in den Bunker zu kommen. Als sie gerade die Tür zu ihrem Bunkerraum schloss, zerstörte eine Rakete ihr Haus, aber sie entkamen unbeschadet.

Nach drei Tagen Raketenangriffen im November 2019 gab das Heimatkommando der IDF eine Erklärung aus, die die Zivilbevölkerung lobte. „Sie haben die Anweisungen aufmerksam befolgt, Sie haben die Richtlinien eingehalten und sich um Ihre persönliche Sicherheit gekümmert“, heiß es in der Erklärung.

* * *

Zusammen mit dem oben Beschriebenen schließen Israels Verteidigungsmaßnahmen drei weitere Fakten ein: ein fortschrittliches Frühwarnsystem, das Raketenabwehrsystem Eiserne Kuppel und neue Militärtaktiken, die akkurat auf militärische Ziele schießen.

Das Warnsystem Roter Alarm

Die Israelischen Verteidigungskräfte stationierten das Frühwarn-Radarsystem „Farbe Rot“ (Hebräisch: Tzewa Adom), um einfliegende Raketen zu entdecken. Bevor das System installiert wurde, hatten die Einwohner Israels nahe der Gaza-Grenze keine Warnung und Raketen konnten jederzeit detonieren. Viele Zivilisten wurden getötet oder verwundet.

Dieses Alarmsystem wurde erstmals 2004 in Sderot stationiert; es gibt den Einwohnern bis zu 15 Sekunden um Schutz zu finden, bevor die Rakete explodiert. Ortsansässige haben sich auf das System eingestellt, sie fangen an zu rennen, wenn sie den „Klick“ hören, wenn die Lautsprecher des Systems einen Sekundenbruchteil vor dem Ertönen der aufgezeichneten Stimme hören, die „Roter Alarm, Roter Alarm“ verkündet.

Das nationale Frühwarnsystem wurde ausgeweitet und 2012 fertiggestellt. Das System „Farbe Rot“ wird in der Nähe zum Gazastreifen verwendet, während andernorts traditionelle Luftschutzsirenen genutzt werden.

Das System ist nicht nur an landesweite Fernseh- und Radiosendungen gekoppelt, um automatisch einen Alarm und den angegriffenen Ort zu verkünden, sondern reicht bis zum Internet und auf Telefone. Das Land ist heute in 1.700 Zonen aufgeteilt, so dass Alarme nur in Bereichen ertönen, wo Raketeneinschläge unmittelbar bevorstehen.

Eiserne Kuppel

Um sich gegen Kurzstrecken-Artillerieraketen zu verteidigen, die sich gegen Personen richten, entwickelte Israel ein neues Abwehr-System, das als „Eiserne Kuppel“ bekannt ist. Das verwendete System nutzt fortschrittliches Radar um einfliegende Raketen zu verfolgen und ihren Einschlagsort zu bestimmen. Das löst für die Gemeinden das System Roter Alarm aus, auf die geschossen wird.

Innerhalb von Sekunden startet die Eiserne Kuppel gelenkte Raketen, die die einfliegenden Raketen abfangen. Wenn jedoch die Eiserne Kuppel berechnet, dass die angreifenden Raketen in offenem Gebiet landen werden, schießt es keine Abfangrakete.

Das bahnbrechende Verteidigungssystem bekämpft die Bedrohung durch Kurzstreckenraketen und 155mm-Artilleriegranaten. Das System versucht den Gefechtskopf des Ziels über einem neutralen Gebiet zu sprengen, womit es den Kollateralschaden in städtischen Regionen reduziert.

Das System Eiserne Kuppel hat hunderte Raketen erfolgreich abgefangen, die auf israelische Städte zielten; es hat eine berichtete Erfolgsrate von mehr als 90%.

Dieses System ist eigentlich Teil von Israels dreistufigem Radar-Abwehrsystem. Während die Eiserne Kuppel Kurzstrecken-Raketen bekämpft, bekämpft „Davids Schleuder“ (auch als Zauberstab bekannt) Mittelstrecken-Raketen mit einer Reichweite von 40 bis 300km. Der „Pfeil“ ist konzipiert, um ballistische Langstrecken-Raketen zu bekämpfen.

Israels Eiserne Kuppel

Palästinensische Opfer

Zu begreifen, was hinter den „unverhältnismäßigen“ Opfern steckt, heißt auch zu verstehen, warum die Zahl bei den Palästinensern höher ist.

Während die palästinensische Autonomiebhörde ein bescheidenes Budget für die Zivilverteidigung in der Westbank hat, gibt die Hamas nichts dafür aus. Der Gazastreifen hat keine Bomben-Schutzräume oder ein Frühwarnsystem, aber nicht wegen fehlendem Geld oder Ressourcen. Ein typischer Hamas-Terrortunnel kostet schätzungsweise 4 bis 10 Millionen Dollar. Während der Operation Fels in der Brandung im Jahr 2014 entdeckte die IDF 18 Tunnel, die mit geschätzten 800.000t Beton gebaut wurden. Der Journalist Liel Leibovitz wies darauf hin:

Um Dubais Burj Khalifa, den höchsten Turm der Welt zu bauen, wurden 110.000t Beton gebraucht. Die Hamas hätte sich daher sieben solche Monströsitäten leisten können und immer noch einige tausend Dutzend Tonnen übrig gehabt. Hätte sie z.B. Kindergärten mit Bombenschutzräumen bauen wollen, wie Israel sie für die belagerten Bürger von Sderot baute – immerhin haben bekannte Militärstrategen wie Jon Stewart die letzte Woche damit verbracht zu verkünden, dass Gazas Bürger nichts hatten, um sich vor Israels Artillerie in Sicherheit zu bringen – dann hätte die Hamas ihre Reste dazu nutzen können etwa zwei zu errichten, die so groß sind wie das Stadion der New York Giants sind. Und das sind nur 18 Tunnel. Ägypten behauptete vor kurzem, dass es auf seiner Seite weitere 1.370 zerstört hat. Das ist eine Menge Beton.

Darüber hinaus gibt es beträchtliche Dokumentation des Raketenfeuers der Hamas aus zivilen Gebieten und die Lagerung von Waffen in Krankenhäusern, Moscheen und Schulen. Statt Zivilisten zu beschützen, sagte der damalige UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, verwandelte die Hamas Schulen „in potenzielle militärische Ziele und gefährdete das Leben unschuldiger Kinder“.

Die IDF tut was sie kann, um palästinensische Opfer zu minimieren. Mit Luftüberwachung rund um die Uhr werden Raketen schießende Trupps identifiziert und unter Verwendung von Präzisionsmunition statt Feldartillerie angegriffen. Gezielte Angriffe sind so gestaltet, dass sie nur Kombattanten treffen und das Risiko für nahe dabei befindliche Zivilisten minimieret wird.

Israelischen Luftangriffen gehen oft automatisierte Telefonanrufe, SMS oder abgeworfene Flugblätter voraus, die die Palästinenser warnen Gefahr aus dem Weg zu gehen. Eine weitere von der IDF übernommene, einzigartige Taktik ist das „Anklopfen auf dem Dach“. Vor dem Beschuss eines Gebäudes wirft ein Pilot eine laute, nicht tödliche Bombe ab, um palästinensischen Zivilisten vorab zu warnen. In eingen Fällen wurden Angriffe wegen der Anwesenheit von Zivilisten abgebrochen.

Während diese Warnungen viele palästinensische Leben gerettet haben, bezeichnet die Hamas sie als psychologische Tricks und drängt die Palästinenser regelmäßig sie zu missachten. Und in einigen Fällen veranlassten die Warnungen die Palästinenser sogar auf die Dächer der Gebäude zu gehen, die das Ziel waren, um als menschliche Schutzschilde zu dienen.

Wenn die palästinensischen Opfer im vollgestopften Gazastreifen unverhältnismäßig zahlreich sind, muss man sich da wirklich noch wundern?


Bild: Spielplatz in Sderot, via
YouTube/aquafountain

Palästinensische Terrorgehälter: Geld für Mord

6. Dezember 2019

Dov Lipman, HonestReporting, 29. November 2019

Wie würden sie eine Organisation nennen, die hunderttausende Dollars zahlt, um einen Teenager zu belohnen, der ein Messer aus der Küche seiner Familie nimmt und einen anderen, Rad fahrenden Teenager auf der Straße niedersticht?

Ein Monster? Einen Teufel?

Vielen Israelis fällt als erstes diese Antwort ein: die palästinensische Autonomiebehörde.

Denn das es exakt das, was das Leitungsorgan des palästinensischen Volks tut.

Die Terrorgehälter kommen aus dem Märtyrer-Fonds der palästinensischen Autonomiebehörde. Sie zahlen monatliche Gehälter an die Familien von Terroristen, die getötet, verletzt oder inhaftiert wurden, weil sie Israelis angriffen. Dazu gehören diejenigen, die an Krawallen, Steinewürfen teilnahmen oder eben nur bei Angriffen auf Israelis halfen oder diese planten.

Terrorzahlungen nach Zahlen

Die Washington Post berichtete, dass die PA 2017 $183 Millionen an Familien von „Märtyrern“ zahlte – Terroristen, die bei Angriffen auf Israelis getötet wurden; dazu $160 Millionen Inhaftierte, die wegen Terroranschlägen auf Israelis im Gefängnis sitzen. 13.000 Häftlingen wurde $12.307 gezahlt, was über dem Durchschnittseinkommen der Palästinenser liegt.

Das sind $343 Millionen von den $693 Millionen, die die PA in diesem Jahr an Auslandshilfe erhielt. Die Hälfte ihrer Hilfsgelder geht in die Bezahlung von Terroristen! Die Terrorgehälter haben seitdem zugenommen und die Häftlinge und ihre Familien erhalten jetzt $3.000 oder mehr pro Monat.

Das Washington Institute for Near East Policy gab im Juni 2017 eine Umfrage in Auftrag, die zeigte, dass Zwei Drittel der Palästinenser gegen die Politik der finanziellen Belohnung für Terroristen und ihre Familien sind, besonders weil die Terror-Gehälter ihnen Auslandshilfe wegnehmen, die dafür bestimmt ist ihre Lebensqualität zu verbessern.

„Soziale Verantwortung“?

Die Palästinenserführung streitet nicht ab, dass diese Terrorgehälter gezahlt werden. Der ehemalige PA-Premierminister Salam Fayyad erklärte öffentlich, dass in den 10 Jahren nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen – als die PA daran arbeiten sollte Terroranschläge auf Israelis zu verhindern – zahlte die PA mehr als $50 Millionen an Familien von Terror-Häftlingen.

Mahmud Abbas

PA-Präsident Mahmud Abbas hat die Zahlungen an Terroristen und ihre Familien als „soziale Verantwortung“ bezeichnet und ist so weit gegangen, die von Israel gemachten Bemühungen zum Stopp der Zahlungen an die Terroristen als „Aggression gegen das palästinensische Volk“ zu bezeichnen.

Der ehemalige palästinensische Minister für Gefangenen-Angelegenheiten Qadura Fares verteidigt die Zahlungen an Häftlinge und ihre Familien mit der Erklärung, dass sie nicht Terroristen, sondern „Teil des Kampfes“ gegen Israel sind.

Werden sie wegen dieser Politik kritisiert, behaupten Palästinenserführer, das sei ein „Sozialfond“. Aber die Weltbank machte klar, dass „das Programm eindeutig nicht für die ärmsten Haushalte bestimmt ist… das Niveau der dem Fond für Märtyrer und Verletzte gewidmeten Ressourcen aus Sicht der Sozialhilfe und aus finanzieller Perspektive nicht gerechtfertigt zu sein scheint.

Es sollte festgehalten werden, dass die PA nicht die einzige palästinensische Organisation ist, die mit finanziellen Anreizen zu Terroranschlägen auf Israelis aufstachelt und inspiriert. Hamas-Gründer Scheik Amhed Yassin sagte stolz, dass die Hamas allein 2001 mehr als $2 Millionen an Familien von Selbstmordbombern und Terroristen in israelischen Gefängnissen zahlte. Fakt ist, dass es acht US-Wohlfahrtsorganisationen gibt, die helfen diesen Fond für Terrorzahlungen zu unterstützen.

Es gibt zwar bedeutende internationale Kritik an dieser PA-Politik, die viele als „Geld für Mord“ bezeichnen, aber das hat nicht wirklich zu Handeln das zu stoppen geführt.

Israel beschloss 2018 ein Gesetz, das es der israelischen Regierung erlaubt die Summe, die die PA Terroristen zahlt, von den Steuern abzuziehen, die Israel für die PA einzieht. Australien stellte die Hilfe für die PA ein, weil es sicherstellen wollte, dass seine Gelder nicht für die Aufstachelung und Unterstützung von Terroristen verwendet wird. Sie schicken stattdessen ihre $7,5 Millionen jährlicher Hilfe jetzt an den Humanitären Fond der UNO für die Palästinensergebiete.

Taylor Force

Im März 2018 wurde der Taylor Force Act [Taylor-Force-Gesetz] von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet. Das nach Taylor Force – einem Texaner, der 2016 von einem Palästinenser erstochen wurde – benannte Gesetz erklärt, dass etwa ein Drittel der US-Hilfsgelder für die Palästinenser nicht überwiesen wird, bis die PA diese Geld für Mord-Zahlungen einstellt.

Norwegen hat die PA aufgefordert norwegische Hilfsgelder nicht für Gehälter zu zahlen, um Terroristen zu belohnen und schickte weiter Geld an die PA, sobald die versprochen hatte das Geld würde nicht zur Bezahlung von Terroristen und ihren Familien eingesetzt.

Bis die internationale Gemeinschaft kein Ende dieser Politik fordert, werden junge Palästinenser sich weiter einfach wegen der finanziellen Vorteile, die ihre Angriffe auf Israelis ihnen und ihren Familien bringen, dem Terror zuwenden.

 

Bilder: CC BY Stock Catalog und CC BY-NC pngimg; Abbas via YouTube/phoenix

Berichte zu den Raketen aus dem Gazastreifen: Israelische Verletzte werden regelmäßig verharmlost

28. November 2019

Emanuel Miller, HonestReporting, 18. November 2019

Der Zweck des Journalismus besteht darin Fakten zu berichten. Im Fall eines Ausbruchs von Gewalt müssen Journalisten berichten, wer zuerst schoss, warum, auf wen auf der jeweiligen Seite geschossen wurde, wer auf jeder Seite starb und wie viele im Ergebnis verletzt wurden. Zwar wird es immer ein Element der Interpretation und Selektivität bei der Entscheidung geben, welche Fakten hervorstechen und Aufmerksamkeit verdienen, aber die Kernaufgabe bleibt dieselbe: Berichtet in erster Linie die Fakten.

Bei der letzten Steigerung der Gewalt zwischen Israel und den Terroristen im Gazastreifen wurden zahlreiche Terroristen und Zivilisten im Gazastreifen getötet. Das war berichtenswert. Zu großen Teilen dank des Raketenabwehrsystems Eiserne Kuppel wurde aber kein einziger Israeli getötet, obwohl der Islamische Jihad buchstäblich hunderte Raketen auf israelische Dörfer und Städte schoss. Auch das war berichtenswert.

Genauso sorgt jede Rakete, ob sie ein Ziel trifft oder nicht, für echte Panik, was regelmäßig zu Folgeverletzungen führt, darunter Stürze und stressbedingte Symptome.

Hier versagen die Medien nur allzu häufig.

Es ist zwar nicht realistisch zu erwarten, dass jeder einzelne Artikel die Verletzten erwähnt – kurze Texte lassen natürlich Einzelheiten aus – aber in ausführlicheren Berichten hätte natürlich Platz sein müssen die verschiedenen Kategorien Israelis anzuführen, die medizinische Versorgung benötigten.

Allein Todesfälle zu dokumentieren schneidet israelisches Leid weg

In zahlreichen Berichten zählten Opferzählungen einzig die Toten. Als Ergebnis erschienen die bereits schiefen Zahlen komplett einseitig bis zu dem Punkt, dass Israelis überhaupt nicht litten. Nehmen Sie zum Beispiel diesen Bericht der New York Times vom 15. November von Iyad Abuheweila und David Halbfinger über einen israelischen Angriff, bei dem zahlreiche Mitglieder einer Familie getötet wurden.

Gaza-Gesundheitsbeamte sagten, unter den 34 getöteten Palästinensern der zweitätigen Kämpfe waren 16 Zivilisten; diese begannen, als Israel Dienstagfrüh einen Kommandeur des Islamischen Jihad tötete und eskalierte, als die militante Gruppe mit hunderten Raketen auf Dörfer und Städte im Süden und Zentrum Israels reagierte. Es gab keine israelischen Toten.

Todesfälle ausführlich zu beschreiben erzählt nur einen Teil der Geschichte. Während Reporter das Recht haben Einzelheiten auszulassen, hat das zu tun hier den Effekt einzig palästinensisches Leid herauszuheben, was dem Leser gegenüber den falschen Eindruck hinterlässt, dass Israelis keinerlei Folgen der Gewalt ertragen müssen.

Angesichts der gewählten Parameter ist es bizarr, dass der Artikel mit einem Verweis auf ein verwundetes Opfer der Gewalt endet:

Ismail al-Swarka sagte, sein Schwager sei ebenfalls Ziegenhirte und habe einige Hühner und einen Eselskarren. Die kleineren Tiere hat es zerfetzt. Der Esel wurde verletzt, überlebte aber.

Ja, ein Esel. Es gab in diesem Bericht der New York Times Platz für einen Esel, aber keinen, um die verletzten Menschen auf beiden Seiten dieses Konflikts zu erwähnen. Ziemlich bizarr.

Wohl noch schlimmer war Bel Trews Berichterstattung im The Independent einen Tag davor, der Einzelheiten dazu weitergab, wie viele Verletzte es auf der palästinensischen Seite gab, aber irreführend damit fortfuhr: „Es wurden keine Opfer in Israel gemeldet.“

Wenn „Opfer“ Todesopfer bedeutet, dann ist diese Beschreibung korrekt. Soll es Verwundete plus Tote bedeuten, dann ist sie falsch. Egal wie, damit wird auf jeden Fall ausgelassen, was die meisten anderen Medien zu drucken bereit sind: dass zahlreiche Israelis als Resultat des Raketenfeuers verletzt wurden.

Die New York Times und der Independent sind nur größten Ungeheuerlichkeiten auf einer Liste von Gelegenheiten, bei denen anerkannte Pressekanäle es schafften die vom Raketenfeuer aus dem Gazastreifen Verletzten zu ignorieren oder herunterzuspielen.

Sind nur schwere Verletzungen es wert angeführt zu werden?

Am selben Tag brachte Associated Press einen Text von Fares Akram und Joseph Krauss, der die 450 auf Israel gefeuerten Raketen als „keine Toden oder ernsthaft Verletzten“ verursachend beschrieben.

… gezielte Tötung eines Kommandeurs des Islamischen Jihad. Bei den Kämpfen wurden 34 Palästinenser getötet, darunter 15 Zivilisten. Palästinensische Militante schossen mehr als 450 Raketen nach Israel, womit sie einen Großteil des südlichen Israel lähmten ohne Tote oder ernsthaft Verletzte zu verursachen…

In einem anderen Bericht vom selben Tag schrieben Akram und Josef Federman einfach: „Drei Israelis wurden durch Granatsplittern oder zerbrochenes Glas leicht verletzt.“

Die Berichterstattung des Guardian nahm dank Oliver Holmes und Hazem Balouha eine ähnliche Stimmung an; sie erwähnten nur, dass es „keine israelischen Toten“ gab, sondern „[nur] drei Personen, die von Granatsplittern oder Trümmern verletzt wurden“.

Israels Militär sagte, sein Verteidigungssystem Eisene Kuppel, das einfliegende Projektile abfängt, eine Erfolgsquote von 90% beim Abschuss von Raketen hatte, die auf Wohngebiete zuflogen. Es gab keine israelischen Toten, obwohl drei Personen durch Granatsplitte oder Trümmer verletzt wurden. Eine Rakete verpasste knapp Autos auf einer belebten Fernstraße.

The Daily Mail schrieb von Angriffen, „die einen Großteil des südlichen Israel lähmte, ohne irgendwelche Toten oder ernst Verletzten zu verursachen“.

Immer wieder beschreiben die Berichte nur einen Teil der Geschichte, wohingegen Dutzende andere als Ergebnis der Panik verletzt wurden, ausgelöst durch Raketen, die ungefähr in ihre Richtung geschossen wurden.

Das soll nicht heißen, dass es irgendein Anzeichen für eine gewollte Entscheidung gibt israelisches Leid zu minimieren, ganz zu schweigen von Vorsatz. Es gibt gewiss keinen Grund an eine Medien-Verschwörung zu glauben israelisches Leid reinzuwaschen. Stattdessen ist das aufkommende Gesamtmuster eines, bei dem von Raketen betroffene Israelis untertrieben und regelmäßig nicht erwähnt werden.

Stattdessen sollen sie kollektiver als Beweis genommen werden, dass das Nettoergebnis einiger Berichte zur Eskalation der Gewalt darin bestand, dass israelisches Leid nicht in vollen Einzelheiten beschrieben wird. Diesbezüglich stellen wir fest, dass die Messlatte scheinbar willkürlich gesetzt wird, was auf Kosten der Vollständigkeit und Gewissenhaftigkeit des Berichts geht.

Unabhängig davon, ob Raketen einschlagen oder nicht: Wann immer sie sich israelischen Bevölkerungszentren nähern, plärren die Alarmsirenen des Code Rot, um die Bürger wissen zu lassen, dass sie nur noch Sekunde haben, um in Deckung zu rennen. In der Eile den nächsten Bunker oder relativ sicheren Ort zu erreichen wurden letzte Woche Dutzende Israelis verletzt, manche durch Sturz, andere durch Ohnmachten, während wieder andere unter Posttraumatischen Belastungsstörungen und damit verbundenen Symptomen litten. Sie mögen zwar keine direkten Opfer des Raketenfeuers sein, aber die Zunahme an Israelis, die medizinische Versorgung benötigten, war ein nachrichtenwerter Aspekt der größeren Geschichte und verdiente Berichterstattung.

Den Auswirkungen des Terrors des Islamischen Jihad und seiner Auswirkungen auf die israelische Gesellschaft zu wenig Gewicht zu geben dient dem Leser nicht, der darum kämpft diesen kompletten und störrischen Konflikt zu verstehen. Wer gelegentlich Nachrichten konsumiert und , mit dem Ernst der tiefen Feindseligkeit Israel gegenüber noch nicht vertraut sind, wird zweifellos im Unklaren dazu gelassen, wie tiefgehend die Gruppe es schaffte das Leben einer gesamten Nation zu zerrütten, wie nahe sie an dem Erfolg war Israelis zu töten und dass selbst abgefangene Raketen die Fähigkeit haben zu Verletzungen und dem Zufügen von heftigen Stress-Symptomen zu führen.

Welche Beziehungen haben die Juden zur Westbank?

21. November 2019

Dov Lipman, HonestReporting, 17. November 2019


Am 9. September 2013 wurde bei archäologischen Arbeiten am Fuß der Südmauer des Tempelbergs in Jerusalem ein goldenes Medaillon mit einer eingearbeiteten jüdischen Menora gefunden. (Foto: Talie Mayer/AFP via Getty Images)

Welche Verbindungen haben die Juden zur Westbank und Ostjerusalem?

Wie wird das in Kritik an Israels „Besatzung“ dieser Gebiete eingearbeitet?

Und sollte Israel auf die internationalen Forderungen hören das Gebiet einfach zu verlassen?

Was die Westbank ist (und was nicht)

Die Westbank einschließlich Jerusalems hat 2.173 Quadratmeilen zumeist bergigen Landes, das von südlich von Galiläa bis zum nördlichen Teil der Gegend am Toten Meer nördlich und südlich von Jerusalem genau mittig durch Israel verläuft; es liegt am Westufer des Jordan – daher dieser Name.

Es gibt zahlreiche Probleme mit dieser Forderung, die von der internationalen Gemeinschaft an Israel gestellt wird.

Das erste hat mit der Verwendung des Wortes „besetzt“ aus rechtlicher Sicht zu tun. Israel übernahm die Kontrolle über dieses Land während des Sechstage-Kriegs – eines Verteidigungskriegs im Juni 1967, als die Armeen aller benachbarten arabischen Länder sich zusammenrotteten um Israel anzugreifen und zu vernichten. Jordanien kontrollierte die Westbank, aber als König Husseins Streitkräfte sich dem Angriff auf den jüdischen Staat anschlossen, verjagte ihn die IDF aus dem Gebiet. Es verblieben keine jordanischen Streitkräfte auf dem Westufer (englisch: Westbank) des Jordan.

Damit es „besetztes Gebiet“ ist, muss ein Land ein Gebiet erobern, an dem ein anderes Land souveräne Rechte hatte.

Jordanien hatte aber nie souveräne Kontrolle über die Westbank.

Die Vereinten Nationen hatten vorgeschlagen die Region einem arabischen Staat zu geben, der als Teil des Teilungsplans von 1947 an der Seite eines jüdischen Staates gegründet werden sollte. Jordanien übernahm die Kontrolle des Gebiets während des totalen arabischen Angriffs auf Israel, nachdem im Mai 1948 die israelische Unabhängigkeit erklärt wurde. Aber als Jordanien das Territorium 1950 annektierte, lehnte die internationale Gemeinschaft es ab zu akzeptieren, dass Jordanien Rechte an der Westbank habe.

Daher kann Israels Übernahme der Kontrolle der Westbank von Jordanien keine „Besatzung“ genannt werden.

Historische jüdische Verbindungen

Lässt man die Frage zum Begriff „besetzt“ aus rechtlicher Perspektive beiseite, ist die Terminologie irreführend, weil sie die historischen jüdischen Verbindungen zu diesem Land ablehnt.

In der jüdischen Geschichte war diese Region als Judäa und Samaria bekannt; sie wurde zu einem wesentlichen Teil der jüdischen Hauptstadt.

Samaria, der Bereich der „Westbank“ nördlich von Jerusalem, ist Heimat zahlreicher wichtiger Stellen der jüdischen Geschichte:

  1. Elon Moreh: In 1. Mose 12,6 macht Abraham diese Gegend zu seiner Heimat und hier versprach Gott ihm, dass dieses Land ihm gehören wird.
  2. Beit El: Abraham lebte hier (1. Mose 12,8 und 13,3), dem Ort von Jakobs berühmtem Traum, der in 1. Mose 28,11-19 beschrieben wird. Jakob zog mit seiner Familie ebenfalls hierher (1. Mose 35,6).
  3. Die Berge Grizim und Eival: Orte, an denen das jüdische Volk Segen und Fluch empfing, wie sie in 5. Mose 11,29-30 und 27,11-13 befohlen und in Josua 8,30-55 ausgeführt wurden.
  4. Schechem (Sichem; heute als Nablus bekannt): Dort lebte Abraham (s. 1. Mose 12,6), Jakob zog mit seiner Familie dorthin und kaufte Land (s. 1. Mose 33,18-20) und dieses von ihm gekaufte Land ist das, wo Josef begraben wurde (Josua 24,32); Es ist der Ort, an dem Josua seine Abschiedsrede an die Nation hielt (Josua 24,1-15) und wo König Salomo seinen Sohn Rehabeam krönte, der ihm als König nachfolgen sollte (1. Könige 12,1).
  5. Schilo: Der Ort, an dem die Bundeslade mehr als 369 Jahre lang stand, so beschrieben in Josua 18,1, Josua 22,12, Richter 21,19, 1. Samuel 1 und weiteren.

Der generelle Bereich Samaria gehörte dem biblischen Stamm Josef, von dem die Stämme Ephraim und Menasche abstammen.

Judäa, der südliche Teil der „Westbank“, spielte ebenfalls eine wichtige Rolle in der jüdischen Geschichte, darunter

  1. Hebron: Die Stadt, in der Abraham lebte und Sitz der Patriarchenhöhle, die Abraham kaufte und wo er, Sarah, Isaak, Rebekka, Jakob und Leah beerdigt sind (s. 1. Mose 23 und 49,29-32). Auch König David regierte 7 Jahre lang in Hebron als König (2. Samuel 5,45-).
  2. Beit Lechem (Bethlehem): Begräbnisort von Rahel, wie in 1. Mose 35,19 beschrieben. Die Geschichte von Ruth entstammt von hier (Ruth 1,1) und Ruth kehrt in diese Stadt zurück, wie es Ruth 1,22 beschreibt. Die Christenheit glaubt, dass Jesus in dieser Stadt geboren wurde und dort als praktizierender Jude lebte.
  3. Betar: Die letzte Widerstand leistende jüdische Festung im Bar Kochba-Aufstand gegen die Römer; sie wurde von Kaiser Hadrian 135 n.Chr. zerstört.

Die Region Judäa gehörte dem biblischen Stamm Juda, daher ihr Name.

Archäologische Beweise

Sowohl Judäa als auch Samaria sind voller archäologischer Beweisen starken jüdisch-religiösen Lebens in der Region vor 2.000 bis 3.000 Jahren.

Ostjerusalem, das 1967 zusammen mit der Westbank erobert wurde, war die jüdische Hauptstadt Israels. Die Bibel berichtet, dass König David Land in dieser Gegend kaufte (s. 2. Samuel 24,17-25), das wir heute als das Stadtviertel Silwan kennen. Archäologen haben in diesem Bereich etwas entdeckt, von dem sie glauben, dass es König Davids Palast ist.

Archäologen haben außerdem zahlreiche Münzen gefunden, die hebräische Namen und Symbole sowie Redewendungen zum Tempelberg tragen, dem Ort des ersten von König Salomo gebauten Tempels sowie dem in der Generation von Esra gebauten und später von Herodes dem Großen renovierten zweiten Tempel.

Eine 69 n.Chr., unmittelbar vor der Zerstörung des zweiten Tempels geprägte Münze, die das Bild eines Kelchs und die Worten „für die Erlösung von Zion“ trägt.

Von einem in Silwan entdeckten Wassertunnel nimmt man an, dass es der Tunnel ist, den König Hiskija grub, um Jerusalem auf eine Belagerung durch die angreifenden Assyrer (s. 2. Könige 20,20 und 2. Chroniken 32). Vorzubereiten. Das Viertel ist zudem der Ort des Siloah-Teichs, auf den in 2. Könige 18,17, Jesaja 7,3 und Nehemiah 2,14 verwiesen wird.

Jahrtausende in die Vergangenheit zurückreichende Beweise für jüdisches Leben in dieser Region und die spirituelle Bedeutung der Gegend für den jüdischen Glauben zeichnen ein sehr anderes Bild als das internationale Narrativ, nach dem Israel das Land 1967 illegal „besetzte“.

Für Israel eine strategische Notwendigkeit

Es gibt ein finales Element über jüdische Verbindungen zum Territorium hinaus, das zu begreifen kritisch ist, wenn über die Westbank und der Vorschlag diskutiert wird, dass Israel seine Anwesenheit dort für einen Palästinenserstaat aufgeben muss.

Die Westbank sind die Höhen Israels – bis zu 930 Meter über Meereshöhe – und überblickt die zentrale Ebene, in der 70% der Bevölkerung des Staates Israel lebt. Es sind nur 17 km von der Grenze der Westbank bis zum Mittelmeer im Raum Tel Aviv. Diese Distanz sinkt bei Netanya auf 14km. Die Grenze befindet sich nur eineinhalb Kilometer von Kfar Saba entfernt.

Der Region eine Palästinenser-Instanz zu geben bedeutet, dass diese israelischen Bevölkerungszentren und der internationale Flughafen Ben-Gurion im Schatten dieser Körperschaft leben würden. Wenn, wie es passierte, als Israel aus dem Gazastreifen abzog, radikale Palästinenser-Elemente diese Höhenlage der Westbank nutzen, um mit Raketen und Artillerie auf Israel zu schießen, hätte der jüdische Staat keine Möglichkeit sich zu schützen.

Der israelische Außenminister Abba Eban sagte einst: „Die Grenzen von 1948 sind Auschwitz-Grenzen.“ Was bedeutete, sie würden zur Vernichtung des Staats Israel führen.

Ein weiterer strategischer Aspekt der Westbank ist die Grundwasserschicht, die sich unter den Bergen dieser Region befindet. Etwas mehr als ein Drittel von Israels Wasser kommt aus dieser Schicht, die alles Wasser für die Flüsse Yarkon und Teninim liefert. Diesen Posten abzugeben würde den Palästinensern erlauben Israel von dieser entscheidenden Quelle abzuschneiden.

Hunderttausende Israelis leben heute in „Siedlungen“ in der Westbank. Es sollte festgehalten werden, dass viele dieser sogenannten „Siedlungen“ tatsächlich Städte sind und die Israelis glauben, dass sie schlicht in ihrer biblischen und angestammten Heimat leben.

Und schließlich: Selbst wenn die biblische und historische Verbindung zum Land beiseite gelassen wird, verhindert die israelische Präsenz in der Westbank eine feindliche Übernahme, die das Potenzial hätte den jüdischen Staat zu vernichten, so wie die arabischen Länder es vor 1967 versuchte hatten.

Der Zweite Libanonkrieg und asymmetrische Kriegsführung

7. November 2019

Dov Lipman, HonestReporting, 27. Oktober 2019

Ein israelischer Polizist rennt nur Momente nach einer Salve Katjuscha-Raketen der Hisbollah an einem brennenden Strommast vorbei, die während des zweiten Libanonkriegs am 13. Juli 2006 Nahariya trafen. (Foto: Roni Schutzer/Getty Images)

Lange vor dem zweiten Libanonkrieg, schon 1968, nutzte die palästinensische Befreiungsorganisation den südlichen Libanon als Startrampe für Raketenangriffe auf israelische Städte. Die Israelischen Verteidigungskräfte waren 1982 in den Libanon vorgestoßen, um die Terror-Infrastruktur zu zerstören, die für diese Angriffe verantwortlich war; dann zog sie sich im Jahr 2000 nach Unterdrückung der Bedrohung ab.

Aber in den darauf folgenden Jahren rüstete die Terrororganisation Hisbollah mit der militärischen und finanziellen Unterstützung durch den Iran auf. Ab dem Jahr 2000 bis zum Sommer 2006 griff die Hisbollah Israel mit Artillerie und grenzüberschreitenden Vorstößen circa 200-mal an, tötete Dutzende Israelis und verletzte mehr als 100.

Hisbollah löst den Zweiten Libanonkrieg aus

Am 12. Juli 2006 schossen Hisbollah-Terroristen in einem nicht provozierten Angriff Raketen aus dem Südlibanon auf israelische Grenzstädte, wodurch fünf israelische Zivilisten verletzt wurden.

Dieser Raketenangriff war eine aber nur Ablenkung für einen anderen Angriff.

Bei einem sorgfältig geplanten Überfall schoss eine Hisbollah-Einheit eine Panzerbekämpfungs-Rakete auf zwei IDF-Fahrzeuge, die an der israelisch-libanesischen Grenze Patrouille fuhren. 3 israelische Soldaten wurden getötet. Die Hisbollah entführte zwei israelische Reservesoldaten – den 31-jährigen Doktoranden am Technion und frisch verheirateten Ehud Goldwasser sowie den 26-jährigen Jurastudenten Eldad Regev. Fünf weitere IDF-Soldaten wurden im Libanon bei einem sofortigen Versuch die entführten Soldaten zu retten getötet.

Eldad Regev und Ehud Goldwasser

Israel begann Hisbollah-Ziele zu bombardieren, ebenso Brücken und Straßen im Libanon; damit sollte verhindert werden, dass die Hisbollah die entführten Soldaten weit von der Grenze weg schafft.

Der zweite Libanonkrieg war in vollem Gange.

Die Hisbollah kündigte an, dass sie Goldwasser und Regev freilassen würde, wenn Israel libanesische „Gefangene“ frei ließe, die in Israel festgehalten wurden. Auf der Liste der Hisbollah stand auch Samir Kuntar, der für einen besonders grausamen Anschlag von 1979 verantwortlich war. Kuntar drang aus dem Libanon nach Israel ein, brach in ein israelisches Wohnhaus ein, entführte den 31-jährigen Danny Haran und seine vierjährige Tochter Einat. An einem nahe gelegenen Strand erschoss Kuntar Danny; dann tötete er Einat, indem er ihren Kopf gegen die Felsen schlug.

Israel betrachtete die Entführung von Regev und Goldwasser durch die Hisbollah als Kriegsakt, verhängte eine Luft- und Seeblockade über den Libanon, begann massive Luftangriffe auf Hisbollah-Ziele, gefolgt von einer Bodeninvasion.

Raketenangriffe auf Israel

Vom Iran und Syrien bewaffnet bombardierte die Hisbollah israelische Städte mit Raketen. Während des einmonatigen zweiten Libanonkriegs feuerte die Hisbollah mehr als 4.000 Raketen auf israelische Städte – über 100 pro Tag. Etwa ein Viertel landete in zivilen Bereichen von Haifa, Kiryat Schmona, Safed, Tiberias und Nazareth. Eine Million Israelis musste in der Nähe von Luftschutzbunkern bleiben und 250.000 Einwohner waren gezwungen die Städte im Norden in Richtung sicherer Gebiete außerhalb der Raketenreichweite  zu verlassen.

Die Raketenangriffe der Hisbollah verursachten in Israel zahlreiche Waldbrände. Es wird geschätzt, dass es 50 bis 60 Jahre dauern wird die 16.500 Morgen vernichteter Wälder wiederherzustellen.

Einwohner von Nahariya mussten während der Angriffe der Hisbollah mit Katjuscha-Raketen aus dem Libanon 2006 in einem Luftschutzbunker bleiben. (Foto: Mosche Milner, Gefälligkeit des israelischen GPO.)

Die Hisbollah startete diese Raketen aus zivilen Bereichen im südlichen Libanon und lagerte ihre Munition in Wohngebieten. Das gefährdete die libanesische Bevölkerung, weil Israel versuchte die Raketen und ihre Abschussrampen zu zerstören. Israel warf Flugblätter ab, die die Zivilisten informierten, sie sollten Bereiche verlassen, die es bombardieren musste.

Während Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International Israel wegen der Beschießung libanesischer Zivilisten und der Anwendung von unverhältnismäßiger Gewalt verurteilten, fasst Washington Post-Kolumnist Richard Cohen zusammen, warum die Anschuldigungen haltlos waren:

Die schrecklichen Konsequenzen von Verhältnismäßigkeit sind so klar, dass man sich fragt, ob das nicht nur ein Feigenblatt für allgemein antiisraelische Gefühle ist. Jeder, der sich im Nahen Osten ein wenig auskennt, weiß, dass Verhältnismäßigkeit Wahnsinn ist. Für Israel, ein kleines Land in Reichweite, wie wir herausfinden, einer aus dem Hinterhof eines Feindes gefeuerten Rakete, ist Verhältnismäßigkeit nicht nur nicht anwendbar, sondern Selbstmord. Das Letzte, was es brauchen kann, ist ein Abnutzungskrieg. Es reicht nicht, diese oder jene Raketenbatterie auszuschalten. Es muss Abschreckung wieder herstellen: Gibst du mir eine Ohrfeige, werde ich die das Licht ausknipsen.

Israel braucht dringend solche Abschreckung, seit es im Jahr 2000 aus dem Libanon und – vor kurzem – aus dem Gazastreifen abzog. Im Libanon geriet es praktisch in einen proportionalen Kreislauf aus Zuschlagen und Zurückschlagen mit der Hisbollah. Das kostete Israel 901 Tote und die Hisbollah verkündete 1.375, zu nahe an Pari, um eine nachhaltige Unterscheidung zu schaffen. Wie immer die Zahlen aussahen, es ändert die Tatsache nicht, dass israelische Wehrpflichtige oder Reservisten nicht glauben, dass Tod und Märtyrertum dasselbe sind. Auf Juden warten im Himmel keine Jungfrauen.

Eine Artillerieeinheit der IDF feuert 2006 von einer Stellung an der Nordgrenze auf Hisbollah-Ziele. (Foto: Mosche Millner, Gefälligkeit des GPO)

Die israelische Regierung erklärte wiederholt, sie kämpfe nicht gegen den Libanon, sondern nur gegen die Terrorinfrastruktur der Hisbollah. Da sich Waffenlager, Raketenwerfer sowie Kommando- und Kontrollzentren in oder sehr nahe von Häusern, Krankenhäusern, Schulen, Moscheen und allgemeiner Infrastruktur befanden, war der Schaden für den Libanon erheblich und unvermeidlich.

Die israelische Luftwaffe flog während des Monats der Kämpfe 11.897 Kampfeinsätze – mehr als während des Yom Kippur-Kriegs und fast doppelt so viele Einsätze wie im ersten Libanonkrieg. Die IDF verschoss 170.000 Artilleriegranaten, mehr als doppelt so viele wie während des Yom Kippur-Kriegs. 130.000 Häuser im Libanon in dem Bereich, aus dem Raketen gefeuert wurden, wurden beschädigt. 650 Kilometer Straßen, 73 Brücken und 900 Wirtschaftsgebäude wurden zerstört. Dank der Hisbollah-Doktrin sich in Zivilisten einzubetten wurde der zweite Libanonkrieg eine Fallstudie asymmetrischer Kriegsführung. Dr. Shaul Shay erklärte asymmetrische Kriegsführung so:

In asymmetrischen Konflikten sind demokratische Staaten – die typischerweise gewisse moralische Werte hoch halten – gezwungen, nichtstaatliche Akteure zu bekämpfen, die sich nicht an rechtliche oder humanitären Verpflichtungen gebunden verstehen. Trotz der gegenteiligen Propaganda schätzt Israel menschliches Leben wert, während nichtstaatliche Akteure wie die Hamas oder Al-Qaida regelmäßig humanitäre Prinzipien als bewusste Strategie missbrauchen, indem sie sowohl ihre eigene Zivilbevölkerung als auch die des sich verteidigenden Staates größeren Risiken aussetzen. Dass solche Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah aus dicht besiedelten Gebieten heraus agieren, illustriert diese Tatsache.

Israel erhielt breite Unterstützung, von westlichen Ländern bis zu arabischen Staaten. Saudi-Arabien erklärte, die Hisbollah sei allein verantwortlich für den Krieg. Die Vereinigten Arabischen Emirate Bahrain, Ägypten, Jordanien, Kuwait, der Irak und die Palästinensische Autonomiebehörde stimmten der saudischen Beschreibung des Angriffs der Hisbollah auf Israel als „unerwartet, unangemessen und unverantwortlich“ zu.

Nachbermerkungen zum Krieg

Während des Krieges wurden 121 IDF-Soldaten und 46 israelische Zivilisten getötet, davon 19 israelische Araber. Mehr als 4.000 Israelis wurden verletzt. Israel tötete mindestens 600 Hisbollah-Terroristen und verletzte 1.500. Um die 500 Libanesen starben während der Kämpfe und mehr als 2.500 wurden verletzt. Die Kämpfe endeten am 14. August mit einem von der UNO vermittelten Waffenstillstand. Der UNO-Sicherheitsrat genehmigte die Resolution 1701, die die Entwaffnung der Hisbollah forderte, den Rückzug der IDF aus dem Libanon und dass die libanesischen Streitkräfte und eine vergrößerte UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) im südlichen Libanon stationiert werden sollten.

Leider erklärten sowohl die libanesische Armee als auch UNIFIL, dass sie nichts tun würden um die Hisbollah zu entwaffnen. Wie erwartet bewaffnete die Hisbollah sich wieder und nur zehn Jahre nach dem Krieg hatte sie bereits 100.000 Raketen, die jeden Ort in Israel erreichen können. 2019 entlarvte und neutralisierte die IDF eine Reihe von die Grenze querenden Tunneln der Hisbollah, von denen UNIFIL eingestand, dass sie die Resolution 1701 verletzen.

Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah sagte New TV in einem Interview vom 27. August 2006: „Wenn es auch nur eine einprozentige Chance gegeben hätte, dass die Gefangennahme vom 11. Juli zu dem geführt hätte, was geschah, hätte ich das gemacht? Ich würde sagen nein, absolut nicht.“

Noch trauriger ist, dass Israel nicht in der Lage war, die gefangenen Soldaten zu finden. Da man nicht wusste, ob Goldwasser und Regev noch lebten, stimmte Israel zwei Jahre später einem Gefangenenaustausch zu, der die Freilassung von Samir Kuntar beinhaltete. Die Tür des Fahrzeugs, in dem die beiden israelischen Soldaten sich befanden, öffnete sich und zwei Särge wurden herausgeholt, die die sterblichen Überreste der beiden Soldaten beinhalteten.

Es gab zwar erhebliche Kritik aus dem israelischen politischen und zivilen Establishment bezüglich der Schwierigkeit, die eine mächtige Armee hatte eine kleinere und weniger gut ausgerüstete Terrororganisation wie die Hisbollah zu besiegen, aber israelische Offizielle weisen auf die Tatsache hin, dass die starke Antwort der IDF die israelische Abschreckung wiederherstellte.