Archive for the ‘Die Welt und Nahost’ category

Wer schadet palästinensischen Kindern wirklich? Was die Medien nicht berichten

15. September 2022

Benjamin Amran, HonestReporting, 12. September 2022

Während der Operation Tagesanbruch, der jüngsten Eskalation zwischen den Israelischen Verteidigungskräften (IDF) und dem im Gazastreifen ansässigen und von den USA als Terrororganisation eingestuften Palästinensischen Islamischen Jihad (PIJ) wurde ein ranghoher PIJ-Kommandeur namens Taysir al-Jabari bei einem israelischen Luftangriff getötet.

Al-Jabaris Tod wurde von den Medien weltweit berichtet, darunter von der BBC, France24, Al-Jazira und ABC News.

Allerdings berichtete keines der Nachrichtenmedien die vielsagende Reaktion des PIJ auf die Ereignisse des 5. August. Ein von der Terrororganisation veröffentlichtes Propagandavideo zeigte Al-Jabaris Sohn, der ein halbautomatisches Gewehr abfeuert, womit der Einsatz von Kindersoldaten praktisch befürwortet wird.

Eine Analyse von HonestReporting zeigt, dass die Medien selten von der Rekrutierung von Kindern berichten, die der PIJ und die Hamas betreiben, die sich der Vernichtung Israels verschrieben haben.

Leider ist die Indoktrination von Hass und Gewalt gegen Juden und Israelis im Gazastreifen die Norm, wobei die Hamas und der PIJ Kindersoldaten als nächste Generation der Kämpfer verherrlichen. Diese Botschaften breiten sich beginnend in Grundschulen in großen Teilen der palästinensischen Gesellschaft aus und werden Auswirkungen auf jede zukünftige Möglichkeit von Frieden zwischen Israel und dem Gazastreifen haben.

2016 führten z.B. Kinder in einer Grundschule im Gazastreifen ein Stück auf, in dem sie vorgaben israelischen Soldaten und Zivilisten zu entführen. Ein weiteres, von ITV News veröffentlichtes Video aus diesem Jahr zeigt Hamas-„Sommerlager“, in der Teenager taktische Übungen und militärisches Training vollführen.

2021 veröffentlichte das israelische Außenministerium ein Video, das die Indoktrination von Kindern erwähnt, sie sollten „Märtyrer“ werden. Derweil präsentierte ein Video von Al-Jazira die Nachahmung der „Befreiung“ der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem durch palästinensische Kindersoldaten.

Laut dem Middle East Media Research Institute (MEMRI) äußerte Ismail Radwan, ein ranghoher Hamas-Vertreter ausdrücklich, dass die Herrscher in Gaza das Ziel haben „die ‚Generation von Jerusalem und Palästina‘ vorzubereiten die palästinensischen Häftlinge zu befreien“.

In diesen Kommentaren deutete Radwan offensichtlich die Tatsache an, dass die Gruppe junge Kinder dazu ausbildet palästinensische Terroristen aus dem Gefängnis zu befreien.

Vor zwei Monaten berichteten sowohl das Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center als auch Palestinian Media Watch, dass die in der Westbank herrschende Fatah „Sommerlager“ südlich von Nablus organisiert (siehe hier und hier).

Schließlich beinhaltete ein Video Interviews mit palästinensischen Kindern, die im PA-Fernsehen befragt wurden und ihre Hingabe zur Vernichtung Israels und der Ermordung von Juden zum Ausdruck bringen.

Frieden zwischen Israelis und Gazanern ist abhängig von der nächsten Generation – den Kindern des Gazastreifens und der Westbank. Seit Jahren haben Hamas, PIJ und die PA Jugendliche mit der Normalisierung von Terrorismus, Hass auf Juden und Israelis und den von in Gewalt wurzelnden ideologischen Überzeugungen gehirngewaschen.

Jeden Sommer werden, während Kinder in den USA Lager mit Liedern, Lachen und Spielen besuchen, 50.000 palästinensische Minderjährige in „Sommerlagern“ der Hamas, des PIJ und der Fatah ausgebildet zu töten, zu entführen und Terroranschläge zu verüben.

Doch während die Nachrichtenmedien und internationale Organisationen regelmäßig Israel für „den Tod unschuldiger Kinder“ verantwortlich machen, weisen sie nur selten – wenn überhaupt – auf die massenhafte Verwandlung palästinensischer Kinder in brutale Terroristen hin. Und das trotz der Tatsache, dass Kindersoldaten zu rekrutieren laut Völkerrecht illegal ist.

Das UNO-Büro des Sondergesandten des Generalsekretärs für Kinder und Bewaffnete Konflikte erläutert: Kinder unter 15 Jahren als Soldaten zu rekrutieren und einzusetzen ist vom humanitären Völkerrecht – laut Verträgen und Usus – verboten und wird vom Internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrechen definiert.

Die Medien sind nirgends zu finden, wenn Informationen über den Missbrauch von Kindern als Terror-Aktivposten veröffentlicht werden. Selbst wenn unschuldige Kinder von Israel – unabsichtlich und bedauerlicherweise – getötet werden, werden sie von den Terrororganisationen wegen ihres Märtyrertums gepriesen, was den Konflikt zum Nutzen der Wenigen in der Palästinenserführung weiter antreibt.

Insbesondere die Rekrutierung von Kindersoldaten beginnt nicht mit diesen „Sommerlagern“ für Jugendliche oder mit der Rekrutierung von jungen Erwachsenen durch die Al-Qassam-Brigaden der Hamas, sondern mit der Gehirnwäsche an jungen Kindern in der Schule.

Die Ideologie und Werte der Hamas werden in Schulen gelehrt, die UNO-Geldern bekommen, wie mehrfach berichtet wurde. Statt Lebenskompetenz zu lernen und Bildung zu erhalten, werden Kindern Hass und Gewalt beigebracht.

Noch im Juli 2022 veröffentlichte IMPACT-se, eine Bildungswächter-Organisation, einen Bericht, der Lehrmaterial offengelegt, das von der United Nations Relief and Works Agenncy for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) finanziert wird, „das mit unverhohlen politisiertem Sprachgebrauch zu Gewalt, Jihad und Märtyrertum, Antisemitismus, Hass und Intoleranz ermutigt“.

Leider ist das kein eimaliger Vorfall. Im Juli 2021 erstellte UN Watch einen Bericht, der zu dem Schluss kam, dass mehr als „100 UNRWA-Mitarbeiter … im Gazastreifen, der Westbank, des Libanon, Syrien und Jordanien … zu Antisemitismus und Terrorismus aufstacheln, eine widerliche Verletzung der internen Politik der UNO und der UNRWA zur Neutralität und Unparteilichkeit der Mitarbeiter“.

Große Nachrichtenmedien wie die BBC, CNN, CBS News, MSNBC, Al-Jazira und viele weitere haben es versäumt darüber zu berichten. Ironischerweise sind solche Medien schnell dabei Schlagzeilen zu produzieren wie Gazas Schulkinder sind an den Tod und Bombenangriffe gewöhnt oder Israel: Terror normalisieren, ein Morgengrauen nach dem anderen, wie während der Operation Tagesanbruch im August 2022.

Es ist für Journalisten unerlässlich festzustellen, dass Kinder in diesem jungen Alter Hass und Antisemitismus zu lehren, lebenslange Folgen auf ihre Wahrnehmung von Israel und den Juden hat. Diese zukünftigen Führer, Kämpfer und Terroristen des Gazastreifens werden Auswirkungen auf zukünftige Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinenserführung haben.

Tatsächlich wird der arabisch-israelische Konflikt verschärft und Frieden ist rückläufig, solange Nachrichtenmedien und –organe eine offenkundig falsches Narrativ propagieren.

„Vom Fluss bis zum Meer“ und darüber hinaus: 5 immer wiederkehrende „palästinensische Parolen“ und ihre nicht berichtete Aufstachelung zum Völkermord

4. August 2022

HonestReporting, 26. Juli 2022

Vor kurzem haben Medien Israel beschuldigt die freie Meinungsäußerung einzuschränken, indem pro-palästinensische Sprechchöre in Jerusalem verboten wurden. Statt aber die eigentlichen Sprechchöre zu zitieren, verwiesen Journalisten auf diese Parolen einfach als „palästinensische Sprechchöre“ und „antiisraelische Parolen“ oder sogar „antikolonialistische Sprechchöre“.

1. „Vom Wasser zum Wasser ist Palästina arabisch“

Die Lieblings-Parole der israelfeindlichen Bewegung, „From the River to the Sea, Palestine will be free“ [Vom Fluss bis zum Meer wird Palästina frei sein] ist westlichem Publikum durchaus bekannt. Aber laut einiger Quellen ging „Min el-maiyeh lele mayieh, Falastin arabiya“ der englischen Parole voraus.

Auf jeden Fall laufen beide Parolen auf einen Ruf zu den Waffen für Palästinenser hinaus, sie sollten ganz Israel erobern, vom Jordan bis zum Mittelmeer, wie HonestReporting wiederholt erläuterte.

Die Sprechchöre wiederholen Kommentare der Führer der durch die USA als palästinensische Terrororganisation eingestuften Hamas, die sich verpflichtet hat den jüdischen Staat zu vernichten: „Palästina gehört uns, vom Fluss bis zum Meer und vom Süden bis zum Norden.“

Diese Parolen haben sich weit über den Gazastreifen, Ramallah und den Nahen Osten hinaus verbreitet. Das Supermodel Bella Hadid teilte den Ruf „From the river to the Sea, Palestine will be free“ mit ihrer massiven Gefolgschaft während eines antiisraelischen Marschs in New York 2021. Bemerkenswert ist, dass Hadid auf den jüdischen Staat genau dann losging, als die Israelischen Verteidigungskräfte darum kämpften Terroristen zu neutralisieren, die tausende Raketen auf zivile Bevölkerungszentren schossen.

Ebenso brüllten am 23. April 2022 in Chicago Aktivisten, die mit der BDS-Bewegung (Boykott, De-Investitionen, Sanktionen) verbunden sind: „Vom Wasser zum Wasser ist Palästina arabisch!“ Der Protest fand statt, als Israel sich der tödlichsten Welle palästinensischer Terroranschläge in mehr als einem Jahrzehnt gegenüber sah.

2. „Mit Seele und Blut werden wir dich erlösen, Al-Aqsa.“

Haltlose Anschuldigungen israelischer Bedrohung der Al-Aqsa-Moschee, der drittheiligsten Stelle des Islam, gebaut auf den Ruinen des antiken jüdischen Tempels in Jerusalems Altstadt, sind schon lange ein Schlachtruf für palästinensischen Terrorismus gewesen. Zum Beispiel wurde das Massaker 1929 in Hebron, bei dem Araber 67 jüdische Einwohner der Stadt ermordeten, von Gerüchten ausgelöst, Juden würden planen die Kontrolle über die Moschee an sich zu reißen.

Vor kurzem, nachdem der palästinensische Schütze Raad Hazem am 7. April 2022 in Tel Aviv drei Israelis tötete und mehr als ein Dutzend weitere verletzte, waren die Terrororganisationen in der Westbank und dem Gazastreifen schnell dabei den Anschlag mit der Behauptung in Verbindung zu bringen, die Heiligkeit der Al-Aqsa sei bedroht.

Die übliche palästinensisch Parole „Birruh biddam nafdika ya Aqsa“, die oft während Krawallen in Israels Hauptstadt zu hören ist, sollte daher als Aufstachelung zu einem Religionskrieg gegen das jüdische Volk verstanden werden.

Und diese Beliebtheit breitet sich aus. Im Verlauf der Jahre ist gewalttätiges Gebrüll wegen der Al-Aqsa-Moschee in Dearborn, Toronto, Manchester und Newcastle sowie weiteren Städte zu hören gewesen.

3. „Juden, erinnert euch an Khybar, die Armee Mohammeds kehrt wieder“

Die Geschichte des islamischen Schlachtrufs „Khaybar khaybar, ya yahud, jaisch Muhammad, sa yahud“ lässt sich bis zur Auseinandersetzung zwischen Mohammeds Armee und jüdischen Stämmen auf der Arabischen Halbinsel im siebten Jahrhundert zurückverfolgen. Nachdem die muslimischen Eroberer die Oase Khaybar angriffen und überrannten, massakrierten sie bekanntlich die Männer und verkauften ihre Frauen und Kinder in die Sklaverei.

Im Januar 2001 hielt der Nahost-Experte Jeffrey Goldberg in einem Artikel im New Yorker im Januar 2001 fest, dass die Khaybar-Parole zwar ursprünglich von der Hamas übernommen wurde, die säkularen Palästinenser sie aber anscheinend während der zweiten Intifada (2000 bis 2005) angenommen hatten.

Die schaurige Bedeutung dieser Parolengesänge ist offensichtlich: Was der islamische Prophet den Juden Arabiens vor 14 Jahrhunderten antat, wird in Israel bald wiederholt werden.

Vor drei Monaten nutzten Hamas-Anhänger bei einem offensichtlichen Versuch ihre Entschlossenheit zu zeigen Israel und die größte jüdische Gemeinschaft der Welt zu vernichten, in Jerusalem die Gelegenheit des Holocaust-Gedenktags, ein weiteres Khaybar zu fordern, während sie israelische Flaggen verbrannten.

Solche Morddrohungen sind auch bei pro-palästinensischen Kundgebungen in den USA aufgetaucht, darunter in New York, Chicago und Florida, ebenso in Kanada und mehreren europäischen Hauptstädten. Aber selbst, nachdem Staatsanwälte in Großbritannien und den Niederlanden die völkermörderische Absicht hinter diesen Parolen bestätigen, sind die Obrigkeiten weitgehend abgeneigt Anklage gegen die Demonstranten zu erheben.

4. „Setzt Schwert gegen Schert, wir sind die Männer von Mohammed Deif“

Die Absichten der Hamas, die den Gazastreifen mit eiserner Faust regiert, seit sie 2007 die Kontrolle über die Enklave an sich riss, sind gut dokumentiert. Im Einklang mit ihrer antisemitischen Gründungscharta beseht das tonangebende Ziel der Hamas darin, den einzigen jüdischen Staat „auszulöschen“ und „das Banner Allahs auf jeden Zentimeter [des britischen Mandats] Palästinas zu hissen“.

Als amtierender Kommandeur der Issedin al-Qassam-Brigaden, des sogenannten militärischen Arms der Hamas, ist Mohammed Deif damit beauftragt, dieses Ziel in die Realität umzusetzen. Entsprechend hat der Erzterrorist wegen seiner Rolle bei zahlreichen tödlichen Anschlägen seit mehr als einem Vierteljahrhundert auf Israels Liste der Meistgesuchten gestanden.

Darüber hinaus gab er persönlich am 10. Mai 2021 den Befehl Raketen auf Jerusalem zu schießen, was 11 Tage Kämpfe zwischen Israel und den palästinensischen Terrororganisationen auslöste.

Deif, der von den iranischen Islamischen Revolutionsgarden als „lebender Märtyrer“ gepriesen worden ist, ist nicht nur im Gazastreifen ein Star, sondern auch in der Westbank und Jerusalem. Nach dem Krieg des letzten Jahres nannte zum Beispiel ein Mann in Ramallah seinen neugeborenen Sohn Mohammed Deif.

Deifs Popularität ist auch in der heiligen Stadt zunehmend sichtbar. Dieses Frühjahr, als israelische Sicherheitskräfte nahe der Al-Aqsa-Moschee mit palästinensischen Randalierern Zusammenstöße hatten, verkündeten Hamas-Anhänger bei zahlreichen Gelegenheiten ihre Treue gegenüber der Terrorgruppe, indem sie skandierten: „Setzt Schwert gegen Schwert, wir sind die Männer von Mohammed Deif.“

Nicht viel später wurde dieselbe Parole während einer palästinensischen Kundgebung in Deutschlands Hauptstadt verwendet.

5. „Oh Qassam, oh Freund, versetze Tel Aviv einen Schlag“

Der Ruf „Ya Qassam ya habib, odrob odrob Tel Aviv“ spielt auf den von den USA als Terrororganisation eingestuften militärischen Arm an und ruft die Hamas auf Raketen auf Israels am dichtesten besiedelte Städte zu schießen. Letztes Jahr wurden 13 Zivilisten, darunter zwei Kinder, in Israel durch aus dem Gazastreifen geschossene Raketen getötet.

Jede auf Zivilisten abgefeuerte Rakete ist ein Kriegsverbrechen. Wie bei vielen Raketen, die in vorwiegend städtischen Gebieten gefertigt, gelagert, durch sie transportiert werden, von denen sie verschossen werden, dient die Bevölkerung des Gazastreifens effektiv als menschlicher Schutzschild, womit die Hamas jedes Mal, wenn sie eine Rakete schießt, weitere Kriegsverbrechen begeht.

„Oh Qassam, oh Freund, versetze Tel Aviv einen Schlag“ hat seinen Weg in den Westen gefunden, wird zunehmend von einigen pro-palästinensischen Aktivisten vereinnahmt. Bei einem Vorfall im Jahr 2014 z.B., den niederländische jüdische Studenten als „bedrohlich“ beschrieben, wurde Sai Englert, ein Dozent an der ältesten Universität der Niederland in Leiden auf Band aufgezeichnet, wie er etwas sang, was auf einen klaren Aufruf zu Gewalt hinausläuft.

Mit der Verschleierung der völkermörderischen Absicht hinter diesen „palästinensischen Parolen“ machen die Nachrichtenmedien sich im Grunde mitschuldig daran zu verewigen, was auf ein israelfeindliches Narrativ hinausläuft.

Entführer, Bomber und Drahtzieher: Die 5 im Westen beliebtesten palästinensischen Terroristen

28. Juli 2022

Chaim Lax, HonestReporting, 21. Juli 2022

Eines der definierenden Charakteristika des israelisch-palästinensischen Konflikts ist der Einsatz von Terrorismus durch Palästinenser-Organisationen und Einzelne, um israelischen Zivilisten zu schaden und politischen Ziele mit gewalttätigen Mitteln zu fördern.

Diese Terroranschläge haben tausende Israelis das Leben gekostet und zahllose weitere verletzt und traumatisiert zurückgelassen.

Trotz Ihrer Rolle dabei unschuldigen Zivilisten Gewalt zuzufügen, hat eine Reihe palästinensischer Terroristen eine internationale Gefolgschaft mit Aktivisten, Künstlern und Akademikern entwickelt, die ihre Taten und Ideen verherrlichen.

1. Leila Khaled

Als Mitglied der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) war Leila Khaled 1969 an der Entführung eines TWA-Flugs von Rom nach Tel Aviv beteiligt, der nach Damaskus umgeleitet wurde.

Ein Jahr später war Khaled Teil eines zweiköpfigen Teams, das versuchte einen El Al-Flug von Amsterdam nach New York City zu entführen. Während des Anschlags zog Khaled die Sicherungsstifte aus zwei Granaten, die sie dabei hatte.

Nachdem ihr Partner von israelischen Air Marshals getötet wurde, wurde Khaled von Sicherheitspersonal überwältigt und in Gewahrsam genommen.

Bei der Landung auf dem Londoner Flughafen Heathrow wurde Khaled in britische Haft genommen. Weniger als einen Monat später wurde sie im Tausch für Geiseln freigelassen, die während einer anderen Entführung genommen worden waren.

Leila Khaled lebt derzeit in Amman in Jordanien, wo sie ihre Mitgliedschaft in der PFLP aufrecht erhält.

Obwohl Leila Khaled an zwei Entführungen teilnahm, die das Leben hunderter Zivilisten in Gefahr brachte, ist sie international fast ein halben Jahrhundert lang sowohl von politischen Aktivisten als auch von Künstlern verklärt worden.

1981 veröffentlichte die englische Band The Teardrop Explodes ein Lied namens Like Leila Khaled Said (Wie Leila Khaled sagte).

2005 veröffentlichte Lina Makboul einen Film mit dem Titel Leila Khaled Hijacker, in dem die schwedisch-palästinensische Filmemacherin auf Khaled als „mein Idol“ verwies.

2014 wurden Bilder von Leila Khaled auf zwei verschiedene Wandbilder in Belfast in Nordirland gemalt, wie sie zärtlich ein Gewehr an sich drückt.

Sowohl im September 2020 als auch im April 2021 lud das Arab and Muslim Ethnicities and Diasporas Studies Program an der San Francisco State University Leila Khaled ein, online als Teil ihres „Whose Narratives?“-Programms zu sprechen. Beide Reden wurden letztlich storniert, wobei Zoom den Vortrag im September wegen der Antiterror-Politik der Plattform absagte.

2. Rasmea Odeh

Rasmea Odeh, ebenfalls Mitglied der PFLP, wurde von Israel 1970 wegen zweier Terroranschläge im Jahr 1969 inhaftiert: dem Bombenanschlag auf einen Jerusalemer Supermarkt, der das Leben  zweier Studenten der Hebräischen Universität forderte und wegen des Bombenanschlags auf das britische Konsulat in Jerusalem vier Tage später.

Odeh wurde 1980 bei einem Gefangenenaustausch freigelassen und zog 1995 in die Vereinigten Staaten. 2004 wurde sie amerikanische Staatsbürgerin.

2014 verurteilte ein Gericht Rasmea Odeh wegen Zuwanderungsbetrug, weil sie bei ihrem Antrag auf Immigration und Einbürgerung bezüglich ihrer Terrorismus-Verurteilungen gelogen hatte.

Odeh wurde im September 2017 nach Jordanien deportiert.

Obwohl sie eine verurteilte Terroristin ist, verantwortlich für den Tod zweier unschuldiger Zivilisten und der Verletzung zahlloser anderer, ist Rasmea Odeh zur weltweiten Cause Célèbre und Ikone politischer Aktivisten geworden, wurde von einer ganzen Bandbreite von Organisationen eingeladen Reden zu halten und ihre Ansichten zu verbreiten.

Im Mai 2017, nur wenige Monate vor ihrer Deportation aus den USA, wurde Odeh von der lokalen Ortsgruppe der Students for Justice in Palestine (SJP) gebeten an der Northwestern University bei Chicago zu sprechen.

Laut einem SJP-Sprecher möchte die Organisation Veranstaltungen ausrichten, die „die erstaunliche Arbeit ehrt, die Rasmea Odeh geleistet hat“.

2018 wurde Rasmea Odeh eingeladen im Verrekijker-Center an der Vreije Universiteit in Amsterdam zu einer Diskussion über den „palästinensischen Freiheitskampf“ zu sprechen. Die Universität schloss das Center daraufhin.

Im März 2019 wurde Odeh verboten in Berlin eine Präsentation vorzustellen, nachdem sie von zwei der PFLP nahe stehenden Organisationen als Sprecherin bei einer Konferenz zu „palästinensischen Frauen, die für Freiheit kämpfen“ eingeladen worden war.

3. Marwan Barghouti

Marwan Barghouti ist der Kopf der Tanzim (einer militanten Gruppierung der Fatah) und ein leitendes Mitglied der von den USA als Terrororganisation eingestuften Al-Aqsa-Märtyrerbrigaden.

Er verbüßt derzeit fünf lebenslange Haftstrafen in einem israelischen Gefängnis, weil er während der zweiten Intifada Schießanschläge organisierte, weil er einen Terroranschlag auf das Restaurant Meeresfrüchte-Markt in Tel Aviv leitete, bei dem drei Israelis getötet wurden und wegen eines versuchten Bombenanschlags auf die Malha-Mall in Jerusalem.

Barghouti hat auch zu einer dritten Intifada aufgerufen, sich für eine Wiederaufnahme der Gewalt gegen israelische Soldaten sowie Zivilisten eingesetzt.

Ungeachtet seiner terroristischen Meriten wird Barghouti im gesamten Westen umschwärmt, als ehrenwerter Führer angepriesen und als politischer Gefangener dargestellt.

Wie HonestReporting bereits berichtete, hat eine Reihe von Nachrichtenorganen Barghoutis gewalttätigen Hintergrund vernebelt; dabei zieht AP es vor ihn als „beliebten, charismatischen Führer“ zu bezeichnen und Christiane Amanpour von CNN beschreibt ihn als einen „Aktivisten“.

Ähnlich titulierte die New York Times Barghouti als „einen Palästinenserführer und -Parlamentarier“.

2017 führte Marwan Barghouti einen Hungerstreik palästinensischer Häftlinge in israelischen Gefängnissen an. Zu den streikenden Häftlingen gehörten Mitglieder der von den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas und Palästinensischer Islamischer Jihad.

Obwohl der Hungerstreik von einem verurteilten Terroristen angeführt wurde und Mitglieder international so eingestufter Terrororganisationen dazu gehörten, schlossen sich Studenten-Aktivisten aus so angesehenen Institutionen wie der Columbia University, der University of Chicago und der DePaul University sich zusammen, um offen Solidarität mit den fastenden Häftlingen zu demonstrieren.

Ebenso half der Studentensenat von Stanford ein auf dem Campus geführtes Gespräch von Marwan Barghoutis jüngstem Sohn Aarab zu finanzieren, der dort im Auftrag seines Vaters und der  anderen Hungerstreikenden sprach.

4. Ghassan Kanafani

Der bekannte palästinensische Schriftsteller und Poet Ghassan Kanafani war ebenfalls ein führendes Mitglied der palästinensische Terrororganisation PFLP. Als PFLP-Sprecher rechtfertigte Kanafani Anschläge auf Zivilisten, einschließlich Flugzeugentführungen und das Massaker an Touristen auf Israels Flughafen Lod im Jahr 1972.

In Reaktion auf das Flughafen-Massaker von Lod wurde Kanafani zwei Monate später von israelischen Streitkräften getötet.

Trotz seiner Verbindungen zu einer als internationale Terrororganisation eingestuften Gruppe und seiner Rechtfertigung von Anschlägen gegen Zivilisten ist Kanafani für israelfeindliche Aktivisten, Akademiker und linksextreme politische Gruppen eine Ikone.

Auch von Universitäten wird Unterstützung von Kanafani erlaubt, wobei die University of Texas in Dallas gestattet, dass 2022 die Ghassan Kanafani-Anthologie auf ihrem Campus veröffentlicht wird.

Ähnlich wurde Kanafanis Bild in die Broschüre einer Veranstaltung aufgenommen, die vom Institute of Islamic Studies des Department of History and Center for the Study of the United States an der Universität Toronto gesponsert wurde.

5. Ahmad Sa’adat

Seit 2001 ist Ahmad A’adat Generalsekretär der PFLP und sitzt derzeit eine 30-jährige Haftstrafe wegen der Organisierung des Mordes an Israels Kulturminister Rehavam Ze’evi im Oktober 2001 ab.

Obwohl er ein verurteilter Terrorist ist und eine international als Terrororganisation eingestufte Gruppe führt, ist Sa’adat eine Cause Célèbre bei israelfeindlichen Organisationen und politischen Extremisten geworden, die für seine Freilassung aus dem Gefängnis kämpfen.

Die mit der PFLP verbundene Organisation Samidouns organisiert häufig öffentliche Kundgebungen sowohl in Kanada als auch den USA im Bemühen das Bewusstsein zu Sa’adats Haft zu verbreiten und für seine Freilassung einzutreten.

2019 erlaubte die Universität von Minnesota den National Studens for Justice in Palestine, dass deren Konferenz auf ihrem Campus stattfindet. Bei diesem Treffen wurde Ahmad Sa’adat gepriesen und eine Botschaft von ihm mit den Teilnehmern geteilt.

Ahmad Sa’adat ist auch ein Interessenpunkt für internationale Gremien geworden, wobei Amnesty International seit 2002 für seine Freilassung eintritt, die Vereinten Nationen Sa’adat gegenüber wohlwollende Arbeiten veröffentlicht und die Interparlamentarische Union (eine weltweite Organisation nationaler Parlamente) dazu aufruft ihn auf freien Fuß zu setzen.

Wie aus dem Obigen zu sehen ist, sind palästinensische Terroristen, die zu Gewalt gegen unschuldige Zivilisten aufrufen und begangen haben, im Westen beunruhigend populär, werden sogar verherrlicht.

Damit Frieden zwischen Israel und den Palästinensern kommen kann, müssen Stimmen wie die von Leila Khaled, Rasmea Odeh und Marwan Barghouti durch die Stimmen von Palästinensern ersetzt werden, die für Frieden und Kooperation eintreten.

Und damit endlich die niederträchtigen Taten dieser Friedensfeinde anzuprangern, könnten die Medien helfen den Prozess der Normalisierung umzukehren, der bezüglich der Leute und Gruppen stattgefunden hat, die einzig vom Zerstörungswunsch motiviert sind.

BDS: Mythen und Fakten

7. Juli 2022

Daniel Pomerantz,  HonestReporting, 2. September 2019

Was ist BDS, die Bewegung „Boykott, De-Investitionen und Sanktionen“ gegen Israel? BDS-Mythen beschreiben die Kampagne als Graswurzel-Bewegung für soziale Gerechtigkeit, die für Menschenrechte gegen Apartheid kämpft. Aber die Fakten zeigen etwas vollkommen anderes: BDS ist genauso rassistisch und zerstörerisch wie sie verlogen ist.

Wir dröseln die BDS-Mythen und die Fakten auf, die Sie wissen müssen.

BDS-Mythos: Es handelt sich um eine Graswurzel-Protestbewegung

Fakt: Zur BDS-Führung gehört eine als Terrororganisation eingestufte Gruppe

Zum BDS-„Nationalkomitee“ gehört der Council of National and Islamic Forces in Palestine. Zu diesem Rat gehören mehrere Gruppen, die vom Großteil der Welt als Terrororganisationen eingestuft sind: Hamas, Palästinensischer Islamischer Jihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas.

BDS-Mythos: Ihr Ziel ist es die Blockade des Gazastreifens zu beenden und die Besetzung der Westbank durch Israel auf die Grenzen von 1967 zurückzugehen

Fakt: Nach Angaben der BDS-Führer besteht ihr Zweck darin Israel ein Ende als einzigem jüdischen Staat zu bereiten.  Hier ist das, was drei führende BDS-Persönlichkeiten sagen, in ihren eigenen Worten:

BDS-Mitgründer Omar Barghouti

1) Omar Barghouti, Mitgründer BDS:

Definitiv, auf jeden Fall sind wir gegen einen jüdischen Staat in jedem Teil Palästinas. Kein Palästinenser, rationaler Palästinenser, kein Verräter-Palästinenser, würde jemals einen jüdischen Staat in Palästinenser akzeptieren.

(Gesondert davon stellt er klar, dass „Palästina“ ganz Israel bedeutet.)

2) As’ad Abu Khalil, Politik-Professor an der California State University, BDS-Führer und  Aktiviste:

Das wahre Ziel der BDS ist es den Staat Israel zu erledigen … das sollte als unmissverständliches Ziel genannt werden.

3) John Spritzler, Schriftsteller, BDS-Führer und Aktiviste:

Ich denke, die BDS-Bewegung wird an Stärke gewinnen, wenn sie unverblümt erklärt, warum Israel kein Recht hat zu existieren

Indem sie sich als Bewegung für soziale Gerechtigkeit tarnen, führen die BDS-Führer junge Menschen in die Irre, die sich aufrichtig um solche Themen kümmern.

BDS-Mythos: Israel ist ein Apartheidstaat

Fakt: „Apartheid“ der Art Südafrikas bezieht sich auf ein Regime, in dem schwarze Südafrikanern nicht erlaubt war dieselben Schulen zu besuchen, in denselben Jobs zu arbeiten oder sogar dieselben öffentlichen Einrichtungen zu nutzen wie Weiße.

Israels Wirklichkeit sieht komplett anders aus.

Araber stellen rund 20 Prozent der Bevölkerung Israels. Viele identifizieren sich als Palästinenser und genießen volle Staatsbürgerschaft mit gleichen Rechten. Israelische Araber arbeiten in jedem Bereich wie jeder andere Staatsbürger auch, darunter als Ärzte, Rechtsanwälte, Filmstars, Nachrichtenmoderatoren, Richter am Obersten Gerichtshof und natürlich als Mitglieder in der Regierung (z.B. dem Parlament, der „Knesset“).

Als er 2019 bei einem Auftritt an der UCLA mit dieser Realität konfrontiert wurde, sagte Omar Barghouti, diese Palästinenser seien „Kollaborateure“ und vergliech sie mit denen, die mit den Nazis kollaborierten.

Das ist eine besonders ironische Behauptung: Barghouti selbst studierte an Israels Universität Tel Aviv.

BDS-Mythos: Israelische Gesetze diskriminieren arabische Israelis

Fakt: Es gibt kein Gesetz in Israel, das irgendeinen Staatsbürger aufgrund von Rasse, Religion, Ethnie oder Geschlecht diskriminiert.

BDS-Führer haben vor kurzem einen Bericht von Human Rights Watch falsch dargestellt, um zu behaupten, Israel habe seine Bürger diskriminierende Gesetze. Der Bericht bezieht sich in Wirklichkeit nur auf Bürger der PA-Regierung.

Unter Zuständigkeit der PA lebende Palästinenser haben keinen Zugang zu israelischen sozialen Dienstleistungen und mussten Genehmigungen erhalten, um nach Israel einzureisen: So  wie jeder andere Mensch, der kein Bürger eines Landes ist. Israel setzt in den Palästinensergebieten Sicherheitsmaßnahmen in Reaktion auf Jahre an Terroranschlägen um und tut das in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wie es vom israelischen obersten Gerichtshof interpretiert und durchgesetzt wird.

BDS-Mythos: Wirtschaftsboykotte setzten Israel erfolgreich unter Druck

Fakt: BDS hat wenig Einfluss auf Israels Gesamtwirtschaft, aber sie schadet Palästinensern sowie Koexistenz-Versuchen

Wäre BDS erfolgreich, dann könnten sie vieles von ihrer Handy- und Computertechnologie nicht nutzen, viele der Medikamente, die Sie nehmen, einen Großteil des sauberen Trinkwassers an allerlei Orten der Welt (z.B. in Kalifornien) und weiteres.

Bei einem der wenigen „Erfolge“ von BDS wurde SodaStream unter Druck gesetzt seine Fabrik aus der Westbank wegzuverlegen. SodaStream war ein Beispiel für Koexistenz, bei der Israelis und Palästinenser in derselben Fabrik unter denselben Bedingungen für denselben Lohn arbeiteten. Die Schließung von SodaStreams Fabrik in der Westbank machte rund 500 Palästinenser arbeitslos und beendete eine bemerkenswerte Übung in Koexistenz.

Die Schließung der Fabrik hatte keinen wirtschaftlichen Einfluss auf Israel, weil SodaStream einfach im Industriegebiet Negev nördlich von Beer Sheva eine neueFabrik eröffnete. Weil aber die palästinensischen Arbeiter nicht zum Ort der neuen Fabrik fahren konnten, verloren sie ihre Arbeitsstellen, womit sie die Hauptlast der zynischen Taktiken der BDS zu tragen hatten. Das ist nur ein Beispiel der grausamen und tragischen Ironie von BDS: Obwohl die Bewegung keinen aussagefähigen wirtschaftlichen Einfluss auf Israel hat, schadet sie Palästinensern wirtschaftlich und beendet ersuche friedlicher Koexistenz.

BDS-Mythos: Boykotte sind freie Meinungsäußerung, kein Antisemitismus

Fakt: BDS greift den einzigen jüdischen Staat der Welt heraus, nicht um zu kritisieren, sondern um zu vernichten.

Es gibt 57 muslimische Staaten, 24 christliche Staaten (dem Gesetz nach, von der Bevölkerung her sind es mehr als 100), sechs buddhistische Staaten, aber nur einen jüdischen Staat. Es gibt aktuell 124 Länder, die sich in territorialen Konflikten befinden, von denen viele weit größeres menschliches Leid produziert haben, als der eine mit Israel und den Palästinensern.

Dennoch greift BDS Israel und nur Israel heraus, um eine Kampagne zu führen, die seiner Existenz als einziger jüdischer Staat ein Ende setzen soll.

Das ist widerliches zweierlei Maß. Zusätzlich dazu moralisch abstoßend zu sein, passt an Israel andere Maßstäbe anzulegen als an alle anderen Länder direkt in ein weithin akzeptierte Arbeitsdefinition für Antisemitismus, die von der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz aus Berlin formuliert wurde. Die IHRA-Definition ist von einer zunehmenden Zahl an Regierungen übernommen und bestätigt worden. An Israel andere Maßstäbe anzulegen, die bei anderen Ländern nicht angelegt werden, ist per Definition eine Form des Antisemitismus.

BDS-Mythos: Boykotte sind nötig, weil Israel unschuldige palästinensische Zivilisten ins Visier nimmt.

Fakt: Terrororganisationen bringen Palästinenser vorsätzlich in Gefahr, womit sie Israelis und palästinensisch Zivilisten in eine unmögliche Situation bringen.

Zum Beispiel sind viele der „Proteste“ an der Gaza-Grenze in Wirklichkeit gewalttätige Krawalle gewesen, angeführt von Terrororganisationen, die offen auf israelische Orte schießen. Wenn israelische Streitkräfte zurückschießen, gibt es ein Risiko, dass unschuldige palästinensische Zivilisten Schadennehmen. Wenn die israelischen Streitkräfte allerdings nicht zurückschießen, dann werden die israelischen Gemeinden unter feuer genommen. Die Terrororganisationen bringen Israel gezielt in diese unmögliche Lage und sowohl israelische wie auch palästinensische Zivilisten zahlen dafür einen tragischen Preis.

Wollen Sie mehr erfahren?

Vor kurzem beteiligte ich mich an einer weithin im Fernsehen ausgestrahlten Diskussion mit Omar Barghouti, dem BDS-Gründer. Her ist ein zweiminütiges Video oder sie können hier den 20-minütigen Beitrag ansehen. Barghouti präsentiert die öffentlichen Gesprächsthemen der Bewegung, darunter viele der Mythen, die in diesem Artikel diskutiert werden. In meiner Antwort widerlege ich diese Mythen und erkläre detailliert die Realität hinter BDS.

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Die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen gegen Israel ist nicht das, was sie zu sein scheint. Getarnt als Graswurzel-Bewegung für sozialen Protest, ist sie in Wirklichkeit eine höchst koordinierte Bemühung dem einzigen jüdischen Staat der Welt ein Ende zu setzen. Diese unheilvolle Realität spiegelt sich in den Taten, Äußerungen und der Führung der Bewegung. Lassen Sie sich nicht täuschen.

Geschichte und Fehlschläge des arabischen Boykotts gegen Israel

9. Juni 2022

Dov Lipman, HonestReporting, 27. Oktober 2019

Die Idee Israel zu boykottieren begann im 21. Jahrhundert eine Menge Aufmerksamkeit zu erhalten, weil 2005 die BDS-Bewegung gegründet wurde. Aber Boykott als Methode um Schaden zu verursachen und zu versuchen Israel zu vernichten begann schon früh im 20. Jahrhundert mit dem arabischen Boykott.

Schon 1922 strebte die arabische Gemeinschaft im britisch kontrollierten Palästina an, der wachsenden jüdischen Gemeinschaft in der Region über wirtschaftlichen Boykott jüdischer Unternehmer im Land zu schaden. Wer den Boykott missachtete wurde angegriffen – sowohl physisch als auch mit Schaden für die Waren, die er verkaufte. Das Arabische Exekutivkomitee des Syrischen Palästina-Kongresses führte 1933 einen Boykott jüdischer Unternehmen ein und der Arabische Arbeiterbund machte 1934 dasselbe.

Die palästinensisch-arabische Führung rief 1936 zu einem strikten Boykott auf und drohte unverblümt mit Gewalt gegen jeden, der den Boykott missachtet. Diese Boykotts sollten nicht nur den Juden weh tun, die bereits in Palästina lebten, sondern auch Diaspora-Juden abschrecken weiter in die Region zu ziehen. Diese Boykotte waren nicht erfolgreich, weil die palästinensische Gesellschaft sich bereits stark auf jüdische Ärzte und Profis in anderen Bereichen verließ.

Die Arabische Liga bildete sich Mitte der 1940-er Jahre und am 2. Dezember 1945 verbot sie den Kauf und die Benutzung von Produkten, die von jüdischen Firmen in Palästina hergestellt wurden und verbot Arabern jüdische Bauunternehmer, Transportdienste, Versicherungsfirmen und Banken in Anspruch zu nehmen. Sie gründeten ein Permanentes Boykott-Komitee mit Büros in allen arabischen Staaten und verlangte von jedem, der etwas an einen arabischen Staat verkauft zu beweisen, dass sie nicht von Juden in Palästina stammten.

Dieser Boykott war auch nicht erfolgreich und der erste Jahresbericht des Boykott-Komitees deutete fortgesetzten robusten Handel zwischen Palästina, wo die meisten Firmen Juden gehörten, und den benachbarten arabischen Staaten an. Das Komitee bestand nach Israels Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 nicht weiter, aber die Arabische Liga setzte ihre Aufrufe zum Boykott jüdischer Firmen in Israel fort. Arabische Staaten verhängten eine Land-, See- und Luft-Blockade über den neu gegründeten Staat, beschlagnahmten israelische Waren, die über Port Suez, Port Said und Alexandria verschifft wurden – was für israelische Exporte eine erhebliche Herausforderung schuf.

König Faruk von Ägypten gab am 6. Februar 1950 einen Befehl aus, der den Transport jeglicher Waren nach Israel durch die Straße von Tiran und den Golf von Aqaba verbot. Abgesehen von Schaden für Israel, das damals 90% seines Öls aus dem Iran erhielt, das durch diese Passagen verschifft wurde, erweiterte das den Boykott, um Israel davon abzuhalten Geschäfte mit anderen Ländern zu tätigen. Die Arabische Liga erweiterte den Boykott am 8. April 1950. Der UNO-Sicherheitsrat verurteilte den Boykott, traf aber keinerlei Maßnahmen ihn zu stoppen.

Am 19. Mai 1951 schuf die Arabische Liga das Zentrale Boykott-Büro mit Büros in allen arabischen Staaten. Der Auftrag lautete Unternehmen zu koordinieren und darüber zu berichten, wenn diese den Boykott Israels missachten. Die Arabische Liga verabschiedete am 11. Dezember 1954 einen Beschluss, der es arabischen Staaten und Firmen verbot Handel mit irgendjemandem zu treiben, der Arbeit für Israel ausübt oder Filialen in Israel hat. Jeder, von dem festgestellt wurde, dass er arabische Waren zum Wiederexport nach Israel in ein Land exportierte, sollte mit hohen Geldstrafen und Zwangsarbeit bestraft werden.

Der Boykott Israels wurde Mitte der 1950-er Jahre noch verstärkt, als die Sowjetunion sich einmischte. Die sowjetische Teilnahme am Boykott gab ihm internationale Legitimität und wirtschaftliche Schlagkraft. Air France war die erste große Firma, die unter dem Boykott-Druck einknickte, nachdem ihr wegen ihrer Investition in israelische Projekte Überflug- und Landerechte in arabischen Ländern 18 Monate lang verweigert wurden und sie beendete ihre Beteiligungen in Israel. Im selben Jahr wurde der Boykott ausgeweitet, um alles zu verbieten, was von einem Land exportiert wurde, was irgendwie identisch mit Waren war, die dieses Land aus Israel importierte. Zusätzlich wurden alle Schiffe, von denen festgestellt wurde, dass sie einen arabischen Hafen und auf derselben Reise einen israelischen Hafen besucht hatte, auf schwarze Listen gesetzt.

Die am stärksten herausfordernde Boykott-Periode kam im Oktober 1973 nach dem Yom Kippur-Krieg, als die arabischen Länder die Lieferung von Öl in die USA, Kanada, nach Großbritannien, in die Niederlande und Japan wegen deren Unterstützung Israels verboten. Sie drohten die Ölproduktion um 5% pro Monat zu kappen „bis die israelischen Streitkräfte aus allen im Krieg vom Juni 1967 besetzten Gebieten abgezogen sind“. Das Embargo dauerte nur fünf Monate.

Während einige große Firmen wie McDonald’s, Pepsi, Nestle und Toyota sich an dem Boykott beteiligten, entschieden sich viele wichtige Firmen offen Geschäfte mit Israel zu machen und den arabischen Markt zu verlieren- Dazu gehörten: Coca-Cola, Ford, Revlon, RCA, Barclays Bank, Bantam Books, Zenith, McDonnen Douglas, Sears Roebuck, General Electric, Hilton, Avis, Citibank, Hewlett Packard, Mercedes-Benz, Colgate und IBM.

Das 20. Jahrhundert hindurch boykottierte die arabische Welt auch Entertainer, die in Israel auftraten oder es unterstützten. Das hielt eine lange Liste Entertainer nicht davon ab mit Israel in Verbindung zu treten. Dazu gehörten: Elizabeth Taylor, Louis Armstrong, Frank Sinatra, Harry Belafonte, Marilyn Monroe, Jerry Lewis, Kirk Douglas, Mick Jagger, Paul McCartney, Elton John, Paul Simon und Raquel Welch.

Ein Foto von Frank Sinatra, wie er bei einem Besuch 1962 im Jerusalemer HIstadrut-Wald für seine Tochter Nancy einen Baum pflanzt.

Während die arabische Boykott-Politik fortgesetzt wurde, fanden Firmen weltweit, die äußerst entschlossen waren mit Israel Geschäfte zu machen und von den dort erfundenen und hergestellten Produkten profitieren, aber auf den arabischen Markt nicht verzichten wollten, Möglichkeiten den Boykott zu umgehen. Manche tarnten ihre Verbindung in Abteilungen ihrer Firmen und ließen diese Tochtergesellschaften mit Israel arbeiten. Andere gab einfach Unteraufträge an Firmen, die von den Arabern bereits wegen Arbeit mit Israel auf die schwarze Liste gesetzt worden waren. Es gab einige Firmen, die einfach so gute Beziehungen zu den arabischen Führern entwickelten, dass diese die Arbeit ignorierten, die sie mit Israel machten.

Israel ging in die Offensive und ermutigte jüdische Geschäftsleute weltweit keine Geschäfte mit Firmen zu machen, die sich am Boykott Israels beteiligten. An der diplomatischen Front arbeitete Israel mit den USA zusammen, um ein Gesetz zu verabschieden, mit dem es für amerikanische Firmen zum Verbrechen gemacht wurde den Boykott mitzumachen und gegen die Geldstrafen verhängt werden sollten, wenn sie sich an Boykotten beteiligten. Einige Firmen wie McDonald’s bevorzugten den wirtschaftlichen Profit mit der arabischen Welt, also zahlten sie die Geldstrafen und setzten die Unterstützung des Boykotts fort.

Israel fand auch Wege, trotz des Boykotts Geschäfte mit der arabischen Welt zu machen. In einigen Fällen kauften nicht israelische Firmen israelisches Material oder Technologie und nutzten sie, um ihre Produkte herzustellen. Sie exportierten sie dann in arabische Länder, ohne einen Hinweis darauf zu geben, woher sie stammten. Einige israelische Firmen gründeten einfach Scheinfirmen in anderen Ländern. Sie importierten die Waren aus Israel und exportierten sie unter Verwendung der Etiketten der Scheinfirma in arabische Länder. Amerikanische Firmen machten dasselbe – importierten israelische Waren und exportierten sie dann als „Made in USA“.

Israels Anstrengungen den Boykott zu umgehen waren extrem erfolgreich. Es wurde geschätzt, dass bis Ende der 1980-er Jahre 10% der jährlichen Exporte Israels – Handel im Wert zwischen $750 Millionen und $1 Milliarde – in arabische Länder ging.

Trotz dieser Versuche Israels Wirtschaft zu zerstören hat Israel eine der stärksten Wirtschaften im Nahen Osten aufgebaut. Zusätzlich befolgen die arabischen Staaten aufgrund der von Israel und Ägypten 1979, von der palästinensischen Autonomiebehörde 1993, von Jordanien 1994 unterschriebenen Verträge sowie dem Ende der Teilnahme der Golfstaaten 1994, als die arabischen Staaten des Golf-Kooperationsrats ihre Teilnahme am Boykott beendeten, den Boykott nicht mehr. Das führte zu einem massiven Aufwärtstrend der Investitionen in Israel und führte zu einer Reihe Vorfälle von Kooperation zwischen Israel und arabischen Ländern.

Koscherer McDonalds in Aschkelon, 2007

Die Geschichte der arabischen Boykottbewegung gegen Israel beweist, dass Boykott-Versuche nutzlos sind. Diejenigen, die Israel unterstützen, tun das trotz der Boykotte weiter und selbst bei denen, die Meinungsverschiedenheiten mit Israel haben könnten, ziehen es die meisten Länder, Firmen und Einzelnen es vor auf nicht die wirtschaftlichen und technologischen Profite zu verzichten, die sie von einer Beziehung zu Israel haben.

Die BDS-Bewegung sollte das zur Kenntnis nehmen.

Die verstörende Verzerrung des israelisch-palästinensischen Konflikts durch die akademische Welt

2. Juni 2022

Norman L. Cantor, HonestReporting, 23. November 2021

Von Akademikern wird erwartet, dass sie mit umstrittenen Themen mit durchdachter Analyse umgehen – objektive Evaluation gegensätzlicher Seiten. Kommentare nach dem 11-tägigen Krieg zwischen Israel und der Hamas offenbarten eine schockierende Abweichung von diesem Standard vieler amerikanischer Akademiker. Fakultätsgruppen an allen möglichen Universitäten – einschließlich Princeton, Brown, Vassar und CUNY – äußerten absolut einseitige, verzerrte und hetzerische Erklärungen, die die palästinensische Version der Geschichte und Ereignisse unterstützen.

Die Äußerungen walzten üblich antizionistische Sprachbilder aus. Israel ist durch sein Wesen ein rassistischer „Apartheid“-Staat. Israel ist ein „siedler-kolonialistisches“ Unternehmen, das auf „ethnische Säuberung“ der Araber aus ist. Israel führt einen „Völkermord“-Krieg gegen die Einwohner des Gazastreifens.

Israel ist zwar nicht immun vor Kritik, aber die aktuellen akademischen Verzerrungen dämonisieren und delegitimieren den jüdischen Staat. Sie stellen den elftägigen Gaza-Krieg als nicht provozierten, mörderischen israelischen Angriff dar, ignorieren aber den Kontext der Raketensalven der Hamas auf israelische Zivilisten. Die Äußerungen konzentrieren sich zudem ausschließlich auf Israels angebliche Unterdrückung der Araber, während sie Misshandlungen und Missbrauch der im Gazastreifen lebenden Palästinenser durch die Hamas ignorieren.

Dieser kurze Aufsatz will die kurzsichtigen Verzerrungen und Märchen bloßstellen und diskreditieren, die in sich in diesen Verurteilungen Israels spiegeln. Werden sie nicht widerlegt, dann stellen diese einseitigen, verfälschten Behauptungen beträchtliche Gefahren dar. Eine Gefahr besteht darin, dass Amerikas Unterstützung von Israels Existenz untergraben wird, indem man Israel als illegitimer Pariastaat gebrandmarkt.

Eine weitere Gefahr unkritischer Akzeptanz des dämonisierenden Narrativs ist die Verlängerung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Der langjährige, gewalttätige Widerstand der Hamas gegen den Staat Israel (statt einer Verhandlungslösung) wird von der Wahrnehmung verstärkt, dass ihre gewalttätige Unnachgiebigkeit von Amerika unterstützt wird. Der von der Hamas angestrebte eine Staat „vom Fluss bis zum Meer“ hat zur Folge, dass Israel demontiert wird und könnte unkalkulierbar kostspielige, gewalttätige Konfrontation herbeiführen.

Eine letzte Gefahr besteht in der Befeuerung von Feindschaft gegenüber jüdischen Studenten an amerikanischen Universitäten ohne Bezug zu dem, was diese Einzelnen zu verschiedenen israelischen Politikpunkten denken und fühlen. Jüdische Studenten sind zunehmend zu Zielen von Hohn und Isolation geworden, einfach nur weil sie Juden sind. Eine aktuelle Umfrage bei 1.027 Studenten, die sich aktiv für jüdische Angelegenheiten engagieren, deckte auf, dass sich 50% von ihnen gezwungen sehen „ihre jüdische Identität zu kaschieren oder ihre Unterstützung Israels zu verbergen“. Die Studenten berichteten von 47 Angriffen gegen sich, darunter bespuckt oder physisch attackiert zu werden.

1. Die Verleumdung Israel sei als kolonialistisches Unterfangen gegründet worden

Zu Kolonialismus gehört die Eroberung eines fremden Territoriums mit Gewalt und die Besiedlung und Ausbeutung der einheimischen Bevölkerung und ihrer Ressourcen. Dieses Szenario mag in Teilen auf die Westbank (Judäa und Samaria) zutreffen, ist aber völlig unangebracht in Bezug auf Israel, wie es 1948 innerhalb der Grenzen gegründet wurde, worauf 5 arabische Länder den neu gegründeten Staat angriffen.

Die jüdische Präsenz im Land begann vor mehr als 3.000 Jahren. König David machte Jerusalem zur Hauptstadt eines israelitischen Königreichs und König Salomo baute dort den ersten jüdischen Tempel. Im Heiligen Land blieb eine bedeutende jüdische Präsenz bestehen, wenn auch als Minderheit und trotz Eroberungen durch die Babylonier, die Römer, byzantinische Christen, Muslime, Kreuzritter und die Osmanen.

Die jüdische Bevölkerung war klein, bis sie im 19. Jahrhundert allmählich zunahm. Mitte des 19. Jahrhunderts kauften jüdische Flüchtlinge aus Osteuropa Land und gründeten kleine, zumeist landwirtschaftliche Enklaven. (Das Gebiet war damals eine spärlich besiedelte Region, die vom osmanischen türkischen Reich mit seinem Zentrum in Konstantinopel „regiert“ wurde.) Weitere jüdische Migranten, zumeist vor zaristischer Unterdrückung und Pogromen fliehende Russen, kamen im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert. In den 1930-er und 1940-er Jahren suchten einige der vor der Verfolgung der Nazis in Deutschland, Polen und der Tschechoslowakei fliehende Juden Zuflucht im britischen Mandat Palästina.

Diese friedliche Migration und Siedlung von Juden in der uralten jüdischen Heimat fand parallel zu ähnlicher Siedlung dort durch Araber statt, die vorher unter osmanischer Herrschaft in Bereichen lebten, die heute Syrien, Ägypten, Libanon und Jordanien sind. Die Flüchtlingsjuden, die sich dort niederließen, wo heute Israel ist, hatten den gleichen Rechtsstatus wie die vielen tausend Araber, die dorthin zogen.

Diese jüdischen Flüchtlinge waren keine Kolonialisten, auch wenn viele von ihnen das Ziel hatten die Gegend zur Heimat weiterer jüdischer Flüchtlinge zu machen.

Das Ziel jüdischer Migration bestand nicht in der Schädigung der Interessen der einheimischen arabischen Bevölkerung. Das Mandat des Völkerbundes, das die Briten einen Teil des ehemaligen osmanischen Reichs verwalten sollten, begrüßte jüdische Siedlung in ihrer angestammten Heimat, bewahrte aber ausdrücklich die Bürgerrechte bestehender nichtjüdischer Gemeinschaften.

Von 1922 bis 1947 ließen sich sowohl Juden als auch Araber weiter im Mandat Palästina nieder und beide ethnischen Gruppen rieben sich unter der britischen Kontrolle, die während dieser Zeit vorherrschten. Als die Juden kurz nach der Ablehnung des UNO-Teilungsplan 1947 den jüdischen Staat ausriefen, versprach die Unabhängigkeitserklärung das Land zum Wohl aller seiner Einwohner zu entwickeln und sicherzustellen, dass alle Einwohner gleiche politische und religiöse Freiheiten haben.

Die Umsetzung dieser Vision ist nicht perfekt gewesen, ist aber weit von dem verachtenswerten Bild entfernt, das von den Behauptungen der antizionistischen Akademiker gemalt wird, Israel sei ein kolonialistischer Staat, der die arabische Bevölkerung ausbeuten soll.

2. Die falsche Anschuldigung Israel sei ein Apartheidstaat

Der Begriff Apartheid verweist auf die früher von Südafrika staatlich aufgezwungene Trennung der Bevölkerung auf der Grundlage von Rassen. Sie schrieb institutionalisierte Trennung von Wohnort, Reisen, Bildung und Berufen vor und verwies begleitendend Nichtweiße in einen minderwertigen politischen Status. Die Apartheidstruktur machte Südafrika zum Pariastaat, was schließlich zu seiner Isolierung und dem Untergang des Systems führte.

Dass Akademiker Israel mit „Apartheid“ etikettieren, ist ein böswilliger Versuch Israel zu diffamieren und sein Existenzrecht auszuhöhlen. Israels 1,7 Millionen Araber haben volle politische Rechte und Araber haben rund 10 Prozent der Parlamentssitze Israels inne. Araber leben in zahlreichen israelischen Städten mit Juden zusammen, darunter als Rechtsanwälte, Richter, Ärzte, Krankenpfleger, Pharmazeuten, Unternehmer und Hightech-Arbeiter. Araber vermischen sich täglich in Einkaufszentren und im öffentlichen Nahverkehr mit Juden.

All das ist weit entfernt von Apartheid.

3. Die falsche Vorstellung, dass Israel eine Völkermord-Kampagne gegen die Zivilisten im Gazastreifen betreibt

Die Erklärung der Akademiker vom Mai 2021 bezeichnet Israels Bombenangriffe im Gazastreifen als zielgerichtete Tötungen von Zivilisten – Teil einer fortgesetzten Kampagne von „Völkermord“ und „ethnischer Säuberung“. Diese Anschuldigung ignoriert die Tatsache, dass Israel einen Verteidigungskrieg gegen die Raketenstarts und Mörserschüsse der Hamas auf israelische Zivilisten führte.

Die Raketensalven der Hamas richten verheerende Schäden an (einschließlich der Zerstörung von Immobilien) und verursachen Traumata (die Angst vor Luftschutzsirenen und anhaltende Aufenthalte in Luftschutzkellern). Die erste Salve der Hamas mit 150 Raketen am 10. Mai 2021 tötete zwei Einwohner von Aschkelon und verletzte Dutzende. Während des elftätigen Krieges schoss die Hamas mehr als 4.300 Projektile auf Israel.

Israels Ziele im Gazastreifen waren militärische – Raketenwerfer, Waffenlager, Kommandozentren und das umfangreiche Tunnelnetzwerk, in dem die Soldaten der Hamas sich verstecken und Pläne schmieden. Wenn Kriegführende wie die Hamas zivile Bauwerke und Bereiche wie Moscheen und Schulen als Waffenlager und Abschussrampen nutzen, werden diese zweckentfremdeten Stellen zu möglichen Zielen.

Israel hält die internationalen Rechtsstandards der Verhältnismäßigkeit bei der Auswahl militärischer Ziele ein und unternimmt außergewöhnliche Schritte (wie Anrufe bei möglichen zivilen Bewohnern) um Kollateralschäden durch seine Verteidigungsschläge einzuschränken. Wenn sich Krieg in städtische Umgebungen ausweitet, dann sind einige zivile Verluste unvermeidlich – eine Lektion, die die USA und ihre Verbündeten bei Operationen an Orten wie dem Kosovo, dem Irak, Libyen und Afghanistan lernten.

Antizionisten verurteilen „unverhältnismäßige Gewalt“, wenn ein Verteidigungskrieg gegen den Gazastreifen begonnen wird, so wie im Mai 2021; sie deuten auf höhere Todeszahlen bei den Gazanern als bei den Israelis. Während im Gazastreifen 256 Menschen starben, wurden nur 13 Israelis (12 davon Zivilisten) von palästinensischen Raketen getötet, weitere 312 Zivilisten wurden verletzt. Israels zivile Opferzahlen sind nur deshalb geringer, weil Israels Verteidigungssystem Eiserne Kuppel viele der Hamas-Raketen abfing.

Die Hamas schoss alle ihre 4.300 Projektile auf zivile israelische Bereiche. Diese Variation der ethnischen Säuberung der Hamas schlug nur aufgrund von Israels technischer Tüchtigkeit fehl.

Eine weitere Tatsache widerlegt die Behauptung, Israel habe einen Völkermord-Feldzug gegen die Palästinenser: die Verdoppelung der arabischen Bevölkerung in den umstrittenen Gebieten der Westbank im Verlauf der letzten 20 Jahre.

4. Kurzsichtige Missachtung des erbärmlichen palästinensischen Fehlverhaltens

Die Äußerungen der Akademiker vom Mai 2021 drückten Solidarität mit der palästinensischen Sache aus und griffen Israel zur Verurteilung heraus. Diese einseitige Haltung ignoriert sowohl die historische arabische Verweigerungshaltung schon nur gegenüber der Existenz Israels und die unterdrückerische, missbräuchliche Misshandlung der Bevölkerung des Gazastreifens durch die Hamas.

Die arabische Verweigerungshaltung zu Israel kam schon früh zum Ausdruck, als die Armeen von fünf arabischen Ländern auf die Ausrufung eines jüdischen Staates das frisch gebackene Israel angriffen. Die völlige Verweigerung ging 1967 weiter, nachdem Israels präventiver Sechstage-Krieg die Eroberung beträchtlicher arabischer Gebiete zur Folge hatte und arabische Führer sich weigerten Israel als legitimes Land anzuerkennen oder mit Israel um die Rückgabe dieser Gebiete zu verhandeln. Mehrere arabische Länder begannen stattdessen den Yom Kippur-Krieg von 1973, bei dem Israel beinahe überrannt wurde und in dem die israelischen Streitkräfte erhebliche Verluste erlitten. Bei einigen arabischen Ländern hat die Verweigerungshaltung geendet (als Zeugnis gibt es die Verträge mit Ägypten, Jordanien, Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten); dennoch geht die Ablehnung Israels durch die Hamas unvermindert weiter.

Die Hamas, die aktuellen tyrannischen Herrscher des Gazastreifens, ist immer Israel Vernichtung und der Auferlegung strikten Scharia-Rechts verschrieben gewesen. Ihre Charta von 1988 gelobt Israel zu vernichten und „das Banner Allahs über jeden Zentimeter Palästinas zu hissen“ (einschließlich des Staates Israel). 1993 lehnte die Hamas die Oslo-Vereinbarungen zwischen Israel und den von der Fatah repräsentierten Palästinensern und führte die Kampagne der Terroranschläge auf israelische Busse, Einkaufszentren und Hotels fort.

Als die Hamas 2017 ihre Prinzipienerklärung abänderte, lehnte sie weiter „jede Alternative zur vollen und kompletten Befreiung Palästinas vom Fluss bis zum Meer“ ab.

2005 gewann die Hamas die Wahlen zum Palästinenserparlament. Die Wahlen waren allerdings nicht die Quelle der Kontrolle des Gazastreifens nach Israels einseitigem Rückzug 2005. Die Hamas übernahm 2007 gewaltsam die Kontrolle über den Gazastreifen in einem Putsch gegen die Fatah, mit dem eine autoritäre Hamas-Herrschaft installiert wurde. Die von der Hamas verhängte Version des Scharia-Rechts knechtet Frauen, verfolgt LGBTQ wegen ihrer sexuellen Identität und toleriert keine abweichenden Meinungen.

Die hunderte amerikanischen Akademiker, die einseitige Erklärungen zur Unterstützung der Sache der Palästinenser im Konflikt zwischen Hamas und Israel befürworteten, demonstrierten einen schockierenden Mangel an akademischer Integrität. Ob nun von Boshaftigkeit, Ignoranz oder Gleichgültigkeit angetrieben: Dieses Phänomen stellt eine alarmierende und erbärmliche Abweichung von akademischen Normen dar.

„Ermittlungen“ der „Zerstörung der Antiquitäten von Gaza“ von Forensic Architecture vertuscht echte archäologische Verbrechen

5. Mai 2022

Rachel O’Donoghue, HonestReporting, 24. April 2022

Die „Forschungsgruppe“ Forensic Architecture mit Sitz in Großbritannien besteht darauf, dass sie „Menschenrechts- oder Umweltfragen untersucht, die ansonsten vom Staat, in dem sie stattfanden, nicht angemessen angegangen werden“. Doch ihre aktuellste „Ermittlung“ der angeblichen Zerstörung von Antiquitäten im Gazastreifen durch Israel – die einem weiteren verleumderischen „Palästina“-Text aus dem letzten Jahr folgt – vertuscht die stattfindenden wahren archäologischen Verbrechen.

Wenn die Gruppe tatsächlich jede Vorstellung zerstreuen wollte, dass ihre Ermittlungen von einer tief sitzenden Feindschaft gegenüber Israel motiviert sind, hätte sie vermutlich ihren jüngsten Bericht über die angebliche Zerstörung von Antiquitäten der hellenistischen, römischen und byzantinischen Zeit im Gazastreifen nicht mit einem Zitat von Al-Haq begonnen.

Die palästinensische NGO, die vom israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz letztes Jahr wegen ihrer Verbindungen zur terroristischen PFLP geächtet wurde, beschuldigt den jüdischen Staat in der Küstenebene bewusst „gegen Kulturerbe vorzugehen“.

Entsprechend beginnt der Bericht von Forensic Architecture, der behauptet sich auf Satellitenbilder, Fotos und die Hilfe einiger ungenannter „Einwohner und Fischer“ zu stützen, die angeblich Forscher durch „gefährdete freiliegende Überreste“ führten, mit der folgenden schillernden Beschreibung:

Entlang der Küste des Gazastreifens liegt unter einer Schicht Schutt einer der verborgenen Schätze der Palästinenser und eine der wichtigsten archäologischen Stätten der Region. Wiederholte Bombenangriffe und die der palästinensischen Gemeinschaft durch die Jahrzehnte lange Besatzung sowie die fortschreitende Küstenerosion und notwendige Entwicklung innerhalb der aufgezwungenen Verdichtung des Gazastreifens zugefügte humanitäre Katastrophe haben diesen einzigartigen Ort in existenzielle Bedrohung gebracht.“

Für eine Studie, die sich vorgeblich einzig auf die antiken kulturellen Schätze konzentriert, die wegen Israel eines Tages möglicherweise nicht mehr vorhanden sein werden, scheint es einen übermäßigen Fokus auf andere angebliche israelische „Verbrechen“ zu geben.

Zum Beispiel weicht Forensic Architecture von seiner Untersuchung bedrohter historischer Stätten ab, um die falsche und weithin entlarvte „Apartheid“-Behauptung mit einzubeziehen sowie Israel wegen seiner Selbstverteidigung gegen den von der Hamas initiierten Krieg im letzten Mai zu geißeln, als diese eine Salve Raketen auf Jerusalem schoss.

Darüber hinaus gibt es in dem gesamten Bericht nicht eine einzige Erwähnung der Terror-Herrscher des Gazastreifens, Hamas, die angesichts der völligen Missachtung der Art von Antiquitäten, um die Forensic Arcitecture vorgibt sich so sehr zu sorgen, eindeutig übersehen wird.

Es gibt zum Beispiel keinen Verweis auf die von der Hamas angeordnete Zerstörung, die an Gazas ältester archäologischer Stätte stattfand – einer 4.500 Jahre alten Siedlung der Bronzezeit, die erstmals vor mehr zwei Jahrzehnten ausgegraben wurde. Wie 2017 berichtet, befahl die Gruppe die Stätte mit Bulldozern einzuebnen, um Platz für Bauarbeiten und terroristische Infrastruktur zu schaffen.

2013 beaufsichtige die Hamas den Abriss weiterer antiker Schätze, darunter ein Teil der UNESCO-Erbestätte Hafen Anthedon, die 3.000 Jahre alt ist und die das Hauptthema des Berichts ist; es sollten weitere Terror-Trainingsbasen gebaut werden.

Der Krieg der Hamas gegen andere Stätten großer archäologischer Bedeutung ist an anderer Stelle detailliert dokumentiert worden (siehe z.B. hier).

Darüber hinaus ist in der Studie der Verkauf von unbezhalbaren Antiquitäten durch die Terrororganisation – wahrscheinlich um den opulenten Lebensstil ihrer Führung zu finanzieren – weitgehend ignoriert worden, so eine Bronzestatue des griechischen Gottes Apollo, die von einem palästinensischen Fischer entdeckt, dann beschlagnahmt wurde und später auf der Auktionsseite eBAy mit einem Listenpreis Von $500.000 auftauchte.

Die Beschlagnahme und das Verschwinden zahlloser entdeckter Relikte ist wiederum in Medienberichten vermerkt worden. (siehe hier).

Der Bericht von Forensic Architecture deutet an einer Stelle die Möglichkeit an, dass die Gazaner selbst nicht ganz unschuldig sind, wenn es um das Verschwinden antiker Artefakte geht – aber selbst das wird auf eine Weise formuliert, dass es immer noch der Fehler des jüdischen Staaten ist:

Platz ist im Gazastreifen kostbar. Die israelische Besatzung, die Übervölkerung und Armut zur Folge hat, sowie Druck innerhalb des Gazastreifens selbst, haben den Bau von notwendiger technischer und sozialer Infrastruktur auf bekannten historischen Stellen erforderlich gemacht.

Es mag vielleicht sein, dass der Gazastreifen übervölkert ist, aber Forensic Architecture lehnt es ab den Grund dafür einzugestehen. Der schmale Landstrich wird von einer Gruppe regiert, deren eingeschworenes Ziel die Vernichtung des jüdischen Staates ist. Die Ausreise von Menschen aus dem Gazastreifen wird zugegebenermaßen aus genau diesem Grund kontrolliert: um Wiederholungen der Art von Terroranschlägen zu verhindern, die bereits das Leben so vieler unschuldiger Israelis gekostet hat.

Wie erwähnt zitiert der Bericht eingehend Al-Haq, darunter Verweise auf die „Rechts“-Analyse der Gruppe, Kulturelle Apartheid: Israels Auslöschung palästinensischen Erbes im Gazastreifen; darin wird dem jüdischen Staat vorgeworfen die systematische Auslöschung „palästinensischen Kulturerbes anzustreben, um dem palästinensischen Volk sein Recht auf Selbstbestimmung über seine kulturellen Ressourcen zu verweigern und infolgedessen seine Existenz als Volk zu bedrohen“.

Allerdings hätte Forensic Architecture nicht die Tatsache auslassen dürfen, dass Al-Haq angesichts seiner Verbindungen zur Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) kaum eine vertrauenswürdige Quelle für Angelegenheiten betreffs Israel ist; die PFLP hat zahllose tödliche Anschläge auf unschuldige Israelis verübt.

Trotzdem ist der unausgewogene Bericht von Forensic Architecture von einer ganzen Reihe Fachpublikationen für Kunst verbreitet worden.

Die Website Hyperallergic aus Brooklyn beschreibt die Studie als Untersuchung von „Israels wiederholten Angriffen auf eine wichtige archäologische Stätte der Palästinenser im Gazastreifen“. Er fährt mit der Behauptung fort, Israel sei der Ausübung von „willkürlicher Archäologie“ schuldig und habe sich wegen von ihm durchgeführter Ausgrabungen „Vorwürfen einer politischen Agenda“ ausgesetzt gesehen – diese Behauptung erfolgte in Reaktion auf die Ausgrabung einer antiken Pilgerstraße in Jerusalem im Jahr 2019, die Kritiker groteskerweise als Handeln beschreiben, das auf die Schaffung einer „Siedlung ohne Menschen“ hinauslaufe.

Ein weiteres Organ, Artnet News, plappert Forensic Architectures Andeutung nach, Jerusalem gehe gezielt gegen antike Stätten vor, was als „Israels Bombardierung archäologischer Überreste des ersten Seehafens des Gazastreifens“ beschrieben wird.

Wieder fehlt jegliche Erwähnung des Handelns der Hamas dieses Bauwerk auszuradieren, um Platz für eine Terrorbasis zu machen.

Angesichts der irreführenden Inhalte dieses jüngsten Berichts gegen Israel ist ziemlich deutlich, dass Forensic Architecture komplett gegen den jüdischen Staat eingenommen ist.

Letzten August wurde die Gruppe bereits wegen seiner Ausstellung beschuldigt, die behauptete, Israel betreibe eine Art Umweltkrieg gegen die Palästinenser; sie hatte einen „sachlich“ falschen und gefährlich einseitigen Bericht zu einem extrem komplexen außenpolitischen Thema  zusammengeschustert zu haben.

HonestReporting prangerte die Gruppe früher schon an, weil sie in einer Ermittlung mit dem Titel „Die außergerichtliche Tötung des Ahmed Erekat“ die IDF der „Hinrichtung“ eines Terroristen beschuldigte, der sein Auto gezielt in einen Soldaten rammte. Zusätzlich war er sie Quelle eines Artikels auf der Titelseite der New York Times, der verschwörerisch nahelegte, der unbeabsichtigte Tod eines palästinensischen Sanitäters sei wohl  nicht unbeabsichtigt gewesen.

Funktioniert „Land für Frieden“?

7. April 2022

Paul Shindman, HonestReporting, 25. März 2020

Land für Frieden ist das zentrale Mantra der Jahrzehnte langen Suche zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts entstand das Konzept erstmals in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen im Jahr 1947. UNO-Resolution 181, besser bekannt als Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land gegen die friedliche Schaffung von zwei Ländern, einem jüdischen und einem arabischen.

Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern zurückgewiesen, die im Versuch die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern, den Krieg erklärten. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 zu realisieren, war diese erste diplomatische Lösung des Konflikts die ursprüngliche Zweistaatenlösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs 1967 in Mode kam.

Schlüsselsemantik der Diplomatie

In den 1960-er Jahren neigte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staats zu reden, der von seinen arabischen Nachbarn umzingelt und ihnen zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder darin versagten die Juden ins Meer zu treiben. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Halbinsel Sinai von Ägypten und der Golan-Höhen von Syrien.

Sir Hugh Foot alias Lord Caradon, der britische UNO-Botschafter, der Resolution 242 schrieb.

Nach dem Krieg gab es eine große diplomatische Anstrengung, deren Ergebnis die Gründung eines neuen Standards war, als der UNO-Sicherheitsrat einstimmig Resolution 242 beschloss. Ihre Formulierung wurde sorgfältig ausgearbeitet, um die Resolution für alle Seiten annehmbar zu machen und enthielt den Schlüsselsatz: „Rückzug israelischer Streitkräfte aus Gebieten, die im jüngsten Konflikt besetzt wurden.“

Das kurze, aber sehr bedeutende Dokument wurde der Grundstein für zukünftige Verhandlungen. Diejenigen, die mit den semantischen Nuancen der 242 nicht vertraut sind, verändern den Wortlaut einseitig in „aus den Gebieten“ und kommen fälschlich zu dem Schluss, dass das alle Gebiete bedeutet. Der Autor der Resolution hingegen, der britische Diplomat Sir Hugh Foote, auch bekannt als Lord Caradon, wies energisch darauf hin, dass die Mitglieder des Sicherheitsrats 242 im vollen Bewusstsein der Intention der Formulierung einstimmig verabschiedeten.

Es wäre falsch gewesen von Israel zu verlangen, dass es auf seine Positionen vom 4. Juni 1967 zurückkehrt, weil diese Positionen nicht wünschenswert und künstlich waren“, sagte Caradon.

Land für Frieden in der Praxis

Seit 1967 hat es mehrere israelische Rückzüge von Land gegeben, die sein Militär besetzt hielt; die beiden erwähnenswertesten sind:

1. Friedensvertrag mit Ägypten (1979): Nach der historischen ersten Friedensvereinbarung mit einem arabischen Nachbarn entfernte Israel seine 18 Siedlungen und drei IDF-Basen ein einem stufenweisen Rückzug über drei Jahre aus der strategisch wichtigen Halbinsel Sinai, die es im Krieg von 1967 eroberte. Die beiden Länder haben seitdem Frieden gehabt, der so weit ging, dass sie im Kampf gegen den islamischen Terrorismus im Sinai militärisch kooperierten.

2. Friedensvertrag mit Jordanien (1994): Die beiden Seiten lösten einige geringfügige Grenzprobleme und Jordanien entledigte sich jeglicher Souveränität über die Westbank. Israel pachtete einen Bereich im Jordantal, aber die beiden lösten alle Ansprüche an Land. Das endete Ende 2019, als Amman es ablehnte die Verpachtung zu beenden.

Die Verträge mit Ägypten und Jordanien erwähnen beide ausdrücklich, dass Resolution 242 Grundlage für Frieden ist.

Der ägyptische Präsident Anwar Sadat, US-Präsident Jimmy Carter und der israelische Premierminister Menachem Begin feiern 1979 nach der Unterzeichnung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrags.

Einseitiger Abzug führt nicht zu Frieden

Friedensaktivisten und Diplomaten haben wiederholt das Argument vorgebracht, dass Frieden zwischen Israel und den Palästinenser erreicht werden könne, „wenn nur Israel einfach die besetzten Gebiete verließe“.

Ähnliche Argumente wurden Ende des 20. Jahrhunderts gebracht, als Israel aufgefordert wurde aus dem Libanon abzuziehen, in der „Hoffnung“, dass das Ergebnis darin bestehen würde „mit der Verhandlung von Friedensverträgen voranzukommen“.

Zwei krasse Beispiele beweisen den Denkfehler dieses Arguments:

Bewaffnete Kräfte der IDF kehren 1985 nach Israel zurück. Foto: Nati Harnik (zur Verfügung gestellt von Israels GPO)

1. Abzug aus dem Libanon (2000): Als die zweite Intifada tobte, befahl Premierminister Ehud Barak den Abzug der IDF aus dem Libanon. Israels Krieg im Libanon begann 1982 in Reaktion auf Terroranschläge von libanesischem Territorium aus sowie einem Zusammenbruch von Recht und Ordnung, als im Libanon der Bürgerkrieg tobte.

Statt des Ziels der UNO von einer Regierung des Libanon, die „ihre Streitkräfte im Südlibanon stationiert“, wurde das Land von der durch den Iran bewaffneten und finanzierten Terrororganisation Hisbollah übernommen. Die Hisbollah lehnte es in der Folge ab die zahnlose Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen, die forderte sie solle entwaffnet und in die libanesische Armee aufgenommen werden.

Durch Israels Abzug gestärkt, sollte die Hisbollah Jahre später eine Schlüsselrolle dabei spielen dem syrischen Diktator Baschar Assad zu helfen den Bürgerkrieg brutal niederzuschlagen, der damit begann, dass unbewaffnete syrische Zivilisten für mehr Menschenrechte demonstrierten.

„Der einseitige Abzug aus dem Libanon förderte tatsächlich das Image Israels auf der internationalen Bühne, schadete aber Israels Image in der Region“, schrieb Schmuel Even vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv. Ohne Verhandlungen zwischen den Parteien, sagte Even, wurde erwartet, dass „der Abzug eine neue politische Realität schaffen würde, die den Friedensprozess fördert“. Allerdings bestand die neu geschaffene Realität darin, dass „die Gegner des Friedens in der Region gestärkt wurden“.

2. Die Abkoppelung vom Gazastreifen (2005): Unter der Regierung von Premierminister Ariel Sharon, der als standhafter Rechte und der „Bulldozer“ bekannt war, der Siedlungsbau förderte, zog Israel eigenmächtig seine Siedlungen und Militärbasen aus dem Gazastreifen ab und übergab der palästinensischen Autonomiebehörde die Kontrolle. Sharon erklärte: „Es gibt keinen palästinensischen Partner, mit dem wir friedlich zu einer Regelung vorankommen.“ Und daher muss Israel einseitig handeln, um den Konflikt mit den Palästinensern anzugehen.

Innerhalb von zwei Jahren inszenierte die Terrororganisation Hamas einen blutigen militärischen Putsch und übernahm die Macht. Die Hamas bleibt ihrem Ziel verpflichtet Israel unter Verwendung von militärischer Gewalt durch einen islamischen Palästinenserstaat zu ersetzen. Blockiert wird der Gazastreifen wegen der Bedrohung durch Waffenschmuggel.

Israels Abzug vom Land im Gazastreifen hatte das Gegenteil von Frieden zur Folge: Es gab mehrere von der Hamas initiierte Kriege. Nicht nur, dass die Hamas das Konzept des „Land für Frieden“ nicht annimmt, sondern die Militärdiktatur, die den Gazastreifen mit eiserner Faust führt, lehnt den Friedensprozess energisch ab und wird vom Iran gestützt, der wiederholt zur „totalen Vernichtung Israels aufruft.

Auf der Klos C beschlagnahmte Waffen, ausgestellt in Eilat am 10. März 2014

Israels Abzug aus dem Libanon und dem Gazastreifen widerlegt den Trugschluss, dass einfacher Abzug seitens Israels die „Hoffnung“ von Diplomaten erfüllen und zu Frieden führen wird. Bis heute erfordert Land für Frieden staatliche Akteure ohne jeden Hinweis darauf, dass nichtstaatliche Akteure die Fähigkeit haben das Konzept zu realisieren.

Land für Frieden und die Zweistaatenlösung

Es ist wichtig festzuhalten, dass „Land für Frieden“ 1967 Frieden mit Jordanien, Ägypten und Syrien bedeutete, aber nicht mit einem unabhängigen Palästinenserstaat. Damals war die Palästinensische Befreiungsorganisation kein staatlicher Akteur und forderte die Vernichtung Israels und es durch einen Palästinenserstaat zu ersetzen. Resolution 242 fordert nur eine „gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems“. Es gab darin nichts von einer Zweistaatenlösung, von der erst wieder geredet wurde, als die geheimen Gespräche zu den Oslo-Vereinbarungen führten.

Die Realität ist im 21. Jahrhundert die, dass der arabisch-israelische Konflikt abklingt. Das Konzept des Land für Frieden war ein integraler Teil des Friedens, den Israel mit seinen zwei früher kriegerischen Nachbarn hat. Die dritte Schlüsselpartei, Syrien, verbleibt im einem Zustand des Chaos und der Instabilität, von internen Problemen verzehrt – Frieden mit Israel steht nicht auf der Tagesordnung. In Anerkennung der Ablehnung von Frieden durch den syrischen Diktator Hafez Assad verabschiedete Israel ein Gesetz, mit dem israelisches Recht auf den Golan angewandt wird. Obwohl das so gerade eben noch keine Annexion ist, wurde durch die Kombination des Zusammenbruchs Syriens und die Anerkennung der Souveränität Israels dort 2019 durch die USA die Tür für Land für Frieden mit Syrien geschlossen.

Andere arabische Länder, darunter Marokko und viele der Golfstaaten, haben informelle Beziehungen zu Israel.[1] Sie drängen offen auf Kooperation, erkennen selbst, dass Land für Frieden angesichts der aktuellen Lage der Palästinenser nicht funktionieren wird. Die meisten arabischen Länder haben ihre israelfeindliche Rhetorik stark zurückgefahren, legen nur Lippenbekenntnisse zum Standardaufruf nach „israelischem Rückzug aus besetzten Gebieten“ ab.

Da ehemalige Feinde sich Israel annähern, verwandelt sich der Konflikt von einem regionalen, in etwas, das regelmäßiger der israelisch-palästinensische Konflikt genannt wird. Ein größeres Friedenshindernis ist nicht Israels Sturheit zu Land für Frieden, sondern die eingegrabenen Spaltungen zwischen der von der Fatah kontrollierten PA in der Westbank und dem von der Hamas geführten Gazastreifen. Gespaltene palästinensische Herrschaft macht Fortschritte bei Friedensanstrengungen unmöglich.

„Die Ereignisse der letzten Jahre haben die Bedeutung territorialer Rückzüge als Abkommen fördernden Schritt untergraben“, schrieb Zaki Shalom vom INSS. „Die Formel ‚Land für Frieden‘, im Staat Israel seit den Oslo-Vereinbarungen ein Mantra, verlor bei vielen ihre Wirkung und Praktikabilität…“

Schlussfolgerung

Angesichts der komplexen Natur des Konflikts kann der Friedensprozess nicht auf ein einfaches Mantra des „Land für Frieden“ heruntergeschraubt werden.

Das Konzept ist dann berechtigt, wenn beide Seiten in gutem Glauben verhandeln, wie bei Ägypten und Jordanien. Aber Friedensbemühungen benötigen auch einen Verhandlungspartner, der Friedensschritte sowohl in der Westbank als auch dem Gazastreifen schließen und umsetzen kann.

Die Krise der gespaltenen Palästinenserführung hat seit 2007 bestanden. Solange diese Blockierung bestehen bleibt, wird Land für Frieden in der Tat eine Totgeburt bleiben.


[1] Der Text wurde geschrieben, bevor überraschend die Abraham-Abkommen verkündet und unterschrieben wurden – heplev

Wie Russlands Einmarsch in die Ukraine Holocaust-Verzerrung schürt

17. März 2022

Gidon Ben-Zvi, HonestReporting, 10. März 2022

Russlands Einmarsch in die Ukraine und die furchtbare humanitäre Krise, die das verursacht, sind weltweit seit zwei Wochen das Top-Thema gewesen. Prominente Nachrichtenorganisationen haben über die sich schnell entwickelnden Entwicklungen vor Ort sowie ihre möglichen langfristigen geopolitischen Auswirkungen berichtet. Dabei ist ein beunruhigender Trend aufgetaucht: die Verwendung von Analogien zum und Bildern vom Holocaust in Bezug auf diesen Konflikt.

Die Zerstörung, die von Europas heftigster militärischer Krise seit dem Zweiten Weltkrieg verursacht wird, ist unbestreitbar schrecklich.

Aber in der Ukraine findet derzeit kein Völkermord – wie die systematische Auslöschung von rund 6 Millionen Juden durch die Nazis – statt.

Entsprechend zeichnen die Medien, in den meisten Fällen ungewollt, ein verzerrtes Bild der aktuellen Lage und verringern damit das Ausmaß, die Erinnerung und die Lektionen aus dem Holocaust, indem sie unkritisch den Sprachgebrauch verbreiten, der von Führungspolitikern weltweit verwendet wird.

Bedenken Sie das folgende Zitat aus einem Artikel der Washington Post vom 6. März mit der Überschrift: Israelischer Premierminister Bennett sagt, zwischen Ukraine und Russland zu vermitteln ist eine „moralische Verpflichtung“.

Der Botschafter der  Ukraine in Israel, Jevgeni Korniytschuk ging weiter … und beschuldigte [Israel] die Geschichte der Ukraine bei der Hilfe für Juden während des Holocaust zu vergessen.

Ein weiteres Beispiel findet sich in einem Text von CNN vom 5. März mit der Überschrift Israels angespannter Balance-Akt zwischen Russland und der  Ukraine:

Gleichzeitig muss Israel andere kritische Interessen schützen. Als Staat, der infolge des Holocaust als sichere Zuflucht für das Weltjudentum geschaffen wurde, zahlt Israel einen Preis dafür, dass es angesichts einer raubtierhaften Macht zu schwanken scheint, die Jagd auf einen schwächeren Staat macht.

Derweil veröffentlichte Business Insider am 8. März Chuck Shumer sagt „in der Ukraine ist ein Holocaust im Gang“ während Milliarden Hilfe ins Land geschickt werden sollen:

Den Ukrainern fehlen Lebensmittel, ihnen fehlt es an allem, ihnen fehlen Bunker, Strom, Medikamente – wir müssen ihnen diese Dinge besorgen. Da ist ein Holocaust im Gang. Wenn du siehst, dass Menschen an Bussen Schlange stehen, nur um eine Konfliktzone zu verlassen, und Putins Artilleriegranaten diese Busse beschießen, dann ist das untermenschlich, unter jeder Würde.“

Außerdem haben die Führer sowohl Russlands als auch der Ukraine den Holocaust beschworen. Ein Text in der New York Times vom 23. Februar zitierte unkritisch wie folgt eine der Rechtfertigungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin dafür den Krieg zu beginnen:

„Ich habe die Entscheidung getroffen eine militärische Sonderoperation auszuführen“, sagte Putin. „Ihr Ziel wird sein Menschen zu verteidigen, die seit acht Jahren Verfolgung und Völkermord durch das Regime in Kiew erleiden. Dafür werden wir die Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine anstreben…“

Der ukrainische Präsident Wolodymir Selensky seinerseits wurde in einem Artikel des Guardian vom 2. März mit dem Titel Ukraines Präsident bittet Juden weltweit sich gegen Russland zu äußern folgendermaßen zitiert:

„Ich spreche jetzt zu allen Juden der Welt – seht ihr nicht, was passiert? Es ist gerade jetzt sehr wichtig, dass Millionen Juden weltweit nicht weiter schweigen. Nazitum wird in Schweigen geboren…“

Warum der Holocaust anders ist

Die humanitäre Krise, die sich in der Ukraine entwickelt, ist katastrophal und ein Großteil der Welt tut zurecht seinen Teil das weit verbreitete Leiden zu lindern.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat zudem eine Ermittlung zu möglichen russischen Kriegsverbrechen eröffnet.

Wie dem auch sei, der Holocaust war grundlegend anders. Nazi-Deutschlands mörderisches Handeln gegen das jüdische Volk war von einer Vernichtungsideologie getrieben.

Hitlers Endlösung strebte an jeden Juden überall auszurotten.

Und das so sehr, dass der Begriff „Völkermord“ in direkter Reaktion auf den Holocaust geprägt wurde. Danach wurde eine juristische Definition des Begriffs in der Konvention zur Verhinderung und Bestrafung des Verbrechens des Völkermords von 1948 formuliert und kodifiziert

Warum Holocaust-Verzerrung so gefährlich ist

Laut der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA), deren Arbeitsdefinition für Antisemitismus von Dutzenden Ländern, einschließlich der USA, übernommen wurde, sind Holocaust-Leugnung und -Verzerrung moderne Formen des Judenhasses. Der Ernst des Themas ist im Kontext rapide steigenden Antisemitismus besonders akut geworden.

Entsprechend verurteilte das Holocaust-Gedenkmuseum Yad Vashem in Jerusalem am 27. Februar Vergleiche zum Holocaust aus Propagandazwecken im Kontext von Russlands Militäreinmarsch in die Ukraine. Dani Dayan, der Vorsitzende von Yad Vashem, machte deutlich, dass der Diskurs zum Konflikt „von unverantwortlichen Äußerungen und völlig inakkuraten Vergleichen mit der Nazi-Ideologie und -Taten vor und während des Holocaust durchtränkt“ ist.

Die Notwendigkeit den Holocaust korrekt zu beschreiben und sich korrekt auf ihn zu beziehen ist heute besonders wichtig, angesichts der Existenz eines Regimes im Iran, das einmal mehr eine völlige Auslöschung von mehr als 6 Millionen Juden verfolgt. Ali Khamenei, der oberste Revolutionsführer des Iran, hat ausdrücklich zu Israels Vernichtung aufgerufen und für eine offizielle Politik der Holocaust-Leugnung und -Verzerrung geworben, die diese Vorstellung normalisieren soll.

Mit diesem Ziel finanziert und bewaffnet Khamenei weiter von den USA als Terrororganisationen eingestufte Palästinenser und andere Terrorgruppen, die eine „Achse des Widerstands“ gegen den jüdischen Staat bilden.

Der Iran arbeitet daran Atomwaffen zu erlangen, was die Islamischen Republik mit den Mitteln versorgt einen weiteren Holocaust auszuführen.

Die Rolle der Medien beim kontern von Holocaust-Verzerrung

Nach Angaben des US-Außenministeriums bedroht die Verzerrung des Holocaust „unsere Fähigkeit aus seiner Geschichte zu lernen“. In einem Schritt hin zur Sicherstellung, dass nie wieder ein Völkermord zugelassen werden soll, nahm die UNO im Januar eine von Israel vorgeschlagene Resolution an, die die Leugnung und Verzerrung des Holocaust verurteilt.

Die UNO-Vollversammlung nahm die Resolution im Konsens an – was bedeutet, dass sie ohne Einzelabfrage der Länder angenommen wurde.

Einzig der Iran stimmte dagegen.

Massengräuel wie die noch relativ frischen Völkermorde z.B. in Kambodscha, Ruanda, Bosnien und Darfur heben die Notwendigkeit hervor Vernichtungsregime und Doktrinen eindeutig zu identifizieren und zu bekämpfen.

Indem sie es versäumen dem falschen Narrativ entgegenzuwirken, dass der russisch-ukrainische Konflikt irgendwie gleichbedeutend mit einem neuen Holocaust sei, manipulieren Nachrichtenorgane praktisch die Definition von Völkermord und verringern so die Notlage derer, die im Lauf der Geschichte das  Ziel der totalen Vernichtung waren.

Ein weiterer israelfeindlicher Mythos widerlegt: Jüdische Selbstbestimmung ist kein „Kolonial-Unternehmen“

10. März 2022

Gidon Ben-Zvi, HonestReporting, 23. Februar 2022

Die Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International im Februar, mit dem Israel der Unterhalt eines „grausamen Apartheid-Systems“ und des Versuchs der Einrichtung „jüdische Vorherrschaft und Kontrolle über bestimmte Bereiche von strategischer Bedeutung“ vorgeworfen wird – während gleichzeitig die Palästinenser und arabische Israelis als „minderwertige, nichtjüdische Rassengruppe(n)“ behandelt wird – löst eine Lawine an Anschuldigungen in den Medien aus, Israel bestehe aus Siedler-Eindringlingen. (siehe hier, hier und hier).

Tut es aber nicht.

Die unkritische Darstellung, dass Juden den Palästinensern gehörendes Land „gestohlen“ oder „kolonisiert“ hätten, ist offenkundig falsch. Und die ungenaue Darstellung löscht die uralte Verbindung des jüdischen Volks zu Israel aus, während sie eine Gefahr für den jüdischen Staat darstellt, indem die historischen und kulturellen Grundlagen delegitimiert, auf denen er nach 2.000 Jahren wiedergegründet wurde.

Eine kurze Geschichte des Kolonialismus

Kolonialismus ist eine Herrschaftspraxis, die durch die Unterwerfung eines Volkes durch ein anderes gekennzeichnet ist, was in der Regel den Transfer einer Bevölkerung in ein neues Territorium beinhaltet – wo die Ankömmlinge als dauerhafte Siedler leben, während sie politische Treue gegenüber ihrem Herkunftsland beibehalten.

Die Geschichte ist voller Beispiele einer Gesellschaft, die sich durch die Eroberung von Land ausweitet, in das sie in der Folge das eigene Volk hineinbringt. Die antiken Griechen schufen Kolonien, die Römer, die Mauren und die Osmanen machten es genauso. Allerdings wurde der Kolonialismus im 16. Jahrhundert infolge technologischer Fortschritte in der Navigation forciert. Bis 1914 war eine Mehrheit der Welt irgendwann durch europäische Mächte kolonisiert worden. Obwohl die Kolonialzeit mit dem Erfolg zahlreicher Nationalbewegungen von den 1940-er bis zu den 1960-er Jahren weitgehend endete, hinterließen fast vier Jahrhunderte fremder Kontrolle bei vielen Ländern Spuren.

Israel ist nicht Südafrika: Die Verbindung zwischen dem Mythos des Eindringlings und der Apartheid-Verleumdung

Amnesty Internationals 280 Seiten langes Dokument mit dem Titel „Israels Apartheid gegenüber den Palästinensern. Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschheit“ erzeugte breite Medienberichterstattung (siehe hier, hier and hier). Und der fehlerhaften Voraussetzung des Berichts liegt ein implizierter Vorwurf des Kolonialismus zugrunde, der von jüdischen Israelis begangen wird.

Tatsächlich haben agendagetriebene Gruppen argumentiert, dass der jüdische Staat ein koloniales Unternehmen ist, indem sie ihn mit der anglo-niederländischen Kontrolle über Südafrika gleichsetzten. Die Stichhaltigkeit dieser Analogie wird jedoch von der Geschichte widerlegt.

Als die niederländischen und englischen Imperien in Südafrika ankamen, verdrängten sie die Einwohner der Region. Aber diese Siedler hatten keine ‚Grundlagen für Besiedlung, keinen Grund für Krieg und weder Kenntnis noch Verbundenheit zu dem Territorium.

Im Gegensatz dazu haben Juden seit Jahrtausenden im Heiligen Land gelebt. Und diejenigen Juden, die vor kürzerer Zeit in das immigrierten, was der moderne Staat Israel werden sollte, kehrten genau genommen zu ihren Wurzeln zurück. Tatsächlich bestätigt die Forschung, dass eine jüdische Nation in der Levante erstmals vor rund 4.000 Jahren auftrat. Die damalige jüdische Bevölkerung kultivierte die Region Kanaan – die das israelische Territorium von vor 1967, die Westbank, den Gazastreifen und den Libanon umfasst – und schuf schließlich das Königreich Israel im Norden und das Königreich Judah im Süden.

Das Land Israel ist somit der Ort, wo die Juden zum Volk wurden. Dort erreichten sie Souveränität, lange bevor sie sie verloren, als das römische Imperium die Region schließlich kolonisierte, was im Lauf der Zeit zum Ergebnis hatte, dass ein Großteil der indigenen jüdischen Bevölkerung entweder ins Exil gezwungen oder getötet wurde.

Tatsächlich war es das römische Imperium, das die Gegend der Provinz Judäa neu organisierte – wo die Juden verfolgt wurden. Schließlich nahm Rom der Region diesen Namen und wies ihm einen neuen kolonialen Namen zu: Syria Palaestina. Dieser Schritt war ein Versuch die Verbindung zwischen Juden ihrer Heimat auszulöschen.

Obwohl die Römer das Land umbenannten, vergaß das jüdische Volk seine Herkunft nie. Über biblische Berichte hinaus sind archäologische Beweise jüdischen Lebens an mehr als 30.000 Stellen überall in Israel zu finden. Die Sprache, Kultur, Feiertage, Rituale, Liturgie, Geschichte des jüdischen Volks und sogar das Wort „Jude“ sind allesamt nicht vom Heiligen Land zu trennen.

Obwohl Juden von christlichen Kreuzrittern oder arabischen oder osmanischen Invasoren massakriert wurden, wurde die Bindung zu der Gegend niemals unterbrochen.

Kein Vaterland: Geburt des modernen Israel

Einige haben die moderne Wiedergeburt jüdischer Selbstbestimmung auf den 67 Worte langen Brief zurück, der vom damaligen britischen Außenminister Arthur Balfour an Lord Walter Rothschild geschrieben wurde.

Bei ihrer Veröffentlichung wurde die Balfour-Erklärung 1917 tatsächlich von einigen im britischen Mandat Palästina lebenden Arabern unterstützt. Viele davon wollten friedliche Koexistenz, um von dem wirtschaftlichen Boom zu profizieren, der von der jüdischen Bevölkerung angeführt wurde. Im Gegenzug versprachen jüdische Leiter die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der angrenzenden arabischen Staaten abzuwägen und wenn möglich bei der Entwicklung ihrer Ressourcen zu helfen.

Der Geist der Kooperation sollte auf dem Versprechen der Balfour-Erklärung aufbauen, dass „nichts getan wird, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nichtjüdischen Gemeinschaften in Palästina [Mandat] beeinträchtigt“.

Zum Unglück für gewöhnliche Juden wie auch Arabern lehnte die arabische Führung es ab ihre Maximal-Positionen fallenzulassen und mit ihren jüdischen Gegenübern zu verhandeln; stattdessen begaben sie sich auf den Pfad der gewalttätigen Verweigerung. Trotz dieser Realität haben folgende israelische Regierungen wiederholt versucht einen Weg zu einer friedlichen Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt zu finden.

Bis zur Gründung des Staats Israel 1948 immigrierten Juden aus eigenem Willen in die Region. Sie wurden weder von einem Staat oder einer Militärmacht angewiesen noch beaufsichtigt, wie es bei tatsächlichen Kolonialisten, zum Beispiel den Franzosen in Algerien, der Fall war.

Ein weiterer bedeutender Unterschied zwischen Israel und Kolonialmächten besteht darin, dass der jüdische Staat der einzige „Eindringling“ ist, der von der internationalen Gemeinschaft durch Abstimmung zustande gebracht wurde. Nach sechs Jahrhunderten der osmanischen Kontrolle gründete der Völkerbund das „Mandat Palästina“, der das Territorium unter die Kontrolle Großbritanniens stellte. Die Briten hatten vor die Balfour-Erklärung umzusetzen und unabhängige Länder für die jüdische und die arabische Bevölkerung zu schaffen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Völkerbund durch die Vereinten Nationen ersetzt. Die UNO nahm auf, was der Völkerbund hinterlassen hatte, stimmte 1947 für die Teilung des Mandats Palästina in zwei getrennte Staaten – einen jüdische und einen arabischen. Der Teilungsplan wurde von den Arabern abgelehnt, es wurde kein arabischer Staat geschaffen und die internationale Gemeinschaft hat seitdem dasselbe Paradigma immer und immer wieder aufbereitet.

Israel heute: eine „atemberaubend“ demokratische Gesellschaft

Trotz Amnestys Behauptung, Israel sei ein Apartheidstaat, ist das Land auf einem respektierten Weltindex demokratischer Werte noch vor Italien, Spanien und den Vereinigten Staaten eingestuft. Die jüngste Ausgabe des jährlichen Democracy Index der renommierten Economist Intelligence Unit (EIU) gab Israel 7,97 von maximal zehn Punkten; es liegt direkt hinter Frankreich (7,99 Punkte) und Großbritannien (8,1 Punkte).

Die Ergebnisse beweisen, dass Israel das bei weitem demokratischste Land im Nahen Osten ist.

Der bis Januar für den Nahen Osten verantwortliche US-Topdiplomat David Schenker begrüßte den EIU-Bericht. Der ehemalige Staatssekretär für Nahost-Angelegenheiten sagte, es komme einer „überwältigenden Widerlegung“ der aktuellen Behauptung von Amnesty International gleich, dass Israel ein „Apartheidstaat“ sei und das von Anbeginn war.

Anders als europäische Siedler-Kolonialmächte ist Israel eine Demokratie, die all ihren Bürgern Rechte und Schutz zukommen lässt – Juden wie Nichtjuden gleichermaßen. Israel ist ein Land, in dem Araber als Richter am Obersten Gerichtshof, Kampfpiloten, Knessetabgeordnete, Künstler und Athleten dienen.

Alles, was jüdische Israelis tun, können auch arabische Israelis tun.

Darüber hinaus ermutigt und ermöglicht die israelische Regierung aktiv die bessere Integration von Arabern in eine diverse Gesellschaft.

Im Oktober 2021 verabschiedete die israelische Regierung zwei weitreichende Pläne zur Zuteilung in Höhe von mehr als $10 Milliarden zur Verbesserung der Entwicklung der arabischen Gemeinschaften. Arabische Bürgermeister, Parlamentarier, Organisationen der Zivilgesellschaft und Regierungsvertreter aller Hintergründe haben im Verlauf der vergangenen Monate intensiv an dem Vorschlag gearbeitet.

Geht der Mythos des Eindringlings in den Mainstream?

Mit der unkritischen Perpetuierung des Mythos vom Israeli als Siedler-Kolonialisten ermöglichen große Medienorgane (siehe hier, hier, hier und hier) es Antizionisten ihre Verweigerungshaltung gegenüber dem jüdischen Staat in die Sprache der „Menschenrechte“ oder „sozialen Gerechtigkeit“ zu verkleiden.

Ein bemerkenswertes Beispiel war das des Supermodels Bella Hadid, die auf ihrem Instagram-Account mit 42 Millionen Followern eine Karikaturen-Reihe postete, die Israelis als „Besatzer“ und auf Palästinenser als die „Unterdrückten“ bezeichnete. In einer Karikatur sagt eine Frau ihrem Freund: „Es gibt keine ‚Kämpfe‘. Es gibt nur israelische Kolonisatoren, ethnische Säuberung, militärische Besatzung und Apartheid.“

Indem sie die anhaltende Kampagne zur Herabwürdigung und Isolierung des einzigen jüdischen Staates nichts entgegenhalten, wenden sie praktisch den Blick von der chronischen palästinensischen Verweigerungshaltung ab und machen es damit schwieriger den Konflikt zu lösen.

Und all das, wohlgemerkt, während der Antisemitismus ein Niveau erreicht, das jedem objektiven Beobachter Sorgen bereiten sollte.

Die wahre ethnische Säuberung in Scheik Jarrah, die aus den Berichten der Medien gestrichen wurde

3. März 2022

HonestReporting, 15. Februar 2022

Als während der Zusammenstöße am 13. Februar im Ostjerusalemer Viertel Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik zwei Menschen verletzt und sechs festgenommen wurden, berichteten internationale Nachrichtenagenturen wie die Associated Press (AP) schnell darüber. Die jüngste Entwicklung kam, nachdem die israelische Polizei letzten Monat einen Gerichtsbeschluss ausführte das Haus einer Familie im Viertel zwangszuräumen, um den Weg für seinen folgenden Abriss freizumachen.

Wichtige internationale Nachrichtenorgane sind etwas fixiert auf Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik geworden, wobei sie die Details jeder neuen Entwicklung abdecken, die aus der Gemeinde kommen, nachdem Spannungen, die einem Grundstückstreit in dem Viertel entstammen, als Auslöser für den Konflikt vom Mai 2021 zwischen Israel und der Hamas angeführt wurden (s. z.B. hier, hier und hier).

Dennoch haben solche Berichte oft mehrere auffällige Tatsachen vertuscht.

Ein von HonestReporting im Januar veröffentlichter Text legte offen, dass Reuters, AFP und AP – Nachrichtenagenturen, deren Geschichten tagtäglich mehr als eine Milliarde Menschen erreichen – es versäumt hatten entscheidende Informationen in Bezug auf Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik einzubeziehen. Insbesondre die abgerissenen Gebäude wurden benutzen um ein Geschäft zu betreiben, das illegal auf dem Land aufgebaut worden war und die Abrissanordnung war nach Jahren Verhandlungen zwischen den Behörden und der Familie erteilt worden. Zusätzlich  unterließen es diese Nachrichtenorgane zu erwähnen, dass diese Stelle laut eines seit Jahren bestehenden Plans für den Bau einer Förderschule für arabischen Einwohner vorgesehen ist.

Der entscheidende Punkt, der in den Berichten fehlte, lautet, dass israelische Gerichte vorher geurteilt hatten, dass das Haus, das Geschäft sowie zwei Lagereinheiten illegal auf Staatsland gebaut worden waren.

Als Ergebnis dieser selektiven Berichterstattung ist die Story von Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik wiederholt als die von israelischer Obrigkeit schikanierten, hilflosen Palästinensern hingebogen worden, die einer Kampagne der Vertreibung von Menschen aus ihren Häusern ausgesetzt sind.

Diese übertrieben vereinfachte Darstellung der in Ostjerusalem stattfindenden Ereignisse dringt durch, obwohl diese wichtigen Aspekte die Geschichte von Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik in der Lokalpresse regelmäßig herausgestellt werden (siehe hier, hier und hier). Darüber hinaus sind erhebliche Teile der Geschichte des Ostjerusalemer Viertels praktisch aus dem Narrativ der Mainstream-Medien gestrichen worden.

Scheik Jarrah und das Massaker am Konvoi zum Hadassah-Krankenhaus

Nach der Verabschiedung der Resolution 181 durch die UNO-Vollversammlung brach in Israel Gewalt aus. Die als Teilungsplan bekannte Resolution forderte, dass das britische Mandat Palästina in drei Territorien aufgebrochen wird: einen internationale kontrollierten Bereich für Jerusalem und seine heiligen Stätten, ein Gebiet für einen zukünftigen Palästinenserstaat* und ein weiteres für einen zukünftigen jüdischen Staat. Jedes Territorium beinhaltete einen Mix aus arabischen und jüdischen Gemeinschaften und wurde in drei Teile geformt, die über schmale Hälse miteinander verbunden waren.

Trotz Nachteilen wie der Abtrennung der heiligen Stadt Jerusalem von beiden Gemeinschaften, der gemischten Demografie und der unkonventionellen Grenzen akzeptierte die jüdische Obrigkeit den Teilungsvorschlag der UNO.

Mit seiner Lage nahe des Grenzverlaufs zwischen dem, was der zukünftige arabische Staat und einem zukünftig internationalisierten Jerusalem sei sollte, sowie seiner strategischen Lage an einer Straße, die die Enklave des Skopus-Bergs mit dem Rest der Stadt verband, war Scheik Jarrah eine der vielen Gemeinden, die im Blutvergießen gefangen war, das der arabischen Ablehnung des Teilungsplans folgte.

Am 13. April 1948 wurde das Vierteil zum Ort eines Massakers, als ein medizinischer Konvoi aus gepanzerten Krankenwagen und LKWs den Westteil Jerusalems mit Ärzten, Krankenschwestern, Studenten, Patienten, Wachen und Lehrkräften verließ. Der Konvoi mit Ziel Skopus-Berg sollte sehr wichtige Notfall-Entlastung für das Hadassah-Krankenhaus und die Hebräische Universität liefern, die von arabischen Kämpfern belagert wurden.

Um 9:30 Uhr am Morgen fuhren mit einem Neutralität signalisiernden „roten Schild“ markierte Fahrzeuge auf eine Landmine, als sie Scheik Jarrah passierten. Sofort tauchten irreguläre arabische Kräfte aus der Umgebung auf und eröffneten das Feuer auf die Gruppe. Zwar waren fünf oder sechs Fahrzeuge des Konvois in der Lage in Sicherheit zurückzukehren, aber alle anderen waren steckengeblieben – gezwungen den Überfall mit den wenigen Waffen abzuwehren, die ihnen zur Verfügung standen.

Obwohl britische Verstärkungen nur wenige Minuten entfernt waren, dauerte es sieben Stunden, bis Unterstützung kam. Als Ergebnis starben 78 Juden – darunter 23 Frauen und ein britischer Offizier – in der Zeit, die die britischen Streitkräfte brauchten um auf das zu reagieren, was schließlich in der israelischen Geschichte als das Massaker am Konvoi zum Hadassah-Krankenhaus in Erinnerung blieb.

Das Vermächtnis der Tragödie von Scheik Jarrah: Das Ende der lokalen Koexistenz

Der Vorfall, der in einigen arabischen Publikationen als „Schlacht von Scheik Jarrah“ bezeichnet wird, fand zu einer Zeit statt, als die Gemeinden in der Gegend relativ gemischt waren. Die Geschichte offenbart die zentrale Rolle von Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik sowohl für die jüdische als auch die arabische Gemeinschaft. Überlebende des Hadassah-Konvoi-Massakers haben von dem Trauma der jüdischen Gemeinschaft gesprochen, das den blutigen Ereignissen in Ostjerusalem folgte; davon, dass Freunde aus Kindertagen wegzogen, weil sie ein in dem Konvoi ein Elternteil verloren hatten; und vom Anstieg arabischer Gewalt gegen Juden, die die Koexistenz unmöglich machte.

Letztlich erwies sich der Überfall auf den Konvoi in Scheik Jarrah für die arabischen Kräfte als strategischer Wendepunkt. Ein paar Wochen später schnitten sie den Skopus-Berg erfolgreich vom westlichen Jerusalem ab, indem sie die Straße eroberten, auf der das Massaker stattgefunden hatte. Nachdem 700 jüdische Ärzten, Medizinstudenten und Patienten in Reaktion auf diese Wende der Ereignisse evakuiert wurden, wurde das historische Hadassah-Krankenhaus aufgegeben. Die Rolle von Scheik Jarrah bei der Sicherstellung eines Sieges für die Araber, die versessen darauf waren den entstehenden jüdischen Staat zu vernichten, hatte sich als wesentlich erwiesen.

Obwohl die aktuellen Ereignisse in Scheik Jarrah von den Medien fast ausschließlich als in einer palästinensischen Enklave dargestellt werden, die von einem kriegerischen Israel bedroht wird, deutet das Massaker am Hadassah-Konvoi darauf hin, dass der „Mangel“ an Juden im Viertel ein eine relativ junge Entwicklung ist und das Ergebnis einer erfolgreichen Kampagne der Araber war Juden aus der Gegend zu vertreiben.

Die Auslassung dieses Kontextes aus der Berichterstattung über Scheik Jarrah/Schimon HaTzadik hilft die Vorstellung aufrechtzuerhalten, dass die Lage in dem Viertel immer so gewesen sei, wie sie heute ist – die der hineindrängenden Juden, die in einen Bereich ziehen, zu dem sie nie irgendeine historische Verbindung hatten.

Solcher Revisionismus ermöglicht es Reuters, AFP, AP und anderen Nachrichtenorganen, Israel als Betreiber einer Eroberungskampagne zu formulieren. Es handelt sich um einen Journalismus, der dazu dient Menschen in aller Welt die komplizierte Geschichte von Scheik Jarrah zu verleugnen, eines Ortes, an dem Juden und Araber einst Seite an Seite lebten, bis die gewalttätige Ablehnung jüdischer Selbstbestimmung in den aktuellen Ereignissen gipfelte.

* Hier macht der Autor einen Fehler: Es war nicht von einem zukünftigen Palästinenserstaat die Rede, sondern von einem arabischen Staat, wie er es später selbst auch formuliert.

Whooposie, Whoopie: Hollywood-Star im Feuer der Kritik wegen jüngster antisemitischer Bemerkung

10. Februar 2022

Rachel O’Donoghue, HonestReporting, 1. Februar 2022

„Seien wir ehrlich – beim Holocaust geht es nicht um Rasse. Es geht um die Unmenschlichkeit von Menschen gegen Menschen – darum geht es.“

Diese oberflächliche und irreführende Anmerkung von Kommödien-Schauspielerin und Hollywood-Schwergewicht Whoopi Goldberg gegenüber ihren Mitmoderatorinnen in der erfolgreichen ABC-Talkshow The View verursachte zurecht eine Gegenreaktion.

Das US Holocaust Museum z.B. wies darauf hin, dass Rassismus tatsächlich ein zentrales Dogma der Nazi-Ideologie war: „Juden wurden nicht über die Religion definiert, sondern über die Rasse. Die rassistischen Nazi-Überzeugungen schürten Völkermord und Massenmord.“

Unter Verweis auf eine Neonazi-Kundgebung in Florida am Samstag, während der eine Horde Springerstiefel tragender Strolche antisemitische Parolen skandierte, darunter „Der Jude ist der Teufel“ und „Juden vergewaltigen Kinder und trinken ihr Blut“, bemerkte der israelische Schriftsteller Hen Mazzig vernichtend: „Jüdisch zu sein bedeutet weißen Nationalisten zuzusehen, die deinen Tod fordern, weil du ‚nicht weiß‘ bist, während Damen im landesweiten Fernsehen sagen, der Holocaust war ‚weiße Leute töten weiße Leute… ihr bekämpft euch gegenseitig‘.“

Weniger als 48 Stunden nach Goldbergs Kommentar und inmitten dieser Welle an Kritik verteilte sie folgende Entschuldigung:

In der heutigen Sendung sagte ich, beim Holocaust „geht es nicht um Rasse, sondern um die Unmenschlichkeit von Menschen gegenüber Menschen.“ Ich hätte sagen sollen, es ging um beides. Wie Jonathan Greenblatt von der Anti-Defamation League mitteilte: „Beim Holocaust ging es um die systematische Vernichtung des jüdischen Volks durch die Nazis – von denen sie als minderwertig angesehen wurden.“ Ich muss mich hier berichtigen. Das jüdische Volk weltweit hat immer meine Unterstützung gehabt und das wird niemals nachlassen. Mir tut leid, dass ich verletzt habe. Das schreibe ich mit der aufrichtigen Bitte um Entschuldigung. Whoopie Goldberg.

Natürlich war zum Ausdruck gebrachtes aufrichtiges Bedauern das Richtige und, das kann man nur hoffen, Goldberg hat eine wertvolle Lektion gelernt.

Das bleibt allerdings alles andere als sicher, bedenkt man ihre recht wechselvolle Geschichte erniedrigender Kommentare über Juden.

2010 beeilte sich Goldberg den in Hollywood wohnenden Antisemiten Mel Gibson zu verteidigen, nachdem Tonaufnahmen mit dessen mit Kraftausdrücken gespickten Tirade online veröffentlicht wurden. Goldberg sagte in Reaktion: „Ich habe eine lange Freundschaft mit Mel gehabt. Man kann sagen, dass er ein Holzkopf ist, aber ich kann nicht sitzen bleiben und sagen, dass er ein Rassist ist, nachdem ich in meinem Haus mit meinen Kindern Zeit mit ihm verbracht habe.“

Direkt gefragt, ob Gibson – der 2006 bekanntermaßen, als er wegen Trunkenheit am Steuer verhaftet wurde, tobte, dass „Juden für alle Kriege in der Welt verantwortlich sind“ – ein Antisemit ist, hatte Goldberg diese zu sagen: „Betrunkene sagen Leuten ständig dummes Zeug… weil sie betrunken sind, sie sind außer Kontrolle, sie denken nicht, sie sind idiotisch.“

Zufällig konnte sie sich nicht dazu bringen in einem Interview mit dem New York Times Magazine 2019 Antisemitismus unmissverständlich zu verurteilen.

Bei dieser Gelegenheit wurde sie gebeten ihre Ansichten zu einem Kommentar zu geben, der von ihrer Freundin, der Schriftstellerin Alice Walker, kam und die den Roman verfasste, auf dem der Film „Die Farbe Lila“ basiert, in dem Goldberg 1985 spielte; dabei pries Walker den antisemitischen Text des Holocaust-Leugners David Icke von 1995 „And the Truth Shall Set You Free“ (Und die Wahrheit wird dich befreien).

Für Goldberg war das Anprangern von Walkers Lob für Ickes Arbeit, als sei sie aufgefordert worden „sich für eine Seite zu entscheiden“.

Ich weiß, dass es viele komplizierte Fragen gibt, die Menschen zu Rasse und ihrem eigenen Platz darin haben. Und für mich funktioniert dszu verstehen nur auf einer Grundlage von Mensch-zu-Mensch. Dieses Gespräch hatte ich mit Alice nie, aber ich hatte das Gespräch mit vielen anderen Menschen, dieses „Ich muss hören, warum du so empfindest.“ Menschen wollen, dass du dich für eine Seite entscheidest. Also versuche ich neutral zu sein. Die Leute wollen, dass du genauso empfindest wie sie. Aber es geht nicht wirklich um mich; es geht um dich.

Die Oscar-Gewinnerin hat auch beiläufig negative Stereotype über Juden aufrecht erhalten, so als sie 1993 ein Rezept für „jüdisch-amerikanisches Prinzessinnen Brathähnchen“ für ein wohltätiges Kochbuch teilte.

Als der damalige nationale Direktor der Anti-Defamation League Abraham H. Foxman sie wegen dieses unbeholfenen komödiantischen Versuchs zurechtwies, soll sie ihn angerufen und beschimpft haben.

2012 bekam Goldberg erneut Ärger, als sie in den israelisch-palästinensischen Konflikt stakste, indem sie auf Twitter eine dreiste Lüge retweetete, dass „Männer, Frauen und Kinder im Gazastreifen in Palästina [sic] seit einer Woche massakriert werden“.

Nachdem Nutzer der sozialen Medien darauf hinwiesen, dass die Hamas als terroristische Beherrscher des Gazastreifens die Kämpfe durch willkürliches Verschießen von mehr als 100 Raketen auf Israel innerhalb von 24 Stunden anzettelten, gab Goldberg zu, dass sie bezüglich der Frage, der die militärische Auseinandersetzung angeht, faktisch völlig Ignorant war.

Offenbar hat Faktenprüfung vor der Verbreitung schadender Desinformation an ihre 1,6 Millionen Follower für Goldberg keine Priorität.

Es stimmt schon, dass Goldbergs jüngster antisemitischer Ausrutscher in den Medien eine Kontroverse ausgelöst hat (sie hier, hier und hier) – judenfeindliche Ignoranz und Bigotterie müssen immer kräftig angegangen werden.

Aber wenn die Aufregung abgeebbt ist – und wenn Goldbergs Geschichte ein Hinweis ist, dann wird sie das – dann wird sie ihre voreingenommenen Kommentare wahrscheinlich unbeschadet hinter sich lassen und ihren lukrativen Job bei The View fortsetzen.

Was die Frage aufwirft: Warum ist ein antisemitischer Kommentar nicht einer zu viel?

Jenseits voreingenommener Schlagzeilen: Widerlegung des Vorwurfs der „ethnischen Säuberung“ durch Israel

3. Februar 2022

Gidon Ben-Zvi, HonestReporting, 31. Januar 2022

Die israelische Polizei handelte Anfang des Monats gesetzeskonform, als sie eine gerichtlich angewiesene Räumung der Familie Salihiya in Jerusalems Viertel Scheik Jarrah/Schimon Hatzadik durchführte. Israelische Gerichte hatten zuvor geurteilt, dass ihr Haus, Pflanzengeschäft sowie zwei Lager illegal auf öffentlichem Land errichtet worden waren, das die Stadt Jerusalem für den Bau einer Schule für Kinder mit besonderem Förderbedarf in der arabischen Gemeinschaft vorgesehen hatte.

Scheik Jarrah wurde ins internationale Rampenlicht gestellt, als israelische Gerichte, nach Jahrzehnte langen Gerichtsverfahren wegen rivalisierender Ansprüche, die Zwangsräumung mehrerer palästinensischer Familien anwiesen. Seit 2017 ist keine palästinensische Familie aus ihrer Bleibe in Scheik Jarrah geräumt worden. Laut einem Kompromiss-Vorschlag des Gerichts hätten die in dem Viertel lebenden Palästinenser „Schutzstatus“ erhalten und wären nicht zwangsgeräumt worden, wenn sie denen einen kleinen Mietzins zahlten, von denen die Gerichte feststellten, dass sie die rechtmäßigen Eigentümer sind.

Einige der Familien wollten das Angebot offenbar annehmen, wurden aber von der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas unter Druck gesetzt das nicht zu tun.

Das sind dokumentierte, verifizierbare Fakten zur anhaltenden Geschichte von Scheik Jarrah.

Trotzdem haben Medienorgane unkritisch das israelfeindliche Narrativ nachgeplappert, der jüdische Staat betreibe irgendwie „ethnische Säuberung“.

Medien beschuldigen Israel fälschlich „ethnischer Säuberung“

Die New York Times z.B. brachte einen Artikel mit dem Titel „Palestinian Families Reject Deal in Area That Helped Set Off Gaza Conflict (palästinensische Familien lehnen Deal in Bereich ab, der half den Gaza-Konflikt auszulösen); darin befand sich folgender Absatz:

Die vier Familien aus Scheik Jarrah, einem Viertel in Ostjerusalem, das von Israel nach dem arabisch-israelischen Konflikt 1967 annektiert wurde, sagten in einer Erklärung, dass sie den Deal ablehnten. Die Vereinbarung, vorgeschlagen von Israels höchstem Gericht, erkannte sie nicht als die Eigentümer ihrer Häuser an, sagten sie, und sie würde verschleiern, was sie als umfassende israelische Strategie zur Vertreibung der Palästinenser aus Ostjerusalem wahrnehmen.

Hätten sie den Deal akzeptiert, „würde uns immer noch die Enteignung drohen und unsere Häuser würden immer noch als die von jemand anderem betrachtet“, sagten die Familien. „Solche ‚Deals‘ lenken von dem vorliegenden Verbrechen ab, ethnischer Säuberung, begangen durch einer siedler-kolonialen Justiz und ihren Siedlern.“

Die Washington Post veröffentlichte ihrerseits einen Kommentar, Sheikh Jarrah Highlights the Violent Brazenness of Israel’s Colonialist Project [Scheik Jarrah zeigt die gewalttätige Dreistigkeit des kolonialistischen Projekts Israel]; darin wird behauptet:

Israelische Siedler, unterstützt von den Vereinigten Staaten und einem Beinahe-Schweigen der Weltgemeinschaft, sind in ihrer Kampagne der ethnischen Säuberung unglaublich dreist.“

Derweil produzierte CNN ein Teil, das festhält:

Palästinenserführer sagen, die Bemühungen, Familien aus ihren Häusern zu werfen, sei nichts weniger als „ethnische Säuberung“, die darauf abzielt „die heilige Stadt [Jerusalem] zu verjuden“, berichtete die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur WAFA.

CNN muss man zugute halten, dass der Artikel sofort festhielt: „Israel sagt, der Konflikt ist schlicht ein ‚Grundstücksstreit‘. Das Außenministerium beschuldigte die palästinensische Autonomiebehörde und militante Gruppen ‚einen Grundstücksstreit zwischen Privatparteien als nationalistischen Fall darzustellen, um zu Gewalt in Jerusalem aufzustacheln‘.“

Eine Big-Data-Suche von HonestReporting stellte fest, dass vom 25. Dezember 2021 bis 25. Januar 2022 die Worte „ethnische Säuberung“ und „Israel“ insgesamt 619-mal in Artikeln von 18 großen Publikationen vorkamen – darunter die New York Times, die Washington Post, BBC, CNN und der Guardian.

Das sind durchschnittlich 21 Nennungen am Tag.

Was ist „ethnische Säuberung“?

Nach Angaben der Vereinten Nationen wurde die moderne Verwendung des Begriffs „ethnische Säuberung“ im Kontext des Konflikts im ehemaligen Jugoslawien in den 1990-er Jahren geprägt und entstammt dem serbokroatischen Ausdruck „etničko čišćenje“.

Eine Expertenkommission der UNO, die den Auftrag hatte Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die im damaligen Jugoslawien begangen wurden, zu untersuchen, definiert ethnische Säuberung in ihrem Abschlussbericht so:

… eine gezielte Politik einer ethnischen oder religiösen Gruppe, mit Gewalt und Terror anregenden Mitteln die Zivilbevölkerung einer anderen ethnischen oder religiösen Gruppe aus bestimmten geografischen Bereichen zu entfernen.

Anders als Völkermord beinhaltet allerdings „ethnisches Säuberung“ per Definition nicht die Absicht Massenmord zu begehen. Während also ethnisches Säubern gemäß den Statuten sowohl des Internationalen Strafgerichtshofs als auch der des Internationalen Straftribunals für das ehemalige Jugoslawien als Verbrechen gegen die Menschheit betrachtet wird und sich als „schwerer Bruch der Genfer Konventionen von 1949“ qualifiziert, sind Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen nicht verpflichten zu intervenieren, um die von einer Kampagne der ethnischen Säuberung betroffenen zu schützen.

Viele glauben, dass die USA und andere Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats den Begriff ethnische Säuberung als Beschreibung des tödlichen Konflikts in Bosnien und Herzegowina sowie Ruanda anerkannten, erlaube ihnen zu vermeiden diese Ereignisse als „Völkermord“ zu bezeichnen – der das Eingreifen gemäß dem Völkerrecht erfordert hätte.

Zwei internationale Tribunale, die von der UNO und dem Internationale Strafgerichtshof eingerichtet wurden, diskutierten über die genaue Definition für ethnische Säuberung.

Ethnische Säuberung: Gestern und heute

Berücksichtigt man die unklare Definition, dann haben manche Forscher die Zwangsumsiedlung von Millionen Menschen durch die Assyrer im 9. und 7. Jahrhundert v.Chr. als die ersten Fälle von ethnischen Säuberungen angeführt. Die Vertreibung von Juden aus Spanien im 15. Jahrhundert und die Zwangsvertreibung der Indianer in Nordamerika im 18. und 19. Jahrhundert werden von Historikern ebenfalls nachträglich als Beispiele für ethnische Säuberung betrachtet.

Andere argumentieren allerdings, dass ethnische Säuberung ein Phänomen des 20. Jahrhunderts ist. Im Gegensatz zu Zwangsumsiedlungsbewegungen der Vergangenheit sind Bemühungen zur ethnischen Säuberung des 20. Jahrhunderts vom Aufkommen moderner Technologie, mächtigen Nationalstaaten und nationalistischen Bewegungen getrieben, die von einem Wunsch geschürt wurden die Nation zu „reinigen“, indem als „fremd“ angesehene Gruppen vertrieben werden.

Ethnische Säuberung grassiert bis heute. Nach Angaben von Freedom House, einer von der US-Regierung finanzierten Organisation, die Recherche und Interessenvertretung zu Demokratie, politischer Freiheit und Menschenrechten durchführt, nahm die Zahl der Länder, die im Index der Organisation infolge einer Art erzwungener demographischer Veränderung eine Abwertung erfuhren, von drei im Jahr 2005 auf elf im Jahr 2018 zu.

Zu diesen Ländern gehörten Myanmar, Syrien, der Südsudan und China.

Im Gegensatz dazu beschreibt Freedom House Israel folgendermaßen:

…eine Vielparteien-Demokratie mit starken und unabhängigen Institutionen, die politische Rechte und bürgerliche Freiheiten garantiert… die Justiz ist vergleichsweise aktiv dabei Minderheitsrechte zu schützen… Der Oberste Gerichtshof hat historisch eine entscheidende Rolle beim Schutz von Minderheitengruppen gespielt… Das Gericht hört direkte Petitionen sowohl von israelischen Bürgern als auch von palästinensischen Einwohnern der Westbank und des Gazastreifens; der Staat folgt allgemein den Gerichtsurteilen.

Israel, Land der Vielfalt

Das steht in krassem Gegensatz zu dem Vorwurf, der gegen die einzige Demokratie des Nahen Ostens erhoben und von Medien unkritisch verbreitet wird, Israel arbeite systematisch daran die Palästinenser genauso wie israelische Araber gewaltsam oder durch Einschüchterungstaktiken zu vertreiben

Die Zahlen erzählen wahre Geschichte.

Israels arabische Bevölkerung 1967 bis 2021

Die Wachstumsrate der arabischen Bevölkerung in Israel lag im Jahr 2019 bei 2,3 Prozent, während die der jüdischen Bevölkerung im Land 1,8 Prozent betrug. Stand 2021 betrug die jüdische Bevölkerung 6.998.000, von denen sich 1.995.000 Israelis als Araber identifizierten. Ein von Israels  Statistischem Zentralbüro veröffentlichter Bericht stellte fest, dass zwar der jüdische Anteil an der Bevölkerung des Landes zum Zeitpunkt seiner Gründung 82 Prozent betrug, heute aber bei 73,9 Prozent steht. Während desselben Zeitraums hat sich die muslimische Bevölkerung fast verzehnfacht.

Juden und Araber in Jerusalem 1948 bis 2020

Ethnische Säuberung? Die Bevölkerung von Gazastreifen und Westbank nimmt zu

Israel eroberte 1967 in einem Verteidigungskrieg die Kontrolle über die Westbank und den Gazastreifen. Die zwei Gebiete waren von Jordanien bzw. Ägypten regiert worden.

Was den Gazastreifen angeht, so nahm die Bevölkerung von 1967 bis 2005 von etwa 117.000 auf über 457.000 zu. 2005 zog Israel jeden Mann, Frau, Kind, und Soldaten aus der Enklave ab, entwurzelte mehr als 9.000 Israelis aus 25 Orten. Der  Sinn dieser einseitigen Abkoppelung bestand darin den Palästinenser die Gelegenheit zu geben die Bedingungen zu schaffen, die letztlich zur Eigenstaatlichkeit führen könnten.

Stattdessen bekam Israel die Hamas, die, wenn es nach ihr geht, einen Plan vorliegenden hat Juden ethnisch aus dem Territorium zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu säubern.

Aktuell nimmt die Bevölkerung des Gazastreifens immer noch um etwa 3 Prozent im Jahr zu, die 13.-höchsten Rate weltweit. Heute gibt es schätzungsweise 2,1 Millionen Menschen, die in der palästinensischen Küstenenklave leben.

Derweil hat die Gesamtbevölkerung in den von Ramallah kontrollierten Gebieten seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarung Mitte der 1990-er Jahre, die zur Gründung der palästinensischen Autonomiebehörde führten und die heute über rund 95 Prozent der Araber der Westbank herrscht bis 2021 um etwa 1.900.000 auf rund 3.000.000 zugenommen.

Trotzdem hat PA-Präsident Mahmud Abbas öffentlich gelobt alle Juden zu beseitigen, die aktuell in der Westbank leben, sollte ein Palästinenserstaat gebildet werden.

Arabische Bevölkerung der Westbank und des Gazastreifens 1997 bis 2021

Hinter den Zahlen: Israelische Araber machen Fortschritte

Dann gibt es die Politik und das Handeln der israelischen Regierung, die die Integration von Arabern in die Gesamtgesellschaft fördern und ermöglichen.

Im Oktober 2021 beschloss die israelische Regierung zwei weitreichende Pläne, die der Verbesserung der arabischen Gemeinden NIS32 Milliarden (ca. €9 Milliarden)  zur Verfügung stellen.

Das größere Paket beinhaltet NIS 29,5 Milliarden (€8,2 Milliarden) u.a. für Initiativen zur Verbrechensprävention und der Verbesserung der Gesundheitsfürsorge. Der zweite, kleinere Plan mit NIS 2,4 Milliarden (€670 Millionen) konzentriert sich auf die Bekämpfung des Anstiegs der Gewaltverbrechen, die die arabischen Gemeinden plagen.

Arabische Bürgermeister, Parlamentarier, Organisationen der Zivilgesellschaft und Regierungsvertreter aller Hintergründe haben die letzten Monate über intensiv an dem Vorschlag gearbeitet.

Mansour Abbas, der als erster arabisch-israelischer Parteichef in einem halben Jahrhundert Geschichte schrieb, weil er sich einer Koalitionsregierung anschloss, half die Gelder für Israels arabische Bevölkerung zu beschaffen.

Medien verstehen die Geschichte falsch, mindern das wahre Leid vieler Palästinenser

Die Medien stellen Israel oft in ein einzigartig ungünstiges Licht. Entsprechend ist es unwahrscheinlich, dass in ihrer Berichterstattung eine von der palästinensischen Publikation Schfa durchgeführten Umfrage auftaucht, die feststellte, dass 93 Prozent der palästinensischen Araber in Jerusalem es vorzieht von Israel regiert zu werden und ihre israelischen Ausweise nicht aufgeben würden, wenn ein palästinensischer Staat gegründet wird.

Die Medien verstehen nicht nur die Fakten zu einem Viertel in Ostjerusalem namens Scheik Jarrah falsch. Indem sie fälschlich suggerieren, dass Israel ethnische Säuberung betreibt, bagatellisieren praktisch die echte Notlage von Völkern in der gesamten Welt, die durch die Hände brutaler Regime leiden.

Der „Apartheid“-Mythos: Der unanständige Einsatz falscher und irrführender Behauptungen zu Israel

27. Januar 2022

Gideon Ben-Zvi, HonestReporting, 23. Januar 2022

Die Behauptung Israel sei ein „Apartheidstaat“ intensiviert sich weltweit. Nach Angaben des israelischen Außenministers Yair Lapid ist die Rhetorik „in ihrer Gehässigkeit und ihrer Radioaktivität“ beispiellos und darüber hinaus kommt er zum Schluss, dies könne das Jahr sein, in dem das Etikett tatsächlich kleben bleiben und für Israel zur realen Gefahr werden könnte.

Es wäre lediglich ein Fall konkurrierender Ideen, mit der Ausnahme, dass die Apartheid-Behauptung nachweislich falsch und irreführend ist (wie unten demonstriert wird) und die unanständige Verwendung einer solch ernsten Bezeichnung für Israel, die Palästinenser und Demokratien allgemein eine Gefahr darstellt.

In der Tat wird Lapids Analyse durch die jüngsten Ereignisse gestützt.

Die palästinensische Autonomiebehörde, die 2010 eine „diplomatische Intifada“ gegen Israel ausrief, ist in den Mittelpunkt gerückt.

PA-Außenminister Riyad Malki fragte letzte Woche die Diplomaten im UNO-Sicherheitsrat: „Werden Sie diese [israelische] Apartheid im 21. Jahrhundert akzeptieren oder werden Sie sich in Befürworter der Einstaatenlösung der Freiheit und gleichen Rechte für alle zwischen Fluss [Jordan] und [Mittel-] Meer werden?“

Die Einstaatenlösung beinhaltet praktisch die Ersetzung Israels durch ein mehrheitlich arabisches Land.

Den UNO-Diplomaten ist vielleicht entgangen, dass die PA diese Möglichkeit unterstützt, indem sie auf dem „Rückkehrrecht“ Abermillionen palästinensischer „Flüchtlinge“ nach Israel besteht.

PA-Premierminister Mohammed Schtayyeh seinerseits sagte im November, Israel riskiere ein System der „Apartheit“ zu verewigen. Seine Bemerkungen wurden von vielen Nachrichtenmedien nachgebetet, die es beiläufig verfehlten israelische Friedensouvertüren auch nur zu erwähnen, die von der PA zurückgewiesen wurden.

Medien geben Apartheid-Lügen von B’Tselem und HRW weiter

Es ist legitim, wenn Medien Nachrichten verbreiten, dass ein öffentlicher Bediensteter oder eine NGO eine bestimmte Erklärung abgegeben haben, selbst wenn diese Erklärung falsch ist. Es ist jedoch unanständig diese Erklärung ohne angemessene Recherche oder Widerlegung blind wiederzugeben, was exakt das ist, was die Medien in diesem Fall gemacht haben.

Im Januar letzten des letzten Jahres veröffentlichte B’Tselem einen Bericht, in dem behauptet wurde, dass Israel keine Demokratie mehr sei, sondern ein „Apartheid-Regime“, das sich der Zementierung der Überlegenheit der Juden über die Palästinenser verschrieben hat.

Die Medien stellten B’Tselem, das die Auslöscher-Bewegung BDS (Boykott, De-Investitionen, Sanktionen) unterstützt, als führenden Verfechter der Menschenrechte dar – womit sie der Kaperung des Wortes „Apartheid“ durch eine israelfeindliche Gruppe erleichtern.

Im April 2021 veröffentlichte Human Rights Watch (HRW) einen eignen Bericht, der Israel der Einführung eines Apartheidsystems beschuldigte. Der Bericht beinhaltete zahlreiche Deformationen von Tatsachen, die HonestReporting analysierte und widerlegte:

Globale und nationale juristische Institutionen sollten vortreten, um den boshaften Kreislauf der gesetzeswidrigen Angriffe und Straffreiheit für Kriegsverbrechen zu durchbrechen“ sagte Gerry Simpson [HRW-Partner-Direktor für Krisen und Konflikt].

Diese Untersuchung sollte auch den größeren Kontext thematisieren, einschließlich der vernichtenden Schließung des Gazastreifens durch die israelische Regierung und ihrer Verbrechen der Apartheid und Verfolgung von Millionen von Palästinensern.

Die New York Times und andere Nachrichtenorganisationen erzeugten umfangreiche Berichterstattung des „explosiven“ HRW-Vorwurfs, ungeachtet der ihm fehlenden Stichhaltigkeit.

Abgesehen von der Fehldeutung fest etablierter Fakten erklärte Human Rights Watch Israel über eine besonders hinterhältige Methode zum „Apartheidstaat“: über Veränderung der Definition des Wortes. Tatsächlich ist, wie HonestReporting früher schon demonstriert hat, HRWs neue und ursprüngliche Definition von „Apartheid“ so weit gefasst, dass sie bei fairer und rigoroser Anwendung auf die eine oder andere Art fast jeden Staat der Schuldigkeit überführen würde.

Das befindet sich innerhalb des Kontextes einer klar erkennbaren und fortbestehenden Einseitigkeit derjenigen Leute von HRW, die mit Israel zu tun haben (siehe z.B. hier, hier und hier).

Aus Berichten zu Resolutionen: UNO genehmigt unbefristete Ermittlung gegen Israel

Die Behauptungen sind keine reine Rhetorik, sondern Teil eines größeren Bildes, in dem Berichte und Reden schrittweise zu juristischem Handeln eskalieren.

Im Dezember genehmigte die UNO-Vollversammlung eine unbefristete Ermittlungskommission (Commission of Inquiry – COI) zu Israels Handeln gegenüber den Palästinensern, die nach dem elftägigen, von der Hamas initiierten Konflikt vorgeschlagen wurde.

Der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) stimmte im Mai dafür eine Ermittlung von Beschuldigungen zu beginnen, dass israelische Streitkräfte im Gazastreifen Kriegsverbrechen verübt hätten. Damals wies HonestReporting nach, dass die Behauptungen auf fehlerhaften Informationen sowie einer Fehlinterpretation der Genfer Konventionen beruhten.

Die COI ist die höchste Untersuchung, die vom UNO-Menschenrechtsrat angeordnet werden kann. Die zu den angeblichen israelischen Missetaten ist die erste aller Zeiten, die einen „ständigen“ Auftrag hat. Andere, wie die, die sich auf den Krieg in Syrien konzentriert, wo hunderttausende Menschen massakriert wordne sind, müssen jedes Jahr erneuert werden.

Darüber hinaus ist die ehemalige UNO-Menschenrechtschefin (2008-2014) und südafrikanische Richterin Navi Pillay für die Leitung der UNHRC-Ermittlung vorgesehen. Von ihr ist festgehalten, dass sie sagte, Israel habe „Rassentrennung erzwungen“; sie drückte auch Unterstützung für die BDS-Bewegung aus, die nach Angaben ihrer Führer dem gesamten jüdischen Staat ein Ende setzen soll. Pillay ist dafür eingetreten Firmen auf eine Schwarze Liste zu setzen, die Geschäfte mit jüdischen Gemeinden jenseits der Grünen Linie machen.

Während jedermann das Recht auf eine eigene persönliche Meinung hat, sind Richter verpflichtet Fälle mit professioneller Neutralität anzugehen. In diesem Fall hat die Richterin eine klare, vorgefasste Meinung und entsprechend ist das Ergebnis der COI praktisch vorherbestimmt.

Das israelische Außenministerium nannte die Initiative einen „moralischer Fleck auf der internationalen Gemeinschaft und der UNO“.

Der Schritt ist zwar ein nie da gewesener, aber nicht ungewohnter: 1975 machte sich die internationale Gemeinschaft auf den Weg den jüdischen Staat durch Verabschiedung der UNO-Resolution 3379 praktisch für kriminell zu erklären, die bestimmte, dass „Zionismus ein Form von Rassismus und Rassendiskriminierung ist“.

Obwohl die Resolution 1991 widerrufen wurde, wurde ihre falsche Prämisse auf der inzwischen berüchtigten UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz von 2001 wiederbelebt. Diese Veranstaltung wird von vielen als Beginn der erneuerten Bemühungen betrachtet, den jüdischen Staat mit dem Südafrika der Apartheid gleichzusetzen. Die Konferenz von Durban – oder Durban I – zeigte, was viele Staaten seitdem als offenen Antisemitismus definiert haben; Forscher haben die Wurzeln der BDS-Bewegung zu dieser Zusammenkunft zurückverfolgt.

Der IStGH stellt Israels Befugnis sich zu verteidigen infrage

Der nächste Schritt hin zu konkretem Handeln gegen Israel nach UNO-Resolutionen kommt in Form von Handeln beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH – International Criminal Court = ICC).

Im Februar 2021 verkündete der IStGH, er werde zum Zweck der Untersuchung „möglicher Kriegsverbrechen“ die Zuständigkeit für den jüdischen Staat und Palästina  ausüben. Die Entscheidung löste eine wütende Reaktion Israels und Verurteilung seitens der USA aus.

Tatsächlich ist unklar, ob der IStGH diese Zuständigkeit hat. Erstens gehört Israel nicht zu den Unterzeichnern des Status von Rom, der Gründungscharta des Gerichts. Außerdem existiert „Palästina“ laut Völkerrecht formell nicht.

Trotzdem laufen beim IStGH mit Unterstützung der palästinensischen Regierung Aktionen auf eine Weise, die realistisch in Haftbefehlen gegen Israels in aller Welt führen könnten – von ranghohen Politikern über jeden, der jemals in der IDF diente, bis zu gewöhnlichen Bürgern, die „schuldig“ sind am falschen Ort gewohnt zu haben.

Das ist tatsächlich das Endspiel der Apartheid-Rhetorik: Eine Situation, in der Israelis buchstäblich nicht in der Lage sind ihr Land zu verlassen, weil sie fürchten müssen verhaftet und in den Haag vor Gericht gestellt zu werden.

Von Brüssel nach Hollywood: „Apartheid“ wird Mainstream

Zu guter Letzt ist da die Art, wie Promis zunehmend die „Apartheid“-Verleumdung akzeptiert haben. Zum Beispiel löste das Supermodel Bella Hadid letzten Mai einen Aufschrei aus, als sie auf ihrem Instagram-Account, der 42 Millionen Follower hat, eine Reihe Karikaturen postete, die die Israelis als „Besatzer“ und die Palästinenser als „unterdrückt“ bezeichneten.

In einer der Karikaturen sagt eine Frau zu ihrer Freundin: „Es gibt keinen ‚Kampf‘. Es gibt nur israelische Kolonisierung, ethnische Säuberung, militärische Besatzung und Apartheid.“

Im November gehörten Richard Gere, Simon Pegg und Claire Foy zu den mehr als 100 Prominenten, die einen Brief unterschrieben, der die „Apartheid“-Attacke beinhaltete und Israels Kennzeichnung palästinensischer „Rechte“-Gruppen als Terrororganisationen verurteilte.

Memo an die Medien: Zeit für einen Faktencheck zur Apartheid

Der israelische Außenminister Yair Lapid warnte am 3. Januar: „Wir glauben, dass es im kommenden Jahr eine Debatte geben wird, die in ihrer Gehässigkeit und in ihrer Radioaktivität um die Worte ‚Israel als Apartheidstaat‘ beispiellos sein wird.“

„2022 wird das eine konkrete Bedrohung sein“, sagte er voraus.

Dass Apartheid sich auf die Politik der Rassentrennung im Südafrika vor den 1990-er Jahren bezieht, ist ein Konstrukt, das nicht im Entferntesten auf Israel anwendbar ist, scheint für die UNO, scheinbare Menschenrechtsgruppen und die Medien irrelevant zu sein.

Tatsächlich wird „Apartheid“ im Merriam-Webster-Lexikon so definiert:

…eine frühere Politik der Trennung und politischen, sozialen sowie wirtschaftlichen Diskriminierung der nichtweißen Mehrheit in der Republik Südafrika.

Jetzt vergleichen Sie das bitte mit der Beschreibung von Israels Beziehung zu den Palästinensern.

Seit Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen in den 1990-er Jahren ist die überwiegende Mehrheit der Palästinenser entweder von der palästinensischen Autonomiebehörde in der Westbank oder von der Hamas – die wohlgemerkt von den meisten westlichen Ländern als Terrororganisation eingestuft wird – im Gazastreifen regiert worden. Die PA wurde ausdrücklich mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft geschaffen, wobei die Palästinenserführer bereitwillig einer partiellen Autonomie zustimmten, während Israel die Sicherheitskontrolle über einige umstrittene Gebiete gewährt wurde.

Der Apartheid-Vorwurf ist falsch

Israel ist ein Land, in dem Araber als Richter am Obersten Gerichtshof, Kampfpiloten, Knessetabgeordnete, Athleten, tatsächlich bei fast allem, was Israelis, israelische Araber tun, dienen, wie von HonestReporting ausführlich sehr oft schon untersucht hat. In umwerfender Ironie erwarb Omar Barghouti, Mitbegründer von BDS und Anhänger der Apartheid-Behauptung, seinen Abschluss an der Universität von Tel Aviv.

Israel erlebt dieselbe Rassenspannungen wie jede andere moderne, westliche, liberale Demokratie mit einem aussagekräftigen Maß an Vielfalt. Die legale, staatlich sanktionierte Diskriminierung hingegen, die eigentliche Definition von Apartheit, ist in Israel nicht nur nicht vorhanden, sondern wird von Israels Gesetzen und Gerichtsystem heftig bekämpft.

Israel Grundlagengesetze und seine rigorose Durchsetzung dienen als juristische Absicherungen. Insbesondere erklärte das Gesetz zu Menschenwürde und Freiheit (1992):

Alle Personen haben Anspruch auf den Schutz ihres Lebens, ihres Körpers und ihrer Würde.

Auch andere Gesetze sowie das Funktionieren von Israels unabhängiger Justiz bilden die Grundlage eines demokratischen Rechts mit gleichen Rechten für alle Gruppen, einschließlich ethnischer Minderheiten.

Von daher entlarvt Israel herauszugreifen ein zweierlei Maß und stellt den tatsächlichen rechtlichen und praktischen Zustand innerhalb des Landes falsch dar.

Ausgelöscht: Wie Landarten genutzt werden, um die Existenz Israels zu untergraben

6. Januar 2022

Rachel O’Donoghue, 27. Dezember 2021

„Amazing Women of the Middle East“ beschreibt 25 berühmte Frauen, darunter historische Persönlichkeiten wie Kleopatra und Nefertiti.

Nicht dabei ist jedoch der Staat Israel. Die farbenfrohe Landkarte des Nahen Ostens im Buch entfernte jegliche Erwähnung der jüdischen Heimat; stattdessen wurde das ganze Land als „Palästina“ gekennzeichnet.

Diesen Monat nahm Kanadas größter Buchladen Chapters Indigo die Ausgaben des Kinderbuchs aus seinen Regalen, nachdem David Koren, Canadian Director of Hasbara Fellowships, es entdeckte und Indigo direkt kontaktierte.

Die Reaktion von Chapters Indigo war eine lobenswerte: Das Unternehmen erkannte an, dass der Verkauf des Buchs gegen die Firmenpolitik verstieß und hatte damit das Problem in Ordnung gebracht.

Das ist nicht das erste Mal, dass Israel von Landkarten des Nahen Ostens gelöscht wurde.

Die irreführende Landkarte von Vogue Arabia fasst Fuß

Es handelt sich um ein Problem, das wiederholt auftritt und während diese Vorfälle manchmal ehrliche Fehler sind, stellen sie bei anderen Gelegenheiten einen hinterhältigen Versuch dar die Legitimität des Staats Israel zu untergraben. Landkarten sind eine Aufzeichnung der Geschichte und von daher ist die Entfernung Israels ein Leugnen der Realität, dass das jüdische Volk in seinem uralten Heimatland lebt.

Im Mai entfachte ein Mitglied der New York State Assembly Verurteilungen, darunter von eigenen Kollegen, als sie ein Bild teilte, das den gesamten jüdischen Staat als „Palästina“ kennzeichnete.

Das Timing des Tweets der Demokratin Phara Souffrant Forrest war besonders wichtig: Er kam inmitten des elftägigen, von der Hamas initiierten Konflikts gegen Israel. Die von den USA als Terrororganisation eingestufte Gruppe wurde mit dem vorrangigen Ziel der Auslöschung des jüdischen Staates gegründet worden.

Forrests Abgeordneten-Kollege Daniel Rosenthal stellte damals fest: „Genauso wie die Hamas will meine Abgeordneten-Kollegin Israel von der Landkarte wischen.“

Es scheint jedoch so, dass Forrest die irreleitende Landkarte eigentlich von einer anderen Quelle klaute, nämlich von Vogue Arabia.

Die sogenannte „Mode-Bibel“ hatte genau dasselbe Bild eines mit Blumen geschmückten Israel auf ihrer Instagram-Seite und auf ihrer Internetseite gepostet, zusammen mit einer Bildunterschrift, die den israelisch-palästinensischen Konflikt als „zentrales“ Problem beschrieb. Sie behauptete, die Illustration sei von einem Künstler in der Türkei als Reaktion darauf geschaffen worden, dass „Palästina nicht in Google Maps enthalten ist“.

Google hat allerdings die Behauptung bereits widerlegt, das „Palästina“ bewusst aus den Landkarten der Region gestrichen wurde und erklärt, dass es keinen allgemeinen Konsens dazu gibt, wie die Grenzen eines potenziellen palästinensischen Staates aussehen würden; man wies darauf hin, dass die Bereiche der Westbank und des Gazastreifens mit gestrichelten Linien markiert worden waren.

Trotz Empörung von Usern der sozialen Medien, die die Veröffentlichung des Versuchs des Untergrabens der Legitimität des jüdischen Staates beschuldigte, bleibt das Bild bis heute auf dem Instragram-Account von Vogue Arabia stehen.

Dieses Bild hat ein leeres alt-Attribut; sein Dateiname ist voguearabia.20-07-19.jpg.

2019 entschuldigte sich Neuseelands Einwanderungsminister bei Israels Botschafter im Land, nachdem sein Ministerium eine Landkarte produzierte, die die Grenzen von vor 1967 nutzte, um die Region darzustellen, womit der jüdische Staat ausgelöscht wurde.

Itzhak Gerberg schrieb einen Brief an Iain Lees-Galloway, in dem er die Landkarte als Beispiele für Antisemitismus und die Aufstachelung zu Hass gegen Israel brandmarkte. In Reaktion darauf sagte Lees-Galloway, das Diagramm sei sofort entfernt worden und entschuldigte sich dafür für Verärgerung gesorgt zu haben; erfügte hinzu: „Die Landkarte war eindeutig ungenau und kennzeichnete den Staat Israel nicht so, wie es hätte sein sollen.“

Beunruhigenderweise war der Vorfall mit der falschen Karte als Teil eines „Fact Sheet“ von Immigration New Zealand (IMZ) über palästinensische Flüchtlinge produziert worden; ein Sprecher des IMZ sagte, das Dokument sei erstellt worden, um mehr Information zu Neuseelands Flüchtlingsprogramm zu bieten. Kurz gesagt: Sie war für eine Internetseite bestimmt, die eine zuverlässige Informationsquelle sein sollte.

Zahlreiche Nachrichtenanbieter sind auch der Verwendung von Landkarten schuldig gewesen, die die Region falsch darstellen.

Zum Beispiel veranlasste HonestReporting 2015 CNN ein Bild zu entfernen, dass dort zu einem Artikel mit dem Titel „Beyond ISIS: 2015’s scariest Geopoltical hot spots“ gebracht wurde. Auf der gelöschten Landkarte war das Wort „Israel“ durch „Palästina“ ersetzt worden.

Die gemeinnützige Medienorganisation NPR entschied sich 2016 ebenfalls eine Zeichnung der Region zu verwenden, die mit Fehlern durchsetzt war, darunter die Umbenennung Israels zu „Palästina“. Leser beschwerten sich schnell bei der Organisation, die eine Erklärung ausgab, die eine bestürzende „Anzahl von Fehlern“ in dem Bild zugab.

Das oben Beschriebene ist nur eine Hand voll an Beispielen dafür, wie Israels bloße Existenz als Staat des jüdischen Volks bestritten worden ist. Sie dienen jedoch als Erinnerung daran, dass manche, die gegen den jüdischen Staat opponieren, geschichtliche Aufzeichnungen umschreiben möchten, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen und ihre israelfeindlichen Absichten zu fördern.

Hass lehren: Medien blind für PA-Hetze, als bei Terrorverdächtiger (14) „gewalttätige“ Schulbücher gefunden wurden

16. Dezember 2021

Rachel O’Donoghue, HonestReporting, 12. Dezember 2021

Als bei einer Verdächtigen bei einem Terroranschlag Lesematerial gefunden wurde, das Gewalt gegen genau die Leute propagiert, die das Ziel dieses Verbrechen waren, sollte man diese Tatsache für auffällig und berichtenswert halten. Leider scheint es so, dass Reuters und andere Publikationen, die den Messeranschlag auf eine israelische Frau vor ihren fünf Kindern durch eine palästinensische Jugendliche letzte Woche scheinbar vernünftig zu erklären versuchten, sehr zugeknöpft sind, was die Berichterstattung darüber angeht, dass die Teenagerin im Besitz einer Reihe PA-Schulbücher gefunden wurde, die Aufstachelung zu Gewalt beinhalten.

Reuters sah sich letzte Woche breiter Verurteilung ausgesetzt, nachdem sie einen Artikel mit der Schlagzeile veröffentlichten: „Palästinensisches Mädchen steht vor Vertreibung aus Jerusalem wegen Verdacht auf jüdische Nachbarin eingestochen zu haben“; dieser wurde kritisiert, weil der Leser damit stillschweigend eingeladen wurde, für das mögliche Motiv der Terrorangreiferin Sympathie zu empfinden. Wie HonestReporting damals hervorhob, wurde eine Version der Story der Nachrichtenagentur von zahlreichen internationalen Medien weiter veröffentlicht, so bei Yahoo News und France24.

Dennoch lehnen es diese prominenten Nachrichtenorganisationen ihr Vorgehen aufgrund der jüngsten Entwicklung zu ändern.

Die gemeinnützige israelische Watchdog-Gruppe IMPACT-se, die Bildungsquellen auf extremistisches Material hin beobachtet, deckte auf, dass die 14-jährige Tatverdächtige bei ihrer Verhaftung Bücher dabei hatte, die „gewalttätige“ Inhalte haben, darunter Leseverständnis-Übungen, die Terroranschläge auf israelische Zivilisten als „Grillparty“ beschrieben.

Eine weitere Lektion, angeblich um Kinder Statistik zu lehren, verweist auf die von Israel getöteten „Märtyrer“, während ein Text in Sozialwissenschaften bewaffneten Widerstand als „legitim“ und „natürlich“ bezeichnet.

IMPACT-ses CEO Marcus Sheff sagte als Kommentar zu dieser beunruhigenden Entdeckung:

Es ist schwer sich eine tragischere Metapher für den dreisten Antisemitismus und Ermutigung zu Gewalt im palästinensischen Lehrplan vorzustellen, als ein 14-jähriges palästinensisches Mädchen, das auf eine erkennbare Jüdin einsticht, während es die aufstachelnden Schulbücher der PA in ihrem Rucksack mit sich trägt. Diese Schulbücher sind von der PA strategisch gestaltet worden, um bei 1,3 Millionen Kindern eine Kultur von Hass und Gewalt zu schaffen.

Dass so viele Medien sich entschieden haben diese bemerkenswerten Fakten zu ignorieren, ist leider Teil eines Musters, vor der Hetze der palästinensischen Autonomiebehörde die Augen zu verschließen.

Einmaleins des Hasses: Schulbücher der Palästinensischen Autonomiebehörde

HonestReporting hat zum Beispiel ausführlich beschrieben, dass PA-Schulbücher junge Menschen in die von der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees (UNRWA) betriebenen Schulen ausbilden, Material beinhalten, das antisemitisch war, verurteilte Terroristen „verklärte“ und Verweise auf den jüdischen Staat aus Landkarten beseitigte.

Im April verurteilte das EU-Parlament die UNRWA für ihre Aufstachelung zu Hass und Gewalt in ihren Schulbüchern. Im Juni stellte ein von der Europäischen Union in Auftrag gegebener Bericht fest, dass PA-Schulbücher zu Gewalt gegen Israelis ermutigen und antisemitische Botschaften enthalten. Im September sagte das EU-Parlament, es werde anfangen die Gelder, die das Flüchtlingshilfswerk der UNO erhält, von der Beseitigung der Hetze gegen den jüdischen Staat aus den palästinensischen Schulbüchern abhängig machen.

Was in Büchern gelehrt wird, bleibt nicht in Büchern

Und der Hass, der in Schulbüchern auftaucht, bleibt nicht dort. Im Verlauf der letzten Wochen hat es einen Besorgnis erregenden Anstieg der Zahl der Terroranschläge in Israel gegeben, darunter die tödlichen Schüsse auf Eli Kay in Jerusalems Altstadt am 21. November.

Solche Anschläge sind ausnahmslos als Vorfälle mit „einsamen Wölfen“ beschrieben worden, womit suggeriert wird, die Tätern seien nicht unterstützt und sie seien nicht ermutigt worden, die gewalttätigen Akte auszuführen (siehe hier und hier).

Aber die Einzeltäter-Etikettierung dient ungewollt dazu die Tatsache zu verbergen, dass diese Terrorakte nicht in einem Vakuum begangen werden: Sie sind untrennbar mit einer Kultur der Hetze verbunden, die von einer Führung betrieben wird, die die Palästinenser radikalisiert.

Ein Beispiel: Kurz nachdem der 26-jährige Kay vom Hamas-Mitglied Fadi Abu Schkahaydam niedergeschossen wurde, wurde der ehemalige PA-Sprecher Nour Odeh damit zitiert, dass er Israel für den Anschlag  verantwortlich machte – eine Sichtweise, die offenkundig sinnbildlich für die Haltung der palästinensischen Autonomie steht.

Dennoch zeigen die Daten von HonestReporting in den Dutzenden Medienberichten über diesen aktuellen Anschlag, dass die sogenannte „Geld für Mord“-Politik der PA, die Terroristen und ihre Familien für die Ermordung israelischer Zivilisten belohnt, nicht ein einziges Mal erwähnt wird.

Dadurch, dass sie die Zahlung von Gehältern an Terroristen der PA nicht berichten, verweigern die Medien den Lesern und Zuschauern auch Wissen darüber, wie diese Gelder sonst hätten ausgegeben werden können: für den Bau neuer Krankenhäuser, zur Versorgung bedürftiger Palästinenser und für die Reform der Lehrpläne – angefangen mit der Beseitigung des Hasses auf Israel und die Förderung von Terror.

Wenn Reuters und andere glauben, es sei bemerkenswert, dass die Familie eines Mädchens, das beschuldigt wird eine jüdische Mutter niedergestochen zu haben, vor der Zwangsräumung steht, warum denken sie nicht, dass es gleichermaßen bedeutend ist, wie die Verdächtige über ihre Schulbücher gehirngewaschen wurde?

Zeit für ein faktenbasiertes Gespräch über israelische „Sieder-Gewalt“

8. Dezember 2021

Akiva Van Koningsveld, The Altemeiner, 3. Dezember 2021 (HonestReporting, Nov. 24, 2021)

Israelische Soldaten bewachen beim Dorf Mugeibila in Nordisrael einen Zaun zu Judäa und Samaria als Teil der Suche zur Ergreifung von sechs palästinensischen Terroristen, die zuvor aus dem Gilboa-Gefängnis entkamen; 9. September 2021 (Foto: Reuters/Ammar Awad/File Photo)

„Hassverbrechen sind die Wurzel, aus der Terrorismus erwächst und wir müssen das ausmerzen.“ – der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz

„Unser Widerstand in den besetzen Landstricken richtet sich gegen die Symbole der Besatzung. Ob es die [jüdischen] Siedler sind, ihre Farmen, ihre Armee oder all ihre Bälger und sonstiges.“ – derGeneralsekretär Fatah (der herrschenden Palästinenserfraktion), Jibril Rajoub

Diese beiden Zitate legen die krassen Unterschied dazwischen offen, wie Israelis und wie Palästinenser Gewalt gegen Zivilisten in der Westbank sehen, einem Gebiet, das auch unter seinem biblischen Namen Judäa und Samaria bekannt ist.

Offizielle Vertreter Israels haben scharf verurteilt, was manche als jüdische Terrorakte bezeichnet haben. Derweil ermutigt die Palästinenserführung zu und unterstützt ausdrücklich Anschläge auf alle Israelis, einschließlich der Juden, die in Gemeinden jenseits der Grünen Linie leben.

Bedenkt man jedoch die Art und Weise, wie viele Medienorganisationen zu dem Thema berichten, könnte einem vergeben werden, dass man glaubt, das Gegenteil sei wahr.

Dieses Jahr produzierten 23 der weltweit am weitesten verbreiteten Publikationen und Presseagenturen, darunter die Washington Post, die Associated Press, der Guardian, CNN und andere, 45 Berichte zum Thema israelischer „Siedlergewalt“.

Das vorherrschende Narrativ lautet, dass 2021 einen „drastischen Anstieg“ (The Independent) von Angriffen erlebt hat, die von Juden gegen Palästinenser verübt wurden und dass Jerusalem „Siedlergewalt als ‚wichtiges Informationsmittel‘ nutzt, um Palästinenser von Acker- und Weideland zu vertreiben“ (Associated Press).

Tatsächlich haben die führenden Nachrichtenorgane der Welt 2021 mehr Artikel über jüdische Gewalt in der Westbank veröffentlicht als in den drei Jahren davor zusammen (41). Obwohl es in den letzten Monaten mehrere weithin verurteilte Vorfälle gab, führt eine Überprüfung offizieller Daten nicht notwendigerweise zu dem Schluss, dass das Phänomen wesentlich zugenommen hat.

Abgesehen davon hat HonestReporting wiederholt betont, dass alle Gewalt gegen Zivilisten verurteilt werden muss, Punkt – egal, wer der Täter ist.

Aber jede Analyse oder Diskussion des Themas sollte auf Fakten basieren.

In der Tat ist es an der Zeit tiefer in die Sache der „Siedlergewalt“ einzutauchen.

Nach Angaben von im letzten Monat veröffentlichten offiziellen Zahlen sind zwischen dem 1. Januar und dem 11. November von der israelischen Polizei 21 Vorkommnisse von „Reibereien“ (eine einzigartige statistische Kategorie) zwischen Israelis und Palästinensern in der Westbank registriert worden – ein Rückgang um 19,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Darüber hinaus registrierte die Polzei einen 61-prozentigen Rückgang der sogenannten „Preisschild-Anschläge“, die sich allgemein gegen arabisches Eigentum richten.

Die Polizei stellte keine offiziellen Daten zu Steinwurf-Anschlägen auf palästinensische Fahrzeuge zur Verfügung. Vor zwei Jahren wurde ein israelischer Minderjähriger aus Kokhav HaSchahar angeklagt, weil er eine Palästinenserin durch das Werfen eines Felsbrockens auf das Auto tötete, in dem sie fuhr.

Im Kontext der aktuellen Erntezeit im Oktober/November verzeichnete die Polizei 43 Vorfälle „nationalistischer Verbrechen“ (eine weitere Kategorie), eines mehr als 2020. Gleichzeitig hielt der Bericht fest, dass die Zahl der Anklagen für araberfeindliche Verbrechen sich verdoppelt hatte; 32 Anklagen wurden gegen israelische Einwohner von Judäa und Samaria erhoben.

„[Jüdische] Aktivisten haben mehr Angst und sind vorsichtiger“, wurde ein Polizeisprecher des Armeeradios zitiert. Er schrieb den Gesamtrückgang aller Vorfälle mit „Siedlern“ in der Westbank dem Einsatz von Administrativanweisungen durch die israelischen Sicherheitskräfte und weiterer „Sicherheitsinstrumente“ gegen jüdische Extremsten zu.

Vielleicht das  Wichtigste, während die Zahl der angezeigten Vorfälle über das vergangene Jahr hinweg ziemlich gleich blieb, ist, dass die Fälle der Anklagen mit jüdischen Tätern beträchtlich zunahmen, was nahelegt, dass die israelische Polizei abgestimmte Bemühungen unternimmt, um das Phänomen auszumerzen.

Das läuft natürlich dem vorherrschenden Medien-Narrativ zuwider.

Polizeistatistiken sind zwar ungenau, weil  es nicht angezeigte Fälle geben dürfte, aber sie bieten einen allgemeinen Überblick der bestehenden Realität und Trends. Die Lage ist jedoch unvorstellbar differenziert und schwer zu fassen. Zum Beispiel zeigten die letzen Monat von der IDF veröffentlichten Daten 67 Vorfälle von „Siedlergewalt“ im Zusammenhang mit der palästinensischen Olivenernte, aber israelische Journalisten stellten schnell heraus, dass das Verteidigungsestablishment in seine  Zahlen Anzeigen einschließt, die letztlich widerlegt wurden (dieses Jahr rund 10 bis 15 Fälle).

Währenddessen ist die OCHA-OPT-Datenbank der UNO, die von mehreren internationalen Medien zitiert wird, genauso unzuverlässig. So schrieb die Watchdog-Gruppe NGO Monitor aus Jerusalem letztes Jahr:

[UN-OCHA] … präsentiert [palästinensische] Terroristen als Opfer und listet Zuhause, beim Einkaufen oder an Bushaltestellen wartend erstochene Israelis als Opfer von „Siedlergewalt“.

Trotz der Mehrdeutigkeit haben Nachrichteberichte fast einheitlich als Tatsache dargestellt, dass von Juden initiierte Störungen „zunehmen“ (NBC News), eine „starke Zunahme (Washington Post) erkannt oder „in die Höhe geschossen“ sind (Foreign Policy). Die meisten der Artikel, die „Siedlergewalt“ erwähnen (29 von 45) haben ihre Wurzeln offensichtlich in von der EU unterstützten, randständigen NGOs erstellten Berichten.

Ende 2019 stellte Brüssel einem Projekt namens „A Symbiotic Relationship in the West Bank: Holding Israeli Authorities Accountable for Settler Violence“ (Eine symbiotische Beziehung in der Westbank: Die israelische Obrigkeit für Siedlergewalt zur Verantwortung ziehen) mehr als $335.000 zur Verfügung, das im Verlauf der letzten zwei Jahre von B’Tselem und Breaking the Silence angeführt wird und das viele Beobachter als unverhohlen israelfeindlich einstufen (siehe hier, hier, hier, hier, hier, hier und hier). Eines der Ziele der Unterstützung bestand darin „internationalen und israelischen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit“ gegenüber angebliche Menschenrechtsverletzungen zu enthüllen, „die von Siedlern an Palästinensern verübt wurden“.

B’Tselem seinerseits hat von Anfang 2020 bis September diesen Jahres insgesamt 451 Fälle von dem dokumentiert, was sie als „Siedlergewalt gegen Palästinenser und ihr Eigentum“ bezeichnen. HonestReporting konnte keine zusammengefassten Daten zu den Zahlen solcher Vorfälle für den davor liegenden Zweijahres-Zeitraum feststellen.

Im Gegensatz dazu verzeichnete der Shin Bet (Israels Geheimdienst) allein im Oktober 2021 mehr als 100 palästinensische Terroranschläge in Judäa und Samaria. 2020 registrierte der Sicherheitsdienst fast 800 Akte palästinensischen Terrorismus in dem Gebiet. Weitere 424 „signifikante Anschläge“ wurden vereitelt.

Trotzdem ist die Berichterstattung der Medien über „Siedlergewalt“ sprunghaft angestiegen – während die zugehörigen Statistiken relativ stabil bleiben und von den Vorfällen palästinensischer Gewalt total in den Schatten gestellt werden – wobei die Schlagzeilen behaupten, die israelischen Verteidigungskräfte seien „beteiligt“ daran Palästinensern zu schaden und Artikel die Vorstellung propagieren, israelische Radikale würden „nicht dem Staat trotzen, sondern nach seiner Pfeife tanzen“.

Und das, obwohl der israelische Außenminister Yair Lapid und Verteidigungsminister Benny Gantz vor kurzem gelobten jüdische „Terroristen“ ihrer gerechten Strafe zuzuführen und das israelische Parlament vor kurzem ein Treffen einberief, um genau dieses Thema zu diskutieren.

Was ebenfalls unerwähnt bleibt: dass Einzelne, die mit B’Tselem und Breaking the Silence in Verbindung stehen, mehr als einmal beschuldigt worden sind Ereignisse zu erfinden (siehe z.B. hier und hier). Nach Zeugenaussagen ehemaliger IDF-Soldaten haben sich B’Tselem-Aktivisten sogar palästinensischen Steinwerfern angeschlossen. Ihre „Ermittlungen“ sind trotzdem von Publikationen weltweit für bare Münze genommen worden.

Die Europäische Union spielt auf mehr als eine Weise eine fragwürdige Rolle bei der Propagierung des dubiosen Narrativs. Bereits 2011 postulierte ein von EU-Vertretern in Ramallah und Jerusalem erstelltes Positionspaper, dass „das Nichtvorhandensein von Schutz oder Rechtsmitteln“ gegen Gewalt die Palästinenser dazu treibt „beim Versuch ihre Lage zu verbessern zunehmend andere Mittel zu unterstützen.“ [Hervorhebung  hinzugefügt]

Sprung zum 17. November 2021, als die EU-Delegation bei der palästinensischen Autonomiebehörde auf twitter behauptete, sie sei Zeuge gewesen, wie „mehrere israelische Siedler“ Steine auf vorbeifahrende Autos warfen. „Solche Anschläge müssen verhindert werden und die Täter müssen schnell ihrer gerechten Strafe zugeführt werden“, hieß es in dem Post.

In Antwort auf Fragen von HonestReporting lieferte ein EU-Vertreter in Tel Aviv die folgende Erklärung:

Am Mittwoch [17. November] gegen 12:20 Uhr warf eine Gruppe israelischer Siedler Steine auf vorbeifahrende Autos auf einer stark befahrenen Straße 60 nahe der Mikhmas-Kreuzung. Ein Angestellter des Büros des Repräsentanten der EU in Ostjerusalem kehrte in einem EU-Fahrzeug aus Ramallah nach Ostjerusalem zurück, das beinahe von Steinen getroffen wurde, aber der Fahrer schaffte es umzukehren und den Ort des Vorfalls zu verlassen. Einige der Fahrzeuge vor dem EU-Fahrzeug wurden von Steinen getroffen. Der Vorfall wurde den israelischen Behörden gemeldet.

Der offizielle Vertreter antwortete allerdings nicht auf Rückfragen, wie genau die Identität der Angreifer bestätigt wurde. In der Vergangenheit haben palästinensische Steinewerfer, die nach Autos mit israelischen Nummernschildern Ausschau hielten, auch palästinensische und UNO-Fahrzeuge getroffen.

Im Zuge der Recherche von HonestReporting sagte ein Sprecher der israelischen Polizei, dass zwar tatsächlich zahlreiche Anzeigen zu Steinwürfen in derselben Gegend eingegangen seien, aber keine Verdächtigen festgestellt wurden. „Das ist eine Gegend, in es der sowohl Araber als auch Juden gibt und es gibt keine Möglichkeit zu wissen, wer die Tat beging“, betonte der Sprecher.

Trotz der offensichtlich fehlenden Beweise erlangte der anklagende Post der EU in den sozialen Medien schnell mehr als 150 Retweets, darunter von Omar Schakir von Human Rights Watch; einem Angestellter von Al-Haq, einem Professor der City University New York, und zahlreichen europäischen Gesandten bei der palästinensischen Autonomiebehörde.

Wie schon erwähnt kam der EU-Tweet imitten grassierender palästinensischer Anschläge überall in Judäa und Samaria. „Wir erleben eine Zunahme an Steinwürfen und anderen Terrorvorfällen durch arabische Randalierer“, schrieb Bürgermeister Israel Ganz vom Regionalrat Binyamin am 19. November auf Facebook und stellte heraus, dass mehrere jüdische Einwohner von Ma’ale Levona – 19 km südlich von Nablus – im Verlauf der Vorwoche Verletzungen erlitten hatten.

Fakt ist: Am Tag des EU-Tweets wurde Berichten zufolge ein israelisches Mädchen bei einem arabischen Steinwurf-Angriff nahe der Gemeinde Alon Schwut verletzt. Etwa zur gleichen Zeit wurde bei Ma’ale Levona ein israelischer Bus getroffen; lokale Quellen sagten, es war der siebte ähnliche Vorfall innerhalb von 24 Stunden. Einen Tag später wurden Palästinenser aus A-Lubban al-Scharqiyah auf Video festgehalten, wie sie Steine auf Israelis warfen.

Es fällt auf, dass die EU, B’Tselem und Breaking the Silence dazu noch keine Berichte ausgegeben oder es verurteilt haben.

HonestReporting hat im Verlauf der letzten Monate eine Serie von Untersuchungen zu von der PA unterstütztem Terrorismus gegen die jüdische Bevölkerung in Judäa und Samaria erstellt (siehe hier, hier und hier) und wir haben die EU wiederholt aufgerufen diese sinnlose Gewalt zu verurteilen.

Bis heute kann die Europäische Union entweder als unvoreingenommener Vermittler agieren, der anstrebt die friedliche Koexistenz zwischen Israelis und Palästinensern zu fördern, in welchem Fall sie allen Extremismus verurteilen müsste, oder sie kann ein einseitiges Narrativ begünstigen, das den jüdischen Staat für die komplexe und oft sprunghafte Lage in den umstrittenen Gebieten verantwortlich macht.

Und natürlich gilt dasselbe Neutralitäts-Prinzip für die Medien, die die ganze Geschichte berichten sollten, statt dubiose Behauptungen zu puschen, die von der Datenlage nicht voll gestützt sind.

Eilmeldung, Medien: Israels arabische Minderheit identifiziert sich nicht „weitgehend als Palästinenser“

14. Oktober 2021

Akiva Van Koningsveld, HonestReporting, 6. Oktober 2021

In Übereinstimmung mit der Theorie der Intersektionalität haben Soziologen im Verlauf der letzten Jahrzehnte zunehmend den Wert der Eigendefinition von Identität als Mittel zur Stärkung betont. Kolumnisten für Zeitungen wie der New York Times haben argumentiert, dass es für Minderheiten entscheidend ist „Rassenidentitäten zu negieren, die unser Erbe, Kultur und Erfahrung spiegeln, wozu gehört, wie andere uns wahrnehmen“.

Warum sind dann, wenn es um Araber in Israel geht, internationale Medienorgane anscheindend erpicht darauf deren Identität an ihrer statt sie zu definieren?

Zum Beispiel beschrieb Tom Bateman, Nahost-Korrespondent der BBC, in der Berichterstattung über die Verbrechenswelle in mehrheitlich arabischen Orten in Israel diese Orte als „Israels Palästinenserstädte“. Organe wie die New York Times, die Washington Post und NBC News haben die größte Minderheit des Landes ebenfalls als „Palästinenser in Israel“ beschrieben. Genauso prominente Einzelne wie die US-Kongressabgeordnete Ilhan Omar (hier) und Ken Roth von Human Rights Watch (hier).

Die Beschreibung der arabisch-israelischen Identität läuft nicht nur den Fakten vor Ort zuwider – Araber werden gleiche Rechte gewährt und sie sind Bürger des Staates Israel, nicht eines nicht existenten „Palästina“ – missachtet aber, dass die überwiegende Mehrheit von ihnen sich nicht als „Palästinenser“ identifiziert.

Die Daten zeigen stattdessen, dass sie sich in erster Linie als „israelische Araber“ oder schlicht „Israelis“ betrachten.

Experten haben in der Tat begonnen zu bemerken, dass diese sich vertiefende Integration in die israelische Gesellschaft Einfluss auf die Art hat, wie arabische Israelis sich selbst sehen. Der Pluralism Index, zusammengestellt vom Jewish People Policy Institute in Jerusalem, verzeichnete letztes Jahr einen starken Rückgang der Zahl von Menschen in Israel, die ihre Hauptidentität als „palästinensisch“ betrachten.

Die Wahlen von 2021 brachten die arabischen Parteien und Wähler dem Status vollständiger Partner im israelischen politischen Spiel enger zusammen. Das ist auch wahrscheinlich ein Ausgang von Prozessen, die im Index vom letzten Jahr festgestellt wurden, als wir einen dramatischen Anstieg im Anteil der arabischen Israelis berichteten, die ihre Hauptidentität als „israelisch“ definieren und einen entsprechend starken Rückgang beim Anteil derer, die sich als „palästinensisch“ definieren. [Pluralism Index 2021]

Nach Angaben der Studie sagten 51 Prozent der Nichtjuden in Israel, sie identifizierten sich als „arabisch-israelisch“, verglichen mit nur 7 Prozent, die sagten, sie betrachteten sich hauptsächlich als „palästinensisch“. Zusätzlich beschrieb sich knapp ein Viertel der Nichtjuden schlicht als „israelisch“.

Die Studie bat die Probanden auch anzugeben, wie sehr sie dem Satz „Ich fühle mich als echter Israeli“ zustimmen. Die meisten Araber antworteten damit, dass sie der Äußerung entweder voll zustimmten (65%) oder eher zustimmen (33%).

Eine ähnliche Studie aus dem Jahr 2017, durchgeführt von Sharahit, einer israelischen NGO, die Koexistenz fördert, stellte fest, dass nur 14,6 Prozent der arabischen Israelis sich als „palästinensisch“ identifizieren.

Dennoch sind manche Aktivisten nur allzu scharf darauf Israels größte Minderheit mit ihren arabisch-palästinensischen Brüdern in der Westbank und dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen zusammenzuwerfen. Der israelische Araber Yoseph Haddad erfuhr dieser aus erster Hand im Sommer, als er einer Frau widersprach, die darauf bestand ihn gegen seinen Willen als Palästinenser zu bezeichnen.

>>Vor ein paar Tagen gingen meine Verlobte und ich bei einem Besuch in Österreich ins Konzert. Als eine neben mir sitzende junge Frau mich am Telefon auf Arabisch reden hörte, fragte sie, woher ich komme. Ich antwortete „Israel“. Sie sagte: „Sie meinen Palästina.“<<
>>Ich antwortete: „Nein, nein, ich bin aus Israel. Ich bin ein israelischer Araber.“ Kurz gesagt: Sie machte die ganze Sendung hindurch ein sauertöpfisches Gesicht. Als wir am Ende der Sendung aufstanden, sagte ich ihr mit einem großen Lächeln: „Ich hoffe, ich treffe Sie in Israel.“ Ich genoss, wie ihr Gesicht aussah, nicht weniger als die gesamte Sendung…<<

Unabhängigkeitserklärung garantiert „volle und gleichberechtigte Staatsbürgerschaft

Der aktuelle Zustand der komplexen Beziehung zwischen Israel und seiner arabischen Bevölkerung kann nur durch das Objektiv der Geschichte voll verstanden werden. Obwohl Juden seit der Zerstörung des zweiten Tempels (70 n.Chr.) immer im Heiligen Land anwesend gewesen sind, haben Christen und muslimische Araber auch hunderte von Jahren in der Region gelebt. Tatsächlich wurde die Al-Aqsa-Moschee, der drittheiligste Ort des Islam, nach der muslimischen Eroberung Jerusalems im siebten Jahrhundert auf den Ruinen des jüdischen Tempels gebaut.

Für diese nichtjüdischen Einwohner ist jedoch das Konzept einer nationalen „palästinensischen“ Identität nicht existent.

Um Faiz El-Khouri, den ersten syrischen Repräsentanten bei den Vereinten Nationen zu zitieren (1947):

Ich denke die meisten von Ihnen, wenn nicht sogar alle, wissen, dass Palästina eine syrische Provinz gewesen ist. Es gibt dort geografische, historische, rassische und religiöse Verbindungen. Es gibt keinerlei Unterschied zwischen den Palästinensern und den Syrern und ohne die Balfour-Erklärung und die Bedingungen des [britischen] Mandats würde Palästina heute eine syrische Provinz sein, wie es früher war.“

Im Gefolge des Zweiten Weltkriegs und den Schrecken des Holocaust nahm die jüdische Einwanderung ins Mandat Palästina stark zu. 1948, am Vorabend der Unabhängigkeit Israels, war das damals von den Briten verwaltete Territorium zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan Heimat für rund 630.000 Juden und mehr als einer Million Araber.

Ein Jahr davor hatten die Vereinten Nationen für die Teilung des Mandats Palästina in separate jüdische und arabische Staaten und Einrichtung Jerusalems als internationale Stadt unter der Schirmherrschaft der UNO gestimmt. Die jüdischen Führer nahmen den Vorschlag an, aber das Hohe Arabische Komitee lehnte alle Kompromisse ab. Dem folgten Angriffe auf jüdische Gemeinden und Viertel.

Als die britischen Streitkräfte im Mai 1948 abzogen, rief David Ben-Gurion die Gründung des Staates Israel aus, was Ägypten, Jordanien, Syrien, den Libanon und den Irak veranlasste in den neuen jüdischen Staat einzumarschieren. Was folgte, war der tödlichste Krieg in Israels moderner Geschichte, der 1949 formell mit einer Reihe von Waffenstillstandsabkommen endete.

Gegen Ende des Konflikts gab es in Israel rund 160.000 arabische Einwohner. Der Historiker Benny Morris hielt später fest, dass Ben-Gurion „apriori keine Absicht hatte die Araber zu vertreiben und während des Kriegs gab es keine Vertreibungspolitik“. Trotzdem verließen viele ihre Heime – entweder in Reaktion auf die Aufrufe arabischer Führer oder um sich vor den vorrückenden Armeen zu schützen. In einigen Fällen wurden Araber von jüdischen Kämpfern mit Gewalt vertrieben.

Trotzdem rief Israels Unabhängigkeitserklärung „die arabischen Einwohner des Staats Israel auf … am Aufbau des Staates auf Grundlage voller und gleichberechtigter Staatsbürgerschaft und gebührender Repräsentation in all seinen vorläufigen und dauerhaften Institutionen aufzubauen“. Ben-Gurions Appell gab Erklärungen früherer Zionisten wie Ze’ev Jabotinsky wieder, der damit zitiert wird, dass das Territorium von „Eretz Yisrael [das Land Israel]“ sich für „eine Million Araber, für eine Million ihrer Nachkommen, für mehrere Millionen Juden – sowie für Frieden“ eignet.

Jede Menge arabische Erfolgsgeschichten in Israel

Heute gibt es 1.956.000 Araber in Israel, sie stellen 21,1 Prozent der Gesamtbevölkerung. Während Israel, wie jede Demokratie, seine Defizite und Herausforderungen hat, ist die Annahme vernünftig, dass die Vision der Gründerväter Israels verwirklicht worden ist. Die Mitglieder der arabischen Minderheit z.B. haben Posten in allen Zweigen der Regierung – von der Knesset bis zum Obersten Gerichtshof – sowie einflussreiche Posten in allen Bereichen von Kultur, Medien, Sport usw. …

Man muss nicht lange suchen, bis man aktuelle Beispiele arabisch-israelischer Erfolgsgeschichten findet. Im Juni machte der Parteichef von Ra’am (Vereinigte Arabische Liste) Geschichte, als seine islamistische Partei einen Koalitionsvertrag unterschrieb, um sich an der Regierung zu beteiligen. Kaum einen Monat später ernannte Israel seinen ersten arabisch-israelischen Vizepräsidenten.

Arabische Israelis spielten auch eine bedeutende Rolle bei der erfolgreichen Gefangennahme palästinensischer Terroristen, die im September aus einem israelischen Gefängnis entkamen. Nach Angaben von Polizeiquellen riefen „dutzende Araber“ an, um zu melden, dass sie die gefährlichen Entflohenen gesehen hatten, was schließlich zu ihrer Festnahme führte. „Überall, wohin sie sich wandten, lehnten arabische Bürger sie ab und riefen die Polizei“, kommentierte Omer Barlev, Minister für öffentliche Sicherheit, damals. „Großen Respekt für all die verantwortungsbewussten Bürger!“

Israels sozialer Zusammenhalt ist allerdings gebrechlich. Während des von der Hamas initiierten elftägigen Konflikts im Mai verübten arabische Randalierer, was als „Pogrome“ in Lod, Akko, Jaffa, Haifa und anderen sogenannten gemischten Gemeinden beschrieben wurde. Auch Juden griffen in mehreren Fällen Araber an. Aber in einem Schritt, der vorrangige arabisch-jüdische Kooperation demonstrierte, gelobte Mansour Abbas hierauf, dass arabische Israelis Bemühungen „anführen“ würden Synagogen zu reparieren, die bei der Gewalt beschädigt wurden.

Trotz unregelmäßiger, wenn auch nicht besonders einzigartiger Schwierigkeiten betrachten die meisten Araber sich als Mitglieder der Gesellschaft. Das passt zwar nicht in das böswillige Narrativ, dass Israel ein „Apartheidstaat“ ist, aber die Fakten sprechen für sich.

Genau genommen haben Israels Araber für sich selbst gesprochen – und die Medien sollten so viel Verantwortung zeigen ihnen zuzuhören und entsprechend zu berichten.

Zerlegung der Verbreitung der Lügen von PA-Präsident Abbas

7. Oktober 2021

Rachel O’Donoghue, HonestReporting, 29. September 2021

Mit seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung warf PA-Führer Mahmud Abbas sprichwörtlichen Fehdehandschuh, als er drohte die Anerkennung Israels zurückzunehmen, die eine grundlegende Bestimmung der Oslo-Vereinbarungen von 1993 ist.

In einer vorab aufgezeichneten Rede, die während der 76. Sitzung auf großen Bildschirmen übertragen wurde, spie Abbas eine Menge Lügen aus, darunter seine Behauptung, dass die PA niemals „auch nur ein einziges Mal eine echte und ernsthafte Initiative ablehnte Frieden zu erreichen“ und dass er irgendwie davon abgehalten wird die ersten Wahlen in den Palästinensergebieten seit 2006 durchzuführen, weil in Jerusalem lebende Araber, die sich als Palästinenser identifizieren, nicht erlaubt ist zu wählen.

Die Wahrheit hinter diesen verlogenen Behauptungen ist, dass die Palästinenserführung eine ganze Reihe von umfassenden Friedensangeboten Israels abgelehnt hat, darunter Pläne, die die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats auf fast dem gesamten Gebiet der Westbank und dem gesamten Gazastreifen mit einem Teil Jerusalems als Hauptstadt gesehen hätte.

De facto hat Abbas während seiner mehr als 15-jährigen Amtszeit jedem einzelnen israelischen und amerikanischen Friedensangebot den Rücken gekehrt.

Was die Wahlen angeht, so kündigten offizielle Vertreter in Ramallah im April an, dass die nationalen Parlamentswahlen für den Folgemonat abgesagt wurden, obwohl die Abstimmung nur drei Monate zuvor angekündigt worden war. Im Gegensatz zu dem, was Abbas sagte, wurde die voraussichtliche Übung in demokratischer Staatsführung scheinbar davon verhindert, dass er und seine Gefolgsleute von der Fatah wussten, dass sie sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verlieren würden.

Abbas beschrieb es auch als „bedauerlich, dass die Politik der internationalen Gemeinschaft und die Entscheidungen der relevanten UNO-Gremien zu einer Lösung der ‚Palästina-Frage‘ bisher nicht unterstützt und umgesetzt wurden.

Jeder, der die Geschichte Israels kennt, wird wissen, dass der UNO-Teilungsplan, die Resolution 181, die die Gründung zweier getrennter arabischer und jüdischer Staaten erlebt hätten, von letzterem akzeptiert wurde. Die arabische Seite hingegen lehnte den Vorschlag ab und begann einen totalen Krieg.

Die meisten Medien, die über Abbas‘ Rede berichteten, tappten in die Falle seine Lügen nachzuplappern.

In einem Artikel mit der Überschrift Frustrierter Abbas stellt in schroffer Rede Israel ein Ultimatum erklärte die Associated Press:

Abbas sprach vor einem Hintergrund, der die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem zeigte, ein Ort und Unruheherd, der Muslimen wie Juden heilig ist und eine Landkarten-Serie der Region mit Israels Expansion im Verlauf mehrerer Jahrzehnte der Kriege und des Konflikts zeigt.

Bei näherer Betrachtung der Landkarten, die nach Behauptung der AP „Israels territoriale Expansion“ darstellen, wird klar, dass sie in Wirklichkeit eine Serie weithin geteilter, irreführender Illustrationen sind, wie HonestReporting früher schon demonstriert hat. [s. auch hier, hier, hier, hier und hier]

Die widerlegten Landkarten sind Teil einer größeren Propaganda-Kampagne, die Israel delegitimiert und fanatische Behauptungen über einen historischen palästinensischen Staat stärkt, was genau das ist, was Abbas beschloss ihnen im Hintergrund bei einer Rede zu zeigen, von der er wusste, sie würde von den internationalen Medien verbreitet werden.

Die an der Wand hängenden Karten waren jedoch nicht die einzige Lüge von Abbas, die unkritisch veröffentlicht wurde.

Bevor er seine Tirade begann, in der er den jüdischen Staat beschuldigte „Massaker“ zu begehen und ein „kolonialistisches“ Vorhaben zu sein, suggerierte Abbas nahe, er spreche am 54. Jahrestag von Israels „Militärbesatzung“ palästinensischen Territoriums, einschließlich des Gazastreifens.

Natürlich würde eine kurze Google-Suche jedem Journalisten sagten, dass es im Gazastreifen keine solche militärische Präsenz gibt, nachdem Israel sich 2005 von der Küstenenklave „abkoppelte“. Heute wird das palästinensische Gebiet von der Hamas regiert, die die USA als Terrororganisation eingestuft haben.

Diese auffällige Tatsache hielt SABC News, der zum Teil vom Steuerzahler finanzierte Sender South African Broadcasting Corporation, nicht davon ab diese Falschinformation in einem am 27. September veröffentlichten Artikel nachzuplappern:

Seine Rede [die des israelischen Premierministers Naftali Bennett] folgte der des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas am Freitag, in der er Israel beschuldigte die Zweistaatenlösung zu vernichten und damit drohte die Anerkennung Israels durch die Palästinenser zurückzuziehen, wenn dieses nicht innerhalb eines Jahres aus der Westbank, dem Gazastreifen und Ostjerusalem abzieht.

Es ist eine Schande, dass einige Nachrichtenorganisationen es nicht nötig finden die vielen Lügen in Abbas‘ Rede zu analysieren, denn das zu unterlassen verleiht ihnen mehr Glaubwürdigkeit.

Palästinenser gegen alle anderen: Die selektive Empörung der Medien, wenn Israel nicht beteiligt ist

30. September 2021

HonestReporting, 26. Juli 2021

Im April 2015 gab Ahmed Tibi, ein Mitglied der Arabischen Gemeinsamen Liste des israelischen Parlaments, eine gewichtige Erklärung ab, mit der er die Kriegsverbrechen des Islamischen Staats (ISIS) an der syrisch-palästinensischen Bevölkerung verurteilte. „Was im Lager Yarmuk geschieht, ist ein Verbrechen gegen die Menschheit“, sagte er unter Bezugnahme auf die gewalttätige Übernahme des Flüchtlingslagers nahe Damaskus nur wenige Tage zuvor.

„Mehr als tausend Palästinenser wurden getötet“, versicherte Tibi.

Es fällt auf, dass diese Äußerung von praktisch allen Medien außerhalb Israels ignoriert wurde; die einzige Ausnahme war der Washington Examiner, der als einige große Nachrichten-Website Tibis Kommentare erwähnte. Die Tatsache, dass die Kommentare nicht berichtet wurden, war besonders bemerkenswert, wenn man im Hinterkopf hat, dass die Medien oft und ausgiebig alle seine Behauptungen über angebliche, von Israel begangene Verbrechen an Palästinensern berichteten (siehe z.B. hier, hier und hier).

Offenbar verdienen angebliche Verbrechen, die von Israel an Palästinensern begangen werden, mehr Aufmerksamkeit der Medien als tatsächliche Gräueltaten, die von anderen Akteuren an ihnen begangen werden.

Bevor 2011 der syrische Bürgerkrieg ausbrach, war Yarmuk Heimat für rund 160.000 palästinensische Flüchtlinge und ihre Nachkommen, was es zur größten solchen Gemeinschaft im Land macht. Das Lager wurde ursprünglich 1957 gegründet und hatte das Ziel arabische Flüchtlinge vor Israels Unabhängigkeitskrieg von 1948 zu beherbergen, bei dem fünf arabische Armeen den jungen jüdischen Staat angriffen.

Der syrische Bürgerkrieg zerstörte Yarmuk komplett. Bis Januar 2019 waren nur ein „paar Dutzend Familien“ im Lager übrig, es gab nur noch ausgebombte Gebäude und Schutt.

Nach Zusammenstößen zwischen Kräften von Anhängern und Gegnern Baschar al-Assads verhängte die syrische Regierung eine Belagerung des Bereichs. Zwischen Juli 2013 und Februar 2014 verzeichnete Amnesty International 194 Tote in Yarmuk, darunter 12 Babys, sechs Kinder und 41 alte Menschen. Zwei Drittel verhungerten; andere starben wegen fehlender medizinischer Behandlungen. In den folgenden Jahren brachten sich intensivierende Zusammenstöße, Luftangriffe und Artilleriebeschuss weitere Zerstörung und trieben die Todesopfer in Yarmuk auf geschätzte 1.458 hoch.

„Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat mehr von uns getötet als Israel es in seinem letzten Krieg gegen den Gazastreifen gemacht hat“, sagte ein palästinensischer Flüchtling der New York Times am 16. Dezember 2012.

Eine große Datenanalyse durch HonstReporting offenbart hingegen, dass die meisten prominenten Medienorgane diese palästinensischen Toten weitgehend übersehen haben. Zum Beispiel erwähnten, als das syrische Regime während einer einwöchigen Bombardierungskampagne auf Yarmuk 20 Zivilisten tötete, nur fünf Artikel die getöteten palästinensischen Zivilisten.

Dann übernahmen während des Angriffs der Regierung auf Yarmuk im April 2015 Terroristen des Islamischen Staats für kurze Zeit die Kontrolle über das Lager. Nach Angaben des Botschafters der Palästinensischen Befreiungsorganisation in Syrien, Anwar Abed al-Hadi, hat ISIS palästinensische Bewohner „hingerichtet, geköpft und vergewaltigt“. Diese Behauptungen wurden von palästinensischen Quellen vor Ort bestätigt, erhielt jedoch wenig bis keine Aufmerksamkeit seitens der Mainstream-Medien.

Die Verbrechen von ISIS an Palästinensern beschränkten sich nicht auf den Angriff auf Yarmuk. Nach Angaben von UNRWA, der UNO-Organisation für palästinensische Flüchtlinge, töteten Bomben des Islamischen Staats von Januar bis Juni 2016 in der Umgebung von Qabr Essit – einem weiteren Flüchtlingslager in den Außenbezirken von Damaskus – mindestens 36 Palästinenser.

Eine Analyse von HonestReporting stellte fest, dass diese palästinensischen Opfer von ISIS-Gräueltaten von großen Medien wie der New York Times, der Washington Post, CNN, Los Angeles Times, Associated Press, Reuters, der BBC und anderen nicht ein einziges Mal erwähnt wurden.

Bei Verbrechen der Hamas gegen die Palästinenser wegsehen

Genauso schienen viele Medienorgane Verbrechen einen Persilschein zu geben, die von der Hamas an Palästinenser begangen werden, also von der Terrororganisation, die den Gazastreifen seit mehr als einem Jahrzehnt regiert. Am 24. Juli 2021 riefen Palästinenser in der Küstenenklave die Hamas und andere bewaffnete Gruppen auf, aufzuhören Waffen in Wohngebieten zu lagern. Der seltene Aufschrei folgte einer großen Explosion im Al-Zawiya-Markt in Gaza Stadt, bei dem eine Person getötet und 14 weitere verletzt wurden.

Obwohl mehrere Medien schnell über die Explosion berichteten (siehe hier, hier und hier), entschieden sie sich später die Nachrichten über die wahrscheinliche Beteiligung palästinensischer Terrorgruppen zu ignorieren.

Tatsächlich offenbart eine Untersuchung der journalistischen Berichterstattung über den Gazastreifen ein Muster selektiver Berichte, wenn es um palästinensisches Leid geht. Als zum Beispiel ein Gaza-Teenager letztes Jahr von einem Sprengsatz getötet wurde, an dem er arbeitete, wurde in den Medien dieser Vorfall nicht erwähnt, der offenbart, wie die Terrorgruppen im Gazastreifen Minderjährige für sich rekrutieren – eine Tat, die ein Kriegsverbrechen darstellt.

Und im Kontext des Gaza-Konflikts vom Mai 2021 gingen Organe wie die New York Times einen Schritt weiter: Sie spielten aktiv die Verbrechen der Hamas an deren eigener Bevölkerung herunter (siehe hier und hier).

Das syrische Regime und Terrororganisationen wie ISIS und Hamas sind für ihre völkermörderischen Taktiken und Menschenrechtsverletzungen bekannt. Dennoch scheinen große Nachrichtenorgane anscheinend blind gegenüber dem Leid gewöhnlicher Palästinenser, die in ihr Fadenkreuz geraten.

Die Medien-Apathie erstreckt sich allerdings auch auf vom Westen unterstützte Regierungen. Zum Beispiel geht es Palästinensern nicht sonderlich besser, die unter der autoritären Herrschaft der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in der Westbank leben. Aber während der Tod von Nizar Banat, einem palästinensischen Menschenrechts-Aktivisten, der in PA-Gewahrsam starb, Anfang des Monats beträchtliche Berichterstattung erhielt (siehe hier, hier und hier), war die den Menschenrechtsverletzungen der PA gewidmeten Aufmerksamkeit flüchtig.

Wo waren diese Presseorgane, als die USA Ramallah beschuldigten gegen Teilnehmer des Wirtschafts-Workshops „Frieden zu Wohlstand“ in Bahrain vorzugehen – und sie in einigen Fällen folterte – ein Paukenschlag von einem Vorwurf, der nur in Israel Schlagzeilen machte?

Wenn Israel nicht beteiligt ist, scheint Schweigen eher die Faustregel zu sein als die Ausnahme. Es scheint fast so, als ob einige palästinensische Leben mehr zählen als andere.