Einige klare Worte über die BDS

Alex Margolin, HonestReporting, 27. Mai 2015

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Wie deutlich muss die BDS über ihre wahren Ziele eigentlich noch werden, bevor scheinbar wohlmeinende Leute damit aufhören, ihr den üblichen Vertrauensbonus zu geben?

Ein Punkt, der das illustriert, ist der vor kurzem erschienene Artikel des Haaretz-Kolumnisten Bradley Burston, der wirklich zu wollen scheint, dass die BDS die Wahrheit über ihre Ziele sagt:

Was will die BDS wirklich von Israel?

Es ist nicht viel, was ich verlange. Und ich verlange das ganz sicher nicht aus Feindseligkeit. Ich verlange einfach nur klare Ziele. Und Klartext im Gespräch.

Ich will wissen, ob die BDS zwei Staaten bevorzugt – zum Beispiel indem sie sich darauf konzentriert, Produkte aus Westjordanland und Ost-Jerusalem zu kennzeichnen – oder ob das Ziel ein einziger Staat ist, nämlich Palästina.

Ein Staat oder zwei? Das ist Burstons Grundfrage. Sehr vernünftig.

Burston scheint diese Frage ein paar Absätze später selbst zu beantworten, als er Kommentare eines BDS-Aktivisten anführt, der zu einem Boykott von SodaStream beim Lebensmittelladen Park Slope Food Coop aufrief. Burston schreibt, SodaStream sei im Begriff, seine Fabrik von einem Gebiet jenseits der Grünen Linie in die Negev-Wüste zu verlegen, also weit innerhalb Israels.

„Jetzt zieht SodaStream auf Land, das von palästinensischen Beduinen gestohlen wurde, die ebenfalls Menschen sind“, sagte Anna Baltzer, Organisatorin der „U.S. Campaign to End the Israeli Occupation“.

Baltzer, eine in Kalifornien geborene Jüdin, die gesagt hatte, ihre Großeltern seien nur knapp dem Holocaust entkommen, und die von der linksradikalen Website Mondoweiss unglücklich als „It-Girl des Antizionismus“ bezeichnet wurde, fuhr fort: „Wir unterstützen die Rechte eingeborener Palästinenser in Israel einschließlich der Beduinen. Wir können unseren Boykott nicht beenden, wenn SodaStream einfach neues palästinensisches Land besetzt.

Neues palästinensisches Land besetzt? In der Negev-Wüste? Das hört sich doch wie Klartext an, nicht wahr, Herr Burton? Auf jeden Fall hört es sich nicht so an, als ob man sich auf die Kennzeichnung von Produkten konzentrieren wolle, nicht wahr?

Nun, Burston hat noch Zweifel:

Sagt die BDS dann, dass jegliches israelisches Land besetzt ist? Dass die Ereignisse von 1967 in Wirklichkeit irrelevant sind und die Ereignisse von 1948 alles, was zählt?

Natürlich haben sie das Recht, das zu glauben und zu sagen. Ich will einfach nur die Antwort hören. Klar und direkt.

Es geht aber kaum klarer und direkter.

Burston schließt mit der Behauptung, die Situation mit dem Lebensmittelladen und SodaStream sei ungelöst und „auch innerhalb der BDS-Bewegung ist diese Sache noch ungelöst“. Doch wenn es SodaStreams „Verbrechen“ war, eine Fabrik im Westjordanland zu haben, und wenn die Firma jetzt weit ins „richtige“ Israel zieht, dann müsste die Angelegenheit doch erledigt sein? Dass sie nicht erledigt ist, ist ein großes, rot blinkendes Warnsignal für alle, die nach einer Zweistaatenlösung trachten.

Hier also etwas Klartext, um Ihnen etwas unter die Arme zu greifen, Herr Burston:

1. Die BDS wird nie sagen, dass sie zwei Staaten will, da dies schlichtweg nicht der Fall ist. Das Problem ist nicht, dass sich die BDS sehr verwaschen über ihre Ziele äußert. Das Problem ist, dass Frieden nicht zu diesen Zielen zählt.

2. Die BDS unterscheidet nicht zwischen Israel und Westjordanland. Auf ihrer Website steht: „Jeder kann israelische Erzeugnisse boykottieren, einfach indem man keine Erzeugnisse erwirbt, die in Israel oder von israelischen Firmen hergestellt wurden. Kampagnenführer und Gruppen fordern Verbraucher auf, keine israelischen Waren zu kaufen, und sie fordern Unternehmen auf, solche Waren weder zu kaufen noch zu verkaufen.“ Alles, was mit Israel zu tun hat, befindet sich im Fadenkreuz der BDS.

3. Die Behauptung, die BDS sei „agnostisch“ bezüglich des Konflikts, ist eine Taktik, um Unterstützer der Zweistaatenlösung zu vereinnahmen. Die Rhetorik ist laut und klar. Der Begriff „besetztes palästinensisches Land“ in Bezug auf die Zeit vor 1967 ist kein Ausdruck einer agnostischen Mentalität.

Burston behauptet, er unterstütze eine Zweistaatenlösung. Für Leute wie ihn wird es Zeit, anzuerkennen, dass die größte Bedrohung dieser Lösung von Seiten der BDS kommt.

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