Abschiebung von BDS-Aktivisten aus Israel – die wahre Geschichte

Daniel Pomerantz, HonestReporting, 30. August 2016

Anfang des Monats kündigte Israel eine neue Politik an: dass BDS-Aktivisten, die sich derzeit im Land aufhalten oder versuchen einzureisen, abgeschoben werden.

BDS bedeutet „Boykott, De-Investition, Sanktionen“ und bezeichnet sich selbst als Menschenrechtsbewegung mit dem Ziel Israel in der internationalen Gemeinschaft zu isolieren. BDS-Aktivisten kritisieren die neue Politik Israels heftig als „antidemokratisch“, „irrational“ und „verstärkte Unterdrückung“.

Aber stimmt überhaupt irgendetwas davon?

HonestReportings Daniel Pomerantz diskutierte dieses Thema in der Sendung „Faceoff“ auf dem Nachrichtensender i24 News. (Für die BDS-Diskusison spulen Sie bitte auf 10:00 Minuten vor.)

Hier ein wenig von dem, was er in der Sendung zu sagen hatte:

Erst letztes Jahr schoben die Vereinigten Staaten 235.413 Personen ab, weniger als der übliche Durchschnitt, der näher an 400.000 liegt.

Das US-Recht bietet eine Reihe von Gründen für Abschiebung, darunter die Zugehörigkeit zu einer Organisation, die „… gegen die Regierung der Vereinigten Staaten ist oder versucht diese zu stürzen…“ sowie eine weitere Regel, die die Abschiebung eines jeden gestattet, von dem der Außenminister glaubt, er könnte „potenziell nachteilige außenpolitische Folgen für die Vereinigten Staaten“ haben.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten haben ähnliche Regeln und lehnen jedes Jahr die Einreise von Hunderttausenden Personen ab.

Warum sollte also für BDS-Mitglieder ein anderer Maßstab gelten?

Die Antwort ist offensichtlich, wenn man sich öffentliche Äußerungen von BDS-Aktivisten ansieht:

  • BDS-Gründer Omar Barghouti sagt: „Wir sind definitiv, absolut eindeutig gegen einen jüdischen Staat auf irgendeinem Teil Palästinas.“ (Er klärt im Kontext, dass er mit „Palästina“ ganz Israel meint und nicht nur ein bestimmte Territorium.)
  • Politik-Professor und BDS-Führer Assad Abu Khalil von der CalState sagt: „Das wirkliche Ziel von BDS ist es den Staat Israel zu Fall zu bringen“ und dass „dies als unmissverständliches Ziel formuliert werden sollte“.
  • Die BDS-Aktivistin Anna Baltzer formuliert es einfach: „Wir müssen Israel auslöschen.“

Man kann leicht eine große Anzahl gleichartiger Äußerungen von BDS-Führern und -Aktivisten finden.

Trotz der Behauptung BDS sei eine „Menschenrechtsbewegung“ machen ihre Führer also klar, dass BDS tatsächlich eine Bewegung zur Vernichtung Israels und seines Konzepts eines jüdischen Staates ist.

Man sollte festhalten, dass BDS nie gegen die Existenz der 57 muslimischen Staaten noch gegen die 24 christlichen Staaten, auch nicht gegen die sechs buddhistischen Staaten der Welt war. Sie ist nur gegen den einzigen jüdischen Staat, den BDS-Aktivisten sich für Sturz und Vernichtung herauspicken.

Hinterfragt man sie wegen ihre unbeirrbaren Besessenheit mit der Vernichtung des einzigen jüdischen Landes der Welt, dann behaupten BDS-Aktivisten, sie seien wegen der israelischen Besatzung palästinensischen Landes betroffen (erneut ein Hinweis auf ganz Israel statt irgendeines bestimmten Gebietes). Es gibt aber derzeit in der Welt 124 Regierungen, die in territoriale Dispute verwickelt sind und BDS-Aktivisten wenden sich gegen genau keine einzige davon. Außer bei Israel.

Schließlich greifen BDS-Unterstützer auf ungenaue Behauptungen der Apartheid zusammen mit falschen Analogien zu den dunkelsten Jahren Südafrikas zurück. HonestReporting hat diese Behauptungen in diesem Video gründlich widerlegt; wir haben es während der von BDS unterstützten „Israel Apartheid Week“ im März veröffentlicht.

Länder überall in der Welt vergeben Visa für Besuche, Arbeit und ähnliche Aktivitäten. Es gibt kein Land der Welt, das Leuten Visa erteilt, die für die Vernichtung des Gastgeberlandes eintreten; es gibt auch kein Land in dieser Welt, von dem man erwarten würde, dass es eine solche Person im Land bleiben lassen würde, wenn diese die Bedingungen für ihr Visum verletzt.

Ganz einfach: Israel sollte mit demselben Maß beurteilt werden wie jedes andere Land der Welt.

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One Comment - “Abschiebung von BDS-Aktivisten aus Israel – die wahre Geschichte”

  1. caruso Says:

    Als ich den Titel des Beitrags sah, war meine unmittelbare Reaktion: Endlich!! — Israel hätte das schon viel früher machen sollen. Das ist kein Vorwurf, kenne ich doch die schwierige Situation des Landes. Bin jetzt nur erleichtert, daß es endlich soweit ist. Diese „Menschenrechtler“ haben nichts anderes verdient.
    lg
    caruso


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