CNNs Akkuratesse-Blockade

Yarden Frankl, HonestReporting, 1. Juli 2015

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Ein CNN-Videobericht über den kürzlichen Versuch, die Gaza-Seeblockade zu umgehen, enthält eine erschreckende Unwahrheit. Gegen Ende des Berichts sagt die Korrespondentin Paula Hancocks:

Eine UN-Untersuchungsmission zog 2011 den Schluss, die Blockade sei unrechtmäßig, aber Israel verteidigt sein Recht, seine Grenzen zu schützen.

Dies ist falsch. Der von der UN 2011 in Auftrag gegebene Palmer-Bericht fand heraus, dass die israelische Blockade internationalem Recht entspricht. Hier ein Auszug aus dem Bericht:

Das Grundprinzip der Freiheit der Schiffahrt auf hoher See ist im internationalen Recht nur bestimmten begrenzten Ausnahmen unterworfen. Israel sieht sich einer echten Bedrohung seiner Sicherheit durch militante Gruppen in Gaza ausgesetzt. Die Seeblockade wurde als legitime Sicherheitsmaßnahme verhängt, damit keine Waffen übers Meer nach Gaza gelangen, und ihre Implementierung entsprach den Erfordernissen des internationalen Rechts.

Die Rechtmäßigkeit der Blockade ist für Zuschauer ein Schlüsselpunkt, damit sie die gegenwärtige Situation verstehen, und dieser Fehler muss sofort korrigiert werden. Eugene Kontorowitsch, Professor für internationales Recht, schreibt in der Washington Post (und im Commentary), dass es nicht nur die Palmer-Kommission 2011 gewesen ist, die die Rechtmäßigkeit der Blockade bezeugte. Der relative Mangel an gegen die Blockade gerichtete Kritik deutet darauf hin, dass eingeräumt wird, ja, Israel kann Schiffe stoppen und durchsuchen, die auf dem Weg ins Hamas-regierte Gaza sind.

Natürlich gibt es noch eine weitere Situation, in welcher nichtfeindliche Schiffe auf hoher See gestoppt werden können – nämlich Schiffe, welche die Blockade zu durchbrechen versuchen… Anbetrachts dessen, dass Israels bewaffnete Aktionen von der internationalen Gemeinschaft gewiss keine Billigung der Rechtmäßigkeit genießen, kommt dieses Schweigen praktisch einer Anerkenntnis der Rechtmäßigkeit der Blockade gleich.

CNN muss klarstellen, dass Israels Position rechtmäßig ist.​

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