Olmert tritt zurück. Was nun?

honestreporting Media Backspin, 30. Juli 2008

Anlässlich der Rücktrittsankündigung Ehud Olmerts ein paar Stichtage, die auf der Berichterstattung der Jerusalem Post basieren.

Aug. 24, 2008: Deadline für Kadima-Parteimitglieder, die kandidieren wollen.

Sept. 17, 2008: Die Parteimitglieder stimmen in parteiinternen Wahlen über ihre neuen Führungsmitglieder ab.

Okt. 26, 2008: Letzter Termin für einen neuen Parteichef, in der Knesset eine Koalition zu bilden und Präsident Shimon Peres die Regierung (d.h. das Kabinett) zur Ernennung vorzustellen.

Besonders knifflig wird die Lage, wenn der neue Kadima-Vorsitzende keine Koalition zusammen bekommt. Die Jerusalem Post erklärt das „Kleingedruckte“.

Falls der Chef der stärksten Partei keine Koalition zustande bringt, gewährt der Präsident in der Regel weitere 90 Tage für die Bildung einer Regierung; vergehen diese 90 Tage und es konnte keine Regierung gebildet werden, werden allgemeine Wahlen angesetzt, was es Olmert ermöglichen würde, bis März 2009 im Amt zu bleiben.

Nach den parteiinternen Wahlen wird Olmert als Ministerpräsident einer Übergangsregierung im Amt bleiben, bis sein Nachfolger in der Kadima eine neue Koalition formt oder allgemeine Wahlen abgehalten werden.

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