Der Ursprung des Land für Frieden

Verfasst 2. April 2020 von heplev
Kategorien: Die Welt und Nahost, Geschichte, Nahost-Konflikt

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Paul Schindman, HonestReporting, 25. März 2020

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

Nach dem Krieg gab es große diplomatische Anstrengungen, deren Ergebnis was die Schaffung eines neuen Standards war, als die UNO einstimmig die Resolution 242 des Sicherheitsrats beschloss. Ihre Formulierung wurde sorgfältig gestaltet, um die Resolution für alle Seiten annehmbar zu machen und beinhaltete den Schlüsselsatz: „Abzug israelischer bewaffneter Kräfte aus Gebieten, die es im jüngsten Konflikt besetzte.“

Das kurze, aber sehr bedeutende Dokument wurde zum Grundstein zukünftiger Verhandlungen. Diejenigen, die mit den semantischen Nuancen der Resolution 242 nicht vertraut sind, ändern die Formulierung in „die Gebiete“ und kommen fälschlich zu dem Schluss, dass das alle Gebiete bedeutet. Der Autor der Resolution, der britische Diplomat Sir Hugh Foote, auch bekannt als Lord Caradon, betonte jedoch ausdrücklich, dass die Mitglieder des Sicherheitsrats Resolution 242 in genauer Kenntnis der gezielten Formulierung einstimmig verabschiedeten.

Es wäre falsch gewesen zu fordern, dass Israel auf seine Positionen vor dem 4. Juni 1967 zurückkehrte, weil diese Positionen nicht wünschenswert und künstlich waren“, sagte Caradon.

Land für Frieden in der Praxis

Seit 1967 hat es mehrere israelische Rückzüge von Land gegeben, das von seinem Militär besetzt war; die bemerkenswertesten waren:

  1. Der Friedensvertrag mit Ägypten (1979): Nach dem historischen ersten Friedensvertrag mit einem arabischen Nachbarn beseitigte Israel über drei Jahre hinweg seine 18 Siedlungen und drei IDF-Basen in einem stufenweisen Abzug aus der strategisch wichtigen Sinai-Halbinsel, die im Krieg von 1967 erobert worden war. Die zwei Länder haben seitdem in Frieden gelebt, was sogar bis zu militärischer Kooperation im Kampf gegen islamischen Terrorismus im Sinai ging.
  2. Friedensvertrag mit Jordanien (1994): Die zwei Seiten lösten einige unwichtige Grenzprobleme und Jordanien entband sich selbst von jeglichen Souveränitätsansprüchen an der Westbank. Israel pachtete einige Bereiche im Jordantal, aber die beiden lösten alle Ansprüche auf Land. Das endete Ende 2019, als Amman es ablehnte, die Pacht zu verlängern.

Die Verträge mit Ägypten wie auch Jordanien erwähnen ausdrücklich, dass Resolution 242 die Grundlage des Friedens ist.

Ägpytens Präsident Anwar Sadat, US-Präsident Jimmy Carter und der israelische Premierminister Menachem Begin feiern nach er Unterzeichnung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrags 1979.

Einseitiger Abzug führt nicht zu Frieden

Friedensaktivisten und Diplomaten haben wiederholt das Argument angeführt, Frieden zwischen Israel und den Palästinenser könnte erreicht werden, „wenn nur Israel einfach die besetzten Gebiete verlässt“.

Ähnliche Argumente wurden Ende des 20. Jahrhunderts mit Aufforderungen an Israel erhoben sich aus dem Libanon zurückzuziehen, in der „Hoffnung“, dass das Ergebnis darin bestehen würde „bei der Verhandlung von Friedensverträgen voran zu kommen“.

Zwei schlichte Beispiele beweisen den Trugschluss des Arguments:

Bewaffnete Kräfte der IDF kehren 1985 nach Israel zurück. (Foto: Nati Harnik über das GPO)

1. Rückzug aus dem Südlibanon (2000): Als die zweite Intifada tobte, befahl Premierminister Ehud Barak den Rückzug der IDF aus dem Libanon. Israels Krieg im Libanon begann 1982 in Reaktion auf Terroranschläge von libanesischem Territorium aus und ein Versagen von Recht und Ordnung, als der Bürgerkrieg im Libanon tobte.

Statt des Ziels der UNO, dass die Regierung im Libanon „ihre Streitkräfte im gesamten Südlibanon stationiert“ wurde das Land von der vom Iran bewaffneten und finanzierten Terrororganisation Hisbollah übernommen. Die Hisbollah lehnte es in der Folge ab die zahnlose Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen, die ihre Entwaffnung und Übernahme in die libanesische Armee forderte.

Gestärkt von Israels Abzug sollte die Hisbollah Jahre später eine Schlüsselrolle dabei spielen, dem syrischen Diktator Bashar Assad zu helfen den Bürgerkrieg brutal niederzuschlagen, der damit begann, dass unbewaffnete syrische Zivilisten demonstrierten, um mehr Menschenrechte zu fordern.

„Der einseitige Abzug aus dem Libanon gab dem Image Israels tatsächlich einen Schub in der internationalen Arena, schadete aber Israels Image in der Region stark“, schrieb Schmuel Even vom Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv. Ohne Verhandlungen zwischen beiden Seiten, sagt Even, wurde erwartet, dass „der Rückzug eine neue politische Realität schaffen würde, die den Friedensprozess vorantreibt“. Die neu geschaffene Realität jedoch „stärkte die Gegner des Friedens in der Region“.

2. Der Abzug aus dem Gazastreifen (2005): Unter der Regierung von Premierminister Ariel Sharon, bekannt als entschiedener Rechter und der „Bulldozer“, der den Siedlungsbau vorantrieb, zog Israel eigenmächtig seine Siedlungen und Armeebasen aus dem Gazastreifen ab und übergab der palästinensischen Autonomiebehörde die volle Kontrolle. Sharon erklärte: „Es gibt keinen palästinensischen Partner, mit dem man friedlich einer Regelung näher kommen kann“ und daher muss Israel einseitig handeln, um den Konflikt mit den Palästinensern anzugehen.

Innerhalb von zwei Jahren vollführte die Terrororganisation Hamas einen Militärputsch und übernahm die Macht. Die Hamas bleibt ihrem Ziel verpflichtet militärische Gewalt anzuwenden, um Israel durch einen islamisch-palästinensischen Staat zu ersetzen. Der Gazastreifen steht wegen der Bedrohung durch Waffenschmuggel unter Blockade.

Israels Rückzug aus dem Land im Gazastreifen hatte das Gegenteil von Frieden zur Folge: Es hat mehrere von der Hamas initiierte Kriege gegeben. Die Hamas machte sich nicht nur das Konzept des „Land für Frieden“ nicht zu eigen, die Militärdiktatur, die den Gazastreifen mit eiserner Faust führt, lehnt den Friedensprozess entschieden ab und wird vom Iran gestützt, der wiederholt die „totale Auslöschung“ Israels fordert.

Auf der Klos C gefundene Waffen in Eilat am 10. Mai 2014 ausgestellt.

Die israelischen Abzüge aus dem Libanon und dem Gazastreifen beweisen den Denkfehler, ein einfacher Abzug Israels würde die „Hoffnung“ von Diplomaten erfüllen und zum Frieden führen. Bislang erfordert erfolgreiches Land für Frieden staatliche Akteure, ohne Anzeichen dafür, dass nichtstaatliche Akteure die Möglichkeit haben das Konzept zu erfüllen.

Land für Frieden und die Zweistaatenlösung

Es ist wichtig festzuhalten, dass „Land für Frieden“ 1967 Frieden mit Jordanien, Ägypten und Syrien bedeutete, aber nicht mit einem unabhängigen Palästinenserstaat. Damals war die Palästinensische Befreiungsorganisation kein staatlicher Akteur; sie rief zur Vernichtung Israels auf sowie es durch einen Palästinenserstaat zu ersetzen. Die Resolution 242 forderte lediglich eine „gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems“. Es gab nichts von einer Zweistaatenlösung, von der erst wieder geredet wurde, als Geheimgespräche zu den Oslo-Vereinbarungen führten.

Die Realität des 21. Jahrhunderts sieht so aus, dass der arabisch-israelische Konflikt verblasst. Das Konzept Land für Frieden war ein integraler Teil des Friedens, den Israel mit seinen zwei vormals kriegslüsternen Nachbarn hat. Die dritte Schlüsselpartei, Syrien, verbleibt in einem Zustand des Chaos und der Instabilität, verzehrt von seinen internen Problemen – Frieden mit Israel steht nicht auf der Tagesordnung. 1981 beschloss Israel in Anerkennung der Ablehnung vor Frieden durch Syriens Diktator Hafez Assad ein Gesetz, dass auf den Golanhöhen israelisches Recht angewendet werden soll. Das ist noch keine Annexion, aber für Land für Frieden mit Syrien war die Tür durch die Kombination aus dem Zusammenbruch Syriens und der Anerkennung israelischer Souveränität durch die Vereinigten Staaten dort zugeschlagen.

Andere arabische Länder einschließlich Marokko und vieler Golfstaaten haben informelle Verbindungen zu Israel. Sei drängen offen auf Kooperation, womit sie selbst anerkennen, dass Land für Frieden angesichts der gegenwärtigen Situation mit den Palästinensern nicht funktionieren wird. Die meisten arabischen Länder haben ihre antiisraelische Rhetorik erheblich zurückgeschraubt und legen nur Lippenbekenntnisse zur Standardaufforderung nach „israelischem Rückzug aus besetzten Gebieten“ ab.

Während ehemalige Feinde sich Israel annähern verwandelt sich der Konflikt von einem regionalen in einen, der regelmäßiger der israelisch-palästinensische genannt wird. Ein größeres Hindernis für Frieden ist nicht Israels Bockigkeit gegenüber Land für Frieden, sondern die eingegrabene Trennung zwischen der von der Fatah kontrollierten palästinensischen Autonomiebehörde in der Westbank und dem von der Hamas beherrschten Gazastreifen. Geteilte palästinensische Herrschaft macht Fortschritte bei Friedensbemühungen unmöglich.

„Die Ereignisse der letzten Jahre haben die Bedeutung territorialen Abzugs als einen eine Vereinbarung voranbringenden Schritt erodiert“, schrieb Zaki Shalom vom INSS. „Die Formel ‚Land für Frieden‘, seit den Oslo-Vereinbarungen im Staat Israel ein Mantra, verlor bei vielen seine Wirkung und Praktikabilität…“

Schlussfolgerung

Angesichts der komplexen Natur des Konflikts kann der Friedensprozess nicht auf ein simples Mantra „Land für Frieden“ heruntergeschraubt werden.

Das Konzept gilt, wenn zwei Seiten in gutem Glauben verhandeln, wie es mit Ägypten und Jordanien der Fall war. Aber Friedensbemühungen benötigen auch einen Verhandlungspartner, der sowohl in der Westbank als auch dem Gazastreifen Schritte zum Frieden machen und umsetzen kann.

Wie sah das Land Israel vor 1948 aus?

Verfasst 2. April 2020 von spotplenni
Kategorien: Israel, Geschichte

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David Brummer, HonestReporting 27. Februar 2020

Blickt man auf die geografische und geopolitische Landschaft im 21. Jahrhundert, dann ist das Land Israel vor 1948 fast nicht zu erkennen.

Wenn wir das moderne Israel sehen – ein ultramodernes Land mit mehr als 9 Millionen Bürgern – dann ist es oft schwer in Begriffe zu fassen, wie das Land vor 1948 aussah. Blickt man auf die Skylines vieler der Städter Israels mit ihren schimmernden, funkelnden, vielstöckigen Bürogebäuden, Wohnhäusern – und zunehmend Wolkenkratzern (zumindest in Tel Aviv) – dann ist die Landschaft räumlich nicht mehr zu erkennen.

Die Veränderungen und Unterschiede enden hier aber nicht. Bevor David Ben Gurion, der erste Premierminister Israels, am 14. Mai 1948 Israels Unabhängigkeitserklärung verlas, lebten 600.000 Juden im Land. Gemäß Schätzungen lebten in Jerusalem – der neu erklärten Hauptstadt des entstehenden Staates – etwa ein Fünftel oder bis zu 120.000 Juden. Rund 2.000 Juden lebten– wie sie es Jahrhunderte lang legitim getan hatten – innerhalb der 500 Jahre alten Stadtmauern Jerusalems, sicherlich seit der Rückkehr aus dem Exil in Babylon im 6. Jahrhundert v.Chr.

Außerhalb von Jerusalem waren Juden weithin über das Mandat Palästina verstreut. Etwa die Hälfte der übrigen 480.000 im Land lebenden Juden – 244.000 Menschen – lebten im Raum Tel Aviv. Das erste jüdische Viertel – Never Tzedek – wurde erst 1887 gegründet, das Ergebnis einer Lotterie von anfänglich 60 Familien und eine Notwendigkeit in Jaffa Raum zu schaffen, einer damals mehrheitlich arabischen Stadt. Tel Aviv selbst wurde 1909 gegründet. Vor dem Bürgerkrieg zwischen den Juden und Araber Palästinas 1947/48 und dann dem internationalen Konflikt, der Israels Unabhängigkeitserklärung folgte, war das Land spärlich besiedelt.

Israel Zangwill, ein jüdisch-britischer Roman- und Theaterautor (und jemand, der stark in die Frauenrechtsbewegung involviert war) schrieb früh in seiner Karriere eine Artikelserie; darin beschrieb er Palästina als „Wildnis … eine Verwüstung … ein verlassenes Heim“ und ein Land das „zerstört war“.

Eine damals beliebte Sicht auf das Land lautete, Palästina sei ein „Land ohne Volk, das auf ein Volk ohne Land wartet“. Das ist nicht ganz richtig – da es offensichtlich Menschen gab, die Palästina bevölkerten, aber sie waren nicht so organisiert, dass der Eindruck eines funktionierenden Landes entstand. Es war ein verwaltungsmäßig rückständiger Landstrich des rasch zerfallenden osmanischen Reiches, das die Region 400 Jahre lang beherrschte und kaum etwas zu seiner Entwicklung tat.

Die Araber im Heiligen Land

Aber was ist mit der lokalen arabischen Bevölkerung?

Gegen Ende der osmanischen Herrschaft lebten mehrere tausend in Jerusalem; und was den Rest angeht – größtenteils waren sie weit verteilt – zumeist in Dörfern und Kleinstädten – über Judäa und Samaria sowie Galiläa verteilt. Während der osmanischen Zeit lebten die meisten als Pachtbauern in einem ziemlich feudalen System mit Landbesitzern, aber einige auch in Städten wie Gaza, Hebron, Haifa und anderen Orten.

Am Ende des 19. Jahrhunderts gab es erste Anzeichen arabischen Nationalismus, wobei wohlhabendere palästinensische Araber die türkische Obrigkeit drängten jüdischen Flüchtlingen und Pionieren die Siedlung im Land nicht zu erlauben.

Eine der heute am meisten irritierenden Fragen – oder Themen – ist die Vorstellung, dass irgendwie alle palästinensischen Araber ohne viel Federlesen  von ihrem Land vertrieben wurden – oder dass ihnen zumindest angemessene Entschädigung verweigert wurde. Das ist schlicht nicht so. Erst 1856 hatten die Osmanen ein Gesetz erlassen, das es Ausländern erlaubte Land im Reich zu kaufen; das geschah mit den tanzimat-Reformen, die ein verspäteter und irgendwie halbherziger Versuch waren Menschen zu erlauben sich als Teil des Staates zu fühlen, indem man ihnen Rechte gab.

1881 begannen die Osmanen Landverkauf an Juden und Christen zu verbieten; sie erklärten zudem, dass Juden noch erlaubt sei ins osmanische Reich einzuwandern – allerdings mit der Ausnahme Palästinas. Wie mit so vielen Funktionen türkischer Herrschaft wurden offizielle Erklärungen aus Konstantinopel verwässert, wenn sie in Palästina ankamen.

Der legale Weg zu jüdischem Landerwerb in Palästina blieb offen und der Jischuw machte das Beste aus der Gelegenheit. Araber waren bereit an wohlhabende Juden – wie Moses Montefiore oder Baron Edmond de Rothschild – zu oft überhöhten Preisen [Land] zu verkaufen. Der Jüdische Nationalfond war zudem in der Lage große Landstücke von den Osmanen zu kaufen und viel davon wurde durch ein dauerhaftes Erbe der Zweiten Aliyah (1904-1914) genutzt – die Kibbuz-Bewegung. Die Aufzeichnungen sind für diejenigen eindeutig, die bereit sind die Augen zu öffnen.

Palästinas Haupthafen war Jaffa, vor 1948 der wichtigste Einreiseort ins Land Israel. Ende der 1920-er Jahre entwickelten die Briten Haifa als Tiefseehafen im Versuch einen Vorteil aus dem Öl zu ziehen, das vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs in Persien gefunden wurde.

Es erscheint ironisch, dass die arabische Revolte von 1936 bis 1939 – ein gewalttätiger nationalistischer Aufstand der palästinensischen Araber, der zum Teil Protest gegen die zunehmende jüdische Einwanderung war – zur Entwicklung von Tel Aviv als neuem Hafen führte. Jaffa zu nutzen wurde als zu unsicher betrachtet; und ein Versuch systematische Veränderung im Land zu bewirken, schlug nicht zum ersten Mal massive auf die zurück, zu deren Gunsten er angeblich erfolgte. Palästinas Juden bauten derweil weiter die Infrastruktur eines potenziellen Staates auf, erwarben Land, investierten in Wassertechnologie, entwickelten die hebräische Sprache weiter und versuchten eine Zivilgesellschaft zu schaffen, die in der Zukunft nötig sein würde.

Die Zivilgesellschaft im jüdischen Teil des Mandats Palästina, als Jischuw bekannt, beinhaltete das Funktionieren von Quasi-Regierungsinstitutionen. Die Position des Jischuw war komplex – er hatte ständig mit veränderlichen Schicksalen zu ringen, die die Briten und deren Versuche, die palästinensischen Araber und Juden gegen einander auszuspielen, betrafen.

Ein entscheidender Moment kam im November 1917 mit der Balfour-Erklärung; eine hart gewonnene Anerkennung der langen historischen Verbindung der Juden  zum Land Israel durch eine imperiale Supermacht, die trotz ihrer (möglicherweise beabsichtigten) Zweideutigkeit dem jüdischen Volk eine Heimat zu garantieren schien. Andere imperiale Mächte diskutierten das Schicksal des Jischuw ebenfalls, besonders im April 1920 in der italienischen Stadt San Remo. Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan kamen zusammen, um die Teilung des Landes zu diskutieren, das früher vom osmanischen Reich gehalten worden war.

Die palästinensischen Araber waren wütend, dass die Juden als Ergebnis davon eine nationale Heimstatt in Palästina haben würden. Ihre Reaktion – wie es so oft der Fall war – und ein Muster, das sich mehr als ein Jahrhundert lang wiederholt hat – bestand darin mit Gewalt zu reagieren. Die Krawalle in Jaffa 1921 begannen eine koordiniertere Verteidigung zu begegnen, die in der Gründung der Haganah sichtbar wurde.

1922 erhielt der Jischuw einen weiteren Schlag, als Winston Churchill, der bis dahin als Freund er zionistischen Sache betrachtet wurde, beschloss die Landkarte des Nahen Ostens neu zu zeichnen. Er schnitt den Teil Palästinas ab, der östlich des Jordan lag und schuf das Land Transjordanien (später als Jordanien bekannt).

Der jüdische Staat, von dem der Jischuw glaubte, er würde ihn am Ende des Mandats bekommen, sollte jetzt 75% kleiner sein als man sie hatte glauben lassen. Er würde in den folgenden Jahrzehnten weiter schrumpfen, obwohl sie das damals noch nicht hätten wissen können. Doch trotz dieser massiven Rückschläge war das übergeordnete Ziel einen Staat zu erringen weiter zentrales Element der zionistischen Sache. Ben-Gurion und andere waren pragmatisch genug zu begreifen, was das bedeuten und was es kosten würde.

Die rapide Entwicklung Israels vor 1948

Das Land Israel vor 1948 war eine eigentümliche Mischung aus uralten, sich langsam bewegenden und traditionellen Lebensstilen und zudem eine Ort, der vor Pioniergeist explodierte. Während des frühen 20. Jahrhunderts, einer Periode, in der das erstarrte osmanische Reich immer noch dominierte, veränderten jüdische Zuwanderung und Landkäufe zunehmend einen vergessenen Ort. Jüdische Zuwanderer belebten rapide ein Land, das während 400 Jahren Herrschaft kaum Infrastruktur und Modernisierung erlebt hatte.

Die physische Landschaft veränderte sich durch die Fortschritte in der Wassertechnologie – die während der Periode des britischen Mandats weiter entwickelt wurde – insbesondere Bewässerung und die Fähigkeit selbst Brackwasser für die Landwirtschaft zu verwenden, zeigte, dass sogar in der Wüste menschliches Leben erhalten werden konnte.

Zusätzlich begannen kleine Städte in große zu wachsen und neue Viertel begannen aus bestehenden Ballungszenten heruaszuschwappen. In dieser Atmosphäre entwickelte sich die hebräische Sprache weiter, wurde in Büchern, Zeitungen, Radio und Theater verwendet – eine fortgesetzte Auferstehung von den Toten. Politische Organisationen waren ebenfalls entscheidend, da die Hebel des Staates – bevor es überhaupt einen Staat gab – auf täglicher Grundlage angewandt wurden. Sie schufen die Bausteine für den blühenden, modernen Staat Israel, den wir heute sehen.

Israel Apartheid Week: Die als Menschenrechts-Kampagne getarnten Verleumdungen

Verfasst 19. März 2020 von spotplenni
Kategorien: Antiisraelismus, Antisemitismus, Die Welt und Nahost

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Paul Shindman, HonestReporting, 10. März 2020

Jedes Frühjahr schlägt das jährliche Hass-Fest „Israel Apartheid Week“ bei Studenten an Universitäten in Nordamerika und Europa auf. Im Versuch junge Studenten dahin zu bringen sich den Reihen der Kampagne Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) gegen Israel anzuschließen, ist die Israel Apartheid Week eine einseitige Propaganda-Veranstaltung, die Israel mit dem zielgerichteten Etikett der Apartheid verleumdet.

Der Blitzkrieg der Aktivitäten und Parolen der Israel Apartheid Week beschuldigen Israel ein „Apartheid-Regime“ zu sein, das Palästinenser ausbeutet und „Kolonialismus“ sowie „ethnische Säuberung“ einsetzt. Doch obwohl sie an akademischen Campussen veranstaltet wird, betreibt die Israel Apartheid Week keine Diskussionen oder Debatten, sondern beschäftigt sich stattdessen mit dem, was die Jewish Friends of Labour in Großbritannien als „das extremste Ende antiisraelischen Aktivismus“ bezeichnet.

Israel Apartheid Week: Die Strategie

Analyse der BDS-Strategien zeigen, dass sie „historisch im Einklang mit antisemitischen Bewegungen“ sind und Taktiken einsetzten, die die palästinensische Sache  zu einem „Klassenkampf“ machen.

„Juden wird die Wahl gegeben sich entweder der Revolution für „Gerechtigkeit“ anzuschließen oder verurteilt zu ewrden, merkte Dr. Alex Joffe vom Begin-Sadat Center for Strategic Studies an.

Die Organisatoren erklären offen, dass die Israel  Apartheid Week integraler Bestandteil der Kampagne  Boykott, De-Investitionen und Sanktionen zu Delegitimierung Israels ist. Ihr Ziel besteht darin jegliche Diskussion abzuwürgen, die Israel unterstützen könnte, akademische Institutionen zu zwingen alle Kontakte mit Israel abzubrechen, einschließlich akademischen Verbindungen, ihre Investitionen aus allem mit Israel verbundenen abzuziehen und akademische Freiheiten einzuschränken, indem Professoren und Studenten sanktioniert werden, die BDS in Zweifel ziehen oder Unterstützung für den jüdischen Staat zum Ausdruck bringen.

Die Israel Apartheid Week zielt darauf ab zu Apartheid-Israel zu bilden und die Kampagne Boykott, De-Investitionen und Sanktionen aufzubauen.

Söldner tragen die Kleidung von Friedensaktivisten und die Organisatoren der Israel Apartheid Week nutzen starke Phrasendrescherei und Einschüchterung, um eine Atmosphäre zu schaffen, dass Studenten und Akademiker ohne zu Fragen zu dem Schluss kommen, Israel sei wie das alte  Südafrika unter der Apartheidherrschaft. Mit dieser Analogie werden die Konvertiten dafür rekrutiert Boykotte gegen Israel zu unterstützen, ähnlich den Boykott-Versuchen gegen das ehemalige Apartheid-Südafrika.

In seiner detaillierten Analyse der BDS stellte Dan Diker vom Jerusalem Center for Public Affairs fest, dass naive Anhänger der palästinensischen Sache von solchen Kampagnen angezogen, „im Glauben, sie seien Mainstream-Organisationen, die die Palästinenser unterstützen. Allerdings werden diese Kampagnen oft von Linksextremen, Islamisten oder anderen antiisraelischen Radikalen betrieben.“

Die von Aktivisten der Israel Apartheid Week verbreitete aufhetzerische Feindschaft geht über Israel hinaus und richtet sich gegen jüdische Studenten.

„Regelmäßig werden während der Israeli Apartheid Week und BDS-Kampagnen jüdische Studenten ausgewählt, drangsaliert und sogar angegriffen, ungeachtet ihrer Gefühle zu Israel“, sagte Tammi Rossman-Benjamin, eine Dozentin an der University of California Santa Cruz. Die intensiv antiisraelische Stimmung an ihrer Universität löste auch eine religiöse Rückwirkung aus, in der „atemberaubende 70% der jüdischen Studenten Antisemitismus erlebten“.

Trotz der Tatsachen, die eigen, dass Israel nicht wie das früher Apartheid-Südafrika ist, hat die BDS-Taktik das „Apartheid“-Mantra zu wiederholen um es wie einen Virus zu verbreiten, das Ergebnis, dass die Medien und einige Diplomaten es sowohl wissentlich als auch offenbar manchmal unwissend missbrauchen.

Die Mythen abschießen

Eine international respektierte Stimme, die den Mythos der israelischen „Apartheid“ abschoss, gehört zu Richard Goldstone, der prominente südafrikanische Richter, der später eine UN-Untersuchung des von der Terrorgruppe Hamas ausgelösten Kriegs 2009/10 leitete. Sein Abschlussbericht wurde als den palästinensischen Terror belohnend betrachtet, von Israel verurteilt und von BDS und den Organisatoren der Israel Apartheid Week als Munition verwendet. (Golstone gab später Reue wegen des Berichts Ausdruck.)

Richter Richard Goldstone

„In Israel gibt es keine Apartheid. Nichts dort kommt der Definition von Apartheid auch nur nahe“, schrieb Goldstone in der New York Times.

Goldstone stellte heraus, dass israelisches Recht, anders als Südafrika, kein Konzept von Trennung und Domination eines Volkes über ein anderes verankert. „In Israel ist Gleichberechtigung Gesetz, der Anspruch und das Ideal; Ungerechtigkeiten werden vor Gericht oft erfolgreich angefochten.“

Er stellte wortgewand heraus, dass insbesondere die Palästinenserfrage keine Apartheid ist:

Die Lage in der Westbank ist komplexer. Aber auch hier gibt es keine Absicht „ein institutionelles Regime systematischer Unterdrückung und Dominanz durch eine Rassengruppe“ beizubehalten. Das ist ein entscheidender Unterschied, auch wenn Israel sich gegenüber den Palästinensern dort aggressiv verhält. Südafrikas zwangsweise Rassentrennung sollte dauerhaft der weißen Minderheit nutzen, zum Nachteil der anderen Rassen. Im Gegensatz dazu hat Israel dem Konzept der Existenz eines Palästinenserstaats im Gazastreifen und fast der gesamten Westbank zugestimmt und forderte die Palästinenser am über die Parameter dazu zu verhandeln.

Die südafrikanische Journalistin Rolene Marks beobachtete scharfsinnig: „Selbst in den dunkelsten Tagen der Apartheid stellte NIEMAND Südafrikas Existenzrecht als Land in Frage, egal, wie viel die Welt gegen seine rassistische Politik war.“

Klima der Angst auf den Campussen

Im Gegensatz dazu besteht das Ziel von BDS nicht darin einen demokratischen Palästinenserstaat zu gründen, sondern Israel zu demontieren. Aktivisten rufen nicht zu einer Zweistaatenlösung auf und BDS hat nicht das Ziel den Konflikt zu lösen.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau

Erstmals veranstaltet wurde die Israel Apartheid Week 2005 an einer kanadischen Universität; vom kanadischen Premierminister Justin Trudeau wurde sie wütend verurteilt; er sagte: „Die BDS-Bewegung, wie die Israeli Apartheid Week, hat an kanadischen Universitäten keinen Platz.“

… Kanadisch-jüdische Studenten an Universitäten können sich nicht länger sicher oder frei fühlen sich zu äußern und ihre politischen Ansichten auszusprechen. Jedes Mal, wenn ein kanadischer Student sich an seiner Universität wegen einer Bewegung unsicher fühlt, die ein Problem mit mir hat und das ist der Grund, warum ich Klartext rede und ich werde weiter Klartext reden die Israeli Apartheid Week und die BDS-Bewegung zu verurteilen.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, 16. April 2019

Die BDS-Bewegung, wie die Israeli Apartheid Week, hat an kanadischen Universitäten keinen Platz. Als Absolvent der McGillU bin ich enttäuscht.

Auf dem Höhepunkt der Giftigkeit bezeichnete ein Organisator der Israel Apartheid Week Kanada als Apartheidstaat wie Israel. Das zog eine kräftige Rüge in den kanadischen Medien nach sich; sie verhöhnten die „Heuchler in der Bewegung ‚Israeli Apartheid Week‘“ und sagten, die Israel Apartheid Week laufe auf einen „modischen Vorwand hinaus, der von Eiferern und marginalisierten Radikalen übernommen wurde“.

Es gibt zudem Opposition gegen BDS und die Israel Apartheid Week im palästinensischen Sektor, wo Friedensaktivisten sagen, sie schaden ihren Bemühungen. Der prominente Menschenrechtsaktivist Bassam Eid sagte: „Als Palästinenser, der sich der Arbeit für den Freiden verschrieben hat … glaube ich nicht, dass die BDS-Vertreter unserer Sache helfen. Im Gegenteil, sie schaffen nur mehr Hass, Feindseligkeit und Polarisierung.“

Richter Goldstone, in Südafrika wegen seiner Rolle dabei zu helfen die Apartheid zu beseitigen und Südafrika in eine volle Demokratie zu überführen, weithin respektiert, spricht mit Autorität, wenn er die wichtigste Behauptung der BDS-Bewegung und den Grundgedanken hinter der Israel Apartheid Week abschießt:

„Der Vorwurf Israel sei ein Apartheidstaat ist ein falscher und boshafter, der Frieden und Harmonie verhindert statt dafür zu werben“, lautet Goldstones Schluss.

Jesus war Jude, nicht Palästinenser

Verfasst 12. März 2020 von spotplenni
Kategorien: Christen in Nahost, Die Welt und Nahost, Geschichte, Palästinenser

Emmanuel Miller, honestReporting, 5. September 2019

 

Bis vor gar nicht so langer Zeit war die Auffassung, dass Jesus Jude war, allgemein unbestritten. In den letzten Jahren versucht jetzt aber eine neue Generation von Antiisrael-Aktivisten und -Akademikern jetzt geltend zu machen, dass Jesus in Wirklichkeit nicht nur Jude war, sondern Palästinenser.

Lassen Sie uns erst einmal etwas zurückgehen. Das letzte Jahrhundert hat viele Denkschulen erlebt, die uns zwingen wollten unsere grundlegenden Überzeugungen infrage zu stellen. Einige davon haben zu großen Fortschritten geführt: die Überzeugung, dass Frauen gleiche Rechte haben sollten, dass Schwarze gleiche Rechte haben sollten, dass Homophobie in der modernen Gesellschaft keinen Platz hat. Alles wertvoll. Andere haben lange vertretene Konzeptionen infrage gestellt, so „trinken ist männlich“ oder dass Frauen weniger gezahlt wird als Männern.

Eine der infrage gestellten Konzeptionen der letzten Jahre ist die fast universale Darstellung von Jesus als Weißem. In Anbetracht dessen, dass Jesus als im Heiligen Land lebend beschrieben wurde, würde ihn das zu einem Einheimischen des Nahen Ostens machen. Mit anderen Worten, es gibt alle Gründe sich Sorgen zu machen, dass Darstellungen Jesu als hellhäutig falsch sind.

Wenn es doch nur damit enden würde. Ein radikaler Kern an Aktivisten scheint jetzt ganz erpicht darauf zu sein „braune“ Identität zu vereinnahmen und Juden auszugrenzen, womit sie die historische Wahrheit bestreiten, dass Jesus in der Tat Jude war.

Also… war Jesus Jude oder war er Palästinenser?

Zugunsten aller, die dieser falschen Behauptung ausgesetzt sind, ist eine kurze Rekapitulation angebracht:

Jesus wurde in Judäa geboren, einem Satellitenstaat des römischen Imperiums und bezeichnete sich als Jude. Damals dort lebende Juden hätten sich höchstwahrscheinlich als im Land Israel lebend beschrieben. Jeder, der im ersten Jahrhundert n.Chr. etwas von „Palästina“ gesagt hätte, hätte sich einen seltsamen Blick geerntet, besonders von den indigenen, Aramäisch sprechenden Juden. Das Land unterlag allen religiösen Gesetzen des Judentums, die im Land Israel galten.

Ein Jahrhundert später wurde das Gebiet umbenannt. Nachdem im zweiten Jahrhundert eine jüdische Revolte niedergeschlagen wurde, wurde die überwiegende Mehrheit der Juden ins Exil geschickt und der römische Kaiser Hadrian ließ die Region in der Folge in „Syria Palestina“ umbenennen, nach den antiken Feinden der Juden, den Philistern; es handelte sich um einen feindseligen Zug, der demonstrieren sollte, dass das Land nicht länger den Juden gehörte.

Einfach ausgedrückt: Ein Aramäisch sprechender Jude, der ein Jahrhundert vor diesem Namenswechsel lebte, hätte sich niemals selbst als Palästinenser bezeichnet.

Tatsächlich wird Palästina, während das Neue Testament Israel und die Juden wiederholt anführt, nicht ein einziges Mal erwähnt. Nehmen wir zum Beispiel das zweite Kapitel des Matthäus-Evangeliums, das so beginnt:

Jesus wurde in Betlehem in Judäa* geboren, zur Zeit, als König Herodes das Land regierte. Bald nach seiner Geburt kamen Sterndeuter aus dem Osten nach Jerusalem und fragten: »Wo finden wir den neugeborenen König der Juden? Wir haben seinen Stern aufgehen sehen und sind gekommen, um uns vor ihm niederzuwerfen.« „Es wird durchaus geglaubt, dass am Kreuz über Jesu Kopf das Schild ‚INRI‘ befestigt war – Iesvs Nazarenvs Rex Ivdaeorum‘, Lateinisch für: Jesus von Nazareth, König der Juden.

Was Jesu Auftauchen angeht, ist es zwar schwierig sicher festzustellen, wie eine bestimmte Person aufgetreten ist, aber etwas Dokumentation gibt es zu dem, wie die Zeitgenossen von Jesus ausgesehen haben können. Die jüdische Mischna (Negaim 2,1) verzeichnet einen Rabbiner, der sie so beschreibt: „Die Kinder Israels – möge ich für sie büßen – sind wie Zedernholz, weder schwarz noch weiß, sondern dazwischen.“

Der Einzug von Arabern ins Heilige Land geschah erst rund 700 Jahre nach der Kreuzigung Jesu, als arabische Eroberer die Gegend an sich brachten. Die Leute, die sich heute als Palästinenser bezeichnen, sind Araber und daher ist klar, dass Jesus, ganz einfach, kein Palästinenser oder Araber war, sondern Jude.

Wen kümmert es, ob Jesus Jude oder Palästinenser war?

Juden tendieren als Ganzes nicht dazu allzu viel Gedanken an Jesus zu verwenden. Aber Fakten sind wichtig. Geschichte ist wichtig. Wenn Jesus kein Jude war, sondern Palästinenser, dann dient das als politisches Mittel, weil es die Legitimität der jüdischen Verbindung zum Heiligen Land in Frage stellt, während es unterstellt, dass die Palästinenser dort antike Wurzeln haben.

Weit davon entfernt eine unschuldige Behauptung zu sein, dient die Aussage Jesus WAR Palästinenser dazu; jüdische Geschichte für nichtig zu erklären. Das ist besonders für politische Aktivisten und Politiker nützlich, die die Verbindung des jüdischen Volks zum Land Israel zu aushöhlen wollen.

Genau das brach 2013 aus, als eine von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas veröffentlichte Weihnachtsbotschaft auf Jesus als „palästinensischen“ Botschafter der Hoffnung zu sprechen kam. Die Behauptung wurde 2019 wieder bekannt, als im Abstand von ein paar Monaten sowohl die Kongressabgeordnete Ilhan Omar also auch die Aktivistin Linda Sarsour behaupteten, Jesus sei Palästinenser gewesen.

Im April teilte die demokratische Abgeordnete Ilhan Omar einen Tweet, in dem es hieß: „Wissen sie [die amerikanischen Christen] nicht, dass auch wir Christen sind? Betrachten sie uns überhaupt als Menschen? Wissen sie nicht, dass Jesus Palästinenser war?“

Am folgenden Tag zog ein von Eric Copage, einem ehemaligen Redakteur des New York Times Magazine und Reporter der NYT, in einem Op-Ed in der New York Times in Zweifel, ob Jesus weiß war, wie er allgemein dargestellt wird. In Copages mehr als 600 Worten fand er es nicht für nötig die grundlegende Wahrheit anzuerkennen, dass Jesus Jude war. Er hatte jedoch Platz dafür Jesus als Palästinenser zu bezeichnen.

Lassen Sie uns das klarstellen: Der Autor fragt, wie Jesus aussah, dann bezeichnet er ihn als Palästinenser und lässt die Tatsache komplett weg, dass Jesus Jude war?
Offenbar geht dieses Gelaber bei der New York Times als legitime Qualitätsmeinung durch.

Ein paar Monate später schloss Linda Sarsour sich Omar und Copage an. In einem Twitter-Austausch versicherte Sarsour: „Jesus war Palästinenser aus Nazareth“, behauptete, er wurde „im Koran als mit braun-kupferner Haut mit wolligem Haar beschrieben“.

Bischof Talbert Swan:
Wenn also jemand sagt, Hitler oder Mussolini waren weiß, würden sie ihm gegenüber argumentieren „Hitler war deutsch und Mussolini war Italiener?“
Es gab im Nahen Osten keinen solchen Ort, an dem Christus lebte; das ist ein Wort aus den 1850 Jahren.
Was zur Hölle hat Geografie mit ihrem Schwarz sein zu tun?

Als zahlreiche Menschen sie darauf hinwiesen, dass Jesus Jude war, legte Sarsour mit ihrer Antwort nach: „Palästinenser ist eine Nationalität, keine Religion. Ihr Punkt wird nicht bestritten. Juden lebten mit Palästinensern in friedlicher Koexistenz, bevor es einen Staat Israel gab.“

Kapiert. Konnte also Jesus sowohl Jude als auch Palästinenser sein?

Das ist ein zentraler Punkt ist für das Argument „Jesus war Palästinenser“. Diejenigen, die behaupten Jesus sei Palästinenser, geben im Allgemeinen zu, dass Jesus Jude war oder zumindest versuchen sie nicht das zu bestreiten. Stattdessen versuchen sie zu behaupten, weil Nationalität und Religion nichts miteinander zu tun haben, gebe es keine Notwendigkeit von der Äußerung beleidigt zu sein, dass Jesus palästinensischer Nationalität war.

Ganz abgesehen von der Tatsache, dass über Jahrhunderte vor der Gründung Israels im Land lebende Juden und Araber nicht einfach in „friedlicher Koexistenz“ lebten, ist der Hinweis, dass ein Mensch sich vor 2.000 Jahren als Palästinenser sowie als Jude identifiziert haben könnte, schlicht und einfach falsch.

Angesichts solcher Attacken sind Juden rund um die Welt schnell dabei gewesen, gegen diejenigen, die behaupten, Jesus sei Palästinenser gewesen, Stellung zu beziehen. Nach der Veröffentlichung von Copages Text twitterte Jeremy Burton, der verantwortlicher Direktor des Jewish Community Relations Council von Boston seine Antwort: „Wichtig darauf hinzuweisen: Nein, Jesus identifizierte sich nicht als Palästinenser. Er war ein judäischer Jude und der Begriff Palästina war der des römischen Besatzers.“

Als er über Sarsours Tweets schrieb, beschrieb Seth Frantzman von der Jerusalem Post die Behauptung als „einen modernen Versuch von Ersetzungstheologie: um die historischen jüdischen Verbindungen zum Land vor 2.000 Jahren zu ersetzen, eine eingebildete Geschichte der Palästinenser anstatt der der Juden nachzubauen“.

Die Tatsache, dass Orte, an die Jesus Berichten nach gereist ist und wohnte, u.a. Bethlehem und Nazareth, heute palästinensische oder arabische Städte sind, wird nicht bestritten. Aber auch die Tatsache wird nicht bestritten, dass diese Orte jüdisch waren, als Jesus lebte.

Seth Franzmann schrieb: „Es gibt keinen Grund Jesus als Palästinenser neu zu verpacken. Er kann eine historische Person aus Bethlehem oder Nazareth sein, ohne dass er ‚Palästinenser‘ ist. Sarsours Versuch den Koran als Referenz zu verwenden ist interessant, weil sie keine anderen Aspekte erwähnt, wie Jesus in islamischer Theologie beschrieben wird. Er wird z.B. als Botschafter für die ‚Kinder Israels‘ und Anhänger der Gesetze Moses betrachtet. Er wird mit der Abstammungslinie von Abraham, Isaak, Jakob und den Stämmen Israels verbunden, ebenso mit den Königen David und Salomo.“

Nein, Jesus war auch kein Philister…

Eine Variation dieser Behauptung, dass Jesus tatsächlich Philister war, dient auch eine Klammer antiisraelischer Propaganda, darunter der rundweg widerlegte Gedanke, dass Palästinenser eigentlich Kanaaniter sind.

Die Vorstellung, dass Palästinenser Philister sind, ist genauso falsch.

Anders als moderne Juden und Palästinenser waren die Philister ein antikes, nicht semitisches Seefahrer-Volk, dessen Art des Gottesdienstes keine Verbindung zu den abrahamitischen Religionen Judentum, Christentum und Islam hatte.

Mit anderen Worten: Die Ethnie, Kultur und Religion der Philister unterscheiden sich allesamt völlig von denen der modernen Palästinenser.

Die Verbindung der Philister zu den Israeliten begann, als erstere etwa 1000 v.Chr. in einen Teil des Königreichs Israel eindrangen und besetzten, aber später von Israels antikem König David besiegt wurden.

Etwa im siebten Jahrhundert v.Chr. wurden die Philister vom Königreich Babylon erobert und in der Folge als eigenständige Kultur ausgelöscht.

Mit anderen Worten: Abgesehen davon, dass sie kulturell, ethnisch und religiös keine Verbindung zu Juden oder Palästinensern hatten, gab es die Philister nicht mehr.

Wie auch immer man das betrachtet, lautet die Wahrheit zweifelsohne: Jesus war Jude.

Raketen aus dem Gazastrteifen: Mehr als eine „Unannehmlichkeit“

Verfasst 5. März 2020 von spotplenni
Kategorien: Die Welt und Nahost, Israel, Nahost-Konflikt

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Simon Plosker, HonestReporting, 26. Februar 2020

Eine israelische Mutter schützt während eines Raketenalarms im Kibbuz von Kfar Aza im südlichen Israel am 7. Januar 2009 ihre Kinder. (Foto: Jack Guez/AFP via Getty Images)

Stellen Sie sich vor Sie leben in New York City und  alle paar Wochen würden sprengstoffhaltige Projektive willkürlich aus New Jersey über den Hudson River geschossen. Wie würden Sie damit umgehen von solch einem Angriff im Freien überrascht zu werden? Was wäre mit Ihren Kindern? Würden Sie tief und fest schlafen, in dem Wissen, dass Sie mitten in der Nacht von einer Sirene aufgeweckt werden könnten, die Ihnen 15 Sekunden gibt, um  in den Schutzraum oder in einen Luftschutzbunker zu gelangen?

Seit 2001 haben Palästinenser tausende Raketen und Mörsergranaten aus dem Gazastreifen auf israelische Gemeinden im Süden des Landes und manchmal darüber hinaus geschossen. Die israelischen Opfer sind zwar im Verhältnis zur Zahl der geschossenen Raketen gering gewesen, das ist aber nicht fehlender Motivation seitens der palästinensischen Terroristen geschuldet, die versuchen so viel Tote und Verletzte wie möglich zu verursachen.

Aber die Wirkung solcher Angriffe geht über das Potenzial physischer Schäden hinaus. Die Störung des Lebens von Israelis unter der ständigen Bedrohung ist greifbar, ganz zu schweigen von den psychologischen Auswirkungen, insbesondere auf Kinder.

„Selbst gebastelte Raketen“?

Die Medien spielen die Bedrohung aufgrund der irreführenden Beschreibung der Gaza-Raketen als „selbst gebastelt“ herunter. Die bekannteste, die Qassam-Raketen, sind selbst gebaut, aber nur in dem Sinne, dass sie vor Ort unter Verwendung groben Materials und in die Gefechtsköpfe gepackten Sprengstoffs produziert werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie weniger tödlich sind. Qassams, denen Genauigkeit und ein Leitsystem fehlen, können nur ungezielt auf Bevölkerungszentren gefeuert werden. Mit ihrer begrenzten Reichweite wurden und werden Qassams auf Städte und Gemeinden an der Grenze des Gazastreifens wie Sderot geschossen.

Terroristen des Islamischen Jihad tragen eine Qassam-Rakete; Gaza, 31. Mai 2006 (Foto: Said Khatib/AFP via Getty Images)

Im Verlauf der Jahre haben die palästinensischen Terrororganisationen aber ihr Arsenal mit anspruchsvolleren Raketen nachgerüstet, darunter Katjuschas, WS-1Bs, Grads, vor Ort gefertigten „M-75“ und iranischen Fjar-5-Raketen; damit brachten sie den größten Teil der Bevölkerung Israels in Reichweite.

Der Iran hat eine wichtige Rolle in der finanziellen Unterstützung von Hamas und Islamischem Jihad gespielt, genauso bei Versuchen Waffen, einschließlich verbesserter Raketen, in den Gazastreifen zu schmuggeln. Die Blockade des Gazastreifens durch die Israelis und die Ägypter besteht in erster Linie, um solchen Schmuggel zu verhindern.

Diese Raketen bedrohen den Großteil der Bevölkerung Israels.

Wirtschaftliche Auswirkungen und Störung des Lebens

Israels Süden wird als Teil seiner wirtschaftlichen Peripherie angesehen. Ein großer Teil der Bevölkerung, insbesondere in Städten wie Sderot, gehört zum Sektor des mittleren bis niedrigeren Einkommens der Gesellschaft. Selbst wenn Einwohner die Gegend verlassen wollten, wird ihre Möglichkeit das zu tun von den viel höheren Immobilienpreisen in den anderen Landesteilen erschwert. Die Sicherheitslage macht es beträchtlich schwieriger zu einem Preis zu verkaufen, der hoch genug ist, dass man es sich leisten kann irgendwo anders etwas zu kaufen.

Für die Kibbuzim und Moschawim in der Gegend hat Gemeinschaft Priorität. Aber die Möglichkeit diese Gemeinden wachsen oder zumindest sich erhalten zu sehen hängt davon ab, dass man entweder neue Mitglieder gewinnt oder die nächste Genration davon abhält in andere Teile des Landes wegzuziehen. Während dieses Gemeinschaftsgefühl und die unglaubliche Belastbarkeit der Einwohner weitgehend gehalten haben, setzt die Situation sie enormen Belastungen aus.

Unter der Raketenbedrohung zu leben hat starke Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft. Während Industrie von billigerem Land angelockt werden kann, werden viele das Risiko für zu hoch halten. Ohne lokale Industrie gibt es weniger lokale Arbeitgeber. Wenn die lokale Bevölkerung mit niedrigem Einkommen leben muss oder sogar arbeitslos ist, sind die lokalen Kommunen nicht in der Lage ausreichend Steuern einzunehmen, um den Einwohnern qualitativ gute Dienste bieten zu können. Gleichermaßen sind die Kommunen für ihre Haushalte auf Steuern aus Geschäften angewiesen.

Im November 2019, während eines besonders intensiven Raketen-Trommelfeuers, traf eine Rakete ein Matratzenlager in der Hollandia-Fabrik in Sderot. Sie löste einen Großbrand aus. Mehrere Löschzüge wurden gerufen, um den Brand zu bekämpfen, aber ihre Bemühungen wurden durch ständige Raketenalarme behindert, die die Feuerwehrleute zwangen ihre Aktivitäten einzustellen und selbst Schutz zu suchen.

Israelische Feuerwehrfahrzeuge löschen am 12. November 2019 eine brennende Fabrik in Sderot, nachdem sie von Raketen getroffen wurde. (Foto: Ahmad Gharabli/AFP via Getty Images)

CEO Avi Barssessat sagte israelischen Medien, das 4000 Quadratmeter große, einsturzgefährdete Gebäude sei voller auslieferungsfertiger Produkte gewesen.

„Ich bin von dieser Situation schwer getroffen“, sagte Barssessat. „Es stimmt, dass ich nirgendwo blute, aber der Schaden ist riesig. Ich bin am Boden zerstört davon zu sehen, dass mein Lebenswerk in Flammen aufgeht.“

Obwohl Maßnahmen wie die Eiserne Kuppel, Warnsirenen, Schutzräume und Bunker den Schaden und Verlust an Leben minimiert haben, hat schon eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete das Potenzial extreme Störungen des Alltags zu verursachen. Schon die Sirene selbst ist Auslöser dafür, dass Einwohner alles liegen und stehen lassen und Deckung suchen, manchmal mit lediglich 15 Sekunden Vorwarnzeit. Schulkinder verlassen ihren Unterricht; Bürokräfte rennen in den Schutzraum; Kunden liegen in Geschäften auf dem Boden und hoffen das Beste.

Jedes von Raketenfeuer verursachte Aufflammen von Gewalt kann noch weit größere Störungen auslösen. Im Februar 2020 wurden zum Beispiel innerhalb von zwei Tagen fast 100 Raketen aus dem Gazastreifen geschossen, was das IDF-Heimatfrontkommando veranlasste eine Reihe vorsorglicher Direktiven für das südliche Israel auszugeben: Schulen wurden geschlossen, große Versammlungen im Freien untersagt, landwirtschaftliche Arbeiten nahe der Grenze zum Gazastreifen eingeschränkt, Straßen gesperrt und Zugverkehr eingestellt. Als Resultat der vorsorglichen Schulschließungen bleiben 55.000 Schüler zuhause.

Psychologisches Trauma

Die Einwohner des Südens leben seit fast zwei Jahrzehnten mit der Bedrohung durch Raketen aus dem Gazastreifen. Die Zahl der Toten ist in dieser Periode zwar relativ niedrig gewesen (hauptsächlich dank der israelischen Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger), aber die Auswirkungen auf die mentale Gesundheit der dort Lebenden ist fühlbar gewesen.

Yehudit Spanglet, Spezialistin für posttraumatische Erfahrungen sprach gegenüber der Jewish Press im Juni 2019 über die Situation in Sderot:

Es gibt fraglos hunderte Menschen in Sderot und Südisrael, die in einem Zustand ständigen Traumas leben. Nicht nur infolge der fallenden Raketen, sondern auch durch das Donnern des Verteidigungssystems Eiserne Kuppel, das Gott sei Dank die meisten einfliegenden Raketen abschießt. Die lauten Explosionen am Himmel können in den Ohren einer Person lange nach dem Angriff noch ein Echo klingen lassen.

Viele Traumaopfer leben in Angst, selbst während längerer Waffenstillstandsphasen. Als nach dem Angriff vom letzten Donnerstag verkündet wurde, niemand sei verletzt worden, habe ich gelacht. Jedes Mal, wenn die Sirenen heulen und Menschen in Deckung rennen müssen, wird der Traumaschaden der vorherigen Angriffe verstärkt.

Als ich einmal zu Besuch in Sderot war, wurde die Stadt angegriffen. Draußen auf der Straße, nicht weit entfernt vom Haus meiner Tochter, stand eine erstarrte Frau, starrte in den Himmel. Ihr Hals war in Angst „eingefroren“, als die Sirene Alarm gab. Bevor sie einen Bunker erreichen konnte, explodierte die Rakete, scheinbar über ihrem Kopf.

Ihr Ehemann wollte sie nicht nach Aschkelon ins Krankenhaus bringen. Langsam ging sie nach Hause, ihr Kopf immer noch starr nach oben gerichtet. Als sie wieder Zuhause war, nachdem ich eine halbe Stunde mit ihr gesprochen hatte, lösten sich ihre Halsmuskeln schließlich und ihr Körper entspannte sich.

Die Auswirkungen auf Kinder sind noch deutlicher ausgeprägt. 2015 stellte eine Studie fest, dass 40% der Kinder in Sderot Angstsymptome und posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) haben, darunter Trennungsängste, Rückfälle in frühkindlicheres Verhalten, Schlafstörungen, die Entwicklung neuer Ängste und Wutausbrüche. Die Jerusalem Post berichtete:

Selbst in Kriegszeiten befindet sich das Niveau an PTBS bei Kindern landesweit zwischen 7 und 10 Prozent, erklärte Prof. Ruth Pat-Hrenczyk. „Die anhaltende Lage in Sderot verursacht PTBS in einer Rate, die drei- bis viermal höher liegt als im Rest des Landes“, sagte sie.

Ähnliche Studien haben im Verlauf der Jahre noch höhere Raten an Kindern mit PTBS festgestellt, die in Grenzgemeinden leben, die unter Raketenfeuer aus dem Gazastreifen und damit verbundener Gewalt litten. Dass die Rate etwas abgenommen hat belegt die Widerstandskraft dieser Gemeinden und die Tatsache, dass regelmäßige Ausbrüche von Gewalt normal geworden sind – eine Situation, die in jedem anderen Land der Welt mit Verantwortung für den Schutz seiner Bürger als inakzeptabel angesehen würde.

Leider werden sich die Einwohner des Südens Israels, da sich kaum so etwas wie eine Lösung am Horizont abzeichnet, in der Zukunft wahrscheinlich vieler Gaza-Raketen gegenüber sehen. Was den Gazastreifen angeht, so lautet die Frage nur, ob, nicht wann der nächste Ausbruch oder Krieg kommt.

Die UNESCO, Israel und der Einsatz von Kultur als Waffe

Verfasst 27. Februar 2020 von heplev
Kategorien: UNO

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Paul Shindman, HonestReporting, 18. Februar 2020

Die United Nations Educational, Scientific and Cultural OrganizationUNESCO – sagt, ihr Auftrag sei es „Frieden durch internationale Kooperation in Bildung, Wissenschaften und Kultur aufzubauen“. Diese Organisation, die ein prestigeträchtiger Zweig der UNO sein sollte, nimmt das erhabene Ziel in Anspruch „kulturelles Erbe und die gleichberechtigte Würde aller Kulturen“ zu fördern, um „Bande zwischen Nationen zu stärken“.

Oberflächlich tut die UNESCO das durch die Unterstützung von Programmen, die weltweit Bildung fördern, darunter würdige Bemühungen im Bereich Bildung zum Holocaust, dem Kampf gegen gewalttätigen Extremismus, Verbesserung der Bildung für Mädchen, Unterstützung wissenschaftlicher Untersuchungen des Klimawandels und Verteidigung der Medienfreiheit.

Der Krieg der UNESCO gegen Israel

Die UNESCO ist jedoch nicht in der Lage gewesen, der eingefleischten antiisraelischen Einseitigkeit der Vereinten Nationen und dem organisatorischen Missmanagement zu entgehen.

Der antiisraelische Fokus der UNESCO gewann an Schwung, als die palästinensische Autonomiebehörde 2011 volle Mitgliedschaft erhielt, obwohl sie in der UNO nur Beobachterstatus hatte. Israels damaliger UNO-Botschafter Nimrod Barkan sagte: „Die UNESCO befasst sich mit Science [Wissenschaften], nicht mit Science Fiction“, womit er herausstellte, dass Palästina von der UNO nicht als Staat anerkannt war und dass die UNESCO aufgrund eines „politischen Themas außerhalb ihrer Kompetenzen“ handelte.

UN Watch, eine Nichtregierungs-Organisation (NGO), die die UNO beobachtet, berichtete ein beschleunigtes Tempo antiisraelischer Schritte nach dem Beitritt der Palästinenser und führte genauer aus: „Von 2009 bis 2014 verabschiedete die UNESCO 46 Resolutionen gegen Israel; eine zu Syrien; und keine zum Iran, zum Sudan, zu Nordkorea oder irgendeinem anderen Land der Welt.“

Allgemein initiiert von den Palästinensern und unterstützt von arabischen Mitgliedern der Organisation löschen die Resolutionen jüdische Geschichte und die Verbindung des jüdischen Volks zu Welterbe-Stätten im Heiligen Land aus. Kein anderes Land der Welt erhielt eine ähnlich negative Aufmerksamkeit wie Israel.

Israel-Resolutionen der UNESCO trotzen der Wirklichkeit

Die UNESCO hatte mehrere Male darüber abgestimmt Israel mit einer Wortwahl zu tadeln, die jüdische heilige Stätten in Jerusalem und Hebron als palästinensisch beschrieb. Der israelische Botschafter Carmel Shama-Hacohen bezeichnete die Resolutionen als Versuche „der Palästinenser die Geschichte umzuschreiben und unsere Verbindung zu unserem Land loszuwerden“.

Jerusalems Tempelberg vom Ölberg aus gesehen.

Zu den ungeheuerlichsten Beispielen gehört:

  • 2016 beschloss die UNESCO etwas, was Al-Jazira offen als „antiisraelische Resolution“ bezeichnete; darin wurde der Standort der antiken jüdischen Tempel in Jerusalem einzig mit seinem muslimischen Namen Haram al-Scharif Michael Worbs, der Vorsitzende des Direktoriums der UNESCO, war gezwungen zu sagen, er „bedauere“ das, was geschah.
  • Palästinenser und UNESCO versuchten 2016 Israel die Schriftrollen vom Toten Meer abzunehmen, indem sie sagten, die in den 1940-er und 1950-er Jahren in der Wüste Juda entdeckten antiken religiösen jüdischen Manuskripte sein „palästinensisch“ und gehörten den Palästinensern.
  • 2017 erklärte die UNESCO die von Juden wie von Muslimen verehrte die Grabstätte der biblischen Patriarchen Abraham, Isaak und Jakob und deren Ehefrauen in Hebron zu „palästinensischem Welterbe in Gefahr“. Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu verurteile die Organisation wegen der Verwendung poltischer Macht zur Umbenennung der Welterbestätte in eine ausschließlich palästinensische.

Ein Fragment der Schriftrollen vom Toten Meer

2017 zogen sich die USA aus der UNESCO zurück; es hieß, die Entscheidung „spiegelt die US-Bedenken wegen zunehmender Zahlungsrückstände bei der UNESCO, der Notwendigkeit zu grundlegenden Reformen in der Organisation und fortgesetzter antiisraelischer Einseitigkeit in der UNESCO“. Israel folgte den Amerikanern und verließ die UNESCO ebenfalls.

Es war das zweite Mal, dass die USA die umstrittene UNESCO sitzen ließen; sie hatten sich bereits einmal 1984 zurückgezogen, als Washington dem UNO-Gremium vorwarf von seinen „ursprünglichen Ziele und Prinzipien“ abzugleiten. Während der Ära des Kalten Krieges war die UNESCO von der Ost-Welt-Politik und dem, was das Außenministerium „Feindschaft gegenüber den Grundinstitutionen einer freien Gesellschaft“ nannte, verdorben. Die USA traten dem Gremium 2003 wieder bei.

Ist die UNESCO zu rehabilitiert werden?

Trotz der weniger politisierten Arbeit der Organisation in Bildung, Wissenschaft und Kultur ist die Presse der UNESCO gegenüber nicht freundlich gewesen:

  • Das Magazin TIME beschrieb die UNESCO als „eine aufgeblasene Bürokratie mit Gefallen am guten Leben“.
  • Bei der genauen Beschreibung des Abgangs der USA und Israels im Jahr 2017 vermerkte Reuters, dass die UNESCO „um Bedeutung gekämpft hat, während sie zunehmend von regionalen Rivalitäten und Geldmangel behindert wurde“.
  • Joseph Nhan-O’Reilly, ein ranghoher offizieller Vertreter von Save the Children UK, sagte der Medien-Internetseite Devex, dass viele Spender betroffen gewesen waren; er erklärte: „Jeder weiß, dass es der UNESCO nicht gut geht… sie hat das Vertrauen vieler Interessierter verloren.“

Die Besessenheit der UNESCO von Israel dupliziert zudem die Einseitigkeit in Vollversammlung, Sicherheitsrat und Menschenrechtsrat – wo einseitig gegen Israel fokussierende politische Resolutionen die internationalen Institutionen ständig ablenken.

Unter all dem Gerede von dringend notwendigen Reformen bei der UNO wurde die Entscheidung der UNESCO im Jahr 2011 die Palästinenser als Vollmitglied zuzulassen im vollen Wissen getroffen, dass sie das Ende der US-Gelder bedeuten würde.

Streit weise vom Zaun brechen?

Dass die politischen Attacken gegen Israel den US-Rückzug und massive Budget-Defizite auslösten, behindert weiter diejenigen in der UNESCO, die unpolitisch daran arbeiten Bildung, Wissenschaften und Kultur in aller Welt zu verbessern.

Der Kolumnist Schmuel Rosner merkte an, dass Israels Rückzug aus der UNESCO ein Abweichen von der langjährigen Politik des „(UNO)-Mitglied bleiben und für Israels Interessen kämpfen“ sei – deren Hauptbeispiel die Streichung der niederträchtigen UNO-Resolution im Jahr 1991 war, die Zionismus mit Rassismus gleichsetzte.

„Mehrere Organisationen der Vereinten Nationen haben ähnliche antiisraelische Tendenzen“, vermerkte Rosner. „Fakt ist: Die gesamten Vereinten Nationen sind parteiisch gegen Israel … während andere Länder, die weit mehr Schuld auf sich laden, kaum einen Tadel erhalten.“

Angesichts dessen, dass die „schändliche Bilanz der UNO klar macht, dass sie von Israel besessen ist“, scheint es einstweilen so, als habe Israel beschlossen, es habe keine Priorität einen Großteil seiner Ressourcen für die Bekämpfung der Politik der UNESCO auszugeben statt Bildung, Wissenschaften und Kultur zu fördern.

Bild: vectors via Free Vector; Jerusalem CC BY-NC Bert Kaufmann; Schriftrolle vom Toten Meer CC BY Larry Koester; US-Flagge CC0 pxfuel.

Von Rechts wegen blind: Der Internationale Strafgerichtshof und Israel

Verfasst 25. Februar 2020 von spotplenni
Kategorien: Die Welt und Nahost, UNO

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Daniel Pomerantz, HonestReporting, 23. Dezember 2019

Bensouda (Foto via YouTube/ICC)

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC/IStGH) ist eigentlich dafür da Täter der schlimmsten Arten von Verbrechen wie Völkermord, Massendeportationen, Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen strafrechtlich zu belangen.

Auf Antrag der palästinensischen Autonomiebehörde kündigte die Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, neulich an, dass sie bereit ist eine formelle Ermittlung zu eröffnen, ob Israel Kriegsverbrechen begangen hat: indem es Häuser baut.

Gezielt untersucht Bensouda Wohngemeinden, die oft „Siedlungen“ genannt werden. Sie untersucht auch angebliche IDF-Verbrechen während des Gaza-Kriegs von 2014 und die Krawalle des letzten Jahres entlang der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Sie wartet derzeit auf eine endgültige Bestätigung der Richter des Strafgerichtshofs, dass sie die Zuständigkeit für die Ermittlungen hat. Aber die Nachrichten dieser Woche konzentrieren sich in erster Linie auf die Legalität von Siedlungen.

Ein Großteil der Welt bezeichnet das fragliche Gebiet als die „Westbank“; das ist ein Name, der für sie von Jordanien während der 19-jährigen Besatzung von 1948 bis 1967 verwendet wurde und heute immer noch von vielen in der internationalen Gemeinschaft verwendet wird. Davor hieß das Gebiet „Judäa und Samaria“, nach seinen althergebrachten jüdischen Einwohnern. Einstweilen werde ich den Bereich einfach die „umstrittenen Gebiete“ nennen, da sie Gegenstand eines sehr realen und fortbestehenden Disputs ist.

Es handelt sich nicht um eine Frage, ob jüdische Siedlungen in den umstrittenen Gebieten richtig oder falsch sind, denn das wird selbst unter Israelis diskutiert. Die Frage lautet auch nicht, ob Juden oder Palästinenser historische, rechtliche oder emotionale Verbindungen zu diesem Land haben. Die Frage lautet, ob in den umstrittenen Gebieten jüdische Gemeinden zu bauen ein illegales Kriegsverbrechen ist.

Was sagt das Recht?

Die palästinensische Klage weist auf Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention hin; dort  heißt es:

Die Besetzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.

Ähnlicher Sprachgebrauch ist in Artikel 8 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshof zu finden:

Manche Israelis argumentieren, dass die Situation in den umstrittenen Gebieten aus einer Reihe von historischen und technischen Gründen keine „Besatzung“ ist. Der oberste israelische Gerichtshof hingegen hat in zahlreichen Fällen geurteilt, dass Israel in diesen Gebieten dem Völkerrecht zu Besatzung folgen muss. Gemäß israelischem Recht gelten also die Regeln der Genfer Konvention.

Was uns zur Frage des zwangsweisen Bevölkerungstransfers bringt.

Angesichts des oben Angeführten lautet die Schlüsselfrage: Hat Israel gegen Artikel 49 verstoßen?

Nein.

Zahlreiche internationale Tribunale haben klargestellt, dass Artikel 49 ausdrücklich für Zwangsumsiedlungen gilt. Israel hat nie jemanden gezwungen in den umstrittenen Gebieten zu leben, genauso hat es bestehende Bevölkerungen nie gezwungen wegzuziehen. Tatsächlich hat sich die palästinensische Bevölkerung in den Jahren, seit die umstrittenen Gebiete 1967 unter israelische Kontrolle kamen, fast vervierfacht.

Kurz gesagt: Israelische Siedlungen verstoßen nicht gegen Artikel 49 der Genfer Konvention.

Zweierlei Maß

Es gibt weltweit 124 territoriale Dispute und bei genau einem davon wird Hausbau in umstrittenem Territorium als Kriegsverbrechen verfolgt. Nicht an Orten wie der russisch besetzten Ukraine, der Besetzung Nordzyperns durch die Türkei oder der totalen Übernahme der Westsahara durch Marokko.

Nur in Israel.

Umstrittene Territorien weltweit. (Screenshot einer interaktiven Landkarte)

Das Recht macht sogar Sinn. Gebietsstreitigkeiten dauern in aller Welt oft Jahre an, sogar über Generationen. Während dieser Zeit geht das Leben weiter und einzelne Leute und Gemeinschaften müssen in der Lage sein zu leben und zu wachsen, während Politiker die Streitigkeiten lösen.

Allerdings auf Israel Recht auf einzigartige Weise anzuwenden, wie es für kein anderes Land gemacht wird, ist, mit einem Wort gesagt, illegal.

Es kommt aber noch schlimmer.

Die Palästinenser fordern vom Internationalen Strafgerichtshof nicht die Einstellung aller Bauaktivitäten während des Disputs: Sie fordern (praktisch), dass Juden, und nur Juden aufhören Häuser in der Region zu bauen, während Muslime und Christen weitermachen dürfen.

Ein einzigartiges Recht nur auf Juden anzuwenden, das auf kein anderes Volk oder Religion angewendet wird, ist nicht nur illegal, sondern auch rassistisch.

Technische Fragen

Es gibt weitere, eher technische Probleme. Zum Beispiel ist Israel kein Vertragspartner des Internationalen Strafgerichtshofs, daher ist nicht klar, ob das Gericht überhaupt zuständig sein kann. Außerdem gingen Israel und die palästinensische Autonomiebehörde in den 1990-er Jahren die Oslo-Vereinbarungen ein; sie kamen überein diesen Disput über direkte Verhandlungen zu lösen statt über internationale Tribunale.

Aber lassen wir die technischen Dinge beiseite: Am wichtigsten ist, dass Gesetze überall auf alle Menschen gleich angewandt werden, unabhängig von Rasse, Religion oder Nationalität. Indem die palästinensische Klage nicht kurzerhand abgelehnt wird, wendet der ICC bereits auf einzigartige Weise zweierlei Maß auf das jüdische Volk und den jüdischen Staat an, das er bei keinem anderen territorialen Disput anwendet.

Am meisten von allem verstört aber die Frage des juristischen und moralischen Präzedenzfalls: Der Tag, an dem wir beschließen, dass es akzeptabel ist Gesetze so zu interpretieren, dass sie einzig auf Juden angewendet werden, müssen wir uns fragen … wer ist als nächstes dran?