Posted tagged ‘Kadima’

Was ist ein „Pin-Up-Zionist“?

4. Januar 2013

HonestReporting Media BackSpin, 4. Januar 2013

Der Begriff  „Zionist“ wird von Israels Gegnern zunehmend in einer verunglimpfenden Weise verwendet. Die Assoziation von Israels Gründungsidee mit negativen Begriffen wie „Rassismus“, „Kolonialismus“ und „Apartheid“ ist Teil des Bestrebens, Israel die Legitimität schlechthin abzusprechen. Letztendlich aber äußert sich die grundlegende Definition des Zionismus in einer nationalen Bewegung zur Rückkehr des jüdischen Volkes in seine Heimat und der Wiedererlangung jüdischer Souveränität im Land Israel; und wenn man das als illegitim bezeichnen würde, dann wird der Begriff Israel auch illegitim.

In gleichem Maße brandmarken jene, die mit nur wenig Wissen um die historische und weltanschauliche Komplexität des Zionismus ausgestattet sind, Israel nur zu gerne als rechtsextremistisch, und sie ignorieren dabei die Tatsache, dass es im Zionismus linke, liberale und rechtskonservative Stränge gibt.

Warum also macht dann The Independent mit einer Schlagzeile wie dieser auf?

Bildtext übersetzt:

Naftali Bennett: Das Zionisten-Pin-Up bahnt sich seinen Weg vor den Wahlen in Israel
Angesichts der am Horizont aufziehenden meist umkämpften Parlamentswahlen seit Jahren wurde die Rhetorik immer schärfer. Und eine größere Spur als alle seine Rivalen zieht das zum Software-Manager mutierte Zionisten-Pin-Up

Gut, Naftali Bennett von der Partei Habayit Hayehudi (Jüdisches Zuhause) ist ein Zionist. Andererseits aber definieren sich viele Parteien, die an den (kommenden) Wahlen teilnehmen, über den Zionismus, darunter Meretz, die Arbeitspartei, Kadima, Yesh Atid und Hatnua im linken und Mitte-Links-Spektrum sowie Likud Beiteinu, Schas und Otzma im (rechts-) konservativen Lager.

Warum also ist Naftali Bennett mehr Zionist als Bibi Netanyahu, Yair Lapid oder Tzipi Livni? Wenn jemand bei dieser Wahl als „Pin-Up“ bezeichnet werden könnte, dann der gut aussehende ehemalige TV-Nachrichtensprecher Lapid. Aber Sie können eine Wette darauf abschließen, dass der Independent ihn nicht als „zionistisches Pin-Up“ deklarieren würde.

Vielleicht, weil der Independent den Terminus Zionismus gerne so eng wie möglich gefasst haben will: pro Siedlungen und erklärtermaßen rechtsextrem, einer Ideologie entsprechend, zu der sich seine typische Leserschaft in negativer Beziehung sieht.

***
Hinweis: HonestReporting ist unparteiisch und gibt keine Wahlempfehlungen für irgendeine im Wahlkampf befindliche Partei ab.

Das Rennen bei Kadima ist vorbei – was kommt jetzt?

18. September 2008

honestreporting.com Media BackSpin, 18. September 2008

Die Wahlen um die Führung der regierenden Kadima-Partei sind vorüber. Was geschieht jetzt?

1. Der scheidende Premierminister Ehud Olmert reicht bei Präsident Shimon Peres formell seinen Rücktritt und den seines Kabinetts ein. Olmert und sein Kabinett übernehmen formell den Status einer geschäftsführenden Regierung.

2. Der Präsident konsultiert die Führer der politischen Parteien im Parlament und wählt jemanden aus, um eine neue Koalition zu bilden. Als Führerin der Regierungspartei wird erwartet, dass Livni die Zusage als designierte Premierministerin bekommt.

3. Die designierte Premierministerin wird 28 Tage haben, um eine neue, von der Knesset bestätigte Koalition zu bilden. Wenn nötig, gewährt der Präsident der designierten Premierministerin gewohnheitsgemäß eine Verlängerung von 14 Tagen.

4. Sollte Livni keine Koalition bilden können, dann kann der Präsident entweder einen neuen designierten Premierminister aus den Führern der anderen Parteien aussuchen oder die Knesset auflösen. Die neue designierte Premierministerin hat denselben Zeitraum, um eine Koalition zu bilden. Wenn die Knesset aufgelöst wird, werden innerhalb von 90 Tagen neue allgemeine Wahlen abgehalten. Die Siegerpartei wird eingeladen eine neue Koalition zu bilden und der Prozess beginnt von vorne.

5. Egal, wie lange es dauert, Olmert bleibt geschäftsführender Premierminister, bis die Knesset eine neue Koalition bestätigt.

Olmert tritt zurück. Was nun?

31. Juli 2008

honestreporting Media Backspin, 30. Juli 2008

Anlässlich der Rücktrittsankündigung Ehud Olmerts ein paar Stichtage, die auf der Berichterstattung der Jerusalem Post basieren.

Aug. 24, 2008: Deadline für Kadima-Parteimitglieder, die kandidieren wollen.

Sept. 17, 2008: Die Parteimitglieder stimmen in parteiinternen Wahlen über ihre neuen Führungsmitglieder ab.

Okt. 26, 2008: Letzter Termin für einen neuen Parteichef, in der Knesset eine Koalition zu bilden und Präsident Shimon Peres die Regierung (d.h. das Kabinett) zur Ernennung vorzustellen.

Besonders knifflig wird die Lage, wenn der neue Kadima-Vorsitzende keine Koalition zusammen bekommt. Die Jerusalem Post erklärt das „Kleingedruckte“.

Falls der Chef der stärksten Partei keine Koalition zustande bringt, gewährt der Präsident in der Regel weitere 90 Tage für die Bildung einer Regierung; vergehen diese 90 Tage und es konnte keine Regierung gebildet werden, werden allgemeine Wahlen angesetzt, was es Olmert ermöglichen würde, bis März 2009 im Amt zu bleiben.

Nach den parteiinternen Wahlen wird Olmert als Ministerpräsident einer Übergangsregierung im Amt bleiben, bis sein Nachfolger in der Kadima eine neue Koalition formt oder allgemeine Wahlen abgehalten werden.

ShareThis